Abhisit fordert KPI auf Amnestie Studie zu überarbeiten

Bangkok Post – …….Oppositionsführer und Parteichef der   “Demokratischen Partei”,   Abhisit Vejjajiva, verlangt eine Überprüfung der Studie zur Versöhnung des König Prajadhipoks Instituts  ( KPI )  und behauptete, dass diese Studie den früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra begünstigen würde. Der Vorschlag der KPI ist auf Kritik gestoßen, vor allem injenem Punkt zur allgemeinen Amnestie und der Rücknahme der rechtlichen Entscheidungen seit dem Staatsstreich von 2006, durch den Thaksin entmachtete wurde.
Abhisit sagte, dass in der Studie die politischen Ereignisse des vergangenen Jahrzehnts in irreführender Weise verzerrt dargestellt werden.

Er sagte, dass der Bericht nicht die Einflussnahme auf die Justiz und die Verletzung der Rechtsstaatlichkeit durch Thaksins Aktienhandel im Jahr 2001 erwähnt, welches laut der Wahrheits- für Versöhnungskommission  ( TRC )  zu den Konflikten führte.

“Die TRC ist der Meinung, dass es zu keinem schweren Konflikt gekommen wäre, wenn Thaksin durch einen fairen Prozess von seiner Position entfernt worden wäre. Diese Studie erwähnt einiges überhaupt nicht, was zu irrelevanten Lösungen führen könnte”, sagte Abhisit.

Er kritisiert die KPI auch für die nicht erwähnten Interventionen in unabhängigen Organisationen, den korrupten politischen Entscheidungen, den außergerichtlichen Tötungen von 2.500 Menschen während Thaksins   “Krieg gegen Drogen”   und dem unfairen Vorgehen gegen die Menschen in den südlichen Grenzprovinzen während Thaksins Regierungszeit.

“Die TRC war der Meinung, dass die außergerichtlichen Tötungen von nicht weniger als 2.500 Menschen ein Irrtum des Anti-Drogen-Kriegs war und möglicherweise ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt. Thaksin ließ diesen Irrtum zu”, sagte Abhisit.

“Es gab gewalttätige Zwischenfälle im Süden, einschließlich des Krue-Se und Tak-Bai Massakers, und die Regierung kümmerte sich nicht um das Problem oder versuchte nicht den Betroffenen zu helfen.”

Abhisit fügte hinzu :  “Dass diese Vorfälle während der Regierungszeit von Thaksin zeigen, dass es Gewalt, Konflikte und Verletzungen der Menschenrechte sowie der Rechtsstaatlichkeit gab, aber die Studie erwähnt dies nur selten, obwohl sie eine direkte Auswirkung auf die Versöhnung haben.”

Er sagte, dass die Studie die Stabilität der Regierung Thaksin präsentierte und sich auf die Gründe der Demonstrationen der Rothemden konzentriert, aber die Gründe für die Entstehung der Anti-Thaksin Bewegung der Gelbhemden ignoriert.

Abhisit sagte auch, dass die Studie der KPI die Störung des ASEAN Gipfels durch die Rothemden in Pattaya und die Straßenblockaden im Jahre 2010 sowie die Terroranschläge und Brandstiftungen, oder die bewaffneten schwarz gekleideten Männer, die am 10. April 2010 sowohl Zivilisten als auch Soldaten töteten, nicht erwähnte.

Während die Studie lediglich erwähnt, dass die Justiz im Zusammenhang mit den Rechtsfällen von Thaskin die Konflikte nicht beenden konnte.

Die Studie scheitert, darauf hinzuweisen, dass die Justiz in dieser Zeit alle seine Entscheidungen in Übereinstimmung mit den bestehenden Gesetzen traf und nicht nach besonderen Rechten urteilte.

Die KPI erwähnt nur eine Ursache für den Staatsstreich vom 19. September 2006, wodurch die Regierung Thaksin gestürzt wurde, nämlich die Vertiefung der sozialen Spannungen. Es wurden nicht die Korruption, der Verlust der gegenseitigen Kontrolle und die Verletzungen gegenüber der Monarchie erwähnt.

“Unvollständige Fakten werden zu Diskussionen und schließlich zur Ablehnung der Studie führen”, sagte Abhisit.

http://www.bangkokpost.com/news/politics/284929/abhisit-urges-kpi-to-revise-amnesty-study

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3 Antworten zu Abhisit fordert KPI auf Amnestie Studie zu überarbeiten

  1. Avatar berndgrimm sagt:

    Es wurde ja langsam mal Zeit dass der Oppositionsführer zu den
    schwachsinnigen Verdrehungen mal Stellung nahm.
    Jetzt herrscht Thaksins Marionettenbühne fast 9 Monate
    und was hat der grösste CEO aller Zeiten dem Land beschert:

    Die schönste,bestangezogenste,photogenste und disziplinierteste
    PMiss die diese Welt je gesehen hat.
    Leider versteht sie den Text den sie vorliest nicht
    und kann deshalb auch auf keine Sachfrage antworten.
    Na Ka!
    Die kann bei der nächsten Wahl durchaus eine Dreiviertelmehrheit
    herausholen. Wenn das gepumpte Geld reicht.
    Denn hier ist Thailand.
    Rationalität und Sachverstand braucht man hier nicht.
    Hauptsache es gibt genug Geisterhäuser und Lao Khao.
    Takkis Absurditätenkabinett wird hier als Erfolg gegen
    das feindliche Ausland angesehen.
    Wo sonst gibt es Leute wie den Märchenerzähler Chalerm
    und den Danebensteher Yongyuth in führenden Positionen?
    Thaksin hat mit Recht gelobt dass er mit der Leistung
    seiner Schwester und “ihres” Kabinetts sehr zufrieden ist.
    In welchem anderen Land wäre soetwas möglich?
    OK! Es gibt ja noch Nordkorea,Iran,Syrien,Somalia,Kongo,
    Sudan,Weissrussland,Zimbabwe,Afghanistan,Pakistan…
    aber Thailand ist zumindest in dieser Gruppe ganz vorn dabei!

