Thailands Ex-Premierministerin Yingluck Shinawatra erklärte gegenüber Medien, dass die Militärjunta, die sie im Jahr 2014 gestürzt hat, ihr privates Vermögen beschlagnahmt hat und jetzt auch noch ein Bußgeld von 35 Milliarden Baht (rund 996.870.000 US-Dollar) gegen sie verhängt hat.
Die Anhänger und Freunde der ehemaligen Premierministerin Yinglak kontern dagegen und sagen, dass der Fall Yingluck der Teil eines militärischen Plans ist, um den großen Einfluss der Shinawatra Familie, den diese immer noch in Thailand, vor allem in Norden des Landes hat, auszulöschen. Die Junta bestreitet allerdings, dass es sich dabei um einen gezielten Angriff gegen Yingluck handelt.
Yingluck erklärte Reportern ausserhalb eines Gerichts in Bangkok am Freitag, dass sie vor zwei Tagen den Hinweis erhalten habe, wonach ihr Vermögen von der Junta beschlagnahmt wurde. In Bezug auf diese Anordnung erklärte sie gegenüber der Presse, dass diese Beschlagnahme nicht richtig sei. Auch wenn es nicht einfach wird, sagte sie weiter, wird Sie jede Möglichkeit die ihr zur Verfügung steht ausnutzen, um gegen die Beschlagnahme ihres privaten Vermögens anzukämpfen.
Die Junta bezieht sich in ihrem Massnahmen gegen Yingluck auf das umstrittene Reisprogramm, dass ein Kernstück der damaligen Regierung Yinglucks war. Sie hatte dabei den Bauern einen Betrag gezahlt, der über dem damaligen Marktpreis lag. Die Regierung hatte damals tausende Tonnen von Reis zu überteuerten Preisen aufkommt, um die Reisbauern in Thailand zu unterstützen.
Nach ihrem Sturz im Jahr 2014 wurde Yingluck wegen ihrer umstrittenen Regelung bei dem Reis Subventionierungsprogram von ihren politischen Gegnern und der Junta kriminelle Nachlässigkeit nachgesagt.
Die Reis Subventionsregelung war eine populistische Politik von Yingluck, die bereits schon vor ihrer Amtszeit von ihrem Bruder, dem ehemaligen Premierminister Thaksin entwickelt wurde. Auch er wurde 2006 bei einem Putsch gestürzt.
Regierungssprecher Sansern Kaewkamnerd erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters dass es sich keinen Falls um einen gezielten „Angriff“ gegen die ehemalige Ministerpräsidentin Yingluck handelt. Zusätzlich zu den Vorwürfen gegen Yingluck und hochrangige Mitglieder ihres früheren Kabinetts untersucht die Junta im Zusammenhang mit den Reis Subventionen weiter 850 Fälle.
Viele dieser Fälle betreffen dabei ebenfalls hochrangige Beamte und Mitglieder des Privatsektors, fügte er weiter hinzu.
Ein Berater von Yingluck, der wegen der Sensibilität der Angelegenheit nicht genannt werden wollte sagte, dass die Beschlagnahme des Vermögens von Yingluck unter dem Artikel 44 der Übergangsverfassung angeordnet wurde. Wie bekannt sein dürfte, gibt Artikel 44 dem Junta Chef Prayuth Chan-o-cha, der gleichzeitig auch der Premierminister des Landes ist, die absolute Macht, jede Anordnung zu treffen, die er zur “Stärkung der öffentlichen Einheit und Harmonie” für notwendig erachtet.
Yingluck hat nun 45 Tage Zeit, um gegen die Beschlagnahme ihres Vermögens Einspruch zu erheben.
Die Junta hatte nach ihrem Sturz der Ministerpräsidentin Yingluck im Jahr 2014 erklärt, dass der Coup nach Monaten der Unruhen nur der Stabilität des Landes gelte. Sie bestreitet energisch, dass der Coup nur inszeniert wurde, um den Einfluss von Thaksin, seiner Familie und ihrer politischen Verbündeten zu begrenzen.
Step by Step!
Das ist keine Verurteilung, aber es wird geprueft!
