PM Prayuth: Wahl kommt 2017 – mit oder ohne Verfassung

Thailand soll im kommenden Jahr wieder eine gewählte Regierung benommen. Das versprach Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha am Dienstag in Bangkok.  

Er hatte Wahlen zunächst für 2015 in Aussicht gestellt. Das scheiterte, weil eine vom Militär bestellte Nationalversammlung die unter Militäreinfluss geschriebene neue Verfassung ablehnte. 

Nun ist es nach Prayuts Worten egal, ob eine neue Verfassung verabschiedet ist oder nicht. Unabhängig davon fänden Wahlen 2017 statt, sagte er.

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emi_rambus
Gast
emi_rambus
28. Januar 2016 11:36 pm

Wisanu: “Kein Plan B falls Verfassungsentwurf abgelehnt werden sollte”
http://www.wochenblitz.com/nachrichten/bangkok/72074-wisanu-qkein-plan-b-falls-verfassungsentwurf-abgelehnt-werden-sollteq.html#contenttxt
“Falls dies entgegen aller Erwartungen nicht passieren sollte, bleibt danach noch genug Zeit andere Möglichkeiten abzuwägen und wer weiß … vielleicht hat Premierminister Prayut schon eine alternative Lösung im Hinterkopf”, fügte Wisanu schmunzelnd hinzu.

Die “Hinterkopf-Loesung” macht aber schon neugierig.

emi_rambus
Gast
emi_rambus
28. Januar 2016 4:24 am

http://www.bangkokpost.com/news/politics/842108/cdc-finalises-provisional-charter-clauses
Ich kenne die Verfassung nicht und meine Thaibekannten auch nicht. Deswegen halte ich es eigentlich fuer unmoeglich, in so kurzer Zeit, die Buerger zu informieren, was eine Voraussetzung fuer das Referendum ist!

Das kann ich nachvollziehen:

Direkt aus dem Uebersetzungsmodul:
Die neue Charta 10 Entwurf organischen Gesetze sagte er, dass die CDC dringende Priorität geben wird, zur Ausarbeitung der wichtigsten Rechnungen, die der Wahl-Kommission (EK), politischen Parteien und die Wahl des Repräsentantenhauses und des Senats abdecken.
Eine andere wichtige Gesetzesvorlage, die dringend Hilfe braucht ist eine Rechnung, die EZB der staatlichen Finanz- und Geldpolitik Disziplin, die ist ein neues Gesetz zur Verhinderung von Umfrage-Kandidaten vor dem Missbrauch von Populismus um Stimmen, gewinnen die langfristigen wirtschaftlichen Schaden für das Land führen könnten, sagte Herr Chartchai.

