Naypyidaw – Der Vorhang hebt sich, doch das Stück ist eine Farce. Zum ersten Mal seit fünf Jahren sind in Myanmars monumentaler Hauptstadt wieder Abgeordnete zusammengekommen. Doch wer in den prunkvollen Hallen eine Rückkehr zur Demokratie erwartet hatte, wurde am Montagmorgen bitter enttäuscht. Hinter der Fassade der parlamentarischen Normalität verbirgt sich nichts weiter als eine sorgfältig inszenierte Machtdemonstration der Militärjunta.
Die Geister der Vergangenheit
Es ist ein bizarrer Kontrast zur Realität draußen im Land. Während in den Provinzen ein blutiger Bürgerkrieg tobt und die Bevölkerung unter Luftangriffen leidet, schwelgen die Generäle in Naypyidaw in politischer Symbolik. Seit dem Putsch vom 1. Februar 2021, bei dem die gewählte Regierung von Aung San Suu Kyi gestürzt wurde, regiert das Militär mit eiserner Faust.
Die Friedensnobelpreisträgerin, inzwischen 80 Jahre alt, verschwindet hinter Gefängnismauern, während jene, die sie stürzten, nun den Anschein von Legalität suchen. Experten sind sich einig: Diese Sitzung ist kein Neuanfang, sondern der verzweifelte Versuch einer diskreditierten Führung, sich nach Jahren der direkten Diktatur ein ziviles Deckmäntelchen umzuhängen.
Ein Parlament ohne Opposition
Das Wahlergebnis, auf dem diese neue Volksvertretung fußt, ist bereits vor der ersten Sitzung verhallt. Die Abstimmungen Ende 2025 und Anfang 2026 fanden in einem Klima der Angst statt.
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Ausschlussverfahren: Parteien aus dem Umfeld der gestürzten NLD durften gar nicht erst antreten.
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Sperrminorität: Die Verfassung garantiert dem Militär ohnehin 25 Prozent der Sitze – ohne dass dafür eine einzige Stimme abgegeben werden müsste.
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Dominanz der Generäle: Den Rest erledigt die militärnahe USDP, die nun fast schaltfrei im Unterhaus regiert.
In weiten Teilen des Landes konnte aufgrund der heftigen Kämpfe zwischen der Regierungsarmee und ethnischen Widerstandsgruppen überhaupt nicht gewählt werden. Für Menschenrechtler ist das Gremium daher nichts weiter als ein „Club der Getreuen“.
Internationale Kälte trotz Charmeoffensive
Die Reaktion der Weltgemeinschaft fällt vernichtend aus. Während die Junta hofft, durch die Einberufung des Oberhauses am Mittwoch die internationale Kritik zu dämpfen, bleibt der südostasiatische Staatenbund ASEAN unter philippinischem Vorsitz hart: Das Wahlergebnis wird nicht anerkannt.
„Ein verzweifelter Versuch, nach fast fünf Jahren brutaler Repression internationale Legitimität zu erlangen“, kommentierte Human Rights Watch die Lage trocken.
Für die Menschen in Myanmar ändert sich durch die feierlichen Sitzungen in der Hauptstadt wenig. Für sie bleibt der Alltag geprägt von Gewalt, Flucht und der Hoffnung, dass das Schweigen der Waffen irgendwann mehr wert ist als das rituelle Klopfen von Parlamentshämmern in einer Geisterstadt.
STIN // AI