  2. Avatar bukeo sagt:

    Richtig………………….
    geschrieben von Walter Roth , März 19, 2012

    ……Aber zusätzlich wäre noch zu erwähnen, dass unter der Amtszeit des Regimes Abhisit auch noch ein Prozess in Sachen Tak-Bai durchgeführt und abgeschlossen wurde.
    Dabei aber von der Justiz unter Abhisit kein Schuldiger gefunden werden konnte und das Verfahren ohne irgendeine verurteilung endete.

    das ist richtig, da die Armee nicht bereit zu einer Kooperation war. Dafür kann Abhisit aber nichts.

    Das alles trotz klarer Zeugenaussagen und Beobachtung durch ARHW und andere Menschenrechtsorganisationen.

    es gab Hinweise, keine Beweise.

    Zudem möchte ich hier nochmals daran erinnern das unter Abhisits Amtszeit einige Hundert Rohynias auf der Offenen See in Booten ohne Motor oder Segeln ausgesetzt wurden, von denen der grösste Teil umkam.

    die UN vermutete nur, das die Leute umkamen. Bis heute wurde weder ein Boot, noch Leichen oder sonst was gefunden. Gut möglich, das die Flüchtlinge es geschafft haben, an Land zu gehen und unterzutauchen.
    Dann stimmt aber auch die Erklärung der Armee, das die Boote funktionierende Motoren hatten und genug Treibstoff und Nachrungsmittel vorhanden waren.

    Abhisit jedenfalls hat denen nicht geholfen, es wurde desswegen niemand verurteilt, gabs kein Strafverfahren, keine Enmtschädigung für die Überlebenden dieser Aktionen, nichts, null nur leere Worte.

    wie kann er helfen, wenn es keine Toten gab.

    Auch hier nur Agitation und Propaganda von Abhisit und Consorten.
    Ke4in Wort dazu das auch er es in seiner Amtszeit nicht mal zu einem klitzekleinen Ansatz einer Lösung dieses Konfliktes geschafft hat.
    Aber das Thaksin es nicht konnte, ja das weiss der geschniegelte Scheisskerl ganz ganu.

    natürlich konnte es Thaksin nicht, der Scheisskerl hat den Mist im Süden ja verbockt.

    Was aus seinem Mund auch kommt, es sind nahezu immer nur Machtpolitisch inspirierte Phrasen.

    passt besser auf Thaksin.

  3. Avatar bukeo sagt:

    geschrieben von Eunomia , März 19, 2012

    Und bei dem ständigen Hinweis auf die Getöteten aus der Drogenszene – daran ist zu erkennen, wie sehr e r die Tatsachen verdreht und lügt: natürlich war TS MP, und damit hat er zweifelsohne Verantwortung, aber ausgeführt wurden die Aktionen im Wesentlichen durch das Militär

    nein, durch Drogenkommandos der Polizei. Das waren keine Militärs.

    und SM hat sie ausdrücklich gutgeheißen, indem er darauf hinwies, dass man 2.500 Tote in Kauf nehmen kann, wenn dadurch zehntausende vor Drogen gerettet werden könnten.

    nein, der König hat nur darauf hingewiesen, dem Drogenhandel ein Ende zu bereiten. Kein Wort davon, 2500 Unschuldige zu erschiessen, auch wenn sie schon am Boden lagen und aufgegeben hatten.
    Auch hat er nichts davon gesagt, das erst geschossen werden soll und dann – wenn man bei dem Toten nichts fand, ihm ein Päckchen Drogen untergeschoben werden soll. Auch von der Entfernung der Kugeln aus den Körpern der Toten hat er nichts erwähnt.
    Ausserdem wurde die Lizenz zum Töten von Thaksin persönlich erteilt.

    Dies ist in den verschiedensten Berichten nachzulesen – kann aber sicher auf Grund von LM nicht öffentlich als Argument benutzt werden.

    nein, solche Berichte gibt es nicht – auch nich auf ausl. Webseiten. Nur hier ev.

    A sollte erst mal die Verantwortung für die 90 unter seiner Führung getöten übernehmen, bevor er das Maul über andere aufreißt.

    warum sollte er das, wenn zuerst viele Soldaten von den Rothemden und Helfern getötet wurden. Erstmal sollten die Rothemden-Führer die Verantwortung für die erschossenen Soldaten übernehmen. Jatuporn hat sich bei den Ronin Warriors – die für das Attentat an den Oberst verantwortlich waren, sogar hinterher für die Hilfe bedankt.
    Mal die Erklärung Saeh Daengs lesen, wer den Oberst getötet hat. Dann passt es wieder.

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