Bangkok: Erste Lesung des 20-jährigen nationalen Strategieentwurfs verabschiedet

Nach einer nur vierstündigen Debatte wurde die Gesetzesvorlage, die die nationale Strategie des Landes für die nächsten 20 Jahre festlegt, in der Lesung von der Nationalen gesetzgebenden Versammlung „ National Legislative Assembly „ ( NLA ) verabschiedet. Kritiker befürchten, dass sie dauerhaft zu einem rechtlich verbindlichen Vermächtnis der Militärjunta werden könnte.

Die nationale gesetzgebende Versammlung hatte ein 38-köpfiges Komitee eingesetzt, um die Punkte der Debatten, für eine Wiedervorlage an die NLA zur Genehmigung, bis zum 7. Juli zusammenzufassen.

Der stellvertretende Ministerpräsident Wisanu Krue-ngarm sagte, dass der 71-seitige Entwurf der NLA :

  • Strategien für die nationale Sicherheit,
  • die nationale Wettbewerbsfähigkeit,
  • die Entwicklung der Humanressourcen,
  • die soziale Gleichheit,
  • sowie Umwelt und Management des öffentlichen Sektors

umfasse. Dem Gesetzentwurf fehlen nur noch ein paar Details, von denen Ministerpräsident Wisanu verspricht, dass sie schon nächsten Monat bis zur erneuten Wiedervorlage verfügbar sein werden.

Er sagte weiter, dass das nationale Strategiekomitee unter Premierminister Prayuth Chan O-cha mit der Ausarbeitung eines nationalen Strategie Masterplans fortfahren werde. Dieser Masterplan soll dann die Einzelheiten für alle weiteren Aspekte enthalten, die in zwei Monaten vor der Nationalen gesetzgebenden Versammlung eingereicht würden.

Dr. Wisanu sagte weiter, dass neben den Einzelheiten der nationalen Strategie auch die Zusammenfassungen der Debatten von Mitgliedern der „ National Legislative Assembly „ ( NLA ) in den Anhang des nationalen Strategieentwurfs aufgenommen würden.

Nach der endgültigen Genehmigung durch die Nationale gesetzgebende Versammlung wird der detaillierte Entwurf anschließend dem Kabinett zur Präsentation vor dem nationalen Strategieausschuss vorgelegt, sagte Dr. Wisanu weiter.

Dabei betonte er, dass die nationale Strategie mit den fünf Plänen der Regierung rechtlich bindend sei.

Kritiker, Experten, Politiker und Aktivisten betonen und warnen dabei nicht zum ersten Mal davor, dass der nationale Strategie Plan in Zukunft 20 Jahre lang die Macht über eine gewählte Regierung haben würde. Der Plan könnte die öffentliche Politik und das Land in den nächsten zwei Jahrzehnten beeinflussen.

Die Gegner dieses Plans argumentieren weiter damit, dass die Strategie unter einem Staatsputsch-Regime mit geringer Beteiligung der Öffentlichkeit geschrieben wurde und somit gegen das demokratische Prinzip verstößt.

Am Donnerstag, dem ursprünglich geplanten Tag, protestierte eine Gruppe von pro-demokratischen Aktivisten im Parlament und forderte die NLA auf, den Plan fallen zu lassen. Später am Nachmittag erklärten prominente Politiker – Chaturon Chaisang von der Pheu Thai Partei, Thanathorn Juangroongruangkit von Future Forward und der Demokrat Abhisit Vejjajiva – auf einem Symposium, sie würden versuchen, die von der Junta gesponserte nationale Strategie nach der Wahl zu revidieren oder aufzuheben. Der ThailandTIP hatte darüber berichtet.

Der stellvertretende Ministerpräsident Wisanu Krue-ngarm betonte vor der Versammlung erneut die Bedeutung eines langfristigen Plans als Entwicklungsstufe. Dabei fügte er hinzu, dass das Land nach 20 Jahren bereit wäre, jeden Kurs zu wählen, da bis dahin dann eine stabile Grundlage fest gelegt wäre.

