Präsentation von Tätern verstösst gegen die Verfassung

Die Präsentation mutmaßlicher Straftäter durch die Polizei vor Medien und die Nachstellung der Tat im Beisein der Presse verstoßen gegen den Paragraphen 39 der Verfassung aus dem Jahr 2007.

Selbst nach einem Geständnis dürfen die Festgenommenen nicht der Presse vorgeführt werden, stellt die Nationale Menschenrechtsbehörde (NHRC) fest. Bis zum Gerichtsurteil gelte die Unschuldsvermutung.

Also hätten die Beamten ihre Gefangenen wie unschuldige Menschen zu behandeln. Landesweit ist es bei der Polizei üblich, festgenommene Frauen und Männer auf einer Pressekonferenz zu präsentieren. Journalisten schießen Fotos, TV-Teams lassen ihre Kameras laufen. Laut der NHRC verstößt die Veröffentlichung der Fotos von mutmaßlichen Tätern ebenfalls gegen die Verfassung, die Privatheit jeder Person müsse geschützt werden.

Dieser Beitrag wurde unter Allgemeines veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
36 Comments
Inline Feedbacks
View all comments
emi_rambus
Gast
emi_rambus
29. Januar 2016 4:54 pm

emi_rambus: Nur jeder guter Rechtsanwalt, sollte so etwas in der Luft zerreissen koennen!
Auch das ist eine „Praesentation“ , aber die ist noch viel schlimmer!!

Mich wundert, warum hier die halbstaatlichen Menschenrechtsorganisationen, die sich ueberwiegend von Spenden finanzieren, nicht aufmupfen!?
Wahrscheinlich kennen sie gar nicht das Vorgehen!?

emi_rambus
Gast
emi_rambus
27. Januar 2016 6:11 am

STIN: nein, durch Polizei nicht. Durch Gerichte bei erwiesener Schuld, bin ich bei einigen Delikten dafür.

Und warum schreibst du dann:”nein, durch Polizei nicht. Durch Gerichte bei erwiesener Schuld, bin ich bei einigen Delikten dafür.” ??
Nichts da, es darf keine Selbstjustiz geben! Siehe Bsp geistig Behinderter am EriwanDenkmal!
Siehe meine Beispiele zur “Gegenueberstellung”(s.u.)!!
Keiner von der Strasse hat die Ausbildung und Faehigkeit die “erwiesene Schuld” festzustellen!
Ausserdem nimmt man dem Taeter damit das “Recht”sich freikaufen zu koennen und den Hinterbliebenen das Recht auf “Entschaedigung”! 😥

  emi_rambus(Quote)  (Reply)

emi_rambus
Gast
emi_rambus
27. Januar 2016 1:36 am

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Es darf keine Selbstjustiz geben, auch nicht durch die Polizei!

nein, durch Polizei nicht. Durch Gerichte bei erwiesener Schuld, bin ich bei einigen Delikten dafür.

Kannst du bitte nochmal genau aufschreiben, was du damit meinst?!
Ich schrieb von Selbstjustiz! Und du??

