Bürger sollen soziale Netzwerke überwachen

Wenn es nach den Vorstellungen der Thailändischen nationalen Rundfunk und Telekommunikation Kommission (NBTC) geht, dann sollen sich die Nutzer der sozialen Netzwerke gegenseitig überwachen, ausspionieren und auch denunzieren.

Die Regulierungsbehörde für die Telekommunikation des Landes forderte in einer herausgegebenen Broschüre alle Bürger “unangemessene Kommentare” in E-Mails, und auf den sozialen Netzwerken zu melden. Dabei legt die Behörde vorrangig großen Wert auf die “unangemessenen Kommentare”, die vor allem in den weit verbreiteten Internet Seiten wie Facebook, Linie und auf YouTube veröffentlicht werden.

Die Nutzer werden aufgefordert, mit der NBTC zu kollaborieren und unangemessene Nachrichten sofort zu melden und zu unterdrücken. Dabei kann die Behörde nicht wirklich definieren, was sie unter “unangemessenen Kommentaren“ versteht und was diese beinhalten sollen. Die Broschüre enthält lediglich Anweisungen darüber, welche Plattformen im Internet überwacht werden sollen, und wie sie die NBTC kontaktieren und informieren können.

brosch

Eine Technik Gruppe in Asien sprach mit einigen Internet-Nutzern in Thailand über diese Broschüre der NBTC. Sie fanden die Broschüre äußerst seltsam, vor allem wenn man bedenkt, dass es bereits eine Technologie Crime Suppression Abteilung innerhalb der Royal Thai Police, die für das Aufspüren von Offensiven Online-Inhalten verantwortlich ist, gibt.

Jetzt sollen also ein paar Millionen Internet-Nutzer sich gegenseitig ausspionieren und die Arbeit der Behörden und Überwachungsorgane übernehmen.

Obwohl nicht ausdrücklich erwähnt, ist es wahrscheinlich, dass hier vor allem auf die strengen “Majestätsbeleidigung” Gesetze Thailands angesprochen wird. Insbesondere laut dem Artikel 112 des thailändischen Strafgesetzbuches macht sich jeder strafbar, der öffentlich negative Ansichten über das Königshaus des Landes zum Ausdruck bringt.

Wenn Sie sich fragen, wie umfangreich dieses Gesetz eigentlich ist, dann müssen sie sich nur vor Augen halten, das im August eine Frau unter dem Artikel 112 angeklagt wurde, die einen Facebook Post, der die Monarchie kritisierte, mit „Ja“ beantwortet hatte.

Laut der Nachrichtenagentur Reuters, begannen die thailändischen Provider ein paar Tage nach dem Tod von König Bhumibol am 13. Oktober damit, ihre Kunden aufzufordern, “verletzende Inhalte an der königlichen Institution” sofort den Behörden zu melden.

Ende Oktober berichtete bereits die Bangkok Post darüber, dass etwa 100 Web-Adressen auf YouTube wegen Beleidigung der Monarchie gesperrt bzw. geblockt wurden. Außerdem hat die Regierung bereits zahlreiche Anstrengungen unternommen, um mit Google eine „gemeinsame Sperr Aktion“ ins Leben zu rufen. Google hatte allerdings eine pauschale Sperrung von Webseiten abgelehnt.

Im Mai gab die Regierung dann bekannt, dass Facebook angeblich mit der Blockade von bestimmten Webseiten begonnen habe. Anschließen entbrannten nicht nur in Thailand heiße Diskussionen darüber, ob die Regierung wirklich die Konten aller Facebook-Nutzer in Thailand blockieren kann. IT-Spezialisten erklären, dass dies nichts als heiße Luft sei, die von politischen Aktivisten verbreitet wird.

Laut ihrer Ansicht gibt es keine Möglichkeit, dass die Thais ihre tägliche Sucht nach den Nachrichten im Internet und in den sozialen Netzwerken so einfach aufgeben.

