Der langjährige Konflikt um die Seegrenzen im Golf von Thailand erreicht die internationale Bühne. Nachdem Kambodscha angekündigt hat, die Vereinten Nationen in den Streit einzuschalten, reagiert die thailändische Regierung gelassen. Premierminister Anutin Charnvirakul betonte heute, dass Thailand durch diesen Schritt keineswegs im Nachteil sei. Das Land bleibe seinen Prinzipien fest verpflichtet und habe keine Maßnahmen ergriffen, die die nationalen Interessen untergraben würden. „Thailand steht weiterhin zu seinen Prinzipien und es gibt nichts, was das Land benachteiligt“, stellte der Regierungschef klar.
Kambodscha erzwingt UN-Schlichtungsverfahren
Zuvor hatte der kambodschanische Premierminister Hun Manet am Morgen offiziell bekannt gegeben, dass seine Regierung ein obligatorisches Schlichtungsverfahren gemäß dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS) eingeleitet hat. Kambodscha informierte sowohl die thailändische Führung als auch den UN-Generalsekretär über diesen Schritt nach internationalem Recht. Ziel der Initiative ist es, die sich überschneidenden maritimen Ansprüche im strategisch und wirtschaftlich wichtigen Golf von Thailand endgültig beizulegen.
Dieser diplomatische Vorstoß ist die direkte Reaktion auf eine thailändische Entscheidung im vergangenen Monat: Bangkok hatte das im Jahr 2001 geschlossene Memorandum of Understanding (MOU 44) einseitig gekündigt. Dieses Abkommen bildete über zwei Jahrzehnte hinweg den grundlegenden Rahmen für bilaterale Verhandlungen über das umstrittene Seegebiet.
Diplomatischer Austausch am Rande des ASEAN-Gipfels
Premierminister Anutin erklärte, dass ihm die formellen Einzelheiten der jüngsten Mitteilung aus Phnom Penh zwar noch nicht vorliegen, der Schritt jedoch nicht überraschend komme. Thailändische Behörden hatten die kambodschanische Führung bereits während des ASEAN-Gipfels auf den Philippinen formell über die Kündigung des MOU 44 in Kenntnis gesetzt.
Laut dem thailändischen Premierminister nahmen die kambodschanischen Staatschefs Bangkoks Position damals zwar zur Kenntnis, machten aber auch aus ihrer Enttäuschung keinen Hehl. Schon bei diesem Treffen kündigten sie an, die Angelegenheit über das UN-Seerechtsübereinkommen weiterzuverfolgen – wenn auch zunächst ohne einen konkreten Zeitplan zu nennen.
Thailand hält an seiner Strategie fest
Vermutungen, dass Kambodscha hinter den Kulissen anders agiere als in der Öffentlichkeit, wies Anutin entschieden zurück: „Das sehe ich nicht so. Für mich ist alles dasselbe.“
Ebenso wenig sieht der thailändische Regierungschef die Notwendigkeit, auf die Internationalisierung des Konflikts mit einer taktischen Neuausrichtung zu reagieren. Vorschläge, Thailand müsse seine diplomatische Strategie aufgrund der kambodschanischen UN-Initiative anpassen, blockte er selbstbewusst ab: „Warum müssen wir unser Spiel ändern?“
Redaktion STIN // CTN-Media