Thailand soll im kommenden Jahr wieder eine gewählte Regierung benommen. Das versprach Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha am Dienstag in Bangkok.
Er hatte Wahlen zunächst für 2015 in Aussicht gestellt. Das scheiterte, weil eine vom Militär bestellte Nationalversammlung die unter Militäreinfluss geschriebene neue Verfassung ablehnte.
Nun ist es nach Prayuts Worten egal, ob eine neue Verfassung verabschiedet ist oder nicht. Unabhängig davon fänden Wahlen 2017 statt, sagte er.
on Bangkok: Premierminister Srettha plant, Thaksin als Berater in die Regierung zu holen: “Was ich hier kritisiere ist das STIN (oder seine Uebersetzer) den Artikel dann noch mehr propagandistisch verdreht. Ist es dir…” Sep 27, 08:30
on Bangkok: Premierminister Srettha plant, Thaksin als Berater in die Regierung zu holen: “Ich habe schon immer geschrieben dass auch die Bangkok Post welche frueher eine durchaus ernstzunehmende serioese Zeitung war in den…” Sep 27, 06:21 on Bangkok: Kommt für Thailänder die Visa-freie Einreise nach Deutschland/EU?: “Seit wann ist die Schweiz ‚EU-Mitgliedsstaat‘!? Gott bewahre! Auch due Türkei mit…. Erdogan noch nicht! Schweiz ist kein EU-Staat, aber…” Sep 26, 22:45 on Bangkok: Hausdurchsuchung bei „Big Joke“ – Verdacht auf Beteiligung an Online-Games: “Und abschließend stellt sich wiederum die Frage, wie konnte Big Joke ein so großes Vermögen anhäufen, Das ist eine Frage…” Sep 26, 22:35
on Bangkok: Hausdurchsuchung bei „Big Joke“ – Verdacht auf Beteiligung an Online-Games: “ Und abschließend stellt sich wiederum die Frage, wie konnte Big Joke ein so großes Vermögen anhäufen, Das ist eine Frage…” Sep 26, 19:17
on Bangkok: Kommt für Thailänder die Visa-freie Einreise nach Deutschland/EU?: “80347 260923KEIN ÜBERBLICK Parnpree betonte, dass Deutschland neben anderen EU-Mitgliedstaaten wie Frankreich, Italien, der Schweiz, den Niederlanden und Schweden ein…” Sep 26, 19:07 on Bangkok: Hausdurchsuchung bei „Big Joke“ – Verdacht auf Beteiligung an Online-Games: “Und erneut verwöhnt uns stin mit seinen Mutmaßungen, wenn er diesmal behauptet: „ Das stellte ein Anwalt ins Netz –…” Sep 26, 18:13 on Bangkok: Kommt für Thailänder die Visa-freie Einreise nach Deutschland/EU?: “Wieder völlig sinnfrei übersetzt! Soviel ich weis heißt die beknackte Außenministerin Baerbock! Danke für den Hinweis. Haben wir nun in…” Sep 26, 18:06
on Bangkok: Kommt für Thailänder die Visa-freie Einreise nach Deutschland/EU?: “Wieder völlig sinnfrei übersetzt! Soviel ich weis heißt die beknackte Außenministerin Baerbock!” Sep 26, 17:49
on Bangkok: Hausdurchsuchung bei „Big Joke“ – Verdacht auf Beteiligung an Online-Games: “Und erneut verwöhnt uns stin mit seinen Mutmaßungen, wenn er diesmal behauptet: „ Das stellte ein Anwalt ins Netz –…” Sep 26, 17:37 on Bangkok: Padipat Santipada, Vize-Parlamentspräsident – könnte aus der MFP ausgeschlossen werden: “Wenn ihm an TH wirklich etwas liegen wuerde , so waere er hiergeblieben und nicht vor seinem eigenen Hero gefluechtet.