Bangkok: Aktivisten warnen vor weiteren Verstössen gegen Menschenrechte

Analysten warnen davor, dass die Wahrung des Schutzes der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit aufgrund der 20-jährigen nationalen Strategie, die vom Nationalen Rat für Frieden und Ordnung ( NCPO ) und seinen anderen Hinterlassenschaften in Form von Verfassung und Gesetzen geschaffen wurde, eine große Herausforderung für die nächste demokratische Regierung darstellen wird.

Obwohl einige politische Parteien den Schutz der Menschenrechte und Maßnahmen zur Förderung der sozialen Gerechtigkeit in ihren Wahlkampf aufgenommen haben, werden sie auf Hindernisse stoßen, warnen nicht nur Akademiker sondern auch führende Menschenrechtsaktivisten.

Sie sagten, selbst wenn diese Verfechter der Menschenrechte gewählt werden und eine neue Regierung erfolgreich bilden würden, würden sie die durch die von der NCPO geschaffene Verwaltungsstruktur gehindert, da sie eine tatsächliche Umsetzung ihrer Politik ernsthaft blockiert.

Assoc Professor Gothom Arya vom „ Institute of Human Rights and Peace Studies „ der Mahidol University sagte, dass Thailand noch einen langen Weg vor sich hat, um seine Standards in Bezug auf Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit zu erreichen.

Obwohl das Land bald eine demokratisch gewählte Regierung haben wird, wird sich die Situation im Zusammenhang mit dem Schutz der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit kaum verbessern, befürchtet Professor Gothom.

“ Meiner Beobachtung von Wahlkampagnen zufolge ist die Förderung der Menschenrechte und die Förderung der sozialen Gerechtigkeit noch nicht wirklich in die politische Debatte eingebunden, da die meisten politischen Parteien immer noch darum kämpfen, durch populistische Wirtschaftspolitik die öffentliche Zustimmung zu erhalten „, sagte er.

“ Dieser relativ schwache politische Wille zu Menschenrechten und zur sozialen Gerechtigkeit in der Mainstream-Politik ist ein Produkt konservativer Mäzenatentum und wird keine wirklich unterstützende Atmosphäre für die Förderung der Menschenrechte schaffen „, fügte er weiter hinzu.

Er sagte, obwohl es einige neue fortschrittliche politische Parteien gab, die sich aktiv für den Schutz der Menschenrechte in ihren Kampagnen einsetzen, sagte er voraus, dass sie Schwierigkeiten bei der Umsetzung dieser Politik haben werden.

Er erklärte, dies sei darauf zurückzuführen, dass die Junta viele Blockaden in der Verwaltungsstruktur des Landes festgelegt habe, die es ihnen ermöglichen würden, weiterhin Einfluss auf die zukünftige Verwaltung zu nehmen und die neue Regierung zu zwingen, auf dem bevorzugten Weg des nationalen Rates für Frieden und Ordnung ( NCPO ) zu bleiben.

„ Einer der wichtigsten Mechanismen, der die neue Regierung zwingen wird, den Regierungsstil der NCPO fortzusetzen, ist die nationale Strategie. Die neue Regierung ist verpflichtet, die 20-jährige nationale Strategie zu befolgen, die von den von der NCPO ernannten Gremien entworfen wurde “, sagte er.

„ Die neue Regierung wird auch stark von der von der Junta direkt ausgewählten Senatorengruppe beeinflusst. Was auch immer der Plan der neuen Regierung zur Verbesserung des Schutzes der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit ist, wird wahrscheinlich nicht reibungslos vorangetrieben werden können “.

Sunai Phasuk, ein hochrangiger Forscher von Thailand für „ Human Rights Watch „ sagte, es gehe nicht darum, wie gut die Menschenrechtsförderungspolitik sei, sondern um die Verwaltungsstruktur, die es der Junta erlaube, die Macht zu behalten und die Menschenrechte zu verletzen auch nach der Wahl. Dies wird die Situation der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit in Thailand auf Jahre hinaus abschrecken.

