Bangkok: Reformrat stimmt über Verfassung ab

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: kann man so nicht sagen. Was willst du z.B. in einem Land wie Libyen momentan mit „Recht“ anfangen. Da gehört eher eine harte Hand, die
wie Prayuth per Dekret in Minutenschnelle handeln kann. Wenn man da erst das Parlament einberufen muss, ergeht es einem so, wie dem
Parlament in Tripolis. Da wurde das ganze Parlament davon gejagt. Nun sitzen sie irgendwo in der Pampa und brüten Gesetze aus, die
keiner einhält.
Das es mit „Recht“ auch in TH nicht so toll funktioniert, hat man ja gesehen. Erstmal muss Ordnung geschaffen werden. Danach kann man sich
über Regierungsformen unterhalten.

Schwurbel, schwurbel, schwurbel! 🙄
Du und deine „treffenden“ Vergleiche.
In Lybien hat man die ganze Staatsgewalt (SGW) kaputtgebombt. Ich glaube heute, das war Vorsatz, damit sich die ganzen Moslime gegenseitig die Koepfe einschlagen.
Wie soll sich denn die Staatsgewalt gegen die organisierte Kriminalitaet wehren/durchsetzen?
Die haben keinen Panzer mehr, keinen MTW , keine Hubschrauber, keine Drohnen, kein Geld um gutbewaffnete Fusstruppen auszuruesten und motivierend zu bezahlen.

In TH funktioniert immer hin die Armee noch! Die muss jetzt nach und nach die Behoerden von Korruption „reinigen“ , neu organisieren und in die Reform/“Reinigung“ einbinden.

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Das es mit „Recht“ auch in TH nicht so toll funktioniert, hat man ja gesehen.

Was hat denn nicht funktioniert?
Es ist doch auch hier sehr einfach! Die Verwaltung darf ohne „Rahmengesetz“ des Parlaments, keine Verfuegung , Verordnung , …. mit Aussenwirkung herausgeben!
Da wird die Gewaltenteilung unterlaufen!
Alles was es da gibt, wird mit einem Schlag aufgehoben und die Verwaltung erhaelt den Auftrag die benoetigten Gesetze beschlussreif vorzubereiten und in den Geschaeftsgang zu geben. (da haben die auch was zu tun und kommen auf keine dummen Gedanken!)
Dann muss nur noch die „Narrenfreiheit“ der Offiziere in allen Behoerden gecancelt werden, die sogar ohne Gesetz und Verordnung, aus dem Bauch heraus und nach Lust und Laune verlangen koennen was sie wollen.
Dann ist man schon gar nicht mehr soweit von einem Rechtsstaat weg. 🙂

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Danach kann man sich
über Regierungsformen unterhalten.

Ueber welche „Regierungsformen“ denn? 😆

Die Reform faengt beim Putsch an!
Das Verfassungsgericht hat fuer alle verbindlich dargestellt wie im Rechtsstaat Thailand die Verfassung geaendert werden kann!
Das war natuerlich nicht nur fuer die rote Regierung/Parlament sondern fuer alle!
Es kann einfach nicht sein man klagt aktuell die Roten an und dann verstoesst man selbst gegen Recht und Richterspruch!
Wenn eine Gefahr fuer die Verfassung besteht, gibt es eine Ermaechtigung und sogar Verpflichtung fuer alle – also auch die Armee- die Verfassung zu schuetzen!
Dies war aktuell gegeben, weil die Drohung bestand, man wolle mit 300.-600.000 Bewaffneten in Bangkok einmarschieren.
Es gab ein Gesetz das erlaubte, das Kriegsrecht auszurufen!(?) Wahrscheinlich haette auch das Notstandsrecht ausgereicht, eventuell muesste das ueberarbeitet werden, wer es wann ausrufen kann, darf, muss.
In Bezug auf die Verfassung ist es eigentlich einfach:
Es gibt kein Recht die letzte gueltige Verfassung ausser Kraft zu setzen. Aenderungen koennen nur gemaess dem Verfassungsgerichtsurteil durchgefuehrt werden.
Und das stand so in der Art in allen Verfassungen drin! Wahrscheinlich auch im neusten Entwurf.
Das schliesst auch Uerbergangsverfassungen mit ein!
Das heisst aber nicht, man darf keine Gesetze aendern!
Die Probleme und Reformen, sind meiner Ansicht nach alle (!) im Bereich Gesetzgebung zu loesen/beseitigen.
Organisierte Kriminalitaet, Korruption, …. sind auch als Angriff auf die Verfassung zu werten und alle, also auch wieder die Armee sind dazu verpflichtet die Verfassung davor zu schuetzen.

berndgrimm: Blödsinn.

STIMMT!
Eine Reform-Thainess-Style, braucht sehr, sehr viel Zeit.
Jetzt haben sie etwas mehr! 😉