Es ist ja bei diesem ganzen Theater ganz untergegangen was diese
bedauernswerte Dame alles unternimmt um ihre 35 Miiliarden THB
abzubezahlen.
350 THB hat sie am Samstag in Fahion Island durch den
überteuerten Verkauf von billig im Issan erstandenen
minderwertigen Reis schon eingenommen!
Leider kostete die Fahrt von ihrer nur um die Ecke liegende
Stadtresidenz schon das Zehnfache!
Aber sie muss ja nicht dafür bezahlen.
berndgrimm(Quote) (Reply)
Wie uebersetzt man denn „Luegenpresse“ auf amerikanisch??
Reuters verwendet „lying press“,
BBC „press liars“, und der Guardian spricht von „liar press“.
Wie schon gesagt, das war beides Mal TH!
Das sieht bei den Prapaganda-Beratern, von denen sie abschreiben, nicht anders aus.
Ich habe jetzt in allen via Internet erreichbaren Medien,
besonders den westlichen die so sehr beweinen dass jetzt
der letzten demokratisch gewählten Premierministerin
und uneigennützigen Volkswohltäterin ihre letzten
Sparsatang weggenommen werden sollen,
versucht herauszufinden wieviel denn nun überhaupt da ist.
Fehlanzeige!
Wahrscheinlich eine Null Nummer, wie üblich!
Ich sehe da einen Widerspruch zu der Aussage:
nein, das eine betrifft die Türkei, das andere Thailand.
Hat Dir die Familie erlaubt, wieder zu posten? – war so schön ruhig hier..
Das habe ich immer gedacht, dass Du gehirnamputiert seist…555
Der Reisbetrug war nicht der einzige Betrug der Yingluck Regierung:
Im Gegensatz zur Abwrack Prämie der Merkel Regierung wurden hierbei
weder die Automobilindustrie und -händler geschweige denn die Banken
von der Regierung zu Eigenleistungen gezwungen!
Ich kann mich erinnern dass bei der Abwrack Prämie die meisten
Autofirmen noch mal die gleiche Prämie von sich aus draufpackten.
In Thailand war dies nicht so!
Habe ich selbst erfahren!
Wir wollten damals gleich 2 Eco Cars kaufen.
Eines für unsere ältere Ziehtochter und eines für mich
als Ersatzauto.
Die Firmen haben vorher die Preiser erhöht bevor die
100.000THB abggezogen wurden!
Wir wollten Cash bezahlen aber dies in Thailand unüblich
weil Alle auf Pump leben.
Die Banken verdienen an den Autos mehr als die Industrie.
So war das Angebot für uns uninteressant.
Heute sind wir froh dass wir es nicht gemacht haben!
Unsere Ziehtochter will garkein eigenes Auto wegen
der Parkplätze in Bang Na
und ich brauche überhaupt kein Auto
welches nur rumstehen würde.
Es geht hier nicht um einen „guten Eindruck “ sondern um wenigstens
ein wenig Sozialhygiene in einer durch und durch verdorbenen Gesellschaft.
Da die westliche Öffentlichkeit weiterhin von Thaksins PR Agenturen
abschreibt ist sie für Thailand unwichtig.
Eine Diktatur ist eine Diktatur. Da gibt es und braucht es keine
juristische Rechtfertigung solange vorher das Ziel öffentlich gemacht wurde.
Eigentore schiesst sich unser „guter“ Diktator gar viele!
Zunächst mal sein offenbar unheilbarer LM Wahn der ihn gegen
relativ harmlose Irre und offensichtlich Geistesgestörte vorgehen lässt.
Dann sein viel zu lasches Vorgehen gegen Thaksin,seinenClan
und seine Komplizen.
Insbesondere gegen den braunen Misthaufen der hier immer noch
Polizei spielen darf.
Wie schwach Prayuth wirklich ist , zeigt dass Thaksins kleiner Fettsack Prawit
als der starke Mann der Junta gilt und sich Alles erlauben darf!
Der als Kümmeltürke vekleidete Thaksinjodler will sich selber wieder interessant
machen indem er hier schriftlich auf seine eigenen Wahnvorstellungen antwortet.