“ Die aktuelle Verfassung, die von einem von der NCPO ernannten Ausschuss verfasst wurde, wird es jeder NCPO Ordnung ermöglichen, auch nach einer neu gewählten Regierung wirksam zu werden, und es vielen Unterdrückungs- und Schädigungsordnungen erlauben, die Rechte der Menschen weiterhin zu verletzen „, sagte Herr Sunai.

“ Die einzige Möglichkeit, diese unglückliche Zukunft zu vermeiden, besteht darin, die politischen Parteien zusammenzuschließen und alle Hinterlassenschaften der NCPO zu stürzen, damit wir wirklich einen Neuanfang für den Aufstieg des Landes hin zu einer gerechten und freien Gesellschaft haben können „, betonte er. / TN

 

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8 Responses to Bangkok: Aktivisten warnen vor weiteren Verstössen gegen Menschenrechte

  1. Avatar Wolf5 sagt:

    Und schon wieder gehen unsere Meinungen auseinander.
    Einig sind wir uns nur, dass ohne Militär nichts läuft und nichts laufen wird.

    Ansonsten habt ihr eure Auffassung zu Abhisit und ich eben eine andere.

    Bereits 2008 wurde Abhisit mithilfe des Militärs in den Sessel des Premiers gehievt, nachdem die Regierungsgegner (Oppositionsbündnis PAD) Ernst machten und zum “letzten Kampf” gegen die Regierung aufriefen, worauf hin diese das Feld räumen mußte und die Regierungspartei sowie einige Splitterparteien verboten wurden.
    Die Stimmen für Abhisit kamen z.T. auch von Überläufern, welche gekauft wurden (man spricht von bis zu 40 Mill. Baht).

    Nun wittert Abhisit erneut die Chance, nochmals (und wieder einmal mithilfe des Militärs) den Sessel des Premiers zu erhalten.

    Dies könnte nur passieren, wenn das Militär den Eindruck gewinnt, dass ein ziviler Premier in der Welt besser angesehen ist, als der Generalissimo.

    Gefahr für das Militär besteht weder bei dem Einen noch bei dem Anderen, da der neue Premier sowieso nur machen kann und darf, was die Militärs ihm erlauben.

    Sollte es Abweichungen geben, wird halt erneut geputscht.

    • STIN STIN sagt:

      Einig sind wir uns nur, dass ohne Militär nichts läuft und nichts laufen wird.

      richtig. So ist es und so wird es auch bleiben.

      Ansonsten habt ihr eure Auffassung zu Abhisit und ich eben eine andere.

      Bereits 2008 wurde Abhisit mithilfe des Militärs in den Sessel des Premiers gehievt,

      das stimmt nicht so ganz. Das Militär konnte niemanden in den PM-Sessel hieven.
      Fakt ist: das Newin Chidchob mit seiner gesamten Fraktion die Seite gewechselt hat und somit hatte
      die DP genug Stimmen – und konnte den PM aus ihren Reihen wählen.
      Dass das Militär Newin unter Druck gesetzt hat, schleicht zwar als Gerücht in TH durch das Land,
      aber ich gehe davon aus, dass es eher Geld war – man spricht davon, dass Newin von der PT und DP Geld
      gefordert hat und die DP hätte dann wohl mehr gezahlt. So um die 50 Millionen Baht ging es da wohl.
      Das war damals in TH nicht mal verboten.

      Die 3 Jahre, die Abhisit regiert hat, haben den Leuten sogar im Norden gefallen.
      Meine Schwiegermutter hätte fast ihr Chanod für das Regierungsland bekommen – die Vermessungen waren schon
      fertig – dann war er leider vorher wieder weg.
      Er hat Schulgeld gestrichen, Ausbildungskurse für Ungelernte eingeführt uvm.

      Er ist momentan der einzige Politiker – dem sogar die Rothemden nachsagen – das er nicht
      korrupt ist. Gleich wie Chuan Leekpai – alles andere ist und war mehr oder weniger korrupt.

