1 Jahr nach dem Putsch…

Vor einem Jahr hat das Militär in Thailand geputscht. Demonstranten hatten das Land mit Straßenprotesten wochenlang lahmgelegt. Eilig hat es Putschführer Prayuth Chan-o-cha mit der Rückkehr zur Demokratie nicht. Kurz vor dem Jahrestag am Freitag hat seine Regierung den für Anfang 2016 angestrebten Wahltermin noch einmal verschoben: frühestens im August 2016, heißt es nun. Die Junta trete Bürgerrechte mit Füßen, prangern Menschenrechtler an.

Was wurde der gestürzten Regierung vorgehalten?

Die Gegner warfen der Regierung von Yingluck Shinawatra Korruption und Vetternwirtschaft vor. Ein Subventionsprogramm soll den Staat 14 Milliarden Euro gekostet haben. Einiges Geld versickerte in dunklen Kanälen. Kritiker argwöhnten, dass Yinglucks 2006 gestürzter Bruder Thaksin die Regierung aus dem Exil führte und dafür sorgte, dass Gönner sich bereicherten, während die Staatskasse geplündert wurde.

Wie ist das Militär mit den Vorwürfen umgegangen?

Yingluck wurde wegen des Subventionsprogramms angeklagt und für fünf Jahre von politischen Ämtern verbannt. Der Prozess begann diese Woche. Ansonsten rühmt sich die vom Militär eingesetzte Regierung, mehr als 900 Korruptionsfälle untersucht und mehr als 700 zur Anklage gebracht zu haben.

Wie steht das Volk zu dem Putsch?

Vor allem junge Leute sind in sozialen Netzwerken sehr kritisch, aber offener Protest ist verboten. Das Kriegsrecht ist zwar aufgehoben, aber Prayuth hat Dekrete erlassen, die Versammlungen und politische Äußerungen verbieten. Jeder kann festgenommen und ohne Anklage sieben Tage festgehalten werden. Es gibt aber auch viele Befürworter des Putsches. Die Leute hätten die Proteste über gehabt, meint Politologe Thitinan Pongsudhirak. «Das Militär hat Stabilität geschaffen», sagt er. Ohne Prayuths Dekrete wäre der Protest lauter, ist er überzeugt.

Was waren die Folgen des Putsch für das Land?

Die Proteste vor dem Putsch haben die Wirtschaft Anfang 2014 gelähmt. Das Bruttoinlandsprodukte schrumpfte im 1. Quartal im Jahresvergleich um 0,5 Prozent. Im Gesamtjahr 2014 legte sie nur 0,7 Prozent zu, verglichen mit im Schnitt 2,9 Prozent in den Jahren davor. Die Bank von Thailand nahm ihre Wachstumsprognose für 2015 im März von vier auf 3,8 Prozent zurück.

Die Touristenzahlen brachen ein: bis zu minus 27 Prozent im Juni. Im 1. Quartal 2015 kamen zwar wieder mehr Besucher, aber das Niveau von 2013 wurde noch nicht erreicht.

Was hat sich seit dem Putsch im Land verändert?

Putschführer Prayuth Chan-o-chas Programm heißt offiziell: «Das Volk glücklich machen.» Ein Kapitel darin ist «Krieg gegen Laster»: ein paar illegale Spielhöllen wurden ausgehoben, es gab Razzien gegen Arbeitgeber illegaler Einwanderer. Um mafiöse Strukturen zu zerschlagen, wurden Sonnenschirm-Vermieter von Stränden verbannt. Die Armee legte Volksfeste auf, die Fußballweltmeisterschaft war umsonst im öffentlichen Fernsehen zu sehen.

Was hat die Junta für Pläne?

Sie schreibt an einer neuen Verfassung. Kritiker sagen, der Entwurf weite nur die Macht nicht gewählter Amtsträger aus. Der frühere Regierungschef Abhisit Vejjajiva sprach von einer «parlamentarischen Diktatur».

Wann kehrt Thailand zur Demokratie zurück?

Wenn die Verfassung fertig ist, sagt Putschführer Prayuth. Jetzt soll das Volk darüber abstimmen. Das verzögere den Fahrplan bis zu Wahlen, sagt Prayuth. Seine Vize spricht von frühestens August oder September nächsten Jahres.