emi_rambus
Gast
emi_rambus
26. Januar 2016 9:46 am

Nicht nur diese Praesentation ist bedenklich.
Soweit mir das Verfahren der Gegenueberstellung bekannt ist, waere das noch viel mehr bedenklich!
Ich rede sehr viel “mit Haenden und Fuessen” und muss deswegen in TH sehr darauf achten, dass ich nicht mit dem Zeigefinger auf jemanden zeige (auch wenn der gar nicht “getroffen” werden sollte)!
Hier sehe ich Bilder, wo mehrere Zeugen gleichzeitig mit dem Finger auf “DEN” Taeter zeigen, das wird fotografiert und geht wahrscheinlich als Beweiss zu den Akten!
UPPS!
In D und in den USA* und in vielen anderen Laendern*, gibt es einzeln fuer jeden Zeugen eine Gegenueberstellung!
https://de.wikipedia.org/wiki/Gegen%C3%BCberstellung
Ich war mal Zeuge bei einem Verkehrsunfall, da meinte der Richter, sowie es aussieht, verhandeln wir hier 3 verschiedene Unfaelle!
Ich bin zur Zeit in einer solchen Situation, aber es faellt mir schwer, mich an die Gesichter zu erinnern (ohne Fotos).
Wuerden mir jetzt 4 Personen praesentiert, muesste ich sagen darf ich meine Fotos anschauen oder muss ich das so entscheiden. Also wuerde ich nicht mit dem Finger auf jemand zeigen koennen.
Die Thais machen das, auch in Gruppen!
Nur jeder guter Rechtsanwalt, sollte so etwas in der Luft zerreissen koennen!
Auch das ist eine “Praesentation” , aber die ist noch viel schlimmer!!
Wenn dann noch SelbstJustiz dazu kommt, wird es noch himmelschreiender! Da braucht nur der wirkliche Taeter mit dem Finger auf einen Geistigbehinderten zu zeigen und schon zeigen alle auf ihn, ……….

Absolutes NO-GO!!

*wenn man den KriminalFilmen trauen kann

emi_rambus
Gast
emi_rambus
26. Januar 2016 9:21 am

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Damit stellst du dich mit Moerdern und Lynchmoerdern und Scharia auf eine Stufe!

nein, nehmen wir mal die USA her. Ich bin eigentlich gegen die Todesstrafe. Bei 99,99%ig erwiesener Schuld bei einem
Kindermörder oder Massenmörder, die in Kinos gehen und dort alles niedermähen. Die gehören weg.

Es darf keine Selbstjustiz geben, auch nicht durch die Polizei!

emi_rambus
Gast
18. Dezember 2015 8:47 am

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: da fehlen wesentliche Angaben. Wurde Sperma des Mannes untersucht und konnte die DNA ihm zugeordnet werden. Wenn das der Fall
war, dann ist er wohl zu 99.99% schuldig.

Stimmt , schlechter Journalismus!

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Dann stören mich weder Todesstrafe

Damit stellst du dich mit Moerdern und Lynchmoerdern und Scharia auf eine Stufe!

emi_rambus
Gast
18. Dezember 2015 5:51 am

Was gibt es da denn fuer Beweise?

Der Polizei gelang es schließlich, den mutmaßlichen Täter zu fassen. Es handelte sich um einen Nachbarn. Dieser bestritt allerdings die Vorwürfe, auch während des Prozesses.

Da er nicht geständig war, wurde die Todesstrafe nicht wie sonst üblich zu lebenslänglicher Haft reduziert.
http://www.wochenblitz.com/nachrichten/pattaya/70768-todesstrafe-fuer-kindermoerder.html#contenttxt

Es geht hier um eine schreckliche Tat! Das ist keine Frage!
Aber sie muss aufgeklaert werden. War der “mutmaßliche Täter ” tatsaechlich der Taeter oder nur Helfer. Kann er sich darauf verlassen, bald aus dem Gefaengnis zu kommen?
Unabhaengig davon, die oeffentliche Vorfuehrung in Unterhosen ist wiedermal das Allerletzte, auch wenn er schuldig ist!

emi_rambus
Gast
16. November 2015 6:26 pm

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: ich liege momentan so bei ca 80% in den Foren, bei meinem Prognosen. Also gehe von 80% aus, das es so ist. 🙂

Wohw, nicht schlecht! Die 20% kommen wohl aus dem Bereich Fluechtlinge, Waffensachkunde, Thailand, …… Statistik, Methodik der Ausbildung, Organisation, …., du solltest nicht so viel arbeiten!

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: nein, aber sicher nicht.

Bei euch ist ja auch noch taghell!

emi_rambus
Gast
16. November 2015 4:50 pm

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Wenn nicht, dann halt nicht – dürfte Prayuth auch keine schlaflosen Nächte bereiten. Die USA werden es nicht wagen, grosse Sanktionen zu starten.