…” Sep 26, 16:59 on Bangkok: Padipat Santipada, Vize-Parlamentspräsident – könnte aus der MFP ausgeschlossen werden: “Ich habe versucht den Text ein zweites mal zu posten weil manchmal der zweite post durch STIN’s Zensur durchgeht. Würdest…” Sep 26, 16:57 on Bangkok: Hausdurchsuchung bei „Big Joke“ – Verdacht auf Beteiligung an Online-Games: “In dem Original Artikel der BP: https://www.bangkokpost.com/thailand/general/2652615/top-cop-big-joke-says-search-of-his-house-political steht ganz klar dass es sich um ein Haus handelt welches Bad Joke…” Sep 26, 16:55 on Bangkok: Hausdurchsuchung bei „Big Joke“ – Verdacht auf Beteiligung an Online-Games: “Dies deutet darauf hin dass die Aktion „gegen“ Bad Joke aus seinem Umfeld kommt. Richtig, dort will man wohl verhindern,…” Sep 26, 16:21 on Bangkok: Padipat Santipada, Vize-Parlamentspräsident – könnte aus der MFP ausgeschlossen werden: “Nicht den gleichen Titel zu verwenden rechtfertigt nicht das Gegenteil zu schreiben. Der Artikel besagt klar dass Padipat aus der…” Sep 26, 16:14 on Bangkok: Vor Monaten für „Touristen in Not“ eingeführte mobile Anwendung „I Lert U“ läuft erfolgreich: “Also ILert U gibt es schon seit ueber einem Jahr und ich war von Anfang an dabei. Ich habe mich…” Sep 26, 16:03 on Bangkok: Premierminister Srettha plant, Thaksin als Berater in die Regierung zu holen: “Da hat STIN wieder einen ganzen Haufen Propaganda ausgeschuettet. Könntest du dich bitte nicht andauernd hier über Propganda beschweren, mache…” Sep 26, 16:01 on Bangkok: Hausdurchsuchung bei „Big Joke“ – Verdacht auf Beteiligung an Online-Games: “In Ergänzung meiner Ausführungen und unter Bezug auf stin´s Mutmaßungen nur noch soviel: „Premierminister Srettha Thavisin hat die Bildung eines…” Sep 26, 12:25
on Bangkok: Hausdurchsuchung bei „Big Joke“ – Verdacht auf Beteiligung an Online-Games: “wie schon erklärt, man wird sehen.” Sep 26, 11:47 on Bangkok: Hausdurchsuchung bei „Big Joke“ – Verdacht auf Beteiligung an Online-Games: “Wenn man erneut Stin´s Mutmaßungen liest, kann einem nur übel werden, da diese noch nie eingetroffen sind. In diesem Zusammenhang…” Sep 26, 10:55
German
Afrikaans
Albanian
Amharic
Arabic
Armenian
Azerbaijani
Basque
Belarusian
Bengali
Bosnian
Bulgarian
Catalan
Cebuano
Chichewa
Chinese (Simplified)
Chinese (Traditional)
Corsican
Croatian
Czech
Danish
Dutch
English
Esperanto
Estonian
Filipino
Finnish
French
Frisian
Galician
Georgian
Greek
Gujarati
Haitian Creole
Hausa
Hawaiian
Hebrew
Hindi
Hmong
Hungarian
Icelandic
Igbo
Indonesian
Irish
Italian
Japanese
Javanese
Kannada
Kazakh
Khmer
Korean
Kurdish (Kurmanji)
Kyrgyz
Lao
Latin
Latvian
Lithuanian
Luxembourgish
Macedonian
Malagasy
Malay
Malayalam
Maltese
Maori
Marathi
Mongolian
Myanmar (Burmese)
Nepali
Norwegian
Pashto
Persian
Polish
Portuguese
Punjabi
Romanian
Russian
Samoan
Scottish Gaelic
Serbian
Sesotho
Shona
Sindhi
Sinhala
Slovak
Slovenian
Somali
Spanish
Sudanese
Swahili
Swedish
Tajik
Tamil
Telugu
Thai
Turkish
Ukrainian
Urdu
Uzbek
Vietnamese
Welsh
Xhosa
Yiddish
Yoruba
Zulu
Die „Hinterkopf-Loesung“ macht aber schon neugierig.
http://www.bangkokpost.com/news/politics/842108/cdc-finalises-provisional-charter-clausesIch kenne die Verfassung nicht und meine Thaibekannten auch nicht. Deswegen halte ich es eigentlich fuer unmoeglich, in so kurzer Zeit, die Buerger zu informieren, was eine Voraussetzung fuer das Referendum ist!
