Bangkok: Abhisit schliesst Koalition mit der Palang Pracharath Partei nicht aus

In einem Exklusiv Interview mit der Bangkok Post sagte der Führer der Demokraten, Herr Abhisit Vejjajiva, dass er mit der Palang Pracharath Partei zusammen arbeiten könnte, um Thailands nächster Premierminister zu werden. Gleichzeitig fügte er aber auch hinzu, dass er sich einem Misstrauensantrag gegen einen zukünftigen Premierminister Prayuth anschließen würde, wenn es dafür “ gute Gründe „gibt und Prayuth auch weiterhin künftige Staatsstreiche unterstützen würde.

Obwohl er offen ist, um mit der pro-militärischen Partei Palang Pracharath zusammenzuarbeiten, würde er es nur in Betracht ziehen, wenn die Regierung nicht korrupt ist und ihre nicht-demokratischen Prozesse einstellt.

In einem Exklusivinterview mit der Bangkok Post sagte Abhisit auch, dass die Demokratische Partei einen umfassenden Plan zur Verringerung der Ungleichheit in Thailand habe, die derzeit von der Credit Suisse als die höchste der Welt eingestuft wird. Er sagte, er würde gerne auf die Änderung der Verfassung hinarbeiten, die Macht des ernannten Senats einschränken und die Wehrpflicht beenden.

Herr Abhisit sagte, seine Partei habe einen Plan:

  • um die Kluft zwischen Arm und Reich zu verringern,
  • einschließlich der Ausweitung der Gesundheits- und Bildungsdienste,
  • der schrittweisen Verbesserung der Sozialleistungen für die Armen, Kinder und älteren Menschen
  • und die Senkung der Steuern für Niedrig- und Mittlere -integrierte Bürger,
  • sowie die Senkung der Steuern für kleine und mittlere Unternehmen ( KMU ).

Das steht im Gegensatz zur Politik der Pheu Thai Partei, die ebenfalls angekündigt hatte, die Steuern in allen Bereichen, einschließlich der reichen und großen Unternehmen, zu senken.

„ Die Pheu Thai Partei schlägt vor, die Körperschaftssteuer zu senken. Wir sagen, dass die Körperschaftssteuer nur für die KMU gesenkt werden sollte.

„ Andere Parteien schlagen vor, die Einkommensteuer in allen Bereichen zu senken. Wir sagen, dass die persönliche Einkommensteuer nur für die unteren Bürger gesenkt werden sollte. Wer es sich leisten kann, mehr zu zahlen, der sollte auch mehr zahlen „.

“ Wir wollen auch mehr Steuern vom Aktienmarkt, von Grundbesitzern, von großen Tech-Unternehmen, insbesondere von multinationalen Konzernen einsammeln, – und dies alles zur Umverteilung weitergeben „.

Der ehemalige Premierminister schlug bei seinem Interview auch gegen die Pheu Thai Partei wegen angeblicher fehlender Details in ihrem Programm zu.

Er sagte, es gebe “ eine Welt der Unterschiede “ zwischen dem Reisverpfändungsprogramm der Yingluck – Regierung und seiner eigenen Politik, den Reisbauern 10.000 Baht pro Tonne Reis zu garantieren.

“ Unser Programm ist ein Einkommenssubventionsprogramm „, sagte er. „ Wir betreiben keinerlei Einkauf von Reis oder anderen landwirtschaftlichen Produkten. Wir berechnen die Kosten für die Landwirte, legen den Zielpreis fest, den sie erhalten sollten, damit sie ein ausreichendes Einkommen erzielen, und wenn sie Reis unter diesem Satz verkaufen, bekommen sie den Unterschied. Es gibt keinen Raum für Korruption, da das Geld direkt an die Landwirte überwiesen wird, fügte er weiter hinzu.

Herr Abhisit sagte, er unterstütze einen “ schrittweisen “ Wechsel zu einem freiwilligen Militär und unterstützte auch die Kürzung des Militärbudgets. Gleichzeitig nutzte er jedoch die Gelegenheit erneut, um seinen mächtigsten Rivalen noch einmal zu schlagen.