      Die Stimmen für Abhisit kamen z.T. auch von Überläufern, welche gekauft wurden (man spricht von bis zu 40 Mill. Baht).

      richtig, das ist weltweit nicht verboten. Man kann sich als Fraktionschef entscheiden, mit wem man
      koaliert. Das war alles demokratisch und legal. Auch die Zahlung.

      Nun wittert Abhisit erneut die Chance, nochmals (und wieder einmal mithilfe des Militärs) den Sessel des Premiers zu erhalten.

      richtig, diesmal ist das Militär direkt beteiligt – weil sie auch mit den Senatoren mitbestimmen.
      2008 ist es nur ein Gerücht – damals hatte das Militär keine Optionen, irgendwas im Parlament zu bestimmen.

      Dies könnte nur passieren, wenn das Militär den Eindruck gewinnt, dass ein ziviler Premier in der Welt besser angesehen ist, als der Generalissimo.

      Das Abhisit PM wird, halte ich für nicht wahrscheinlich. Das könnte die Rothemden wieder
      aktivieren und das wird die Armee wohl versuchen zu vermeiden.

      Gefahr für das Militär besteht weder bei dem Einen noch bei dem Anderen, da der neue Premier sowieso nur machen kann und darf, was die Militärs ihm erlauben.

      Sollte es Abweichungen geben, wird halt erneut geputscht.

      so ist es. Auch eine PT würde nicht am Militär vorbei regieren können.
      Greift das Militär nicht ein und würde im Hintergrund bleiben, wie das bei
      Demokratien der Fall sein sollte – kommen die Gelbhemden oder die Rothemden und
      erzeugen so lange Chaos – bis die Mehrheit der Thais um eine Intervention des Militärs
      bettelt – wie das 2006 und auch 2014 der Fall war, nachdem auch Kinder erschossen bzw.
      getötet wurden.

      So ist TH halt…..

      Was der Nachteil einer Demokratie ist: das Volk, das einen populistischen Führer mit absoluter Mehrheit wählt,
      wählt im Prinzip dann einen Diktator – weil dieser dann alle Kontrollinstanzen locker ausschalten kann,
      sowie das Thaksin mit der Korruptionsbehörde usw. getan hat.
      Er hat die Kritiker dann nicht zum Tee geladen, sondern vor Gericht, sie dort finanziell fertig gemacht,
      kritische TV-Medien-Stationen aufgekauft, die Kritiker dort entlassen oder verklagt.

      Gleiches in der Türkei…..

      Demokratie ist eine sehr gute Regierungsform – in Staaten, wo sie funktioniert.
      In TH kann sie nicht funktionieren, weil Demokratie Informiertheit der Wähler voraussetzt.

  2. Avatar berndgrimm sagt:

    Anhang

    Auch wenn es die Thaksinisten nicht verstehen wollen, wenn sie wirklich

    diese Militärdiktatur beenden wollen, müssen sie mit Abhisit und seinen

    Restdemokraten zusammenarbeiten und ihn als PM wählen.

    Abgesehen davon dass die Militärs eine erneute Thaksin Marionette

    nicht akzeptieren werden und mit dem Militärsenat verhindern werden

    dass soetwas gewählt werden würde, hat die Pheua Thai auch keine

    Führungspersönlichkeiten.

    Sudarat hat noch nicht mal ihre eigene Partei hinter sich und Chadchart

    hat sich schnell verabschiedet und will lieber Gouverneur von BKK werden

    was viel wahrscheinlicher ist!

    Natürlich ist Abhisits Option dann nur die Militärpartei aber eben

    nicht als Minister wie es Prayuth sicher gerne hätte sondern nur

    als PM.Wenn er ein Ministeramt annehmen würde wäre er erledigt.

