Mit scharfen Worten und entschlossener Haltung hat Thailands Premierminister Anutin Charnvirakul am Dienstag die Kontrolle über einen brisanten Grenzkonflikt übernommen. In einer Pressekonferenz im Regierungssitz in Bangkok erklärte er, das Militär habe nun die volle Autorität, um die Souveränität des Königreichs zu schützen – und das bedeutet: Die kambodschanischen Siedlungen Ban Nong Chan und Ban Nong Ya Kaeo im Distrikt Khok Sung müssen geräumt werden.
„Jedes Gebiet, das zum Königreich Thailand gehört, muss geräumt werden – das ist alles“, sagte Anutin unmissverständlich.
Die Entscheidung folgt einem Treffen am 6. Oktober, bei dem beide Länder ihre Verpflichtung zur Einhaltung der Vereinbarungen des Allgemeinen Grenzausschusses (GBC) bekräftigten. Diese beinhalten vier zentrale Punkte: Waffenabzug, Truppenreduzierung, Bekämpfung illegaler Aktivitäten und ein geordnetes Grenzmanagement.
Auf Fragen zu möglichen Menschenrechtsverletzungen reagierte Anutin mit klarer Linie: „Thailänder müssen nach dem Gesetz fair behandelt werden. Wer in unser Territorium eindringt, muss es verlassen. Ohne Räumung – keine Gespräche.“
Die diplomatische Verantwortung liege beim Außenministerium, während der Gouverneur von Sa Kaeo für die lokale Umsetzung und den Schutz der Rechte zuständig sei. „Jeder hat volle Handlungsbefugnis“, betonte der Premier.
Die Sitzung der thailändisch-kambodschanischen Gemeinsamen Grenzkommission (JBC) wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Laut Anutin sei dies eine bewusste Entscheidung – die zuständigen Behörden seien bereits angewiesen, entsprechend zu handeln.
Ob er selbst die betroffenen Gebiete besuchen werde? „Ja, zu gegebener Zeit“, sagte Anutin. Die Räumungsfrist am 10. Oktober sei gesetzt – und die Behörden arbeiteten bereits nach den vereinbarten Grundsätzen.
Spannung an der Grenze – ein diplomatischer Drahtseilakt mit militärischer Rückendeckung.
STIN // AI