Wahl könnte am 24.Februar 2019 stattfinden

Herr Natt Laosisavakul, der stellvertretende Generalsekretär der EG, stellte am Samstag in Pattaya den Entwurf des Plans für die Senatoren- und die Parlamentswahlen vor und erklärte dazu, dass die allgemeinen Wahlen, entsprechend dem Fahrplan ( Roadmap ) der Regierung, voraussichtlich am 24. Februar nächsten Jahres stattfinden werden.

Gemäß der Verfassung muss die Senatorenwahl mindestens 15 Tage vor der Parlamentswahl abgeschlossen sein. Für die Wahl werden 200 Senatoren Kandidaten bestimmt, die dann von der Junta auf 50 reduziert und nominiert werden.

„Wenn die Senatorenrechnung am 13. September in der Königlichen Gazette „ Royal Gazette „ veröffentlicht werden, werden sie bereits am nächsten Tag in Kraft treten”, sagte er.

Gegenwärtig werden sowohl die Senator- als auch die Gesetzesvorlage für die Ministerpräsidenten von Seiner Majestät dem König geprüft. Der König hat dann 90 Tage Zeit, um sie zu unterstützen.

Sobald das Senatorengesetz am 14. September in Kraft tritt, wird die EG im November die Druckereien bestimmen, die dann die Stimmzettel im Dezember drucken, fügte er hinzu. Die Bestimmungen für die Bewerbung von Senatorenkandidaten werden ebenfalls im selben Monat fallen, sagte er weiter.

Die EK und das Kabinett werden dann Zeit und Datum für die Senatorenwahl festlegen und ein königliches Dekret erlassen. Die Wahl der Senatoren auf der nationalen, auf der Provinz- und auf der Bezirksebene dauert drei Tage und wird gleichzeitig landesweit stattfinden.

Er nannte die Daten der Senatorenwahl nicht, sagte aber, dass die Ergebnisse am 22. Januar bekannt gegeben werden sollten.

Danach wird die Wahl für 350 Abgeordnete stattfinden.

Die EG erwartet, dass das königliche Dekret den Termin für die Wahl des Parlaments am 4. Januar und die am 24. Februar stattfindende Abstimmung festlegt. Stimmzettel werden im Januar und Februar gedruckt. Das erste Los wird für Wahlen außerhalb des Königreichs ins Ausland geschickt. Die Tickets werden im Februar an die Bezirkswahlämter geschickt.

Herr Natt sagte auch, dass die Kommission vom Nationalen Rat für Frieden und Ordnung ( NCPO ) aufgefordert wurde, die Wahlkreise im Voraus innerhalb von 60 Tagen festzulegen. Dadurch sollten dann die ersten Abstimmungen in den nächsten 30 Tagen stattfinden können.

Alle unsere Provinzbüros haben die Wahlkreise bereits vorläufig auf der Grundlage der Volkszählung von 2016 festgelegt. Jetzt, da die Volkszählung von 2017 vom Innenministerium veröffentlicht wurde, werden sie gebeten, ihre Pläne zu überarbeiten, um den neuen Daten zu entsprechen “, sagte Herr Natt weiter.

Nach der Verfassung werden die 250 Senatoren aus zwei Quellen kommen. Die Kommission wird eine Wahl für die Berufsgruppen durchführen, um 200 Kandidaten unter sich auszuwählen, und der NCPO würde sie dann anschließend auf 50 kürzen.

Die zweite Quelle ist eine vom Nationalen Rat für Frieden und Ordnung ernannte Vorbereitungskommission, die weitere 400 Senatorenkandidaten auswählen wird. Von diesen 400 Kandidaten werden dann ebenfalls 194 Personen für das Amt nominiert werden. Die übrigen sechs Senatorenkandidaten kommen aus der Position:

  • Chefs des Verteidigungsministeriums,
  • der vier Streitkräfte,
  • und der Polizei.

Die Senatoren werden eine fünfjährige Amtszeit haben, die somit ein Jahr länger als die Amtszeit der Regierung ist.

Dieser Beitrag wurde unter Allgemeines veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

10 Kommentare zu Wahl könnte am 24.Februar 2019 stattfinden

  1. Raoul Duarte sagt:

    Es mag ja für bildungsferne "Kommentatoren" mit Mehrfach-Nicks, die Artikel nicht bis zu Ende lesen (können), nicht leicht sein, es zu verstehen – aber man kann's ja noch einmal probieren:

    Nach der Verfassung werden die 250 Senatoren aus zwei Quellen kommen. Die Kommission wird eine Wahl für die Berufsgruppen durchführen, um 200 Kandidaten unter sich auszuwählen, und der NCPO würde sie dann anschließend auf 50 kürzen.