Wenn du das sagst, wird das wohl so sein! 🙄

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: ich dachte, es wäre damit beantwortet.

Nein, aber mach dir keine schlaflose Nacht deswegen! 😉

emi_rambus
Gast
16. November 2015 9:09 am

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: bei Drogendelikten lässt man Männer gerne die Shirts ausziehen, da

1. die sehr oft Messer und Waffen mitführen.
2. sehr oft die Drogen dann schnell weiterreichen usw.

So hat man sie dann besser unter Kontrolle.

Und bei den Frauen?

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Ich habe einige Verhaftungen in der USA auf Youtube gesehen, dagegen ist das in TH absolut human. Dort werden Frauen, deren Kinder am Rücksitz sitzen,
getasert und aus dem Auto gezogen, danach auf der Strasse liegend mit Handschellen gefesselt. Nur weil eine ihre Zigarette nicht ausmachen wollte.

Das war eine Farbige?!

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Also alles im grünen Bereich.

Das dachte ich mir, dass DU das so siehst!
Die Forderung, die Menschenrechte einzuhalten , wird nicht erfuellt!
Aber macht nix, soweit ich weiss, kann man nicht tiefer als “drei” eingestuft werden!

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: es gibt keine Klage wegen Freiheitsberaubung bei Unfällen mit Alkoholeinfluss und/oder Personenschäden. Der Verursacher wird festgenommen und dann geht alles seinen Weg.

Warum beantwortest du meine Frage nicht?
Oh, Sorry, warum frage ich eigentlich? :mrgreen:

emi_rambus
Gast
16. November 2015 2:52 am

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Frauen meist nicht. Männer meist ja.

Hat das was mit Gleichberechtigung zu tun oder welche Logik steckt dahinter.
Aber was gibt es fuer einen Grund, den Maennern den Oberkoerper zu entbloesen!
Was passiert mit einem jungen Mann, der sich haette ausweisen koennen und sich der Kontrolle nicht widersetzt, wenn der wegen Freiheitsberaubung usw klagt?

emi_rambus
Gast
15. November 2015 12:21 pm

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: doch, natürlich – hatte ich dir schon mal erklärt. Vergessen?
Heissen hier Remand Prisons – und gibt es überall, auch in Pattaya. Ein grosses ist in Bangkok.

Deine Frau holt aber doch alle bei der Polzei raus? Oder holt die auch welche aus dem ‘Remand Prison’?

Und was ist mit den “Festnahmen” bei Verstoessen nur gegen die Strassenverkehrsordnung, wo sich die Taeter ausweisen koennen. Fesselung und Entbloesen des Oberkoerpers ist bestimmt nicht “angemessen”.

emi_rambus
Gast
12. November 2015 3:45 pm

Heinz: Ich schlussfolgere mal daraus, dass es hier um das ’schöne Thailand‘ geht…

Bei den TAT-“Angestellten” dann wohl eher um das geschoente Thailand.

Heinz
Gast
Heinz
12. November 2015 9:39 am

Noch eine Anmerkung zu deiner Holocaust Leugnung. Habe noch nie gehört, dass man dafür 30 Jahre in den Bau wandert. Hier wäre das Wort ‘Verhältnismässigkeit’ mal in den Raum zu stellen. Ich glaube so vor etwa 100 Jahren wurde in Thailand die Leibeigenschaft offiziell abgeschafft. Kurz genug zurück, dass sie in den Köpfen der Elite noch heute existiert… 🙂
Sorry, der Beitrag gehört als Antwort zu Stin vom 08.11.15

  Heinz(Quote)  (Reply)

emi_rambus
Gast
8. November 2015 12:45 pm

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: ich gehe davon aus, das ein unterschriebenes Geständnis schon als Beweis gilt. Auch in Deutschland – wenn keine anderen Beweise da sind, kann auch in D ein Angeklagter aufgrund seines Geständnisses verurteilt werden, ausser es spricht alles dagegen.