Das kann ich nachvollziehen:
Ganz ehrlich gesagt, ging ich eigentlich davon aus, genau fuer die Erarbeitung dieser Gesetze sind parallel schon Projektgruppen mit Hochdruck am Wirbeln! Dem ist aber wohl nicht so!
Was ich an diesem Punkt ueberhaupt nicht verstehe, wie will man im July ein Referendum durchfuehren, ohne ueberarbeitete Wahlgesetze. Wahlbetrug ist auch bei einem Referendum der „ENTSCHEIDENDE FAKTOR“.
Es bleibt zu hoffen man sitzt jetzt nicht immer noch in den Startloechern und wartet das Ergebnis des Referendums ab, sondern ist schon aus dem Startbereich heraus!!
Die Verfassung gibt meiner Ansicht nach nur „eine Linie vor“, die wird sich meist in allen Entwuerfen wieder finden. Also koennten die Gesetze fast fertig sein.
Sind sie aber nicht. 😥
Also muessen jetzt 10-1x Gruppen gleichzeitig durchstarten. In diesen Gruppen sollte jeweils einer aus der Lenkungsgruppe sein!
Ja, zum Haushaltsrecht!?
Ich kenne bis heute das „ehrliche IST“ nicht! Wie sollte man da eine Aussage zum SOLL machen koennen!?
Da jetzt einfach thainessmaessig das Tuch des Weglaechelns darueber decken und neu anfangen , …..
…. waere keine gute Loesung, aber wahrscheinlich immer noch die Beste!
Ich habe die fast vollendete Umstellung zur Doppik in D, in TH verschlafen, trotzdem glaube ich heute(!), je nach dem IST-Verfahren, sollte man die Kameralistik „ueberspringen“.
Der Haken ist aber nur, es muss in der kurzen Zeit nicht nur ein Gesetz erstellt werden, sondern die MAs muessen geschult werden und sinnvollerweise brauchte es auch eine Software und das keine „INSELLOESUNG“ und auch da muessen die MAs eingearbeitet werden.
Bei der Software, darf man sich nicht was „halbfertiges“ fuer die Industrie aufschwaetzen lassen, was hinten und vorne nicht auf die Beduerfnisse abgestimmt ist.
Hier muss mit dem Wissen aus aehnlichen Projekten etwas neues erstellt werden.
Der Auftragsnehmer hat den Vorteil, er kann ein total neues Produkt entwickeln, das weltweit zur Korruptionsbekaempfung vermarktet werden kann und kann das in TH erproben und weiterentwickeln. TH muss dann den Vorteil haben, nur sehr wenig dafuer zu bezahlen (dauerhaft, bis zum Abschluss der Modellphase; 5-10 Jahre)!
Soweit ich das in der kurzen Zeit ueberblicken kann, ist D und wie nicht anders zu erwarten, das Land Hessen bei der Umstellung weit voraus!
Gebraucht wird ein Uebergangsgesetz!
Ausserdem etwas wie die Bundeshaushaltsordnung (BHO)[Achtung, dies ist ein richtiges Gesetz, auch wenn es sich „Ordnung“ nennt] und das Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG), Landesgesetze sollten in TH nicht gebraucht werden, sind aber Informativ, vor allem die hessische Landeshaushaltsordnungen (LHO).
http://www.gesetze-im-internet.de/bho/
https://de.wikipedia.org/wiki/Haushaltsgrunds%C3%A4tzegesetz
https://www.wegweiser-kommune.de/documents/10184/17495/ABC_Neues_Haushaltsrecht.pdf/db1c9543-d08b-44a7-9adb-b73a48f75337
http://www.gesetze-im-internet.de/bho/BJNR012840969.html#BJNR012840969BJNG000100319
http://archiv.jura.uni-saarland.de/BGBl/TEIL1/1997/19973251.1.HTML
http://www.kohlhammer.de/wms/instances/KOB/appDE/Verwaltung/Bank-Finanz-und-Haushaltsrecht/Bundeshaushaltsrecht/
Ich habe nach wie vor kein Problem damit, wenn die Uebergangsverfassung weiter gilt, wenn jetzt der naechste Verfassungsentwurf abgelehnt werden wuerde!