Ganz ehrlich gesagt, ging ich eigentlich davon aus, genau fuer die Erarbeitung dieser Gesetze sind parallel schon Projektgruppen mit Hochdruck am Wirbeln! Dem ist aber wohl nicht so!
Was ich an diesem Punkt ueberhaupt nicht verstehe, wie will man im July ein Referendum durchfuehren, ohne ueberarbeitete Wahlgesetze. Wahlbetrug ist auch bei einem Referendum der “ENTSCHEIDENDE FAKTOR”.
Es bleibt zu hoffen man sitzt jetzt nicht immer noch in den Startloechern und wartet das Ergebnis des Referendums ab, sondern ist schon aus dem Startbereich heraus!!
Die Verfassung gibt meiner Ansicht nach nur “eine Linie vor”, die wird sich meist in allen Entwuerfen wieder finden. Also koennten die Gesetze fast fertig sein.
Sind sie aber nicht. 😥
Also muessen jetzt 10-1x Gruppen gleichzeitig durchstarten. In diesen Gruppen sollte jeweils einer aus der Lenkungsgruppe sein!
Ja, zum Haushaltsrecht!?
Ich kenne bis heute das “ehrliche IST” nicht! Wie sollte man da eine Aussage zum SOLL machen koennen!?
Da jetzt einfach thainessmaessig das Tuch des Weglaechelns darueber decken und neu anfangen , …..
…. waere keine gute Loesung, aber wahrscheinlich immer noch die Beste!
Ich habe die fast vollendete Umstellung zur Doppik in D, in TH verschlafen, trotzdem glaube ich heute(!), je nach dem IST-Verfahren, sollte man die Kameralistik “ueberspringen”.
Der Haken ist aber nur, es muss in der kurzen Zeit nicht nur ein Gesetz erstellt werden, sondern die MAs muessen geschult werden und sinnvollerweise brauchte es auch eine Software und das keine “INSELLOESUNG” und auch da muessen die MAs eingearbeitet werden.
Bei der Software, darf man sich nicht was “halbfertiges” fuer die Industrie aufschwaetzen lassen, was hinten und vorne nicht auf die Beduerfnisse abgestimmt ist.
Hier muss mit dem Wissen aus aehnlichen Projekten etwas neues erstellt werden.
Der Auftragsnehmer hat den Vorteil, er kann ein total neues Produkt entwickeln, das weltweit zur Korruptionsbekaempfung vermarktet werden kann und kann das in TH erproben und weiterentwickeln. TH muss dann den Vorteil haben, nur sehr wenig dafuer zu bezahlen (dauerhaft, bis zum Abschluss der Modellphase; 5-10 Jahre)!
Soweit ich das in der kurzen Zeit ueberblicken kann, ist D und wie nicht anders zu erwarten, das Land Hessen bei der Umstellung weit voraus!
Gebraucht wird ein Uebergangsgesetz!
Ausserdem etwas wie die Bundeshaushaltsordnung (BHO)[Achtung, dies ist ein richtiges Gesetz, auch wenn es sich “Ordnung” nennt] und das Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG), Landesgesetze sollten in TH nicht gebraucht werden, sind aber Informativ, vor allem die hessische Landeshaushaltsordnungen (LHO).

http://www.gesetze-im-internet.de/bho/
https://de.wikipedia.org/wiki/Haushaltsgrunds%C3%A4tzegesetz

https://www.wegweiser-kommune.de/documents/10184/17495/ABC_Neues_Haushaltsrecht.pdf/db1c9543-d08b-44a7-9adb-b73a48f75337
http://www.gesetze-im-internet.de/bho/BJNR012840969.html#BJNR012840969BJNG000100319
http://archiv.jura.uni-saarland.de/BGBl/TEIL1/1997/19973251.1.HTML
http://www.kohlhammer.de/wms/instances/KOB/appDE/Verwaltung/Bank-Finanz-und-Haushaltsrecht/Bundeshaushaltsrecht/
Ich habe nach wie vor kein Problem damit, wenn die Uebergangsverfassung weiter gilt, wenn jetzt der naechste Verfassungsentwurf abgelehnt werden wuerde!
Gewaehlt werden kann aus meiner Sicht auch mit der Uebergangsverfassung aber nur mit neuem Wahlrecht. Und ein Referendum ist auch eien Art der Wahl!

In der Verfassung sollte die Generationengerechtigkeit und Rechte auf Wasser usw (soweit sie nich kurzfristig von UN ueber Menschen-/ Grundrechte aufgenommen werden) zugesichert werden!
https://de.wikipedia.org/wiki/Generationengerechtigkeit#Politische_Diskussion

In dem “Roten Faden” der Vefassung und der Gesetze muss man den Grundsatz der Erfuellung der Pflichtaufgaben/Daseinsfuersorge wieder finden. Natuerlich wird immer der … Erfuellungsgrad von der wirtschaftlichen Gesamtleistungsfaehigkeit des Staates abhaengen, aber es wird auch teure populistische Wahlversprechen einschraenken oder auch verhindern!
Gesetze allein sind eine Sache, aber es wird immer die Durchsetzung durch Opposition und Buerger weit vor den gerichtlichen Pruefungen erforderlich sein.
Deswegen ist auch jetzt schon die Information und ,soweit moeglich, Mitarbeit (ansonsten “indirekte Mitarbeit”!) aller Politiker dringend erforderlich.
Fuer die Umsetzung im Projekt, aber auch in den Teilprojekten, braucht es tatkraeftige, dauerhafte Hilfe mit Ueberblick und Sachverstand.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
28. Januar 2016 1:43 am

Nun ist es nach Prayuts Worten egal, ob eine neue Verfassung verabschiedet ist oder nicht.

Unser Militärdiktator ist sichtbar amtsmüde!
Der will hinschmeissen und sich in den Rajabhakti Park
zurückziehen und sich selbst ein korruptionsfreies
Denkmal bauen!!