“ Die Pheu Thai Partei hat bisher immer nur viel geredet. Wenn Sie sich die vergangenen Jahrzehnte ansehen, dann werden sie feststellen, dass bisher nur die Regierungen der Demokraten die Militärhaushalte wirklich gekürzt haben. Sie müssen die Pheu Thai Partei einfach einmal fragen, warum sie das noch nie getan haben, als sie an der Macht waren „.

Kurz vor dem Putsch von 2014 sagte Abhisit der BBC, die Menschen wollten Wahlen, aber Reformen seien notwendig. Wurde eine der Reformen erreicht? Die Antwort ist „ nein „. Wir sehen keine wirklichen Fortschritte bei politischen Reformen, Polizeireformen, Medienreformen und Wirtschaftsreformen. Das ist die Einschätzung, die die Thailänder in den letzten fünf Jahren gemacht haben.

Über das Verhältnis der Demokratischen Partei zum Militär haben sich schon immer lange Fragen entwickelt. Abhisits früherer Innenminister Suthep Thauksuban trat aus der Partei aus, um das Demokratische Volkskomitee für die Demokratische Volksvertretung ( VDR ) zu leiten, eine Partei der Gelben Trikots, deren Proteste 2008 das Land in ein Chaos stürzten und den Weg für den Putsch 2014 ebneten.

Ende letzten Jahres gewann Herr Abhisit die erste offene Wahl der Demokratischen Partei, schlug das ehemalige PDRC-Mitglied Warong Dechgitvigrom jedoch nur knapp. Auf die Frage, ob die Demokratische Partei vereint sei, sagte Abhisit: „ Wir haben alle gemeinsam geworben. Selbst nach der Ankündigung, dass ich Prayuth nicht unterstütze, versteht jeder in der Partei das, weil er die Ideologie der Partei widerspiegelt und wir müssen fair gegenüber den Wählern sein „.

Herr Abhsisit sagte jedoch, dass eine Koalition mit der PPRP auf dem Tisch liege. „ Mein Ziel ist es, eine Regierung zu bilden, die nicht korrupt ist und nicht mit den „ nicht-demokratischen „ Praktiken fortfahren wird. Wenn die Palang Pracharath Partei sich dem anpassen kann, sind wir offen für Gespräche mit ihnen “, fügte er hinzu.

Auf die Frage, ob er einen Putsch im Falle eines parlamentarischen Stillstands kategorisch ausschließen würde, antwortete Herr Abhisit: „ Absolut, ja. Ich habe noch nie einen Putsch befürwortet “. Er sagte, dass es auch passieren könne, dass General Prayuth wieder Premierminister werden würde. Dies könnte passieren, wenn seine Anhänger nur 25 % der Haussitze gewinnen würden, und / oder wenn der Senat als Block abstimmen würde. Allerdings, so sagte Abhisit weiter, würde er auch in Betracht ziehen, entsprechende Misstrauensanträge zu stellen, „ wenn es Gründe gibt, dies zu tun “

Er fügte weiter hinzu, der Senat habe zu viel Macht, und er möchte die Verfassung ändern, um sie zu reduzieren. „ Sie haben entweder einen Senat, der direkt vom Volk gewählt wird, oder Sie haben einen nicht gewählten Senat, über den einige demokratische Länder verfügen, die aber nur über eine begrenzte Macht verfügen „.

„ Wir möchten die Verfassung ändern, aber… selbst wenn alle 500 Abgeordneten zustimmen, ist dies immer noch nicht möglich, wenn Sie nicht die Unterstützung des Senats erhalten. Daher ist es unser Plan, einen Konsens zwischen den Menschen herzustellen, dass die Verfassung in verschiedenen Fragen geändert werden muss „.

In Bezug auf seine persönlichen Ambitionen äußerte sich Herr Abhisit bei dem Vorschlag, dass er 2008 nicht rechtmäßig gewählt worden sei, und sagte vehement, dass seine Wahl im Plenum in anderen Ländern den parlamentarischen Normen entsprach.