Dass der unwissende Feigling keine Eier in der Hose hat ist seinen Lesern
durchaus bekannt.
Soweit ich es verstehe, ist es nur eine Sicherstellung, da Gefahr im Verzuge. Das Entgueltige kommt dann mit Gerichtsbeschluss!
sie halt letztens noch angegeben, 500 Millionen Vermögen zu besitzen. Vieles wird nicht so einfach sein, ohne Zentralbank-Genehmigung ins
Ausland zu transferieren. 500 Millionen können also eingezogen werden.
In Thailand ist leider garnix rechtlich Wasserdicht weil es hier einen Unrechtsstaat
gibt!
Das hat der Verlauf der bisherigen „Verfahren“ gegen Thaksin und seine
Komplizen gezeigt.
Wenn jemand Polizei und Staatsanwaltschaft lenkt und den vermeintlichen
Richtern im Vorfeld der möglichen Anklagen schon Lunchpakete schickt
so ist dem schlecht beizukommen.
Thaksin konnte bisher all denen die er gekauft hat etwas bieten was keiner
seiner Gegner ihnen bieten konnte:
Eine sichere Zukunft in seinem System. Egal wer gerade regierte.
Wenn es Prayuth nicht total vergeigt ist es damit jetzt wohl vorbei!
Im Übrigen: Von Yingluck ist in Thailand nix zu holen, dafür hat Thaksin
schon gesorgt.
Trotzdem ist es wichtig sie als Hauptverantwortliche für den systematisch
geplanten und durchgeführten Reisbetrug zu verurteilen.
Dies passiert vor dem Strafgerichtshof, einem ordentlichen Gericht.
Da ein ziviler Schadensersatzprozess sich über Jahrzehnte hinziehen
kann ist es auch richtig Artikel 44 anzuwenden.
Nur holen kann man bei ihr wenig. Ist nur symbolisch.
Viel wichtiger sind die 800 Anderen(Minister,Beamte,Firmen etc)
die sich am Reisbetrug bereichert haben und bei denen
teilweise noch etwas zu holen ist was noch nicht im Ausland ist.
Dazu muss man aber schnell sein.
Schliesslich hat Thaksin seine Leute auch in der Junta!
Hallo berndgrimm
Wenn es denn so ist das es eh kaum (mehr) was zu holen gibt,dann war das eher ein Eigentor. Denn der Einsatz eines Ermächtigungsgesetzes (in TH harmlos 44 genannt) macht im Ausland keinen sehr guten Eindruck.Da ist viel Propaganda potenzial drin.Ich kann verstehen das man die Kohle sichern will,aber da sollte doch ein Richterlicher Beschluss auch reichen.
Absolut richtig dargestellt!
Solche rechtlichen Auffassungen sind von gebildeten, hoch entwickelten Westeuropäern zu erwarten, eher vorauszusetzen!
Und nichts anderes ist von unserem Mr. STIN rechtlich zu erwarten und das auch noch mit einem Fascho-Smiliy am Ende!!!
Wenigstens ist er ehrlich und steht zu diesem Junta-Recht!
Das Tragische ist, dass auch Mr. STIN zutiefst weiß, dass diese Vorgehensweise juristisches Unrecht ist, aber es ist ihm völlig egal!
Solange er, seine Familie und seine kapitalbringenden Netzwerke von solchen Fascho-Aushebelungs-Paragraphen nicht betroffen sind, die Kohle immer schön weiter fließt und das Dasein in vollen Zügen ausgelebt werden kann, sind solche Willkür-Aktionen für ihn absolut unwichtiges Zeug!
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Übrigens bin ich seit gestern wieder im ST.at zurück,…. und habe zuvor nicht ein Wort über den alten Herrn geschrieben. Auch wenn Ihr mir das andichten wolltet!!! Aber bei Euren Vorverurteilungen und irren Spekulationen bin ich nichts anderes gewohnt!
Treffender gesagt, ich habe, seitdem ich hier lebe, noch niemals ein Wort über den alten Herrn geschrieben und werde es auch in Zukunft nicht tun!!! Da müsste ich gehirnamputiert sein, denn ich lebe nicht im sicheren Europa.
ja, ich stehe zu meinen Meinungen.