Außerdem gibt es mittlerweile genügend kostenlose Software im Internet, mit der sich diese Sperren relativ einfach umgehen lassen, betonte sie.

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22 Antworten zu Bürger sollen soziale Netzwerke überwachen

  1. Avatar emi_rambus sagt:

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Wo nimmst du nur immer deine Infos her?

    ich nehme hier einfach Fakten.
    Snowden wollte Asyl in Deutschland u.a. EU-Staaten, hat keiner erteilt. Die hätten ihn ausgeliefert.
    Wo ist da der Schutz der Whistleblower – es gibt keinen. Plant man vll aber unter Merkel, die ja US-hörig ist,
    wird das nie was.

    In der EU gibt es keinen Schutz von Whistleblower

    Wer lesen kann, ist echt im Vorteil! Siehe unten!

  2. Avatar emi_rambus sagt:

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Whistleblower

    Europarat

    Mit seiner Empfehlung CM/Rec(2014)7 von April 2014 schlägt der Europarat seinen Mitgliedsstaaten die gesetzliche nationale Reglung zum Schutz von Whistleblowern vor.[19] Dazu gab das deutsche Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz dem Europäischen Komitee zur gesetzlichen Zusammenarbeit (englisch European Committee on Legal Co-operation (CDCJ)) ein erläuterndes Memorandum.[20]
    Der angloamerikanische Rechtsbegriff findet bislang keine exakte Entsprechung im Deutschen. Gleichwohl reflektierten etwa Wissenschafts- und Verwaltungsethik das Phänomen „Whistleblowing“ zunehmend. Wenn auch nur zögerlich, finden die Begriffe Hinweisgeber oder Skandalaufdecker Verbreitung.

    In Deutschland haben drei Bundesministerien einen[22] Gesetzesentwurf zur Einführung eines § 612a n. F. BGB zum Whistleblowerschutz für Arbeitnehmer vorgelegt, der am 4. Juni 2008[23] Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Bundestag war.

    Am 1. April 2009 ist das Beamtenstatusgesetz für den Bereich der Länder und Kommunen in Kraft getreten; es ist das Nachfolgegesetz vom Beamtenrechtsrahmengesetz. In § 37 Abs. 2 Nr. 3 BeamtStG ist eine Durchbrechung des Verschwiegenheitsgrundsatzes kodifiziert. Demzufolge dürfen Beamte neben den Katalogstraftaten des § 138 StGB (der die Fälle der Anzeigepflicht regelt) auch Korruptionsstraftaten nach §§ 331– 337 StGB (aber nur diese) direkt bei der Staatsanwaltschaft anzeigen.

    Der § 67 Abs. 2 Nr. 3 Bundesbeamtengesetz n. F. enthält eine analoge Regelung, die für Beamte im Bereich des Bundes gilt.

    Das Landeskriminalamt Niedersachsen hat für anonyme Hinweise auf Korruption ein elektronisches Whistleblowing-System in Betrieb genommen. Das Business Keeper Monitoring System wird mit unterschiedlichen Schwerpunkten auch von speziellen Ermittlungseinheiten in Unternehmen, Behörden und Regierungen angewendet.

    Mit Urteil vom 21. Juli 2011[24] hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden, dass die Veröffentlichung von Missständen beim Arbeitgeber durch einen Arbeitnehmer von der in der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierten Freiheit der Meinungsäußerung gedeckt sein kann. In dem zu entscheidenden Fall war der Menschengerichtshof der Ansicht, dass das deutsche Landesarbeitsgericht die Meinungsfreiheit einer Altenpflegerin, der nach ihrer Strafanzeige gegen ihren Arbeitgeber wegen Mängeln in der Pflege fristlos gekündigt worden war, nicht ausreichend berücksichtigt hatte. Die Kündigung war deshalb ungerechtfertigt.[25][26]