Als die Frage neu formuliert wurde, zu fragen, wie viel besser er sich fühlen würde, wenn er zu einem vom Volk gewählten Premierminister würde, lächelte er. “ Viel! Das ist keine Frage. Ich hätte gerne sofort ein Mandat aus der Wahlurne. Anstatt auf eine zweite Chance zu warten “. / BP

 

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6 Antworten zu Bangkok: Abhisit schliesst Koalition mit der Palang Pracharath Partei nicht aus

  1. Avatar ben sagt:

    STIN: …Weil die sind so doof, die zeigen dann öffentlich – wie sie zum Rapport nach Dubai fliegen. Man würde dann auch wieder versuchen, eine Amnestie für Thaksin und Yingluck umzusetzen….

    Genau das ist das Problem! Hätten sich die Rotkäpplis mal endlich von Thaksin losgesagt, wären die 5 Jahre Junta gar nicht nötig gewesen, denn, eins ist 100% sicher: Prayuth will Thaksin los werden und zwar definitiv und das System auch von den unterwanderten Dorfchefs etc. säubern.. Die Roten checken das nicht und jaulen nur rum, wie benachteiligt sie seien. Dass sie vorher mit allen möglichen Mitteln das System beinflusst haben, unterschlagen sie.

    Thanatorn ist wenigsten so clever, jeden Zusammenhang mit Thaksin zu verschleiern, aber immerhin gehören der Familie Matichon, Khaosod and Prachahart Turakit:  https://www.bangkokpost.com/news/politics/1646760/thanathorn-transfers-assets-to-blind-trust

     

  2. Avatar Wolf5 sagt:

    Wenn stin meint:
    „Was macht das Militär, wenn z.B. die DP zweite wird und es sich mit dieser Partei dann ausgehen würde,eine Koalition zu bilden, mit Mehrheit im Parlament.“
    hat diese Aussage zwei grundsätzliche Schwächen:

    1.) Lt. Allen bisherigen Umfragen erreichen die Demokraten niemals den 2. Platz
    und
    2.)“Was ist, wenn Thailands Junta das Militär nicht kontrollieren kann?
    Trotz der Unterstützung durch das Parlament muss Prayuth auch im Militär die loyale Unterstützung aufrechterhalten. Und im Jahr 2019 ist Thailands NCPO militärisch schwächer als zum Zeitpunkt des Coups von 2014.
    Seit dem Putsch hat die organisatorische Kontrolle der Junta über das Militär nachgelassen.
    Seit 2017 wird das thailändische Militär unter Chalermchai organisatorisch renoviert.
    Einer der erfolgreichsten Mechanismen für die Festigung der Junta-Macht war das Internal Security Operations Command (ISOC).
    Die Tatsache, dass die Junta die ISOC indirekt durch den Armeechef kontrolliert, bedeutet jedoch, dass Prayuth und Prawit für ihre fortgesetzte Vorherrschaft in der Institution auf Apirat angewiesen sind.
    Fazit:
    Nach fünf Jahren der Führung der NKPO hat Prayuths Unterstützung im Militär nicht gestärkt.
    Im Jahr 2019 ist die Autorität der NCPO innerhalb der Streitkräfte angesichts des Rückgangs des Machtnetzes der NCPO-Führer gegenüber dem Militär schlicht prekärer geworden. Zukünftig wurden Parameter für die Hebelwirkung von Prayuth über die Streitkräfte festgelegt, unabhängig davon, ob er eine künftige Regierung nach den Wahlen beherrscht oder ob die Junta bestehen bleibt.“

    https://www.newmandala.org/what-if-thailands-junta-cant-control-the-military/

    Und bereits im Okt. 2018 war zu hören: General Apirat schliesst neuen Putsch nach den Wahlen nicht aus.

    • STIN STIN sagt:

      1.) Lt. Allen bisherigen Umfragen erreichen die Demokraten niemals den 2. Platz
      und

      Umfragen sind beim neuen Wahlsystem mit Vorsicht zu geniessen.
      Ansonsten waren die Demokraten immer auf Platz 2, meist mit ca. 150 Parlamentssitze.