Gewaehlt werden kann aus meiner Sicht auch mit der Uebergangsverfassung aber nur mit neuem Wahlrecht. Und ein Referendum ist auch eien Art der Wahl!
In der Verfassung sollte die Generationengerechtigkeit und Rechte auf Wasser usw (soweit sie nich kurzfristig von UN ueber Menschen-/ Grundrechte aufgenommen werden) zugesichert werden!
https://de.wikipedia.org/wiki/Generationengerechtigkeit#Politische_Diskussion
In dem „Roten Faden“ der Vefassung und der Gesetze muss man den Grundsatz der Erfuellung der Pflichtaufgaben/Daseinsfuersorge wieder finden. Natuerlich wird immer der … Erfuellungsgrad von der wirtschaftlichen Gesamtleistungsfaehigkeit des Staates abhaengen, aber es wird auch teure populistische Wahlversprechen einschraenken oder auch verhindern!
Gesetze allein sind eine Sache, aber es wird immer die Durchsetzung durch Opposition und Buerger weit vor den gerichtlichen Pruefungen erforderlich sein.
Deswegen ist auch jetzt schon die Information und ,soweit moeglich, Mitarbeit (ansonsten „indirekte Mitarbeit“!) aller Politiker dringend erforderlich.
Fuer die Umsetzung im Projekt, aber auch in den Teilprojekten, braucht es tatkraeftige, dauerhafte Hilfe mit Ueberblick und Sachverstand.
Unser Militärdiktator ist sichtbar amtsmüde!
Der will hinschmeissen und sich in den Rajabhakti Park
zurückziehen und sich selbst ein korruptionsfreies
Denkmal bauen!!
Thailand braucht vor den nächsten Wahlen sicher keine
neue Verfassung.
Aber was es zu den nächsten Wahlen dringend braucht
ist eine halbwegs funktionierende Polizei!
Die hat uns Prayuth versprochen, aber er ist nicht
in der Lage diese zu liefern!
Seine „neuen“ Polizeichefs sind nicht besser als die alten
und Thaksin braune Ganoven werden wieder zusehen
wie seine Roten oder diesmal andersfarbigen Anarcho Ritter
der traurigen Gestalt die Wähler in Geiselhaft nehmen!
Offensichtlich möchte Prayuth nur dafür sorgen dass
das unnütze Thai Militär wenigstens noch für den
nächsten Putsch gebraucht wird!
berndgrimm(Quote) (Reply)
Deswegen koennen die Politiker dort, ja auch machen, was sie wollen!
Du oeffnest mit deinen Vorschlaegen der Willkuer und den Chremastikern Tuer und Tor.
Richter und Rechtsanwaelte muessten alle neu studieren, aber das ist nur die Spitze des Eisberges.
Link!?
Saugst du dir das aus den Fingern oder traeumst du das?
Gab es schon ein Buergerbegehren?
zeig mir mal die Verfassung von Israel?
Auch von Neuseeland – es gibt dort keine Verfassung, zumindest keine geschriebene. Ich kann ja auch nichts dafür 🙂
In Ländern ohne geschriebene kodifizierte Verfassung, entsteht natürlich dann im Laufe der Zeit eine Gesetzes-Sammlung mit Verfassungsrang,
das ist dann aber nicht einheitlich als geschriebene, kodifizierte vom Volk genehmigte Verfassung zu sehen. Deutschland hat somit ebenfalls
keine Verfassung die vom Volk genehmigt wurde. Länderverfassungen sind unter dem Bundes-GG angesiedelt, zähl ich also nicht mit.
Wie zu erwarten, haengengeblieben!
Hier die Kopie:
Super! Es gilt halt einfach die Ubergangsverfassung weiter!
TH hatte schonmal eine aehnliche Situation!
1932 gab es nur eine „Temporary Charter“
Es fanden aber auch schon Wahlen statt.
