Thailands neuer Premierminister Anutin Charnvirakul zeigt sich unbeeindruckt von einer Petition der Opposition, die seine Absetzung fordert. Rund 60 Abgeordnete der Pheu-Thai-Partei haben das Verfassungsgericht angerufen, um über seine politische Zukunft entscheiden zu lassen.
Kern der Vorwürfe ist ein Memorandum of Agreement (MoA) zwischen Anutins Bhumjaithai-Partei und der Volkspartei, das angeblich eine unrechtmäßige Einflussnahme ermögliche. Anutin wies dies zurück: Sein Vorgehen sei vollständig gesetzeskonform und nicht anders als frühere Absprachen der Pheu Thai. „Wir haben getan, was die Pheu-Thai-Partei zuvor getan hatte, abgesehen von den Dingen, die nicht richtig waren“, erklärte er.
Kabinett fast vollständig
Parallel zur Debatte über seine Legitimität treibt Anutin die Regierungsbildung voran. Die Kabinettsliste sei zu „99,9725 Prozent“ fertiggestellt, nur kleine Anpassungen stünden noch aus. Namen wollte er nicht nennen, bevor die Liste die königliche Zustimmung erhält. Hintergrundüberprüfungen seien zeitaufwendig, aber unerlässlich, um die Eignung der Kandidaten sicherzustellen.
Unter den künftigen Ministern sollen erfahrene Persönlichkeiten sein, darunter der mutmaßliche Finanzminister Ekniti Nitithanprapas, der für das Amt seinen öffentlichen Dienst aufgab. Für das Justizressort kündigte Anutin eine Persönlichkeit „von unbestreitbarer Fairness“ an, die für Transparenz sorgen werde, ohne sich in die Arbeit der Justiz einzumischen.
Auch im Außenministerium soll eine angesehene Figur das internationale Vertrauen in Thailand stärken. Zudem stellte Anutin ein starkes Wirtschaftsteam in Aussicht.
„Mandat des Volkes“
Der Premierminister betonte, seine Regierung habe ein klares Mandat der Bevölkerung. „Ich werde nicht zulassen, dass das Vertrauen, das Sie mir entgegenbringen, umsonst ist“, versicherte er. Politische Gefälligkeiten werde er nicht einlösen – seine Pflicht gelte allein dem thailändischen Volk.
STIN // AI