 

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20 Kommentare zu Bangkok: Erste Lesung des 20-jährigen nationalen Strategieentwurfs verabschiedet

  1. berndgrimm sagt:

    Der stellvertretende Ministerpräsident Wisanu Krue-ngarm betonte vor der Versammlung erneut die Bedeutung eines langfristigen Plans als Entwicklungsstufe. Dabei fügte er hinzu, dass das Land nach 20 Jahren bereit wäre, jeden Kurs zu wählen, da bis dahin dann eine stabile Grundlage fest gelegt wäre.

    Irgendwie hat der Deputy Depp von der vollen Hose ja durchaus Recht!

    Wenn man mit der Landschafts-, Natur-,Umwelt- und Gesellschaftszerstörung

    so weitermacht dann ist Thailand in 20 Jahren bereit für jeden Kurs.

    Was meint er mit stabiler Grundlage?

    Dass auf dem Land Alles zubetoniert ist

    und auf dem Golf von Thailand eine stabile Plastikschicht liegt, so dass

    man endlich nach Koh Samui direkt mit dem Auto fahren kann?

    • ben sagt:

      …Dass auf dem Land Alles zubetoniert ist und auf dem Golf von Thailand eine stabile Plastikschicht liegt, so dass man endlich nach Koh Samui direkt mit dem Auto fahren kann?

      Köstlich.. wenn es nicht so traurig wäre, was die Edel Thais mit ihrem Land machen – hat nichts mit der Junta zu tun!

  2. Siamfan sagt:

    Wie kommen Sie jetzt auf die Idee? 

    STIN: Geht es dir schlechter? Scheint so……

    weol Sie mich schon wieder duzen obwohl ich Sie zigfach aufgefordert habe,  das zu unterlassen?

    Oder haben Sie einen anderen Grund so fürsorglich zu fragen? 

    Wenn wir ansonsten übereinstimmen,  geht es mir eigentlich gut. 

    Weil Sie mir den langen Beitrag gelöscht haben? 

    Das war jetzt auch ein langer Beitrag und der ging problemlos durch!

    ne, das war ein Kurzer – du schreibst oft Beiträge, da scrollt man Minuten.

    Sie wissen also wie lang der Beitrag war,  sonst könnten Sie ja nicht vergleichen. 

    Bin es aber gewöhnt,  Sie löschen meine Beträge,  willkürlich und den Terror ihres Hausmeisters lassen Sie stehen. 

    Schönen Gruß an Google,  jetzt bekomme ich nur noch Werbung auf Thailändisch.  5555555

    Ich habe nichts am Telefon verstellt!!

    du musst nix verstellen. Mit der Zeit häufen sich Cookies an, der Cache wird grösser.
    Also immer wieder mal die Cookies löschen, den Cache leeren.

    Sie machen mir also mein Telefon unbrauchbar,  mit Ihren Cookies!? 

    Das wird ja immer schöner! 

    • STIN STIN sagt:

      Weil Sie mir den langen Beitrag gelöscht haben?

      nein, haben wir nicht.

      Bin es aber gewöhnt, Sie löschen meine Beträge, willkürlich und den Terror ihres Hausmeisters lassen Sie stehen.

      nein, nur Beiträge – wo nichts zum Thema zu lesen ist, waren bisher alles nur 2-Zeiler. Keine langen Kommentare.
      Bisschen besser aufpassen, wo du mit deine Farang-Finger anklickst.

      Schönen Gruß an Google, jetzt bekomme ich nur noch Werbung auf Thailändisch.

      dann hast du irgendwann mal Thai-Werbung angeklickt, sonst wüsste das Google nicht.
      Das kannst du aber wegdrücken, indem du alle Cookies löscht. Dann ist alles leer. Kann es sein, das deine Frau
      auch dein Handy benutzt, oder die Kinder? Wenn die Thai-Werbung anklicken, bekommst du die auch bei uns hier.

      Sie machen mir also mein Telefon unbrauchbar, mit Ihren Cookies!?

      nein, weil du als Gast schreibst – aber alles andere hat Cookies.
      Egal welche Webseite du aufrufst, fast alle haben Cookies und legen die bei dir ab.
      Hat Vorteile, weil man dann nicht immer neu eingeben muss, aber ab und zu sollte man die löschen.