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berndgrimm
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berndgrimm
13. Juli 2015 4:22 am

Ein grosses Ziel der Militärdiktatur war die Versöhnung!
Die musste leider wegen Uninteressiertheit und Unfähigkeit
einer Seite in die Tonne gestampft werden.
Thaksins Rote Hassprediger und Teilzeitterroristen sind
immer noch überzeugt davon dass sie die nächste Wahl
haushoch gewinnen werden und dass der Betrug danach
so weitergehen kann wie zuvor!
Und Thaksins braune Ganoven in der Polizei sind nach der
Verschiebung von 2000 zu offensichtlichen Thaksin Lakaien
wieder sehr zuversichtlich dass sie auch diese Militärregierung
überstehen werden ohne dass ihre Mafia Strukturen ernsthaft
bedroht sind.

Die Versöhnung kann Prayuth also knicken.
Selbst wenn Thaksins Rote Hassprediger und sein Nummerngirl
an einer TV Diskussion mit den Demokraten teilnehmen würden,
gäbe es nur eine weitere Thai Soap ohne Sinn und Verstand.
Mehr braucht ihr Wahlvieh ja auch nicht.

Deshalb sollte Prayuth lieber für mehr Gerechtigkeit sorgen!
Abhisit,Suthep, die alten PAD Führer und die neuen PDRC
Führer stehen alle für ihre Taten ein und wurden teilweise
schon verurteilt bzw freigesprochen!

Keiner der Roten Hassprediger die immer nur auf Andere zeigen
und sich selbst als unverantwortlich darstellen wurde bisher
als Anstifter zu Mord,Totschlag und Abfackeln angeklagt!
Jatuporn,Nattawut,Arisaman und Jakprapob sollten
umgehend angeklagt und festgenommen (Fluchtgefahr) werden!
Genauso die Polizeiführung welche 2010 Arbeitsverweigerung
betrieb welches in allen Rechtsstaaten als Hochverrat gilt!

Recht hat nichts mit Democrazy zu tun.
Wenn dies die total Unterbelichteten hier auch nicht kapieren wollen!

emi_rambus
Gast
emi_rambus
28. Juni 2015 12:05 pm

STIN: ich denke nicht – man würde dann erst den Finger nehmen, danach die ganze Hand. Also man würde dann solche Diskussionsgruppen im ganzen Lande aufbauen.
Finde ich momentan nicht gut, die Armee müsste dann landesweit nur mehr auf diese Gruppen aufpassen. Man kennt die Studenten sicher aus der Vergangenheit, wenn die mal
aus dem Ruder laufen, ist die Hölle los.
Ausserdem was wollen sie den momentan diskutieren, ist ja noch gar nichts fertig. Die Studenten wollten nicht diskutieren, die hatten ein Plakat, Stopp die Militärregierung und riefen dann: Ok pai Militär o.ä.

Du verallgemeinerst zu viel!
“Die Studenten” mag ich eigentlich! ICH war selbst einer!
Die paar “Gesteuerten” erreichen mehr , wenn sie ihren Auftritt haben. In einem Stadion wuerde das “untergehen”.

STIN: Lustig fand ich heute den Artikel im Spiegel, die Tunesier beginnen, sich die Diktatur unter Ben Ali zurück zuwünschen

Schon wieder Verallgemeinerung. Hat es da eine Umfrage gegeben oder hat das einer beim Interview geaeussert?

STIN: Das wird ein Deutscher wohl nie verstehen, warum ein Volk mnachmal die Diktatur als kleineres Übel sieht. Ich versteh es mittlerweile, ganz einfach – weil die Thais hier Ruhe haben wollen. Die wollen keine Rothemden-Checkpoints usw. – und wenn das nur mit Militär zu erreichen ist, dann ziehen sie das Militär einer parlamentarischen Diktatur vor.

Noch mehr Verallgemeinerungen, du hast da ein System.
Wer sind denn “DIE THAIS”? Und du glaubst tatsaechlich, die koennen zwischen Demokratie und MilitaerDiktatur unterscheiden? Was genau ist den eine “parlamentarische Diktatur “?

