Yingluck bestreitet Vorwürfe wegen Pflichtverletzung

Publiziert am 6. August 2016 von STIN

Die ehemalige Premierministerin Yingluck Shinawatra bestritt gestern Vorwürfe, wonach sie ihre Pflichten verletzt hätte, weil sie das umstrittene Reisprogramm nicht beendete. Sie wurde als Zeugin vor dem Obersten Gericht vorgeladen.

Yingluck erklärte, dass mehrere Kommissionen eingesetzt wurden, um Korruption beim Reisprogramm zu verhindern. Die Nationale Anti-Korruptionskommission (NACC) habe ihr Korruption vorgeworfen, obwohl die NACC keine Zeugen beibringen konnte, wo diese angeblich korrupten Handlungen stattfanden und wer diese mutmaßlich durchgeführt hat.

Yingluck sagte, das Kabinett habe eine Höchstgrenze für das Reisprogramm bei 500 Milliarden Baht festgesetzt.Der gelagerte Reis wurde versichert, während die Eigentümer von Lagerhäusern gleichzeitig für Schäden voneingelagertem Reis verantwortlich gemacht wurden. Daher habe der Staat kein Geld verloren, falls der Reis bei derLagerung verdarb.

Eine Pflichtverletzung ihrerseits kann Yingluck nicht feststellen, denn „ich habe meine Pflichten im Rahmen meines Amtes erfüllt.“

Das Programm konnte sie nicht stoppen, weil ihre Regierung es im Parlament angekündigt und daher die Pflicht hatte, es fortzuführen, sagte sie.

Die Regierung Yingluck kaufte zwischen 2011 und 2014 Reis zu einem Preis von 40 bis 50 Prozent über dem Marktpreis an. Yingluck sagte, der Preis von 15.000 oder 20.000 Baht pro Tonne Reis sei nicht zu hoch gewesen,weil auf diese Weise die Reisfarmer den Mindestlohn von 300 Baht pro Tag verdienen konnten. Sie sagte, dass „wir fanden, dass die Reispolitik das Einkommen der Leute und den Reispreis für Farmer erhöhte.“

Yingluck erwähnte nicht, dass ihre Regierung hoffte, durch die Einlagerung von Reis den Weltmarktpreis zu erhöhen. Das gelang nicht, weil Vietnam und Indien in die Bresche sprangen und Rekordreisernten exportierten, was sogar zu einem Rückgang des Weltmarktpreises führte.

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berndgrimm
Gast
berndgrimm
28. August 2018 9:46 am

Yingluck rice scheme 'did hurt nation'

State auditor counters claim of no losses

  • 28 Aug 2018 at 08:09
  • The auditor-general has insisted that the Yingluck Shinawatra government's loss-ridden rice-pledging programme caused damage to the country.
  • The financial report for Sept 30, 2014 and 2015 was examined and verified by the Office of the Auditor-General. This was in contrast to the ruling on the rice-pledging case by the Supreme Court's Criminal…

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    Man muss dabei 2 Sachen unterscheiden.

  • Erstens die Reissubvention die man als "normale" Agrarsubvention sehen kann
  • wenn sie ohne Betrug an legitimierte Empfänger (Reisbauern) gegeben wurde.
  • Zweitens die vielfältigen Betrügereien (angebliche G2G China,Austausch
  • und importierter Reis ,angebliche Lagerverluste) welche alle vorsätzlich
  • kriminell waren und von denen sie (durch die Opposition) wusste.
  • Es waren daran viele (auch Gelbe Reismühlen und Händler) beteiligt
  • die bis Heute nicht zur Verantwortung gezogen wurden.
  • Man hat Yingluck bewusst geflüchtet weil man auch die Diskussion
  • um Einzelheiten der Korruption und des Betruges unterdrücken wollte.
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berndgrimm
Gast
berndgrimm
8. Dezember 2016 1:23 am

Almost 4 million tonnes of decaying rice kept in government stocks for more than two years is expected to be used as feedstock to produce ethanol, due to be in short supply soon, according to the Department of Energy Business (DOEB).

The DOEB was informed by the central government that the rice bought from farmers during the Yingluck Shinawatra administration’s rice-pledging scheme that has not been sold is decaying. It has become inedible, suitable only as feedstock to produce ethanol.

Hätte Yingluck gleich Lao Khao machen lassen wäre sie heute noch an der Regierung
und ihr Wahlvieh Happy weil ständig besoffen!

Und sie hätte uns das Trauerspiel dieser „guten“ Militärdiktatur erspart,
die angetreten war um das Land auszumisten und nun keinen Teppich findet
der gross genug ist um ihren Mist zu verdecken!

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emi_rambus
Gast
emi_rambus
6. August 2016 1:47 pm

berndgrimm: Dummes Zeug was sie natürlich ausserhalb des Gerichts gefahrlos behaupten kann.

Oh Buddha, Reis-Schema, da muesste ich jetzt tief graben.
Ich habe nie verstanden, was fuer ein „Monopol“ der Staat da hatte. Weil verdient haben da doch wohl meist andere und der Buerger musste immer hoehere Preise zahlen.
Mit dem MindestTageslohn in D kann man uebrigens auch mehr Reis kaufen, als fuer einen Mindest-Tageslohn in TH.
Das mit der „Versicherung“ verstehe ich ueberhaupt nicht! Natuerlich kann man sich versichern, aber gegen Verderben, wenn sich die Lagerzeit verlaengert? Irgendwie komisch!
Wurde denn da tatsaechlich gezahlt und wenn ja, wem gehoert denn diese Versicherung? Dem Staat??

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berndgrimm
Gast
berndgrimm
6. August 2016 12:58 pm

Yingluck erklärte, dass mehrere Kommissionen eingesetzt wurden, um Korruption beim Reisprogramm zu verhindern. Die Nationale Anti-Korruptionskommission (NACC) habe ihr Korruption vorgeworfen, obwohl die NACC keine Zeugen beibringen konnte, wo diese angeblich korrupten Handlungen stattfanden und wer diese mutmaßlich durchgeführt hat.

Yingluck sagte, das Kabinett habe eine Höchstgrenze für das Reisprogramm bei 500 Milliarden Baht festgesetzt.Der gelagerte Reis wurde versichert, während die Eigentümer von Lagerhäusern gleichzeitig für Schäden voneingelagertem Reis verantwortlich gemacht wurden. Daher habe der Staat kein Geld verloren, falls der Reis bei derLagerung verdarb.

Dummes Zeug was sie natürlich ausserhalb des Gerichts gefahrlos behaupten kann.
Im Gericht wurden überreichlich Zeugen und Beweise für ihre und ihrer
Handlanger (sie war ja faktisch auch nur Handlanger aber als PM und Vorsitzende
des Reis Ausschusses natürlich verantwortlich) Taten oder Unterlassungen vorgelegt.
Nur, sie war ja nie da!
Nur zur Klageerhebung, ihrer eigenen Vernehmung als Zeugin und zu ihrem
Schlusswort tauchte sie auf um sich von ihren Komparsen feiern zu lassen!

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