Kabinett soll umgebildet werden

Premierminister Prayuth bekräftigte am 13. August, dass es vermutlich bald eine Umbildung des Kabinetts geben werde. Er kündigte an, einige Minister auszuwechseln und „Außenseiter“ als Kabinettsmitglieder zu ernennen.

Wer neu aufgenommen werden soll, wollte General Prayuth nicht sagen. Mit einer Kabinettsumbildung wird im September gerechnet, weil zunächst der Nachfolger des scheidenden Armeechefs gefunden und ein neuer Polizeichef bestellt werden muss. Die jährlichen Versetzungen bei den Streitkräften sind eine heikle Aufgabe, insbesondere dann, wenn die Regierung aus Militärs besteht, auf die sich falsche Beförderungen nachteilig auswirken könnten.

Bezüglich der anstehenden Kabinettsumbildung sagte General Prayuth Reportern nur, dass es bei allen 35 Kabinettsposition Änderungen geben könnte, dazu gehöre auch seine eigene. „Ich werde Minister gemäß ihrer Eignung auswechseln“, sagte General Prayuth. „Es wird einige Außenseiter geben und einige werden gehen müssen.“

Mit dem Begriff „Außenseiter“ sind Leute gemeint, die noch keine Position in der Regierung haben oder nicht den Streitkräften angehören.

Die ersten Gerüchte über eine anstehende Kabinettsumbildung kamen Mitte Juli auf, nachdem die Übergangsverfassung dahingehend geändert wurde, dass nun auch mit Berufsverbot belegte Politiker Kabinettsmitglieder werden können. Diese Änderung wäre nicht notwendig gewesen, wenn nicht geplant wäre,Politiker zu bestellen, die laut Lesart der Militärregierung ausschließlich für die Misere im Land verantwortlich sein sollen.

Eine seit dem Putsch immer schlechter werdende Wirtschaftsleistung und düstere Konjunkturaussichten für den Rest des Jahres befeuerten die Gerüchte, dass die Minister der Ministerien für Wirtschaft, Finanzen, Verkehr,Landwirtschaft und Industrie sowie der Außenminister abgelöst werden könnten.

So war es auch Außenminister General Tanasak Patimapragorn, ehemaliger Oberster Befehlshaber der Streitkräfte,der eine erste Stellungnahme zur geplanten Kabinettsumbildung abgab.

„Mein Chef wird darüber die Entscheidung fällen“, sagte General Tanasak. Er sei bereit ersetzt zu werden, wenn derPremierminister dies wünsche. „Ich habe kein Problem damit. Ich werde bis zuletzt meine Pflicht erfüllen.“

Was die Leistungen des Außenministeriums betrifft, sagte General Tanasak, dass sein Ministerium viel erreicht habe, aber dies sei nicht immer öffentlich bekannt gemacht wurde.

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