Premier Prayuth entfernt Somchai Srisutthiyakorn mit Art. 44 aus Wahlkommission

Publiziert am 22. März 2018 von STIN

Gen Prayut Chan-o-cha hat seine besonderen Befugnisse benutzt, um Somchai Srisutthiyakorn als Wahlkommissar sofort zu entfernen, indem er seine unangemessenen Kommentare zitiert, die die Öffentlichkeit verwirren könnten.

Der Beschluss des Nationalen Rates für Frieden und Ordnung Nr. 4/2561, der am Dienstagabend im Amtsblatt veröffentlicht wurde, besagt, dass Somchai den Medien mehrere Interviews über die Verfahren und den Zeitplan der anstehenden Wahl gegeben habe. Seine Meinungen können die Öffentlichkeit verwirren und die Tätigkeit der Wahlkommission und die Organisation der Wahlen behindern.

In dem Beschluss wurde auch erwähnt, dass Somchai möglicherweise einen Interessenkonflikt habe, als er sich um den Spitzenjob bei der Wahlkommission beworben hat.

„Er bewarb sich, um Generalsekretär der Wahlkommission zu werden, ohne zuvor von seiner Position als Wahlkommissar zurückzutreten. Dies stellt einen Interessenkonflikt dar, da er ein direkter Interessenvertreter wird und die faire Auswahl des Kandidaten für die Position beeinträchtigen würde“, lautet der gelesene Antrag.

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Raoul Duarte
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Raoul Duarte
31. Juli 2018 9:12 pm

Präsident der Wahkommission gewählt

ThaiVisa:    Diplomat Ittiporn Boonprakong (62) wurde zum nächsten EU-Präsidenten gewählt. Das Ergebnis wird jetzt dem Präsidenten der Gesetzgebenden Versammlung, Pornpetch Vichitcholchi, vorgelegt, damit dieser die königliche Unterstützung beantragen kann.

Zuvor hatte Ittiporn als Botschafter des Königreichs in Kenia und in den Niederlanden gedient.

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Raoul Duarte
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Raoul Duarte
31. Juli 2018 6:31 am

Präsident der Wahlkommission wird heute trotz Kritik gewählt

Nation:    Die Wahlkommissare werden heute ihren Präsidenten wählen – trotz der Fragen über die Rechtmäßigkeit, da zwei Plätze bisher noch nicht besetzt sind. 

Erst nachdem der Präsident gewählt wurde, kann die Liste der EC-Kommissare zur königlichen Bestätigung eingereicht werden. Danach wird die NLA fortfahren, die letzten beiden Kandidaten für die Besetzung der vakanten Sitze auszuwählen. 

 

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Raoul Duarte
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Raoul Duarte
22. März 2018 5:01 pm

Über seine merkwürdigen, sich allzu häufig widersprechenden Aussagen muß man nichts mehr sagen – die haben ja während der letzten Zeit schon ausreichend für Kopfschütteln gesorgt, wie jeder nachlesen kann.

Daß Somchai sich gestern allerdings "merkwürdig einträchtig" mit dem sog. "Aktivisten" Sombat traf, um ihm Ratschläge zu seiner Partei-Gründung und -Registrierung zu geben, ist bemerkenswert. Die "Krian"-("Troll")-Party soll eine "Partei der Massen werden" und spricht sich gegen einen "Außenseiter-PM" aus.

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Raoul Duarte
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Raoul Duarte
22. März 2018 9:35 pm
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ThaiPBS:   In einem Facebook-Post erklärte der (nun ehemalige) Wahlkommissar Somchai Srisuttiyakorn, seine Prognosen zum Wahltermim seien richtig gewesen. Seine politischen Einschätzungen hätten „keine Verwirrung verursacht – aber jemand war wohl verwirrt“.

Laut „Bangkok Post“ respektiert Somchai seine Entlassung.

BP:   Er wird die Entscheidung, ihn aus dem Amt zu entfernen auch nicht vor Gericht anzufechten versuchen – sondern erwarte ein „Comeback“, da er anstrebe, als neuer Vorsitzender der neuen Wahlkommission ernannt zu werden.

Für morgen (Freitag) plane er nun eine Pressekonferenz, um seine Sicht der Ding rund um seine Entlassung darzulegen. 

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STIN
22. März 2018 9:58 pm
Reply to  Raoul Duarte

BP: Er wird die Entscheidung, ihn aus dem Amt zu entfernen auch nicht vor Gericht anzufechten versuchen – sondern erwarte ein “Comeback”, da er anstrebe, als neuer Vorsitzender der neuen Wahlkommission ernannt zu werden.

er weiss aber hoffentlich schon, das er auch als Vorsitzender der Wahlkommission von Prayuth mit Art. 44 entfernt werden kann.
Der Mann scheint mir ein wenig neben der Spur zu laufen.

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Raoul Duarte
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Raoul Duarte
22. März 2018 10:31 pm
Reply to  STIN

STIN:   Der Mann scheint mir ein wenig neben der Spur zu laufen.

Richtig. In Sombat Boonngamanong, dem selbsternannten „Troll“, scheint er einen Kumpel aus derselben „Spur“ gefunden zu haben.

Und grundsätzlich gilt: Spätestens nach seiner „Einzelberatung“ des „Aktivisten“ wird er sich wohl sowieso selbst (völlig ohne Not) aus dem Rennen genommen zu haben.

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