Toller Satz, ich bin wieder voll geblendet.
Der Hauptunterrschied ist doch, in D kommt nach 24 Stunden der Tatverdaechtige entweder frei oder in Untersuchungshaft!
In Thailand kann er , glaube ich bis zu 84 Tag (?7*12)in Polizeigewahrsam bleiben (alle 12 Tage Verlaengerung durch den Richter).
Wobei aber in der Zeit eine Freilassung durch Kaution moeglich ist. Wo die Kaution hinterlegt wir ist mir nicht klar!
Zurueck zum Thema:

Durch die Ratifizierung von internationalen Menschenrechtsabkommen sowie durch deren Verankerung in ihren nationalen Verfassungen verpflichten sich die Staaten, die Grundrechte und Völkerrechte zunehmend umzusetzen, als einklagbare Rechte auszugestalten.
https://de.wikipedia.org/wiki/Menschenrechte

Dem war so in der Verfassen von 2007 geschehen. Und es ist zu vermuten, das wurde auch in Gesetzen umgesetzt, die heute noch gueltig sind.
In TH besteht aber immer die Gefahr, die Verwaltung macht ihre eigenen Gesetze und dabei gibt es keine Ueberpruefung, ob gegen Verfassung, Parlamentsgesetze, internationale Vereinbarungen verstossen wird.
Etwas Vergleichbares gibt es in einem Rechtsstaat nicht!

emi_rambus
Gast
8. November 2015 8:36 am

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: doch, natürlich – hatte ich dir schon mal erklärt. Vergessen?
Heissen hier Remand Prisons – und gibt es überall, auch in Pattaya. Ein grosses ist in Bangkok.

Das Bild haette ich nicht vergessen!
In ein Untersuchungsgefaengsnis werden die Gefangenen von Justizvollzugsbeamten bewacht. Doch nicht von der Polizei! 🙄
Ueberleg doch mal selbst! Die sollen da rein, zB wegen Verdunklungsgefahr! In D muss die Polizei sich eine Genehmigung holen, wenn einer im Gefaengnis nochmal verhoert wird und es sind auch JVAler dabei.
Das heisst, die Polizei muss Beweise bringen und keine “Gestaendnisse”.

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: es gibt aber schon vorher sehr oft Fotos in der Presse, wo er in Handschellen zum Polizeiauto gebracht wird. Nur eben keine direkte Pressevorführung.

Wenn es nur das in TH gaebe, waere alles ok. Es ist aber nicht so.
Und die Verfassung von 2007 war 7 Jahre gueltig, bevor die Uebergangsverfassung kam. Und die sieht den Schutz der Menschenrechte auch vor!!

emi_rambus
Gast
8. November 2015 5:16 am

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: ich denke nicht, da die Verfassung von 2007 ausser Kraft ist und durch eine Übergangsverfassung ersetzt wurde. Auch in Deutschland werden Täter sehr wohl in TV usw. gezeigt, sei es bei der Verhaftung mit Handschellen usw. Man präsentiert sie lediglich nur nicht direkt der Presse. Es reicht aus, wenn man bei der Präsentation dann diese Personen mit „vermutliche Täter“ bezeichnet.

In D gibt es nur die vorlaeufige Festnahme. Spaetestens vor Ablauf von 24 Stunden muss der Betroffene einem Richter vorgefuehrt werden.

Sobald ein Richter die Fortdauer der Festhaltung beschließt, wird die Festnahme zur Untersuchungshaft.
https://de.wikipedia.org/wiki/Festnahme

