In den prunkvollen Hallen der thailändischen Politik ist die Würfel gefallen. Premierminister Anutin Charnvirakul verkündete heute das Ende eines nervenaufreibenden Postenschachens: Die neue Koalitionsregierung steht. Ein Bündnis aus der Bhumjaithai, der Pheu Thai und insgesamt 13 Splitterparteien hat sich zu einem Machtblock formiert, der mit 291 Stimmen im Repräsentantenhaus eine komfortable, wenn auch heterogene Mehrheit absichert.
Das Bauernopfer: Der bittere Abschied von Kla Tham
Doch der Triumph hat einen faden Beigeschmack. Mit staatstragender Miene verkündete Anutin eine Entscheidung, die in Polit-Kreisen als strategisches Bauernopfer gewertet wird: Die Kla Tham Partei fliegt aus dem Regierungszug.
„Es geschah schweren Herzens, aber aus unwiderstehlichen Gründen“, erklärte Anutin fast feierlich.
Obwohl er betonte, dass er die Partei nur ungern in die harten Bänke der Opposition dränge, blieb er in der Begründung vage. „Wir haben in verschiedenen Rollen Pflichten zu erfüllen. So war Politik schon immer“, fügte er mit einem Hauch von Fatalismus hinzu. Hinter den Kulissen wird gemunkelt, dass ideologische Differenzen oder schlicht der Hunger der anderen 13 Partner auf Kabinettsposten den Ausschlag gaben.
Schulterschluss der Giganten
Der Auftritt bei der heutigen Pressekonferenz war ein klares Signal der Einheit. Anutin flankierte die Führungsriege der Pheu-Thai-Partei, allen voran Parteichef Julapun Amornvivat. Anlass war die Nominierung von Lertsak Pattanachaikul für das Amt des zweiten stellvertretenden Parlamentspräsidenten – ein erster Testlauf für die Disziplin der neuen 291-Stimmen-Mehrheit.
Auf Fragen nach dem konkreten Zeitplan für die Kabinettsvereidigung gab sich der Premier jedoch schmallippig. Es sei „noch nicht angebracht“, Details mit den Medien zu erörtern. Man werde dies intern klären, sobald die letzten Tuschierarbeiten am Regierungsgerüst abgeschlossen seien.
Sturmwarnung aus dem Oppositionslager
Die Ruhe vor dem Sturm dürfte jedoch kurz sein. Das neue Oppositionslager – ein brisantes Gemisch aus der erstarkten Volkspartei, der verstoßenen Kla Tham, den traditionsreichen Demokraten und weiteren Kleinparteien – wetzt bereits die Messer. Für die anstehende Wahl-Sitzung im Parlament haben die Regierungsgegner angekündigt, Anutin in ein Kreuzverhör zu nehmen, das es in sich hat.
Der Premierminister gibt sich unbeeindruckt. Er sei bereit, jede einzelne Frage der Abgeordneten zu beantworten. Ob sein „unwiderstehliches“ Bündnis der kommenden Belastungsprobe standhält, wird sich bereits in den nächsten Tagen zeigen.
STIN // AI