      Wie sich nun das mit dem neuen Wahlsystem in TH ausgehen wird, dürfte keiner genau wissen.
      Man hat ein wenig deutsches Wahlrecht mit aufgenommen, einiges vom alten Wahlrecht stehen lassen und einiges
      hat man selbst gemixt und eingefügt.
      Wie das ausgehen wird, wissen vermutlich nicht mal die Götter.

      2.)“Was ist, wenn Thailands Junta das Militär nicht kontrollieren kann?

      solange Prawit nicht zornig wird, der Prem auf Seite Prayuths steht, wird nix passieren.
      Kritisch wird es, wenn Prawit mal fallen sollte – er ist die graue Eminenz beim Militär mit immens viel
      Macht. Prem ebenfalls – wobei ich nicht weiss, wer von den beiden mehr Macht beim Militär hat.
      Prem wohl bei der Sirikit Guards und King Guards, 2 Elite-Einheiten der Thai Armee.
      Prawit dürfte bei den anderen Einheiten mehr Macht besitzen.

      Unterstützung aufrechterhalten. Und im Jahr 2019 ist Thailands
      NCPO militärisch schwächer als zum Zeitpunkt des Coups von 2014.

      nein, um keinen Deut geschwächt, weil der Armeechef nur eine Marionette ist.
      Es wird alles noch von Prawit, Prayuth und dem Prem, ev. auch König kontrolliert.

      Seit dem Putsch hat die organisatorische Kontrolle der Junta über das Militär nachgelassen.

      nein, die Junta ist die Armee-Führung – weiterhin.
      Die Kontrolle erfolgt durch den Marionetten-Armeechef.
      Der ist nicht so stark, dass er gegen Prawit, Prayuth, Prem und den König ankämpfen könnte.
      Keine Chance.

      Deine Erklärung könnte aus den Red News stammen, die hätten das so gerne.

      Die Tatsache, dass die Junta die ISOC indirekt durch den Armeechef kontrolliert, bedeutet jedoch, dass Prayuth und Prawit für ihre fortgesetzte Vorherrschaft in der Institution auf Apirat angewiesen sind.

      jein…..
      Ich denke eher, Apirat ist auf Prawit, Prem und Prayuth angewiesen.
      Ansonsten ist er Geschichte…..
      Apirat hat nicht die Macht beim Militär, die alleine Prawit hat.

      Und bereits im Okt. 2018 war zu hören: General Apirat schliesst neuen Putsch nach den Wahlen nicht aus.

      lies diesen Satz, der korrekt ist – nochmals ganz langsam.
      Wichtig ist der Teil: ….nach den Wahlen.

      Das hat auch Prayuth in Japan mal erklärt, dass er einen neuen Putsch nach den Wahlen nicht
      ausschliesst.

      Apirat folgt also nur Prayuths Anweisungen. Gibt dieser nach den Wahlen den Befehl an Apirat, zu putschen,
      putscht dieser die neue Regierung – wenn bei der Wahl alles schief läuft – einfach wieder weg.

      Apirat ist – soweit ich weiss, auch Generalsekretär dieser Junta. Also ist er auch darin involviert.

      Sollte er diese Junta verraten, also andere Interessen verfolgen – dann würde das nur eine neue Militär-Junta
      bedeuten und ob ein Putsch Militär gegen Militär dann so friedlich abläuft, wie die Putschs 2006 und 2014,
      wage ich zu bezweifeln.

      Egal wie es ausgehen wird: Fakt ist, das Apirat ein Thaksin-Hasser ist, also genau die gleichen Interessen hat,
      wie die jetzige Junta, der Apirat auch angehört.

      Also für uns Expats wäre es eigentlich egal, ob der nächste Premier Prayuth oder Apirat heisst.