Die endgueltige Verfassung sollte erst 10 Jahre spaeter kommen oder wenn die Haefte der Bevoelkerung eine abgeschlossene „primary education“ haette.
Diese Verfassung wurde am 9. Mai 1946 verkündet!
Ohne Verfassung, gaebe es rechtsfreien Raum! Chapter I und II und vieles andere sind meines Wissens nach in KEINEM Gesetzt geregelt.
Ich kann das echt nicht mehr hoeren!! Ihr dreht euch mit diesem abgelutschten Kram im Kreis, wie ein Hund der Wuermer hat!
Das wird jetzt das „30Bath-Schema“ in Neuauflage! 🙄
Das „MusterLand“Australien ist gerade am „Aussteigen“, dann wird Canada nicht mehr lange Warten lassen und Schottland war auch schon kurz davor. Ich kann mir nicht vorstellen irgend ein Thai IN Thailand moechte einen solchen Ausstieg haben!
D ist ein Bundesstaat, also ist das GG erstmal ueberhaupt nicht mit der Verfassung von TH vergleichbar!
Die Bundeslaender hatten in der Regel alle vor dem Grundgesetz eine Verfassung, die auch ueber Referendum angenommen wurden.
Beispiel Hessen:
Dummschwatz!
Wurmkuren sollen eigentlich recht gut sein!
emi_rambus(Quote) (Reply)
Super! Es gilt halt einfach die Ubergangsverfassung weiter!
TH hatte schonmal eine aehnliche Situation!
1932 gab es nur eine „Temporary Charter“
Es fanden aber auch schon Wahlen statt.
Die endgueltige Verfassung sollte erst 10 Jahre spaeter kommen oder wenn die Haefte der Bevoelkerung eine abgeschlossene „primary education“ haette.
Diese Verfassung wurde am 9. Mai 1946 verkündet!
Ohne Verfassung, gaebe es rechtsfreien Raum! Chapter I und II und vieles andere sind meines Wissens nach in KEINEM Gesetzt geregelt.
Ich kann das echt nicht mehr hoeren!! Ihr dreht euch mit diesem abgelutschten Kram im Kreis, wie ein Hund der Wuermer hat!
Das wird jetzt das „30Bath-Schema“ in Neuauflage! 🙄
Das „MusterLand“Australien ist gerade am „Aussteigen“, dann wird Canada nicht mehr lange Warten lassen und Schottland war auch schon kurz davor. Ich kann mir nicht vorstellen irgend ein Thai IN Thailand moechte einen solchen Ausstieg haben!
D ist ein Bundesstaat, also ist das GG erstmal ueberhaupt nicht mit der Verfassung von TH vergleichbar!
Die Bundeslaender hatten in der Regel alle vor dem Grundgesetz eine Verfassung, die auch ueber Referendum angenommen wurden.
Beispiel Hessen:
Dummschwatz!
Wurmkuren sollen eigentlich recht gut sein!
so ist es, mit dem § 44 der dann auf Prayut übertragen wird 🙂
Es gibt mehrere Länder, die keine Verfassung haben, läuft auch.
kommt nicht von mir. Eine Verfassung wird schon lange gefordert, nur halten hier die Politiker zusammen und verweigern das, weil dann hätten die
sehr viele Nachteile und wer will das schon.
Ist nur eine Ausführung dazu, es gibt viele.
http://www.dominik-storr.de/02-ra-storr-standpunkte/02-13-maer-gesamtdeutsche-verfassung.html
so ist es richtig. Verfassung kann man später nachholen oder man macht, wie schon erwähnt – Gesetze mit Verfassungsrang.
Deutschland hat auch keine Verfassung, die vom Volk bestätigt wurde. Soweit ich mich noch erinnere, ist das Grundgesetz nicht vom
Volk abgesegnet, sondern wurde nach dem WK2 zusammengeschustert – das Volk musste es akzeptieren, ob es wollte oder nicht.
Eine Verfassung mit anschliessender Abstimmung wäre schon seit 1989 fällig, aber angeblich fürchten die Politiker dies, wie der Teufel das Weihwasser.