    Die Bundesregierung ist der Ansicht, dass Mitarbeiter, die auf Missstände in ihren Unternehmen hinweisen (Whistleblower), bereits durch das bestehende Arbeitsrecht und die allgemeinen kündigungsrechtlichen Vorschriften ausreichend geschützt sind. Das geht aus ihrer Antwort[27] auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen[28] hervor. Die Fraktion hatte darauf hingewiesen, dass oft ein großes öffentliches Interesse an diesen Informationen bestehe, den Hinweisgebern aber häufig arbeits- und dienstrechtliche Konsequenzen drohten.[29]

    Ein Antrag der Länder Berlin und Hamburg im Bundesrat, eine Entschließung des Bundesrates zur gesetzlichen Verankerung des Informantenschutzes für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Bürgerlichen Gesetzbuch (BR-DRs. 534/11) zu verabschieden, wurde in der 888. Sitzung des Bundesrates am 14. Oktober 2011 abgelehnt.[30] Mit dem Entschließungsantrag wollten die Antragsteller die Bundesregierung zur Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfs auffordern. Dieser sollte Arbeitnehmer, die durch eigene Hinweise oder Unterstützungshandlungen Dritte auf die betriebliche Verletzung gesetzlicher Pflichten aufmerksam machen, vor unverhältnismäßigen Sanktionen der Arbeitgeber schützen. Hierzu seien klare und eindeutige Regelungen im Bereich des Informantenschutzes notwendig. Die bisher bestehende Regelungslücke und die zum Teil divergierenden Entscheidungen der Gerichte führten zurzeit nämlich zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit für die Arbeitnehmer.[31]

    Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat im Februar 2012 einen Entwurf eines Hinweisgeberschutzgesetzes veröffentlicht. Damit wurde erstmals ein eigenständiges Gesetz im Hinblick auf die Whistleblower-Problematik vorgeschlagen.[32] Nach der SPD hat nun auch die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen den Entwurf eines Whistleblower-Schutzgesetzes in den Bundestag eingebracht. Der Gesetzentwurf der Grünen vom Mai 2012 sieht anders als der oben genannte, am Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) orientierte Entwurf der SPD-Fraktion[33] nicht die Schaffung eines eigenständigen Hinweisgeberschutzgesetzes vor, sondern begnügt sich mit der Änderung und Ergänzung bereits bestehender Gesetze.[34]

    Ab dem 1. Januar 2014 sind infolge strengerer aufsichtsrechtlicher Regelungen Kreditinstitute in Deutschland zur Einrichtung eines Hinweisgeberprozesses verpflichtet. Rechtsgrundlage ist § 25a Absatz 1 Satz 6 Nr. 3 Kreditwesengesetz (KWG) n. F., der durch das CRD-IV-Umsetzungsgesetz reformiert wurde.[35]
    https://de.wikipedia.org/wiki/Whistleblower

    Wo nimmst du nur immer deine Infos her? Du darfst dich nicht nur an der selbsternannten Weltpolizei orientieren!
    Siehe auch hier:

    https://de.wikipedia.org/wiki/Whistleblower#Internationaler_Whistleblower-Preis

    • STIN STIN sagt:

      Wo nimmst du nur immer deine Infos her?

      ich nehme hier einfach Fakten.
      Snowden wollte Asyl in Deutschland u.a. EU-Staaten, hat keiner erteilt. Die hätten ihn ausgeliefert.
      Wo ist da der Schutz der Whistleblower – es gibt keinen. Plant man vll aber unter Merkel, die ja US-hörig ist,
      wird das nie was.

      In der EU gibt es keinen Schutz von Whistleblower

  3. Avatar emi_rambus sagt:

    Schutz für Whistleblower scheint es in TH nicht zu geben

    Failing the lecturers
    http://www.bangkokpost.com/news/special-reports/1139761/failing-the-lecturers

    Ich kann da auch ein Liedchen von pfeifen!