  3. Avatar Wolf5 sagt:

    Wie schreibt die Bangkok Post vom 18.03.2019

    „The same old trick won’t fly in March polls
    Es wird jedoch immer deutlicher, dass der politische Konflikt über Kämpfe zwischen den Pro- und Anti-Thaksin-Elementen hinausgehen wird, da es bei den bevorstehenden Wahlen mehr um den Konflikt zwischen Demokratien und Militärs geht.
    Diejenigen, die die Taktik anwenden, können enttäuscht sein.
    Einige Erstwähler, die beobachteten, dass demokratische Kandidaten in den sozialen Medien schikaniert wurden, haben deutlich gemacht, dass sie zu den Wahllokalen gehen werden, weil sie die schmutzige Politik des alten Stils nicht mehr ertragen können, in der Politiker sich nur immer bekämpfen.
    Dies kann zu einer hohen Wahlbeteiligung bei Erstwählern führen.
    Wenn das der Fall ist, glaube ich nicht, dass die militärischen Führer so ruhig bleiben können wie jetzt.“

    In diesem Zusammenhang bleibt auch abzuwarten, wie die Wähler auf die Aussage Abhit´s reagieren werden, der klar gemacht hat, dass er mit der Palang Pracharath Partei zusammen arbeiten könnte, um Thailands nächster Premierminister zu werden.
    Gleichzeitig weiß natürlich Abhisit ganz genau, dass der Generalissimo niemals auf seinen sicheren Posten als künftiger Premier verzichten wird, zumal er bereits über die 250 Senatoren-Stimmen verfügt.
    Fazit: Wie so oft, nichts als heiße Luft!

    • STIN STIN sagt:

      Wenn das der Fall ist, glaube ich nicht, dass die militärischen Führer so ruhig bleiben können wie jetzt.“

      nein, Prayuth hat ja bei einem Japan-Besuch klar und deutlich auf die Frage geantwortet, ob noch ein Putsch möglich wäre.
      Er meinte dazu: JA.

      Also wird das Militär nun versuchen, die Wahlen zu gewinnen – so dass es international anerkannt wird.
      Sollen ja auch intern. Wahlbeobachter kommen….
      Wenn sie verlieren, werden sie versuchen Fehler bei den Gewinnern zu finden, wie z.B. Besuch von Parteimitgliedern
      in Hongkong/Dubai, Wahlbetrug usw. – danach wird die Partei aufgelöst und die Politiker mit einem Bann belegt.

      Geht auch das nicht, wird man sie erstmal etwas regieren lassen, danach abwarten – ob die Gelbhemden wieder
      nach Bangkok marschieren und man wird sie marschieren lassen. Bis es kracht – danach wieder das übliche…. PUTSCH.

      In diesem Zusammenhang bleibt auch abzuwarten, wie die Wähler auf die Aussage Abhit´s reagieren werden, der klar gemacht hat, dass er mit der Palang Pracharath Partei zusammen arbeiten könnte, um Thailands nächster Premierminister zu werden.
      Gleichzeitig weiß natürlich Abhisit ganz genau, dass der Generalissimo niemals auf seinen sicheren Posten als künftiger Premier verzichten wird, zumal er bereits über die 250 Senatoren-Stimmen verfügt.

      das ist eben die grosse Frage, die derzeit vermutlich nicht mal Prayuth beantworten könnte.
      Was macht das Militär, wenn z.B. die DP zweite wird und es sich mit dieser Partei dann ausgehen würde,
      eine Koalition zu bilden, mit Mehrheit im Parlament.
      Dann hoffe ich, dass man es zulässt und Abhisit zum PM macht – somit wäre dann die Phuea Thai raus und in
      Opposition, ohne Mehrheit im Parlament, also wertlos.

      Man wird aber keinen Rothemden-Politiker an die Macht lassen, zumindest nicht lange.
      Weil die sind so doof, die zeigen dann öffentlich – wie sie zum Rapport nach Dubai fliegen.
      Man würde dann auch wieder versuchen, eine Amnestie für Thaksin und Yingluck umzusetzen.
      Dann ist wieder die Hölle los.

  4. Avatar berndgrimm sagt:

    Bei der Übersetzung stimmt etwas nicht.Da wurden die Gelben von 2008

    mit Sutheps PDRC zusammengeworfen. Zwei total unterschiedliche Bewegungen!

    Aber ansonsten zeigt das Interview dass Abhisit wirklich der einzige Thai

    Politiker/Machthaber ist der international akzeptabel wäre.

    Deshalb wird er ja auch nie gewählt.

    Es macht Alles Sinn was er sagt und ist deshalb hochgradig unthai!

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