Thailand braucht vor den nächsten Wahlen sicher keine
neue Verfassung.
Aber was es zu den nächsten Wahlen dringend braucht
ist eine halbwegs funktionierende Polizei!

Die hat uns Prayuth versprochen, aber er ist nicht
in der Lage diese zu liefern!

Seine “neuen” Polizeichefs sind nicht besser als die alten
und Thaksin braune Ganoven werden wieder zusehen
wie seine Roten oder diesmal andersfarbigen Anarcho Ritter
der traurigen Gestalt die Wähler in Geiselhaft nehmen!

Offensichtlich möchte Prayuth nur dafür sorgen dass
das unnütze Thai Militär wenigstens noch für den
nächsten Putsch gebraucht wird!

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emi_rambus
Gast
emi_rambus
27. Januar 2016 11:57 am

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Link!?
Saugst du dir das aus den Fingern oder traeumst du das?

zeig mir mal die Verfassung von Israel?
Auch von Neuseeland – es gibt dort keine Verfassung, zumindest keine geschriebene. Ich kann ja auch nichts dafür 🙂

Deswegen koennen die Politiker dort, ja auch machen, was sie wollen!

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: In Ländern ohne geschriebene kodifizierte Verfassung, entsteht natürlich dann im Laufe der Zeit eine Gesetzes-Sammlung mit Verfassungsrang,
das ist dann aber nicht einheitlich als geschriebene, kodifizierte vom Volk genehmigte Verfassung zu sehen. Deutschland hat somit ebenfalls
keine Verfassung die vom Volk genehmigt wurde. Länderverfassungen sind unter dem Bundes-GG angesiedelt, zähl ich also nicht mit.

Du oeffnest mit deinen Vorschlaegen der Willkuer und den Chremastikern Tuer und Tor.
Richter und Rechtsanwaelte muessten alle neu studieren, aber das ist nur die Spitze des Eisberges.

emi_rambus
Gast
emi_rambus
27. Januar 2016 7:13 am

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Super! Es gilt halt einfach die Ubergangsverfassung weiter!

so ist es, mit dem § 44 der dann auf Prayut übertragen wird 🙂 Es gibt mehrere Länder, die keine Verfassung haben, läuft auch.

Link!?
Saugst du dir das aus den Fingern oder traeumst du das?

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Dummschwatz!

kommt nicht von mir. Eine Verfassung wird schon lange gefordert, nur halten hier die Politiker zusammen und verweigern das, weil dann hätten die
sehr viele Nachteile und wer will das schon.

Ist nur eine Ausführung dazu, es gibt viele.

Gab es schon ein Buergerbegehren?

emi_rambus
Gast
emi_rambus
26. Januar 2016 3:28 pm

Wie zu erwarten, haengengeblieben!
Hier die Kopie:

Nun ist es nach Prayuts Worten egal, ob eine neue Verfassung verabschiedet ist oder nicht. Unabhängig davon fänden Wahlen 2017 statt, sagte er.

Super! Es gilt halt einfach die Ubergangsverfassung weiter!
TH hatte schonmal eine aehnliche Situation!
1932 gab es nur eine “Temporary Charter”
Es fanden aber auch schon Wahlen statt.
Die endgueltige Verfassung sollte erst 10 Jahre spaeter kommen oder wenn die Haefte der Bevoelkerung eine abgeschlossene “primary education” haette.
Diese Verfassung wurde am 9. Mai 1946 verkündet!
Ohne Verfassung, gaebe es rechtsfreien Raum! Chapter I und II und vieles andere sind meines Wissens nach in KEINEM Gesetzt geregelt.

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: so ist es richtig. Verfassung kann man später nachholen oder man macht, wie schon erwähnt – Gesetze mit Verfassungsrang.

Ich kann das echt nicht mehr hoeren!! Ihr dreht euch mit diesem abgelutschten Kram im Kreis, wie ein Hund der Wuermer hat!
Das wird jetzt das “30Bath-Schema” in Neuauflage! 🙄
Das “MusterLand”Australien ist gerade am “Aussteigen”, dann wird Canada nicht mehr lange Warten lassen und Schottland war auch schon kurz davor. Ich kann mir nicht vorstellen irgend ein Thai IN Thailand moechte einen solchen Ausstieg haben!