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emi_rambus
Gast
emi_rambus
28. Juni 2015 9:21 am

<a href="http://https://www.facebook.com/schoenes.thailand">STIN</a>: den Studenten geht es nicht um eine Demo. Die wollen internationale Aufmerksamkeit, sonst nichts. Eine Demo trotz Demoverbot zu genehmigen, halt ich für einen
Fehler, zumindest noch nicht jetzt.

Man wuerde ihnen den Wind aus den Segeln nehmen und das Demoverbot in der Oeffentlichkeit bleibt bestehen.

<a href="http://https://www.facebook.com/schoenes.thailand">STIN</a>: Das gleiche beim Menschenhandel – erst als er durchgriff, hatten diese Angst und suchten Das Weite. Es geht leider nur mit Härte, in TH aufzuräumen. Dabei kann er kein Störfeuer gebrauchen. Ich würde jetzt erstmal weiter aufräumen, auch bei den Jetski-Betreibern, die tw. wieder zurückkommen

“KinderKa.ke”! Ermuss die Geldstroeme auswerten! Es laufen Tausende Ueberweisungen von allen “schraegen” Geschaeften nach oben. Kein Jetski-Betreiber waere so “selbstbewusst” , wenn er kein Schutzgeld zahlen wuerde.
Ich denke das und die Raten beim Kredit-Hai und vieles mehr laufen heute meist bargeldlos!
Diese Buendelungen von Ueberweisungen koennte man sehr leicht herausfinden, wenn man wirklich etwas tun will!

emi_rambus
Gast
emi_rambus
28. Juni 2015 4:23 am

berndgrimm: Aber ich habe mehrmals schon geschrieben dass das Demonstrationsverbot
ein grosser Fehler Prayuths ist.
So hat er sich selbst in eine Ecke manövriert aus der er nicht mehr herauskommt.
Siehe die Sache mit den festgenommenen Studenten!

Ich meine auch , angemeldete und genehmigte Veranstaltungen in “geschlossenen Einrichtungen”(Fußballstadion, Tagungshallen, …) sollten moeglich sein. Dabei muss der Veranstalter selbst die Innere-Sicherheit (inkl. Zutrittskontrolle) und die Polizei die “aeussere”*-Sicherheit gewaehrleisten.

*An-/Abfahrt; Verhinderung von Stoerungen von aussem, …

egon weiss
Gast
egon weiss
28. Juni 2015 5:23 am
Reply to  emi_rambus

recht has du

ben
Gast
ben
28. Juni 2015 3:38 am

berndgrimm:

…Es gibt kein Diskussionsverbot. Bei BP und Nation und im Thai Rath sowie im Fernsehen wird Prayuth hart sachlich kritisiert.

…Und in Prachatai und PPT gibts nur Hetze und Volksverdummung aus der untersten Schublade…

unser LIEBSTER Egon will das nicht verstehen, sonst hätte er ja nichts zu posten…
Da wiederholt er sein Mantra über Folter / Sklavenhandel etc. jeden Tag – mind. ein paar Links gegen die böse, böse Junta…

Hier Bangkok Post mit einer Meinung, die ja nach Egon verboten sei zu drucken… – er macht sich einfach täglich lächerlich – trotzdem schönen Sonntag, LIEBSTER Egon..

http://www.bangkokpost.com/opinion/opinion/605932/media-cannot-be-complicit-in-spin

egon weiss
Gast
egon weiss
28. Juni 2015 5:22 am
Reply to  ben

ben
ich habe nicht geschrieben, das eine zeitun g nicht kritische beitraege schreibe darf, vor allem wenn sie gelb lastig ist.
ich habe geschrieben das es falsch und nicht nutzbringend ist ein diskusions verbot ueber die neue verfassung zu verhaengen. jetzt verstanden?

egon weiss
Gast
egon weiss
28. Juni 2015 6:57 am
Reply to  ben

ben
Nach jetzigem Stand soll der Volksentscheid über die neue Verfassung am 10. Januar 2016 stattfinden. Diskussionen darüber sind aber nicht erlaubt.

genau das habe ich kritisiert und nichts anderes

berndgrimm
Gast
berndgrimm
28. Juni 2015 3:20 am

egon weiss: berndgrimm
aber ein diskusionsverbot ist auch nicht hilfreich.

egon weiss,

egon weiss,

Es gibt kein Diskussionsverbot.
Bei BP und Nation und im Thai Rath sowie im Fernsehen
wird Prayuth hart sachlich kritisiert.
Wenn Matichon und Khaosod dies nicht tun und ausschliesslich
ausländische Meinungen gegen diese Militärdiktatur publizieren
so zeigen sie,dass sie weder interessiert noch in der Lage sind
Thailändische Probleme hier zu diskutieren.
Und in Prachatai und PPT gibts nur Hetze und Volksverdummung
aus der untersten Schublade.