  3. Siamfan sagt:

    Anhang  

    Nicht umsonst haben sie in Ihrem Blog den Kotz-Button und den Lügen-Button entfernt!

    du weisst ja, wir goutieren keine Verschwörungs-Theorien. Heissen ja nicht Christian Anders…..

    Was hat das mit dem Fakt zu tun,  daß Ihnen unzufriedene Kunden in den Tourbus gekotzt haben?? 

    Ihre Nicks sind unerschöpflich:

    -stinsMärchen

    -Rattenfänger von LaNah

    -Schwurbeler von Amsterdam

    -Wendehals und die 40Alibabas

    -Depp & RD

    -Trittbrettfahrer &Ideenklau

    -Rufmörder und Denunziant 

    ……

    Viele meiner hier veröffentlichten Ideen,  wurden umgesetz,  mit den Federn schmücken sich aber andere! 

    Ich bleibe immer noch bei meinem Beitrag,  da ich den von Ihnen gelöschten in einem zweiten Fenster geöffnet hatte. 

    • STIN STIN sagt:

      Was hat das mit dem Fakt zu tun, daß Ihnen unzufriedene Kunden in den Tourbus gekotzt haben??

      weil das kein Fakt ist, sondern eine Lüge.
      Die waren so besoffen und dann die Berge noch dazu – dann kotzt bald einer. Daher kein Alk mehr während der Fahrt.
      Gilt aber für alle….
      Unzufrieden waren die nicht, die haben ja nix mehr mitbekommen – sternhagelvoll.

      Viele meiner hier veröffentlichten Ideen, wurden umgesetz, mit den Federn schmücken sich aber andere!

      nicht eine einzige. Alles nur Verschwörungs-Theorien.

      Geht es dir schlechter? Scheint so……

  4. Raoul Duarte sagt:

    STIN:    du weisst ja, wir goutieren keine Verschwörungs-Theorien. Heissen ja nicht Christian Anders….

    ROFL

    Gibt’s den Antisemiten denn überhaupt noch? Völlig abgedreht seine Verschwörungs-Theorien, nach denen Michelle Obama ein Mann sei, Adolf Hitler Kommunist war und (last but not least) Albert Einstein geistig behindert.

  5. Raoul Duarte sagt:

    Siamfan:    Vera*schen kann ich mich selber!  

    Das müssen Sie doch nicht extra betonen – das haben Sie ja ausreichend dokumentiert. 

  6. Siamfan sagt:

    Vera*schen kann ich mich selber!  

     

    ich kann hier einen langen Betrag nicht abschicken:

    FEHLER: Die hochgeladene Datei überschritet die Grenze von upload_max_filesize in der php.ini.

    das muss dann aber ein saulanger Kommentar gewesen sein, das der 8 MB überschreitet.
    Ich guck mal nach, vll kann ich das ohne Sicherheits-Probleme erhöhen.

    Danke für Ihr "Nachschauen", jetzt ist der Beitrag endgültig weg!

    Ich kann aber, wie schon zig fach aufgezeigt in der offenen Eingabemaske
    nichts markieren und somit auch nicht kopieren und auf zwei Kommentare aufteilen.

    dann machst du was falsch. Hab das schon gecheckt, geht am PC ohne Probleme.
    Wenn es dann am Handy nicht geht, muss dort etwas deaktiviert sein. Cookies vll.

    Ich habe Ihnen auch schon zig mal gesagt,  ich möchte von Ihnen nicht gedutzt werden! 

    Liegt das an Ihren Cookies,  wenn Sie das nicht verstehen wollen!! 

    Ich habe nichts am Telefon verstellt!! 

    Ich konnte hier markieren in der Eingabemaske und dann formatieren und kopieren.  Und das geht eben nicht mehr.  Das kann man ja an meinen alten Beiträgen sehen! !

     

    Ich habe auch ständig viel längere Beiträge abgesetzt.  

    Ich bin mir durch diese erneute Aktion um so mehr sicher,  Sie pder Ihr Hausmeister lesen beim Schreiben mit! 

    Und wenn Ihnen was nicht in den Kram passt,  "stürzt " es halt ab. 

    Nicht umsonst haben sie in Ihrem Blog den Kotz-Button und den Lügen-Button entfernt! 

    Zu dem Rest habe ich nichts mehr zu ergänzen! 