    Die zweite Quelle ist eine vom Nationalen Rat für Frieden und Ordnung ernannte Vorbereitungskommission, die weitere 400 Senatorenkandidaten auswählen wird. Von diesen 400 Kandidaten werden dann ebenfalls 194 Personen für das Amt nominiert werden. Die übrigen sechs Senatorenkandidaten kommen aus der Position:

    • Chefs des Verteidigungsministeriums,
    • der vier Streitkräfte,
    • und der Polizei.

    Die Senatoren werden eine fünfjährige Amtszeit haben, die somit ein Jahr länger als die Amtszeit der Regierung ist.

  2. steffph sagt:

    Anhang

    Somewhere over the rainbow, way up high
    And the dreams that you dreamed of, once in a lullaby
    Somewhere over the rainbow, blue birds fly
    And the dreams that you dreamed of, dreams really do come true

    Somewhere over the rainbow, blue birds fly
    And the dream that you dare to why, oh why can't I?
     

  3. Raoul Duarte sagt:

    Anhang

    ThaiPBS:    Nach dem Treffen des mobilen Kabinetts in Chumphorn hat der Premierminister den Erklärungen des stellvertretenden Premierministers Wissanu Krea-ngam und der Wahlkommission zugestimmt, daß der 24. Februar 2019 der früheste Tag sei, an dem die Wahlen abgehalten werden können.

    Wie schon mehrfach berichtet, gibt es einen Zeitraum für die Wahl zwischen Februar und Mai, der sich aus den Regelungen der geltenden Verfassung ergibt.

    ThaiPBS:    "Wir stehen zum Februar-Zeitplan. Aber wenn das nicht möglich sein sollte, schauen wir mal, wie wir weitermachen werden ", sagte Premierminister Prayuth.

    Würde sich die Regierung nicht an die verfassungsrechtlichen Vorgaben halten, wäre das Geschrei der Ewiggestrigen laut.

  4. steffph sagt:

    Anhang

    !"If we can do it, we'll do it in February," Gen Prayut said. "If we can't, then we'll discuss the matter again."

    Please credit and share this article with others using this link:https://www.bangkokpost.com/news/politics/1525926/prayut-sets-poll-date-for-feb-24. View our policies at http://goo.gl/9HgTd and http://goo.gl/ou6Ip. © Bangkok Post Public Company Limited. All rights reserved.

  5. Raoul Duarte sagt:

    Anhang

    Nation:    Ihre Majestät Königin Sirikit hat sich von der Grippe erholt, teilte das königliche Haushaltsbüro am Dienstag mit.

    Die Königin war am Montag in das Chulalongkorn Krankenhaus eingeliefert worden. 

    Nation:    Laut einer Mitteilung des Bureaus wurde der Husten der Königin reduziert, da die Ärzte sie mit Medikamenten behandelten und ihre Grippesymptome gingen zurück. Sie kann kommunizieren und essen. 

    Die Ärzte empfahlen Ihrer Majestät dennoch, im Krankenhaus zu bleiben.

    Wir wünschen baldige Genesung.

  6. Raoul Duarte sagt:

    Durch die in der geltenden Verfassung festgeschriebene 150-Tages-Frist zwischen dem Inkrafttreten des Wahlgesetzes und dem Wahl-Termin könnte sich dieser auch bis Anfang Mai verschieben.

  7. Raoul Duarte sagt:

    siamfan:    Ich kenne aber weder die vom Volk beschlossene Verfassung, noch die/das  Senatorengesetz/-rechnung.

    Dann machen Sie sich doch am besten erst einmal schlau, bevor Sie hier schon wieder herumschwurbeln. 

  8. siamfan sagt:

    Was waere, wenn da jetzt die Demokratie dazwischen kommt?!

    https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie

    Ich kenne aber weder die vom Volk beschlossene Verfassung, noch die/das  Senatorengesetz/-rechnung.

    Damit "alle Macht vom Volke ausgeht" muesste vor allem das Volk verstehen was abgeht!?

  9. Raoul Duarte sagt:

    Nun daf nur nichts mehr "dazwischenkommen".

    • Raoul Duarte sagt:

      HM Queen Sirikit ins Chulalongkorn Hospital eingeliefert

      ThaiVisa:    Die Erklärung vom Sonntag wurde am Montag um 12:30 Uhr vom "Royal Household Bureau"  veröffentlicht. 

      Labortests ergaben, daß Ihre Majestät Influenza hatte. 

      ThaiVisa:    Die Ärzte verabreichten entsprechend Medikamente, und der Zustand Ihrer Majestät hat sich jetzt verbessert.

      In der Erklärung stand, Ihre Majestät sei wach. 

      ThaiVisa:    Das Fieber sei zurückgegangen und sie hustete weniger. Queen Sirikit aß auch gut.

      Das Ärzteteam hat der Königin geraten, sich im Krankenhaus zu erholen.

      Wir wünschen gute Besserung. 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Optionally add an image (JPEG only)