    • STIN STIN sagt:

      Schutz für Whistleblower scheint es in TH nicht zu geben

      es gibt nirgends Schutz für Whistleblowers – werden sie erwischt, werden sie bestraft.
      Nicht allen gelingt die Flucht nach Russland. Einen anderen in der USA hat man inhaftiert.
      Auch DACH hilft Whistleblowern nicht.

  4. Avatar emi_rambus sagt:

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: berndgrimm: Wisthelbowler

    Ja, Whistleblower , ich bin halt kein NATIVER-Schreiber!

    ja, dann lern deinen Kindern bitte kein Englisch, die kriegen die Fehler niemals mehr weg.
    Überlass das den Native-Speakern, die können das. 🙂

    Dummquatsch!
    Ich sass mal mit meinen zwei Mitarbeitern an meinem Schreibtisch, da rief mein Vater an, was in all den Jahren das erste Mal war. Ploetzlich fielen mit die offenen Muender meiner Kollegen auf. Ich sprach mit meinem Vater im tiefsten hessischen Dialekt, das hatten sie noch nicht gehoert, weil ich sonst natuerlich NativeDeutsch sprach.
    Auch beim Thai habe isch mehr den Dialekt der Region Trad gesprochen, jetzt aber den Slang des Suedens. Geht sehr schnell, bei Kindern noch schneller. Ich kann eigentlich auch den Westerwaeller Dialekt. Sogesehen bin ich eigentlich sprachbegabt! :mrgreen:

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: ja, dann lern deinen Kindern bitte kein Englisch, die kriegen die Fehler niemals mehr weg.

    Ueberlege doch mal, wie dumm deine Aussage ist! Da steht, ich bin kein NativeSchreiber, womit ich dich eigentlich auf die Schippe nehmen wollte. Das schliesst aber doch nicht aus, meine Aussprache waere ok!!
    Ich habe, im Gegensatz zu euch jahrelang ausgebildet und konnte meine Theoretischen Kenntnisse in der Praxis ueben und ausbauen. Ihr seid nur Maerchenerzaehler und habt von Methodik keine Ahnung. Die Englaender haben sogut wie keine Erfahrung mit Fremdsprachen. Wie koennen sie da wissen, was beim Sprachen lernen wichtig ist? Man verlangt den Schein fuer Erwachsenen Ausbildun, schon wieder quatsch, weil sich das TOTAL von der Ausbildung von Kindern unterscheidet.Erwachsene koennen naemlich schon in IHRER Muttersprache lesen und schreiben und das wird im Unterricht genutzt.
    Genau das macht man in TH auch! 😥 Schon im Kindergarten muessen die Kinder englisch schreiben und lesen . “Die lernen das schon irgendwann” oder “Das verstehen nur Lehrer” waren die ANtworten, die ich auf meine hoeflichen Fragen bekam!
    Wenn eine Thai-Lehrkraft akzentfrei Englisch gelernt hat und die Probleme der Thaisprache und somit der ThaiKinder kennt, ist er 100.000%tig besser geeignet!!!!!!!!
    Wir hatten alle zB Probleme das “th” richtig auszusprechen. Wir haben es aber trotzdem bei unserer deutschen Englischlehrerin gelernt. Sie kannte das Problem und hat den Daumen drauf gehalten!
    Da reicht fuer das OT.

  5. Avatar emi_rambus sagt:

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Nix.

    Wenn die Whistleblower “Nix” weitergeben, was regst du dich dann so auf??? :mrgreen:

  6. Avatar emi_rambus sagt:

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: STIN: Der größte Lump im ganzen Land ist und bleibt der Denunziant.
    Wer so etwas fördert lässt tief blicken.

    richtig, erzeugt Hass und Unfrieden unter den Thais.

    ABer auch nur bei euren Netzwerk-Thais!

    nein, eigentlich nicht. Wir halten alle zusammen. Gehen zusammen essen, diskutieren recht angenehm und
    man hilft sich halt gegenseitig – sozusagen: win/win Situation.