Für mich ist jede Militärregierung abzulehnen, Demokratie ist die beste Regierungsform, die wir haben, ausser…..
und nun kommts.
1. es besteht die Gefahr eines Bürgerkrieges, wie in Thailand, Ägypten usw.
2. es gibt viele ethnisch verschiedene Gruppen und die sind mit Demokratie nicht friedlich zu halten, wie in Libyen, Irak,
Jemen. Somalia
3. der demokratisch gewählte Präsident oder Premier beginnt sein Land zu einer parlamentarischen Diktatur umzubauen, wo
Folter, willk. Verhaftungen usw. an der Tagesordnung stehen, wie in der Türke – dort goutiere ich auch einen Militärputsch.
So sieht es aus……
Wenn es rein Rechtlich Wasserdicht wär hätten sie nicht den 44 benutzt.Den braucht man nur wenn man sich über das Recht erheben will.
geht schneller 🙂
DAS ist aber ganz sicher nicht die Loesung!
Steuern muessen die zahlen, die wertvolles bewaessertes Land fuer etwas andere benutzen und meist damit viel Geld verdienen.
Damit baut man Bewaesserung zB im Isaan und senkt dort die Produktionskosten, weil dann 2 oder gar 3 Ernten moeglich sind.
Damit haben die Bauern bei gleichem Land einen hoehren Ertrag beim Weltmarktpreis. Natuerlich muessen Spekulandten beim Duenger und Spritzmittel die Naegel geschnitten bekommen.
Auch beim Pachtland, soweit es ueberhaupt welches ist!!!
Na ja, dafür haben wir ja unseren Multinick Experten!
Der „Ökonom“ Viroj Na Ranong ist der Direktor des TDRI (Thailand Development
Research Institutes)
der am 11.9.2013 noch folgendes über das Reis Subventionsprogramms schrieb:
Dies sollte selbst unser „Experte“ Multinick verstehen,
wenn er denn wenigstens Englisch versteht.
Warum der gleiche Experte jetzt seiner eigenen Analyse
widerspricht bleibt sein lukratives Geheimnis.
berndgrimm(Quote) (Reply)
Hast du jetzt Uebersetzungsfehler in deiner MOD-Ebene?
Eben wird es etwas wirr!!
Anonymus hat kein Wort gesagt!
Gesagt hat das Ökonom Viroj Na Ranong!
Und weiter hat der Ökonom Viroj Na Ranong gesagt:
Viroj, der Yinglucks Politik und auch das Reisprogramm kritisch sieht, sagte: „Wenn es deutliche Beweise gibt, dass die Regierung mit der Reisprogrammpolitik betrogen hat, dann muss etwas unternommen werden. Aber hier wird das Wort ‚Pflichtverletzung’ benutzt, daher ist das Ganze eine Grauzone.“
+++++++++++++++++++++++++++
Wenn all die Vorwürfe der Reis-Aktion tatsächlich so klar und bewiesen sind, warum hat der „Idiot“ von Viroj Na Ranong davon immer noch nichts erfahren und noch vorgestern diese Erklärung abgegeben?
Der müsste dann ja extrem doof sein!
Er hätte sich doch nur im ST.at „informieren“ können, denn da wissen 3 Leute alles und haben 100 x darüber diskutiert.
Sorry, die 3 von der Schwachstelle haben darüber hintergrundlos spekuliert!
Mit wahrhaftigen Diskutieren hat das nie etwas zu tun gehabt!
In Grauzonen kennt er sich aber aus.
Lebt wahrscheinlich davon.
Wenn er den Yingluck Prozess vor dem ordentlichen Strafgerichtshof
und die Zeugenaussagen dort verfolgt hätte…..
Aber wie soll er, Thai versteht er nicht und in den englischsprachigen Medien
wurden die leider nicht ausführlich übersetzt.
Welcher „Anonymous“ ist das jetzt???
