Die für Ende Dezember angesetzten Wahlen im vom Militär regierten Myanmar stehen schon vor ihrem Beginn unter dem Verdacht der Farce. Thailands Außenminister Sihasak Phuangketkeow erklärte am Dienstag in Bangkok, die Abstimmung werde „weder frei noch glaubwürdig“ sein – und forderte die sofortige Freilassung der inhaftierten Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi.

Seit dem Putsch von 2021, mit dem die Armee die demokratisch gewählte Regierung stürzte, versinkt Myanmar in einem Bürgerkrieg. Die Junta preist die Wahl als Schritt zur Versöhnung, doch Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD) bleibt ausgeschlossen. In Regionen außerhalb der Kontrolle des Militärs wird gar nicht gewählt. Analysten sprechen von einem „Trick“, um die Herrschaft der Generäle zu legitimieren.

„Wir wollen, dass es frei und glaubwürdig ist, aber das wird nicht der Fall sein, das wissen wir“, sagte Phuangketkeow. Eine Anerkennung der Wahl durch Thailand schloss er aus – deutete aber an, dass selbst eine „unvollkommene“ Abstimmung ein erster Schritt zu Reformen sein könnte. Er verwies auf die Wahl von General Thein Sein im Jahr 2010, nach der Suu Kyi freikam und die NLD später einen Sieg errang.

Millionen Geflüchtete aus Myanmar leben inzwischen im Nachbarland Thailand, viele von ihnen auf der Suche nach Arbeit und Sicherheit. Umso deutlicher fiel der Appell des Außenministers aus: „Es ist an der Zeit, sie freizulassen. Sie ist schon viel zu lange in Haft.“

Die erste Phase der Wahl ist für den 28. Dezember angesetzt, eine zweite für den 11. Januar. Weitere Termine und die Bekanntgabe der Ergebnisse bleiben bislang offen – ein weiteres Zeichen für die Unsicherheit, die über Myanmars Zukunft liegt.

 

STIN // AI

Von stin

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Menster
Menster
4 Monate vor

Es wäre besser vor der eigenen Tür zu kehren, als beim Nachbar zu sehn was da los ist.

berndgrimm
berndgrimm
4 Monate vor
Antwort auf  stin

Was tut man nicht Alles um von den eigenen Missetaten abzulenken?

STIN marschiert mit Putin um die Ukraine zu befreien.

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