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Deutschland hat auch keine Verfassung, die vom Volk bestätigt wurde. Soweit ich mich noch erinnere, ist das Grundgesetz nicht vom
Volk abgesegnet, sondern wurde nach dem WK2 zusammengeschustert – das Volk musste es akzeptieren, ob es wollte oder nicht.

D ist ein Bundesstaat, also ist das GG erstmal ueberhaupt nicht mit der Verfassung von TH vergleichbar!
Die Bundeslaender hatten in der Regel alle vor dem Grundgesetz eine Verfassung, die auch ueber Referendum angenommen wurden.
Beispiel Hessen:

Am 30. Juni 1946 fanden Wahlen zur verfassungsberatenden Landesversammlung statt. Bei einer Wahlbeteiligung von 71 % erzielte die SPD 44,3 %, die CDU 37,3 %, die KPD 9,7 % und die FDP 6 %.

Von Seiten der ernannten Allparteienregierung (dem Kabinett Geiler) war das Innenministerium (amtlich damals: Der Minister des Innern) unter Minister Hans Venedey (SPD) und Staatssekretär Valentin Heckert (KPD) an der Ausarbeitung des Entwurfes zur neuen Verfassung beteiligt.

Die Landesversammlung verabschiedete am 30. September 1946 den Entwurf der hessischen Verfassung. Am 1. Dezember 1946 fand die Volksabstimmung über die Verfassung statt: die Wähler stimmten mit 76,4 % für die Gesamtverfassung und mit 72 % für den Sozialisierungsartikel 41.
https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung_des_Landes_Hessen#Entstehung

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Eine Verfassung mit anschliessender Abstimmung wäre schon seit 1989 fällig, aber angeblich fürchten die Politiker dies, wie der Teufel das Weihwasser.

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>:
Eine Verfassung mit anschliessender Abstimmung wäre schon seit 1989 fällig, aber angeblich fürchten die Politiker dies, wie der Teufel das Weihwasser.

Dummschwatz!

Vom Provisorium zum Definitivum

C´est le provisoire qui dure – es ist das Provisorium, das Bestand hat. So paradox die französische Redewendung sein mag, so zutreffend charakterisiert sie die Tatsache, dass aus dem Grundgesetz eine Verfassung geworden ist. Das Grundgesetz, nur für eine Übergangszeit gedacht, nämlich bis zu dem Zeitpunkt, wo, wie der ursprüngliche Artikel 146 vorschrieb, sich das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung eine neue Verfassung gibt, blieb bestehen. Es blieb auch dann noch bestehen, als 1989/90 der Weg zur Vereinigung von Bundesrepublik Deutschland und Deutscher Demokratischer Republik gegangen wurde. Die Alternative bestand darin, den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes nach Artikel 23 (alt) zu beschreiten oder aber, dem Sinn des Artikels 146 entsprechend, eine neue Verfassung von einer Verfassunggebenden Versammlung ausarbeiten und dann vom deutschen Volk in freier Entscheidung auf dem Wege eines Referendums ratifizieren zu lassen.

Artikel 23 und 146 GG vor 1990Artikel 23 und 146 GG vor 1990
Aus verschiedenen Gründen, die nicht zuletzt in der Beschleunigung des Vereinigungsprozesses lagen, wurde der erstgenannte Weg beschritten.
http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39014/warum-keine-verfassung

Wurmkuren sollen eigentlich recht gut sein!

  emi_rambus(Quote)  (Reply)

emi_rambus
Gast
emi_rambus
26. Januar 2016 3:27 pm

Nun ist es nach Prayuts Worten egal, ob eine neue Verfassung verabschiedet ist oder nicht. Unabhängig davon fänden Wahlen 2017 statt, sagte er.

Super! Es gilt halt einfach die Ubergangsverfassung weiter!
TH hatte schonmal eine aehnliche Situation!
1932 gab es nur eine “Temporary Charter”
Es fanden aber auch schon Wahlen statt.
Die endgueltige Verfassung sollte erst 10 Jahre spaeter kommen oder wenn die Haefte der Bevoelkerung eine abgeschlossene “primary education” haette.
Diese Verfassung wurde am 9. Mai 1946 verkündet!
Ohne Verfassung, gaebe es rechtsfreien Raum! Chapter I und II und vieles andere sind meines Wissens nach in KEINEM Gesetzt geregelt.