    Da Sie meine Erwiderung gelöscht haben,  bleibe ich bei meinem Beitrag! 

    http://www.schoenes-thailand.at/Archive/25550#comment-74416

    Wer hier TV schaut, weiß, die Reform ist und wird ein großer Erfolg.

    ne, Reformen gibt es noch keine. Da hast du was falsch verstanden.
    Hat Prayuth ja schon selbst erklärt.

    Aber es gibt doch etwas und das ist die Aufhebung der “stillen Sanktionen (© STIN)” – durch die EU.
    D.h. dann, es werden wieder Investitionen getätigt, die durch den Putsch 2014 gestoppt wurden.

    All das wird hier schlecht gemacht!

    es kann nix schlecht gemacht werden, was es gar nicht gibt.
    Es gibt noch keine umgesetzte Reformen, also wird man noch warten müssen.
    Interessieren würde mich, was mit der Polizeireform passiert ist. Da wurde eine Kommission eingerichtet,
    aber die ist scheinbar nicht mehr tätig.
    Gleiches mit der Bildungsreform, Lehramt usw. – noch nix fertiges, also wird man warten müssen.

    :Liar:
    Das war jetzt auch ein langer Beitrag und der ging problemlos durch!

    • STIN STIN sagt:

      Danke für Ihr “Nachschauen”, jetzt ist der Beitrag endgültig weg!

      nein, hab erst jetzt nachgeguckt, nach deinem Posting hier.
      Hab nun das Limit auf das 3-fache erhöht und wenn es nun zuviel ist, was du einstellen willst – dann hat das schon Gründe.
      Ich kann nicht jedem erlauben, 100 MB Postings einzustellen, da raucht der Server. Daher auch bei vielen Blogs Buchstaben-Limits.

      Liegt das an Ihren Cookies, wenn Sie das nicht verstehen wollen!!

      Ich habe nichts am Telefon verstellt!!

      du musst nix verstellen. Mit der Zeit häufen sich Cookies an, der Cache wird grösser.
      Also immer wieder mal die Cookies löschen, den Cache leeren.

      Ich konnte hier markieren in der Eingabemaske und dann formatieren
      und kopieren. Und das geht eben nicht mehr. Das kann man ja an meinen alten Beiträgen sehen! !

      alle anderen können das, also muss es bei dir liegen.

      Und wenn Ihnen was nicht in den Kram passt, “stürzt ” es halt ab.

      Nicht umsonst haben sie in Ihrem Blog den Kotz-Button und den Lügen-Button entfernt!

      du weisst ja, wir goutieren keine Verschwörungs-Theorien. Heissen ja nicht Christian Anders…..

      Da Sie meine Erwiderung gelöscht haben, bleibe ich bei meinem Beitrag!

      nein, haben wir nicht. Definitiv nicht.

      Das war jetzt auch ein langer Beitrag und der ging problemlos durch!

      ne, das war ein Kurzer – du schreibst oft Beiträge, da scrollt man Minuten.

  7. Raoul Duarte sagt:

    Siamfan:    Ich kann aber, wie schon zig fach aufgezeigt in der offenen Eingabemaske nichts markieren und somit auch nicht kopieren und auf zwei Kommentare aufteilen. 

    Wenn Sie die diversen Ratschläge nicht befolgen (wollen oder können), schreiben Sie doch einfach "vor" und stellen Ihren "überlangen" Kommentar gleich als Teil 1 und Teil 2 (jeweils nur halb so lang) ein.

    Alles kein "Problem" – nur bei Ihnen und Ihrem  Equipment.

  8. Siamfan sagt:

    Siamfan sagt:

    17. Juni 2018 um 4:19 am

    ich kann hier einen langen Betrag nicht abschicken:

    FEHLER: Die hochgeladene Datei überschritet die Grenze von upload_max_filesize in der php.ini.

    Ich kann ihn aber auch nicht kopieren,  um ihn aufzuteilen.

    Im Moment geht da gar nichts mehr. 
    Update: eben kam nach längerer Zeit die Meldung, die Webseite wäre nicht erreichbar, obwohl ich diesen Beitrag absetzen konnte.

    Das ist immer noch so!  Der Beitrag hängt immer noch,  weil er zu lang wäre. 