    Aber nicht fuer die Beleidigten! 👿

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Mobber, Lackzerkratzer, Kinderfi*ker, Volksverhetzer, Geruechteverbreiter, Kriegstreiber, …. alles das selbe Kaliber und die sollen geschuetzt werden? Weg damit! Raus aus TH. Reisepass /Reisepaesse einziehen und auf die schwarze Liste bei den Fluggesellschaften!!

    das predige ich ja schon die ganze Zeit. Besser ist es, als Realist Fakten zu verbreiten – da haben die Menschen was davon.

    Wenn der “Realist” nur ein Schwurbeler ist, ist es nicht weit her mit “Fakten”!

  7. Avatar emi_rambus sagt:

    berndgrimm: Wisthelbowler

    Ja, Whistleblower , ich bin halt kein NATIVER-Schreiber! 😳

    • STIN STIN sagt:

      berndgrimm: Wisthelbowler

      Ja, Whistleblower , ich bin halt kein NATIVER-Schreiber!

      ja, dann lern deinen Kindern bitte kein Englisch, die kriegen die Fehler niemals mehr weg.
      Überlass das den Native-Speakern, die können das. 🙂

  8. Avatar berndgrimm sagt:

    emi_rambus: Das sind alles Wistleblower!

    Oder eher Wisthelbowler?

      berndgrimm(Quote)  (Reply)

  9. Avatar emi_rambus sagt:

    STIN: Der größte Lump im ganzen Land ist und bleibt der Denunziant.
    Wer so etwas fördert lässt tief blicken.

    richtig, erzeugt Hass und Unfrieden unter den Thais.

    ABer auch nur bei euren Netzwerk-Thais!
    Warum hoeren denn diese Verbrecher der Propaganda nicht auf mit ihren endlosen, versteckten Sticheleien!!??
    Soll DAS auch noch geschuetzt werden?
    WAS will man denn bei allen Menschen erzeugen?
    Diese feigen Saeue, die schon seit Jahre nur ueber die herziehen, die sich nicht wehren koennen und dann noch aus der sicherenDeckung heraus!
    Mobber, Lackzerkratzer, Kinderfi*ker, Volksverhetzer, Geruechteverbreiter, Kriegstreiber, …. alles das selbe Kaliber und die sollen geschuetzt werden? Weg damit! Raus aus TH. Reisepass /Reisepaesse einziehen und auf die schwarze Liste bei den Fluggesellschaften!!
    Von so etwas will ich auch nicht informiert werden!

      emi_rambus(Quote)  (Reply)

    • STIN STIN sagt:

      STIN: Der größte Lump im ganzen Land ist und bleibt der Denunziant.
      Wer so etwas fördert lässt tief blicken.

      richtig, erzeugt Hass und Unfrieden unter den Thais.

      ABer auch nur bei euren Netzwerk-Thais!

      nein, eigentlich nicht. Wir halten alle zusammen. Gehen zusammen essen, diskutieren recht angenehm und
      man hilft sich halt gegenseitig – sozusagen: win/win Situation.

      Mobber, Lackzerkratzer, Kinderfi*ker, Volksverhetzer, Geruechteverbreiter, Kriegstreiber, …. alles das selbe Kaliber und die sollen geschuetzt werden? Weg damit! Raus aus TH. Reisepass /Reisepaesse einziehen und auf die schwarze Liste bei den Fluggesellschaften!!

      das predige ich ja schon die ganze Zeit. Besser ist es, als Realist Fakten zu verbreiten – da haben die Menschen was davon.

  10. Avatar emi_rambus sagt:

    gg1655:
    Der größte Lump im ganzen Land ist und bleibt der Denunziant.
    Wer so etwas fördert lässt tief blicken.

    Das sind alles Wistleblower!
    Denunzianten gab es bei der Stasi und Gestapo!!!!