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: so ist es richtig. Verfassung kann man später nachholen oder man macht, wie schon erwähnt – Gesetze mit Verfassungsrang.

Ich kann das echt nicht mehr hoeren!! Ihr dreht euch mit diesem abgelutschten Kram im Kreis, wie ein Hund der Wuermer hat!
Das wird jetzt das “30Bath-Schema” in Neuauflage! 🙄
Das “MusterLand”Australien ist gerade am “Aussteigen”, dann wird Canada nicht mehr lange Warten lassen und Schottland war auch schon kurz davor. Ich kann mir nicht vorstellen irgend ein Thai IN Thailand moechte einen solchen Ausstieg haben!

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Deutschland hat auch keine Verfassung, die vom Volk bestätigt wurde. Soweit ich mich noch erinnere, ist das Grundgesetz nicht vom
Volk abgesegnet, sondern wurde nach dem WK2 zusammengeschustert – das Volk musste es akzeptieren, ob es wollte oder nicht.

D ist ein Bundesstaat, also ist das GG erstmal ueberhaupt nicht mit der Verfassung von TH vergleichbar!
Die Bundeslaender hatten in der Regel alle vor dem Grundgesetz eine Verfassung, die auch ueber Referendum angenommen wurden.
Beispiel Hessen:

Am 30. Juni 1946 fanden Wahlen zur verfassungsberatenden Landesversammlung statt. Bei einer Wahlbeteiligung von 71 % erzielte die SPD 44,3 %, die CDU 37,3 %, die KPD 9,7 % und die FDP 6 %.

Von Seiten der ernannten Allparteienregierung (dem Kabinett Geiler) war das Innenministerium (amtlich damals: Der Minister des Innern) unter Minister Hans Venedey (SPD) und Staatssekretär Valentin Heckert (KPD) an der Ausarbeitung des Entwurfes zur neuen Verfassung beteiligt.

Die Landesversammlung verabschiedete am 30. September 1946 den Entwurf der hessischen Verfassung. Am 1. Dezember 1946 fand die Volksabstimmung über die Verfassung statt: die Wähler stimmten mit 76,4 % für die Gesamtverfassung und mit 72 % für den Sozialisierungsartikel 41.
https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung_des_Landes_Hessen#Entstehung

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Eine Verfassung mit anschliessender Abstimmung wäre schon seit 1989 fällig, aber angeblich fürchten die Politiker dies, wie der Teufel das Weihwasser.

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>:
Eine Verfassung mit anschliessender Abstimmung wäre schon seit 1989 fällig, aber angeblich fürchten die Politiker dies, wie der Teufel das Weihwasser.

Dummschwatz!

Vom Provisorium zum Definitivum

C´est le provisoire qui dure – es ist das Provisorium, das Bestand hat. So paradox die französische Redewendung sein mag, so zutreffend charakterisiert sie die Tatsache, dass aus dem Grundgesetz eine Verfassung geworden ist. Das Grundgesetz, nur für eine Übergangszeit gedacht, nämlich bis zu dem Zeitpunkt, wo, wie der ursprüngliche Artikel 146 vorschrieb, sich das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung eine neue Verfassung gibt, blieb bestehen. Es blieb auch dann noch bestehen, als 1989/90 der Weg zur Vereinigung von Bundesrepublik Deutschland und Deutscher Demokratischer Republik gegangen wurde. Die Alternative bestand darin, den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes nach Artikel 23 (alt) zu beschreiten oder aber, dem Sinn des Artikels 146 entsprechend, eine neue Verfassung von einer Verfassunggebenden Versammlung ausarbeiten und dann vom deutschen Volk in freier Entscheidung auf dem Wege eines Referendums ratifizieren zu lassen.

Artikel 23 und 146 GG vor 1990Artikel 23 und 146 GG vor 1990
Aus verschiedenen Gründen, die nicht zuletzt in der Beschleunigung des Vereinigungsprozesses lagen, wurde der erstgenannte Weg beschritten.
http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39014/warum-keine-verfassung

Wurmkuren sollen eigentlich recht gut sein!