    Also wurde wieder etwas verstellt. 

    Ich kann aber,  wie schon zig fach aufgezeigt in der offenen Eingabemaske nichts markieren  und somit auch nicht kopieren und auf zwei Kommentare aufteilen. 

    Alles billige Schikanen! !

    Wer hier TV schaut,  weiß,  die Reform ist und wird ein großer Erfolg.  

    All das wird hier schlecht gemacht! 

    • STIN STIN sagt:

      ich kann hier einen langen Betrag nicht abschicken:

      FEHLER: Die hochgeladene Datei überschritet die Grenze von upload_max_filesize in der php.ini.

      das muss dann aber ein saulanger Kommentar gewesen sein, das der 8 MB überschreitet.
      Ich guck mal nach, vll kann ich das ohne Sicherheits-Probleme erhöhen.

      Ich kann aber, wie schon zig fach aufgezeigt in der offenen Eingabemaske
      nichts markieren und somit auch nicht kopieren und auf zwei Kommentare aufteilen.

      dann machst du was falsch. Hab das schon gecheckt, geht am PC ohne Probleme.
      Wenn es dann am Handy nicht geht, muss dort etwas deaktiviert sein. Cookies vll.

      Wer hier TV schaut, weiß, die Reform ist und wird ein großer Erfolg.

      ne, Reformen gibt es noch keine. Da hast du was falsch verstanden.
      Hat Prayuth ja schon selbst erklärt.

      Aber es gibt doch etwas und das ist die Aufhebung der “stillen Sanktionen (© STIN)” – durch die EU.
      D.h. dann, es werden wieder Investitionen getätigt, die durch den Putsch 2014 gestoppt wurden.

      All das wird hier schlecht gemacht!

      es kann nix schlecht gemacht werden, was es gar nicht gibt.
      Es gibt noch keine umgesetzte Reformen, also wird man noch warten müssen.
      Interessieren würde mich, was mit der Polizeireform passiert ist. Da wurde eine Kommission eingerichtet,
      aber die ist scheinbar nicht mehr tätig.
      Gleiches mit der Bildungsreform, Lehramt usw. – noch nix fertiges, also wird man warten müssen.

  9. Wolf5 sagt:

    Thailand unter dieser Militärjunta.
    Man braucht sich nicht zu wundern, wie alles in diesem Land abläuft.
    So wurde eine neue Verfassung verfasst und verabschiedet, ohne dass darüber diskutiert werden durfte.
    Wer es trotzdem versuchte, landete im Knast.

    Und nun fast der gleiche Ablauf mit diesem sogenannten Strategie-Papier.

    Wieder einmal entscheidet der allmächtige Diktator, wie für die nächsten 20 Jahre zu verfahren sei.
    Kritik unerwünscht!

    Das erklärt auch, warum die Thailänder so desinteressiert sind.

    „Laut einer gestern veröffentlichten Umfrage sind sich mehr als die Hälfte der Thailänder über die nationale Strategie im Unklaren, die bald die Nationale Gesetzgebende Versammlung ( National Legislative Assembly – NLA ) passieren wird, und eine einflussreiche Entscheidung für die nächsten 20 Jahre des Königreichs bedeuten.
    Der Meinungsforscher Herr Noppadol sagte auch, dass die Strategie der Junta selbst sehr stark auf die Staatsmacht zentriert sei, anstatt auf Themen, die für die durchschnittlichen Thailänder interessanter und wichtiger sind.“

    http://thailandtip.info/2018/06/17/mehr-als-die-haelfte-der-thailaender-sind-sich-ueber-die-nationale-strategie-fuer-die-naechsten-20-jahre-im-unklaren/

  10. berndgrimm sagt:

    STIN sagt:

    16. Juni 2018 um 8:59 pm

    Die Thais natürlich auch – ich möchte nicht erwähnen, was der Norden über Prayuth denkt. Sonst werde ich gejagt.

    Im Isaan hat er wohl den Vorschlag, Newins – den Abhisit seinerzeit abgelehnt hat, befolgt.
    Streu hunderte Millionen Baht über den Isaan und die fressen dir aus der Hand und siehe da: 30.000 Isaaner haben Prayuth willkommen
    geheissen. Der Norden schäumt, weil den benötigt man nicht, wenn man den Süden und den Isaan und ca 60& von Bangkok hat.