Aber ich habe mehrmals schon geschrieben dass das Demonstrationsverbot
ein grosser Fehler Prayuths ist.
So hat er sich selbst in eine Ecke manövriert aus der er nicht mehr herauskommt.
Siehe die Sache mit den festgenommenen Studenten!

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egon weiss
Gast
egon weiss
28. Juni 2015 2:52 am

egon weiss,

egon weiss:
berndgrimm
aber ein diskusionsverbot ist auch nicht hilfreich.es provoziert nur die gegner des generals.

egon weiss,

berndgrimm
Gast
berndgrimm
28. Juni 2015 2:21 am

egon weiss: man darf auch ohne versamlung nicht darueber sprechen. zb. internet.
es ist ganz einfach verboten.
man darf sich also nur die einseitige unobjektive
meinung des generals anhoeren.
wenn man die wirkliche meinung des volkes durch ein referendum erfahren moechte, muesste man dem volke uneingeschraenkte diskusions und informations freiheit zugestehen

Egon, in den vermeintlich “gelben” Medien wie BP und Nation wird Prayuth
täglich hart kritisiert und wie meine Frau mir sagt in Thai Rath auch!

Wenn Thaksinnahe Medien wie Matichon,Khaosod dies nicht tuen und
Selbstzensur betreiben so ist dies nur eine miese Show.
Thaksins Hetzblättchen Prachatai und PPT hetzen weiter ohne Sinn
und Verstand.
Oder hältst du solche Artikel hilfreich für Thailand?
https://politicalprisonersofthailand.wordpress.com/2015/06/26/send-the-generals-packing/

egon weiss
Gast
egon weiss
28. Juni 2015 2:47 am
Reply to  berndgrimm

berndgrimm
aber ein diskusionsverbot ist auch nicht hilfreich.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
27. Juni 2015 2:32 pm

egon weiss: hanseat
du verkennst das die akzeptanz bei rot und gelb taeglich sinkt.
es ist zu einfach die studenten als links extreme und komunisten zu bezeichnen.du bist ja auch kein rechts extremer, nur weil du fuer den diktator bist, der general sollte ganz einfach kontrollierte demos zulassen.
das ist uebringens auch die meinung von berndgrimm.

Ich verwahre mich als wirklicher Linker (wahrscheinlich genau wie Hanseat auch)
dagegen dass diese angeheuerten Krawall Hanseln die wahrscheinlich noch nicht
einmal Rechts (Kwa muh) von Links (Sai Muh) unterscheiden können
als Linke Aktivisten bezeichnet werden.
Wären sie solche so hätten sie in den letzten Jahren genug Möglichkeiten
gehabt gegen ein Milliardärs Betrugsregime und für ihre politische
Überzeugung zu demonstrieren.

Trotzdem bin ich natürlich auch dafür solchen Leuten die Möglichkeit
zu Demonstrationen unter kontrollierten Bedingungen zu geben.
Schon um die Spreu vom Weizen zu trennen.
Junge Leute die wirklich etwas in der Gesellschaft verändern wollen
braucht dieses Land mehr als andere!

Während der Suthepschen Volksmärsche hab ich einige wirkliche
aktive Demonstranten getroffen die mit der jetzigen Situation sicherlich
genauso unzufrieden sind wie ich,aber den intelligenzbegrenzten Militär-
diktator sicherlich für das kleinere Übel halten.