    „Die drei wesentlichen Elemente sind erstens: Der Whistleblower handelt nicht egoistisch motiviert, da er nicht nach persönlichem Vorteil oder medialer Aufmerksamkeit strebt. Zweitens: Er enthüllt einen gravierenden Missstand auf Seiten von Machthabenden. Und drittens gibt es ein gewichtiges öffentliches Interesse an der Enthüllung. In dem Maße, wie ein Enthüllungsakt von diesen drei Kriterien abweicht, verflüchtigt sich dessen Ehrbarkeit und verschiebt sich das Whistleblowing zum Denunziantentum. Und aus dem Helden wird eine selbstsüchtige Petze, ein querulatorischer Rechthaber oder eine sonst wie tragische Figur.“
    http://www.achgut.com/artikel/der_unterschied_zwischen_einem_denunzianten_und_einem_whistleblower

    • STIN STIN sagt:

      gg1655:
      Der größte Lump im ganzen Land ist und bleibt der Denunziant.
      Wer so etwas fördert lässt tief blicken.

      Das sind alles Wistleblower!
      Denunzianten gab es bei der Stasi und Gestapo!!!!

      nein, das sind schon Denunzianten – die ihre eigenen Landleute bei der Obrigkeit verpfeifen, damit der Jahrelang im Knast
      versenkt wird. Das hat mit Whistleblower nichts mehr zu tun. Whistleblower decken illegales auf. Was decken die Denunzianten auf?
      Nix. Die wollen nur Anerkennung, sich wichtig machen usw.

  11. Avatar gg1655 sagt:

    Der größte Lump im ganzen Land ist und bleibt der Denunziant.
    Wer so etwas fördert lässt tief blicken.

    • STIN STIN sagt:

      Der größte Lump im ganzen Land ist und bleibt der Denunziant.
      Wer so etwas fördert lässt tief blicken.

      richtig, erzeugt Hass und Unfrieden unter den Thais.

  12. Avatar emi_rambus sagt:

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: könnte gut möglich sein.
    Aber es wird meist nicht so heiss gegessen, wie es gekocht wird.

    Wie soll man Leuten wie Teufel, WR &Co sonst begegnen?
    WO kann man Verstoesse auf deutschen Seiten melden??

  13. Avatar berndgrimm sagt:

    อาร์เนอ: Bekommen wir jetzt auch hier türkische Verhältnisse?

    Das wäre schon eine Verbesserung.
    Jedenfalls auf den meisten Gebieten.

    Nein, ich sehe dies so.
    Die welche uns bisher schon ausspionieren sollten
    sind zu dumm und zu faul um ihren Job zu tun.
    Deshalb sucht man Denunzianten die umsonst arbeiten.
    Ob man sowas in Thailand findet?

  14. Avatar De' Ününü… sagt:

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: könnte gut möglich sein. 🙂
    Aber es wird meist nicht so heiss gegessen, wie es gekocht wird.

    Allein die staatlich Idee, die Bürger anstifteten, ihre Mitbürger auszuspionieren, zu überwachen und zu denunzieren, ist in einer freilebenden Kultur einfach widerlich, faschistisch und menschenverachtend.

    Solche staatlich sanktionierten Überwachungs-und Denunziations- und Kerker-Länder, die von einer elitären und stinkreichen Minderheit im Land erschaffen wurden, hatten wir bereits häufig auf unserem Planeten,…

    … und alle haben furchtbares Leid und Unrecht über ihre Bürger gebracht, wurden letztendlich von den mutigen Bürgern massiv bekämpft und die verantwortlichen 1984-Befürworter mussten am Ende aus dem Land fliehen oder wurden 20 Jahre später zu langen Haftstrafen verurteilt.

  15. Avatar อาร์เนอ sagt:

    Bekommen wir jetzt auch hier türkische Verhältnisse?

    • STIN STIN sagt:

      Bekommen wir jetzt auch hier türkische Verhältnisse?

      könnte gut möglich sein. 🙂
      Aber es wird meist nicht so heiss gegessen, wie es gekocht wird.

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