Der renommierte Verfassungsrechtsexperte Borwornsak Uwanno übernimmt das Amt des stellvertretenden Premierministers für Rechtsangelegenheiten in der neuen Regierung von Anutin Charnvirakul.
Wie die Nachrichtenagentur ISRA berichtet, erklärte der 71-Jährige, er habe sich zum Eintritt in das Kabinett entschlossen, da er Anutins Engagement bewundere, Fachleute von außerhalb der Politik einzubinden.
Borwornsak zählt seit Jahrzehnten zu den prägenden Stimmen im thailändischen Verfassungsrecht. Er erhielt ein königliches Stipendium für ein Studium in Frankreich und schloss an der Universität Panthéon-Assas (Paris II) mit Bachelor, Master und Promotion im Fach Recht ab. 1997 war er Mitglied der Verfassungsgebenden Versammlung, später diente er als Generalsekretär des Kabinetts unter Thaksin Shinawatra und spielte wiederholt eine Schlüsselrolle bei der Ausarbeitung der thailändischen Verfassung.
Die Ernennung Borwornsaks fällt in eine Phase, in der Anutin den Weg für mögliche Verfassungsänderungen vorbereitet. Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen stimmte er Forderungen der Volkspartei zu, die eine Neufassung der Verfassung anstrebt. Ob dafür zuvor ein Referendum abgehalten werden muss, hängt vom Urteil des Verfassungsgerichts ab.
Sollte das Gericht eine Volksabstimmung für zwingend erklären, müsste das Referendum spätestens vor den nächsten Parlamentswahlen stattfinden. Falls nicht, wäre die Regierung verpflichtet, bereits während der laufenden Legislaturperiode eine gewählte Versammlung von Verfassungsautoren einzusetzen.