Die Untersuchungsgefaengnisse sind in der Regel Direkt bei den Gerichten. Der Gefangene wird also nur von der Zelle in den Gerichtssaal gefuehrt.
Was anderes ist es, wenn ein Angeklagter, der bis zur Verhandlung auf freiem Fuss ist, sich (mit seinem Anwalt) zur Verhandlung begibt.
Untersuchungsgefaengnisse gibt es nicht in TH!
Untersuchungsgefaengnis darf nur bei
-Flucht oder Verborgenhalten
-Fluchtgefahr
-Verdunkelungsgefahr
-Wiederholungsgefahr
angeordnet werden.
Ein einfacher Verstoss gegen die StrassenverkehrsORDNUNG berechtigt nicht zur Festnahme, wenn der Betroffene sich ausweisen kann. Die Fesselung (mit entbloestem Oberkoerper) von Mopedrowdys waeren in D undenkbar (Freiheitsberaubung, Menschenwuerde, …)
Bei der Beweisaufnahme im Gerichtssaal ist es verboten zu Filmen oder Fotografieren (durch Presse und Oeffentlichkeit. Tathergangsnachstellungen finden in der Regel unter Ausschluss der Oeffentlichkeit statt.
Das kann in den meisten Faellen sogar der Angeklagte/Rechtsanwalt beantragen.
Ich denke diese Tathergangsnachstellungen fand frueher vor allem in Laendern statt, wo die Polizeibeamten wenig Uebung hatten im Schriftlichen Ausdruck.
Danach gab es dann viele “Zeugen”, die muendlich aussagen konnten.
Dadurch geraet natuerlich sehr viel in Vergessenheit.
Im Allgemeinen garantiert eine Verfassung die Grund- und Menschenrechte. Alleine dadurch waere das schon nicht moeglich. Das Verbot muss also nicht explizit in der Verfassung stehen.
Mit der Uebergangsverfassung koennen die Rechte eingeengt werden, aber dann eigentlich nur durch Gesetz!

berndgrimm
Gast
berndgrimm
8. November 2015 4:35 am

Diese kindische zur Schau Stellung von Bauernopfern
und die heuchlerischen werlosen Entschuldigungen
sind Teil des Problems dieser maroden Gesellschaft.

Diese Show welche nur die Unfähigkeit der “Polizei”
zu seriöser Polizeiarbeit kaschieren soll
ist Ausdruck des geistigen Zustandes der Unverantwortlichen!

Heinz
Gast
Heinz
10. November 2015 4:31 am
Reply to  berndgrimm

Recht hast du!! – ausnahmsweise… 🙂

emi_rambus
Gast
7. November 2015 5:49 pm

Endlich!
Bleibt nur die Frage, ob sich jetzt was aendert!

Heinz
Gast
Heinz
10. November 2015 4:52 am
Reply to  STIN

Der Ober-Relativierer Stin…
Wann wurst du endlich mal akzeptieren, dass ‘Amazing Thailand’ nicht das ist, wofür es sich ausgibt? Warum sterben die wegen Majstätsbeleidigung inhaftierten wie die Fliegen in ihren Zellen?
Wieso fallen so viele Leute von Dächern und Balkonen?
Vor allem Farangs… Ist mir bei den Meldungen der 3 News Agenturen ‘Wochenblitz’, ‘Tip’ Thailand und der ‘Farang’ aufgefallen.
Bei dir ist bei jeder Kritik schon ein: “Ja, aber…” vorprogrammiert.
Warum werden Leute, die mit auf dem Rücken gefesselten Händen erhängt aufgefunden werden, von der Polizei als Selbstmörder bezeichent? Wieso lehnt man bei jeder Schandtat zu Beginn der Ermittlungen erst einmal ab, dass dies Thais begangen haben – nach dem Motto: ‘So was macht ein “gebildeter” Thai nicht.’ Ausgerechnet die bildungsfernen und bildungsresistenten Thais auszuklammern… guter Deal zur Gesichtswahrung 🙂
Es ist in meinen Augen ein einziges verlogenes Schmierentheater.

Heinz
Gast
Heinz
12. November 2015 9:27 am
Reply to  STIN

Du magst durchaus in manchen Dingen Recht haben – aber dieses Forum nennt sich ja wohl “Schönes Thailand” – oder 🙂 ? Ich schlussfolgere mal daraus, dass es hier um das ‘schöne Thailand’ geht…