    Aber kommen wird es wohl anders weil Prayuths Haufen mit den

    Mitkassierern alleine regieren will und eventuell fehlende Abgeordnete

    von anderen Parteien kaufen will.
    Prayut appeal to draw 'cobras' Defector MPs tipped to back him as PM 21 Mar 2019
    Without the Democrats' backing, the military-backed Palang Pracharath Party (PPRP) only has a slim chance of forming a solid government and guaranteeing the success of Gen Prayut's nomination as the next…

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    Prayuth kann zwar nicht regieren wie er in den letzten 5 Jahren eindrucksvoll

    bewiesen hat, aber er will/muss an der Macht festhalten weil seine

    Auftraggeber ums Verrecken keinen besseren haben/finden!

    Überzeugend auch wieder die Abstimmung  in der BP:

    8 liked & 129 people disliked it

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    Noch eine Bemerkung Richtung Wolf5:

    Der Chefdiktator hat in den letzten Jahren soviele Steilvorlagen für die Opposition

    geliefert aber alle Thaksin Politläden haben sie verschlafen!

    Abhisit war der einzige Politiker der sachlich kritisiert hat.

    Die Thaksin Politläden schwankten zwischen der üblichen Thai

    Opferrolle und unbegründeter Selbstüberschätzung und Realitätsferne!

    Auch Beides leider thaiüblich!

    • STIN STIN sagt:

      Auch wenn es die Thaksinisten nicht verstehen wollen, wenn sie wirklich

      diese Militärdiktatur beenden wollen, müssen sie mit Abhisit und seinen

      Restdemokraten zusammenarbeiten und ihn als PM wählen.

      so ist es.
      Auch Chuan Leekpai – einer der besten, demokratischsten Politiker die TH je hatte – musste mit dem Militär
      zusammenarbeitet – hat sich dann aber in vielen Bereichen freigestrampelt.

      TH kann niemals zeitnah voll demokratisiert werden – ausser man lässt einen Bürgerkrieg drüberfahren und hofft danach
      auf Demokratie – wenn man Pech hat, wird es ein failed state, wie Libyen.

  3. Avatar Wolf5 sagt:

    Wenn Sunai sagt:
    „“ Die einzige Möglichkeit, diese unglückliche Zukunft zu vermeiden, besteht darin, die politischen Parteien zusammenzuschließen und alle Hinterlassenschaften der NCPO zu stürzen, damit wir wirklich einen Neuanfang für den Aufstieg des Landes hin zu einer gerechten und freien Gesellschaft haben können „
    ist dies leider nur ein nicht erfüllbarer Wunschtraum.

    So hat Abhisit eindeutig zu verstehen gegeben, dass eine Zusammenarbeit mit der Pheu Thai für ihn nicht in Frage kommt und er hofft stattdessen, dass er erneut mithilfe des Militärs (wie bereits 2008) in den Sessel des Premiers gehievt wird(das Hemd ist halt näher als der Rock) – auch nur ein Traum, da Prayut ihn (den Sessel) nicht hergeben wird.

    Und was sagen die Prognosen:
    „”Die Mischung aus neuen Akteuren, einer neuen Wahlgesetzgebung und einer großen Zahl an Erstwählern macht eine seriöse Wahlprognose unmöglich. Dass ein Lager die absolute Mehrheit im Parlament und genügend Stimmen bei der Premierminister-Wahl von Parlament und Senat erhält, ist unwahrscheinlich.” „

    Nun hat bereits ein Pro-Junta-Politiker am Mittwoch verkündet, dass ein Staatsstreich stattfinden würde, wenn Gegner des Militärregimes die Wahl gewinnen würden.

    http://www.khaosodenglish.com/politics/2019/03/20/pro-junta-politico-says-coup-awaits-opposition-win/

    Und wie in Thailand üblich, versucht man nun verstärkt den politischen Gegner mit allen Mitteln zu verunglimpfen.

