Thailand weist Bericht der UN-Gesandten über Flüchtlinge zurück

Thailand hat die Erklärung der UN-Sonderberichterstatterin Yanghee Lee zu den Grundrechten der Flüchtlinge im Königreich zurückgewiesen. Es hieß, dass ihr Bericht unwahr und unfair sei.

Die Rückführung von Flüchtlingen nach Myanmar würde auf freiwilliger Basis unter Achtung der sicheren Rückkehr durchgeführt, sagte ein Beamter des thailändische Außenministeriums.

Professorin Lee wurde 2014 zur Sonderberichterstatterin für die Lage der Menschenrechte in Myanmar ernannt. Sie besuchte letzten Monat Bangladesh und Thailand, um die Situation zu bewerten, seit die Regierung in Nay Pyi Taw ihr den Zugang zu Myanmar verweigert hatte.

In ihrer Erklärung vom vergangenen Donnerstag in Seoul berichtete sie, dass Flüchtlinge, die vor Jahrzehnten wegen Konflikten zur thailändischen Grenze flüchteten, um in „so genannten temporären“ Unterkünften zu leben, „nicht in der Lage seien, ihre grundlegenden Menschenrechte zu wahren und in einer gefährlichen Situation leben“.

Lee sagte: „Karen-Flüchtlinge erzählten mir, dass die humanitäre Hilfe, von der sie abhängen, abnimmt, während Shan-Flüchtlinge mich darüber informierten, dass ihre Hilfe von ausländischen Gebern vollständig eingestellt wurde.“

„Dies geschieht in einem Kontext, in dem Menschen ermutigt werden, nach Hause zurückzukehren, obwohl sie das Gefühl haben, dass es zu früh oder zu unsicher ist, dies zu tun. Sie haben die Wahl zwischen leeren Mägen auf der thailändischen Seite der Grenze und einer Rückkehr zu einem prekären Frieden auf der Seite Myanmars und dem Risiko, wieder als Flüchtlinge zu enden.“

Sie fügte hinzu, dass Vertreter verschiedener ethnischer Gruppen entlang der Grenze zwischen Thailand und Myanmar ihre Besorgnis darüber zum Ausdruck brachten, dass während die Aufmerksamkeit der Welt auf die Grausamkeiten im Staat Rakhine gerichtet ist, potenzielle Kriegsverbrechen in Shan und Kachin-Staaten begangen werden. Dies geschah „ohne eine Missbilligung von der internationalen Gemeinschaft“.

Während der Weihnachtszeit und im neuen Jahr kam es in den Shan und Kachin-Staaten zu Zusammenstößen zwischen dem Tatmadaw (Armee von Myanmar) und ethnischen bewaffneten Gruppen, was zum Tod von Zivilisten führte und Tausende von Menschen aus ihren Häusern trieb, sagte Lee.