Anutins Appell: Ein kluger Schachzug im thailändischen Politik-Poker

Der thailändische Premierminister Anutin Charnvirakul hat der Öffentlichkeit in der offiziellen Begründung für die Auflösung des Parlaments praktisch mitgeteilt, dass sie seine Partei Bhumjaithai vergrößern sollen, da seine Minderheitsregierung ihre Vorhaben nicht vollständig umsetzen konnte. Ein virtueller Appell, der auf dem politischen Parkett hohe Wellen schlägt.

Ein weiterer entscheidender Faktor: Die Auflösung stört die parlamentarischen Prozesse der vorgeschlagenen Verfassungsreform, was den Konservativen – zumindest vorübergehend – in die Hände spielt, bis sich stabilere politische Allianzen herausbilden.

Der Aufstieg des Premierministers

Anutin könnte nach der Wahl aufgrund seiner Popularität zum aussichtsreichen Kandidaten für das Amt des Premierministers aufsteigen. Zwar haben schwere Überschwemmungen im Süden seinen Aufstieg gebremst, doch die Wähler werden bei der Stimmabgabe sicherlich Folgendes abwägen:

• Sein Zuzahlungssystem

• Sein Handling der Probleme mit Kambodscha

• Die Berufung fähiger und fleißiger Personen in sein Kabinett

Die rivalisierende Volkspartei wirbt bei den thailändischen Wählern ebenfalls um ein stärkeres Mandat, profitiert jedoch nicht im gleichen Maße vom Grenzkonflikt. Die verheerenden Überschwemmungen haben zudem eine Region getroffen, in der Konservative dominieren und die Zahl der Unentschlossenen hoch ist – ein bemerkenswertes Phänomen, da bei niedrigen Zustimmungswerten der Regierung die der Opposition eigentlich sprunghaft ansteigen müssten.

Der Niedergang der Pheu Thai dürfte der Volkspartei sehr zugutekommen. Aber auch Anutins Bhumjaithai würde von den Problemen anderer konservativer Parteien profitieren und steht bereit, um die Stimmen der Enttäuschten einzusammeln.

Koalitionen als Schlüssel

Die Volkspartei könnte nach der nächsten Wahl zwar immer noch als stärkste Fraktion im Parlament hervorgehen, doch die von ihr so sehr angestrebte Alleinherrschaft ist kaum zu erreichen. Die Abhängigkeit von Koalitionen ist ein großer Nachteil, den Anutin geschickt zu seinem Vorteil nutzen kann.

Sirikanya Tansakun, stellvertretender Vorsitzender der Volkspartei, brachte es kürzlich auf den Punkt und warnte die Wähler, dass selbst ein Wahlsieg der Partei eindeutig sein müsse, da sie sonst wieder in der Opposition landen könnte.

Obwohl Anutins Forderung nach einer größeren Anzahl von Parlamentsmitgliedern jetzt vielleicht nicht realistisch ist, kann er durchaus optimistisch sein. Sein entscheidender Vorteil besteht darin, dass seine Partei die nächste Wahl nicht einmal gewinnen muss, damit er die Regierung leiten kann. Die Volkspartei hingegen hat keine andere Wahl, als zu gewinnen – und zwar einen deutlichen Sieg.