Wurde alles 100x diskutiert: Yingluck hat einen Minister der sie mehrmals auf die Korruption aufmerksam gemacht geschasst – und von den nicht statt gefundenen G 2 G Geschäften wusste sie ja auch Bescheid – das Geld ging nach Hongkong und dann wohl weiter nach Dubai…
Grauzone gibt’s nur in Anonymus’s Hirnmasse – er weiss manchmal nicht mehr welche Rote Märchen er noch nicht erzählt hat…
Yinglucks Geldstrafe eine Grauzone
Thailand – Mit der Entscheidung der Regierung, von der ehemaligen Premierministerin Yingluck Shinawatra wegen des umstrittenen Reisprogramms rund eine Milliarde Dollar zu fordern, betritt diese laut Ökonom Viroj Na Ranong eine rechtliche Grauzone.
Der Wirtschaftswissenschaftler sagte in einem Interview, es scheine unverhältnismäßig, dass Yingluck auf ihrer eigenen Tasche 35 Milliarden Baht bezahlen solle.
Viroj, der Yinglucks Politik und auch das Reisprogramm kritisch sieht, sagte: „Wenn es deutliche Beweise gibt, dass die Regierung mit der Reisprogrammpolitik betrogen hat, dann muss etwas unternommen werden. Aber hier wird das Wort ‚Pflichtverletzung’ benutzt, daher ist das Ganze eine Grauzone.“
Viroj argumentiert, dass der Vorwurf der Pflichtverletzung nur dann erfüllt ist, wenn Behörden nachweisen können, dass Yingluck sich mit Dritten verschwor, um das Reisprogramm zu korrumpieren. Wenn diese Verschwörung nicht nachgewiesen werden kann, dann könne Yingluck politisch zur Rechenschaft gezogen werden, aber nicht rechtlich.
In der thailändischen Geschichte gab es bislang erst einen ähnlich gelagerten Fall. Der ehemalige Präsident der thailändischen Zentralbank, Rerngchai Marakanond, sollte 180 Milliarden Baht zahlen, weil er 1997 den Wechselkurs des Baht freigab, was zur Asienkrise beitrug und den Finanzsektor in Thailand kollabieren ließ. Nach einem 15 Jahre lang andauernden Rechtsstreit sprach der Oberste Gerichtshof Rerngchai am 5. Oktober jedoch frei.
http://www.wochenblitz.com/nachrichten/77638-yinglucks-geldstrafe-eine-grauzone.html#contenttxt
wäre ja schön – vom beschlagnahmten Vermögen habe ich nirgends was gelesen – wo ist der Link dazu? -Habe nur gelesen, dass sie 35.7 Milliarden THB zahlen soll innert 30 Tagen und 90 Tage Zeit hat die ‚Busse‘ zu verhindern… vom eingezogenen Vermögen steht nirgends was – da sollte man ja eine Sammlung für die mittellose YL ins Leben rufen… 555
Mir kommen die Tränen über soviel Leid welches dieser barmherzigen Familie
von Klau Was Du Kriegen Kannst von dieser schrecklichen Militärdiktatur
zugefügt wird!
Zunächst mal sollte man sehen was nun wirklich beschlagnahmt wurde
und ob es wenigstens irgendlwelche Zwangsmassnahmen gegen Thaksins
Nummerngirl geben wird.
Derzeit tingelt die Scheintrauerin wieder durch die Lande und lässt sich bedauern.
Dabei kommen Thaksin und sein Nummerngirl in dieser Militärdiktatur
doch glänzend davon.
Thaksin hat seinen Vertreter in der Junta Spitze.
Seine braune Privatarmee ist intakt und übt ihre Funktion nur destruktiv aus.
Königsmässig läuft auch Alles für den gesponsorten.
Also kein Grund zur Klage.
Und seinem Nummerngirl tut niemand was und sie kann weiterhin
ihre Opferlügen verbreiten.
Die nächste Thaksinmarionette kommt bestimmt.
berndgrimm(Quote) (Reply)
na geht doch – sind erstmal ca 500 Millionen Baht. Nun wird man halt sehen müssen, wie man den Rest bekommt.
Passsperre bis der letzte Cent bezahlt wurde. Interessant wird, wo sie dann wohnt, sie könnte dann eigentlich nur mehr zur Miete oder bei Bekannten wohnen. Auto usw. müsste dann auf andere Personen angemeldet werden.