Das thailändische Repräsentantenhaus wird am kommenden Freitag zu einer Sondersitzung zusammentreten, um über die Wahl eines neuen Premierministers zu entscheiden. Damit soll die Nachfolge von Paetongtarn Shinawatra geregelt werden, der in der vergangenen Woche seines Amtes enthoben worden war.
Wie aus einem Schreiben von Arphat Sooknan, Generalsekretär des Repräsentantenhauses, hervorgeht, hat Parlamentspräsident Wan Muhamad Noor Matha einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt zur Wahl des Regierungschefs auf die Agenda gesetzt.
Die Entscheidung folgt auf den gescheiterten Versuch von Interims-Premierminister Phumtham Wechayachai, das Parlament durch ein königliches Dekret aufzulösen. Phumtham hatte nach eigenen Angaben am Dienstag den entsprechenden Antrag beim König eingereicht. Ziel sei es gewesen, Neuwahlen zu ermöglichen, nachdem seine Pheu-Thai-Partei für ihren Kandidaten Chaikasem Nitisiri nicht die erforderliche Unterstützung gewinnen konnte.
Die Volkspartei mit 143 Abgeordneten hatte stattdessen ihre Zustimmung für Anutin Charnvirakul, den Vorsitzenden der Bhumjaithai-Partei, angekündigt. Beobachter gehen davon aus, dass Anutin damit gute Chancen hat, sich bei einer Parlamentsabstimmung durchzusetzen – ein Szenario, das Phumtham offenbar verhindern wollte.
Berichten zufolge wies der Kronrat den Entwurf für das Auflösungsdekret zurück. Das Gremium, das die rechtliche Prüfung vornimmt, habe festgestellt, dass die Übergangsregierung nicht befugt sei, einen solchen Antrag vorzulegen. Auch der Staatsrat vertritt die Auffassung, dass ein Kabinett in Übergangsfunktion kein königliches Dekret zur Parlamentsauflösung beantragen könne.
Mit der nun angesetzten Abstimmung am Freitag deutet alles darauf hin, dass das Parlament zeitnah einen neuen Premierminister bestimmen wird.
STIN // AI
Angeblich soll Thaksin darüber getobt haben, dass ihn der Australier-Junkie mit über 30 Abgeordneten
verraten hat und zu Anutin übergelaufen ist. 🙂
Wie schon erwähnt, die Ratten verlassen das sinkende Schiff – ist immer so.
Dann spuckt ihm auch noch Prayuth aus dem Kronrat in die Suppe – herrlich.
In den nächsten Wochen wird die Wahlpropaganda heftig werden…..
Wie ich schon öfters erwähnte, man sollte Newin nie unterschätzen.
Thaksin hat sich schon einmal die Zähne an dem ausgebissen, 2008 als Newin die
Thaksin-Partei mit allen Abgeordneten verließ und zu Abhisit überlief – danach war Thaksin Partei
erst einmal erledigt.
Jetzt vernichtet Newin die PT ein weiteres Mal.