Mehr kann man im heutigen Thailand leider nicht erwarten.
Und der selbsternannte Volksbefreier in Dubai hat mit seinen
letzten Aktionen gezeigt wie wenig ihm selbst an Thailand
und seinem Wahlvieh gelegen ist.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
27. Juni 2015 2:00 pm

<a href="http://https://www.facebook.com/schoenes.thailand">STIN</a>: Da schieben vermutlich geschasste Politiker diese Studenten vor, weil sie sich nicht selbst aus den Löchern trauen.

So ist es!
Aber es ist PrayuthsFehler dass er sie nicht unter kontrollierten
Bedingungen z.B. im Lumpini Park demonstrieren lässt.
Da wäre der Spuk schnell zu Ende!

emi_rambus
Gast
emi_rambus
27. Juni 2015 3:10 am

berndgrimm: Es ist sicherlich auch unter dieser Miltärdiktatur ein langer und mühseliger Weg
aber unter einer „gewählten“ Regierung ist es leider ganz unmöglich
wie die Erfahrung der letzten 14 Jahre gezeigt hat.

Ueberall da wo der Staat selbst schwach ist, wird er von der organisierten Kriminalitaet (oK) verdraengt.
Dem Buerger ist es egal, ob er Schutzgeld oder Steuern zahlen muss.
Wen wundert es dann,wenn die deutliche Mehrheit sagt, sie kann mit “Korruption” gut leben (wiedermal die Frage falsch gestellt).
In TH ist es schon so weit, die Verwaltung des Staates wird bereits mitgenutzt, in dem man einzelne Schluesselpositionen “aufkauft”.
Nach den Wahlen ist das nicht anders, oder die Regierung sitz macht-/*zahnlos herum oder siue schwimmt mit dem Strom und verdient daran!
Im Prinzip ist das System so, es muss zwar jeder “bluten” und “Milch geben”, aber es hat auch jeder “etwas” davon. Das “Dicke” bleibt aber nur fuer einen haengen.
Zum Bsp.: Einige verdienen an Nachhilfe” , muessen aber dann wegschauen, wenn Stresspillen fuer die Testbewaeltigung verkauft werden.
Wenn dann Einzelne merken, sie (oder ihre Kinder) sind die Dummen, koennen sie als Einzelne den Mund nicht aufmachen.
Auch jetzt, 1 Jahr nach dem Putsch, bekommen sie die Zaehne nicht auseinander und sagen nicht die Wahrheit, wenn sie vom Militaer befragt werden.
Die Angst haengt aber auch damit zusammen, dass nicht nur Waende sondern auch “Panzer” Ohren haben.
P. muss das offen ansprechen, dann verlieren die Buerger ihre (berechtigte )Angst und die oK verliert ihr boeses “Spiel”!

berndgrimm
Gast
berndgrimm
27. Juni 2015 2:42 am

Prime Minister Prayut Chan-o-cha has urged people to cooperate with the government if they want to see a “quality democracy”, but concedes that it could take decades for such a society to emerge.

Please credit and share this article with others using this link:http://www.bangkokpost.com/news/politics/605348/pm-pushes-quality-democracy. View our policies at http://goo.gl/9HgTd and http://goo.gl/ou6Ip. © Post Publishing PCL. All rights reserved.

Da hat Prayuth vollkommen Recht und es ist leider noch fraglich ob es
aufgrund des geistigen Zuschnitts der meisten Eingeborenen überhaupt
jemals dazu kommen wird.
Selbst unter den angeblich gebildeten Lesern der BP ist die Ablehnung
derzeit 132:40! Auch wenn sich einige Thaksin Nachläufer wohl im Akkord
das Hirn aus dem Kopf geklickt haben.

Aber um Eines wird unser Militärdiktator wohl nicht herumkommen:
Er muss unbedingt Demonstrationen unter kontrollierten Bedingungen
zulassen!
Wie sollen Thaksins Teilzeitterroristen sonst jemals friedliches Demonstrieren
lernen?
Natürlich muss er damit rechnen dass Thaksins braune Ganoven wieder
irgendetwas inszenieren um ihm zu schaden.
Aber es ist sein eigener Fehler!
Nun rächt sich dass er die “Polizei” nicht wirklich gesäubert hat!
Die braune Sch..sse klebt noch an ihren Stühlen!
Auch wenn die jetzt im “Back Office” stehen!

  berndgrimm(Quote)  (Reply)

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