    Nicht meine Politik, aber scheinbar goutierst du das. Na dann…

     

    Sehr richtig!

    Abgesehen vom Militärsenat der ihn zusammen mit ca 150 Abgeordneten

    durchboxen könnte (was aber blamabel wäre)

    wird Prayuth wohl mit seinen Militärparteien und wenn er Thaksin die

    Mehrheit im Issan abkaufen kann locker gewinnen.

    Die Pheua Thai würde wohl im Issan verlieren aber der grosse

    Wahlverlierer wäre sicherlich Abhisit und seine Restdemokraten.

    Die (auch nicht gewählte) Regierung die in den letzten 15 Jahren

    in Thailand als einzige auch wirkliche Sacharbeit geleistet hat!

  11. Raoul Duarte sagt:

    @Emi&Siamfan

    Sie können's doch einfach lassen – oder können Sie das auch nicht?

  12. Siamfan sagt:

    ich kann hier einen langen Betrag nicht abschicken:

    FEHLER: Die hochgeladene Datei überschritet die Grenze von upload_max_filesize in der php.ini.

    Ich kann ihn aber auch nicht kopieren,  um ihn aufzuteilen.

    Im Moment geht da gar nichts mehr. 
    Update: eben kam nach längerer Zeit die Meldung, die Webseite wäre nicht erreichbar, obwohl ich diesen Beitrag absetzen konnte.

  13. Raoul Duarte sagt:

    aus dem Artikel:    Der Plan könnte die öffentliche Politik und das Land in den nächsten zwei Jahrzehnten beeinflussen.

    Das ist ja wohl auch der Zweck der ganzen Übung. Niemals wieder soll es in Thailand ein Unrechts-Regime geben, wie es der kriminelle Flüchtling und seine Marionetten über Jahre hinweg installiert haben, um das Land auszuplündern.

     

  14. Siamfan sagt:

    Ich habe immer noch keine Zeit,  aber das lasse ich nicht unerwidert. 

    Grundsätzlich halte ich den Bericht aauch wieder für einen Fake. 

    Sollte das stimmen,  muss es ein Verbot von Schwarzen Kassen,  auch bei den 5Tigern, geben,  die Selbstjustiz ausgemerzt werden,  ….. .

    Sonst braucht man sich eigentlich keine Gedanken über die nächsten 20 Jahre zu machen. 

    • STIN STIN sagt:

      Ich habe immer noch keine Zeit, aber das lasse ich nicht unerwidert.

      Grundsätzlich halte ich den Bericht aauch wieder für einen Fake.

      hab nochmals nachgesehen, nein – kam im TV. Bei PBS….. – Frau fragen.

      http://www.nationmultimedia.com/detail/politics/30347849

      Sollte das stimmen, muss es ein Verbot von Schwarzen Kassen,
      auch bei den 5Tigern, geben, die Selbstjustiz ausgemerzt werden, ….. .

      das Militär hat offene schwarze Kassen, die haben ja selbst eine Bank, die sie selbst verwalten.
      TMB-Bank. Regierung hat da keinen Einblick.

      Selbstjustiz macht das Militär ja eigentlich schon immer. Wenn ein PM nicht ins Schema passt, packt man ihn weg.

      Sonst braucht man sich eigentlich keine Gedanken über die nächsten 20 Jahre zu machen.

      wir nicht, da hast du recht.
      Andere, die ihre Familien in TH kaum noch sehen können, die schon.
      Die Thais natürlich auch – ich möchte nicht erwähnen, was der Norden über Prayuth denkt. Sonst werde ich gejagt.

      Im Isaan hat er wohl den Vorschlag, Newins – den Abhisit seinerzeit abgelehnt hat, befolgt.
      Streu hunderte Millionen Baht über den Isaan und die fressen dir aus der Hand und siehe da: 30.000 Isaaner haben Prayuth willkommen
      geheissen. Der Norden schäumt, weil den benötigt man nicht, wenn man den Süden und den Isaan und ca 60& von Bangkok hat.

      Nicht meine Politik, aber scheinbar goutierst du das. Na dann….

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