    So wurde auf Nation TV (auch als der Thailand – Stürmer bekannt) ein gefälschtes Gespräch zwischen zwischen Thanathorn , dem Anführer einer populären progressiven Partei und dem Erzfeind der Einrichtung, Thaksin Shinawatra veröffentlicht.
    Was Nation und Kanok getan haben, ist für die thailändischen Mainstream-Medien ein neuer Tiefstand. … Diese Lüge und das Fehlen einer Ethik sollten für andere Medienkanäle und Journalistenverbände inakzeptabel sein.

    http://www.khaosodenglish.com/culture/net/2019/03/20/nation-tv-airs-obviously-faked-secret-thaksin-thanathorn-recording/

    Nation TV interviewte Herrn Thanathorn am Mittwoch in einer anderen Sendung und bestätigte, dass der Clip gefälscht war.

    https://www.bangkokpost.com/news/politics/1648024/future-forward-leader-demands-apology-from-nation-tv

    • STIN STIN sagt:

      „“ Die einzige Möglichkeit, diese unglückliche Zukunft zu vermeiden, besteht darin, die politischen Parteien zusammenzuschließen und alle Hinterlassenschaften der NCPO zu stürzen,

      wie stürzt man eine 350.000 Mann Armee – die Antwort darauf möchte ich lesen 🙂
      Daher sind solche Erklärungen – wie auch von der Future Forward Partei, reine Luftblasen.

      So hat Abhisit eindeutig zu verstehen gegeben, dass eine Zusammenarbeit mit der Pheu Thai für ihn nicht in Frage kommt und er hofft stattdessen, dass er erneut mithilfe des Militärs (wie bereits 2008) in den Sessel des Premiers gehievt wird(das Hemd ist halt näher als der Rock) – auch nur ein Traum, da Prayut ihn (den Sessel) nicht hergeben wird.

      richtig, aber eher lässt das Militär Abhisit als Premier, als das sie die PT ans Ruder lassen.
      Aber wird nicht passieren, schade darum – weil dann wäre es wenigstens etwas ziviler.
      Mit Prayuth wird es wieder rein militärisch.

  4. Avatar berndgrimm sagt:

    Anhang

    Die einzige Möglichkeit, diese unglückliche Zukunft zu vermeiden, besteht darin, die politischen Parteien zusammenzuschließen und alle Hinterlassenschaften der NCPO zu stürzen, damit wir wirklich einen Neuanfang für den Aufstieg des Landes hin zu einer gerechten und freien Gesellschaft haben können „, betonte er.

     

    Genauso ist es , und wer dieses nicht erkennt und aus Machterhaltungsgründen

    vollkommen falsche Feindbilder setzt , der ist dafür verantwortlich dass

    Thailand niemals soetwas wie Demokratie oder was noch viel wichtiger wäre

    einen Rechtsstaat bekommt.

    Parteiische Gesetze und parteiische Judikative und parteiische Exekutive

    stehen jeder Entwicklung zu einem Rechtsstaat entgegen!

    Und schafft endlich die dämlichen Verleumdungsklagen ab!

    Wie kann man ein dauerlügendes Thai Männlen denn verleumden?

    • STIN STIN sagt:

      Genauso ist es , und wer dieses nicht erkennt und aus Machterhaltungsgründen

      vollkommen falsche Feindbilder setzt , der ist dafür verantwortlich dass

      Thailand niemals soetwas wie Demokratie oder was noch viel wichtiger wäre

      einen Rechtsstaat bekommt.

      Rechtsstaaten weltweit sind ja rückläufig.
      Jene, die am Papier noch welche sind – entfernen sich ebenfalls immer weiter von
      Demokratie und Rechtsstaat. Sei es durch immer schärfere Polizeigesetze nach Anschlägen oder
      durch Machtstreben wie in der USA.

      Wer in TH fordert, die Macht der Armee muss weg – der hat TH noch nicht richtig verstanden.
      Wird niemals passieren – solange TH eine Monarchie ist. Kein einziger Politiker, auch nicht Abhisit – wird
      ohne Armee regieren können.

      Faseln kann man viel – ich bin aber eher Realist. Also vergesst den Schmarrn von reiner Demokratie und
      Rechtsstaat in TH und lebt so, wie es die Thais tun. Geht das nicht – packt die Koffer, ist besser.

      Wie kann man ein dauerlügendes Thai Männlen denn verleumden?

      indem man in der Lüge bezichtigt, dass aber nicht beweisen kann.

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