Bangkok: Phuea Thai könnte eine Mehrheit im Parlament schaffen

Die Pheu Thai Partei, die laut den bisherigen Ergebnissen anscheinend bei den Parlamentswahlen vom letzten Sonntag als Sieger hervorgegangen ist, hat genug Unterstützung von ihren politischen Verbündeten erhalten, um eine Koalitionsregierung zusammenzubauen, sagt Herr Phumtham.

Herr Phumtham erklärte gegenüber den Medien, dass die Pheu Thai Partei und ihre politischen Verbündeten genügend Sitze im Parlament hätten, um eine Mehrheitsregierung zu bilden. Auf die Nachfrage der Presse, welche Verbündeten die Pheu Thai Partei unterstützen, lehnte er es jedoch ab, ihre Namen zu nennen.

Er gab jedoch zu, dass die Bhumjaithai Partei, eine mittelgroße Partei, die jetzt nach dem Wahlszenario als ausschlaggebend gilt, bisher noch keine Verpflichtung eingegangen ist, um der Koalition beizutreten. Gleichzeitig bestritt Herr Phumtham die Medienberichte, dass die Pheu Thai Partei den Führer von Bhumjaithai, Herrn Anutin Charnvirakul, im Gegenzug als Kandidat für den Posten des Premierministers vorgeschlagen habe.

Die Pheu Thai Partei und die Pro-Prayuth Palang Pracharath Partei, die in Bezug auf die Parlamentssitze hinter der Pheu Thai Partei zurückliegt, haben sich mit der rivalisierenden Bemühung um die Bildung einer Koalitionsregierung bemüht, wobei jeder von sich behauptet, das Mandat der Wahlen am Sonntag zu haben.

Die Pheu Thai Partei gibt an, dass sie über die meiste Anzahl der Sitze verfügt, während die Palang Pracharath Partei behauptet, dass sie die populäreren Stimmen als die Pro-Thaksin ( Pheu Thai Partei ) hat.

“ Ich kann sagen, dass wir genug Unterstützung gesammelt haben, um eine Koalition zu bilden „, sagte ein hochrangiges Mitglied der Partei und schlug dabei gleichzeitig vor, dass die Pheu Thai Partei jetzt die Unterstützung von mehr als 250 Abgeordneten hat. Das Repräsentantenhaus hat 500 Abgeordnete, und eine neue Regierung muss über 250 Abgeordnete haben, um politisch stabil zu sein.

Während die Wahlkommission die Wahlergebnisse noch nicht formal in einer politischen Sackgasse bekanntgeben muss, ist es klar, dass die Bhumjaithai Partei zu einem Schlüsselfaktor für den zukünftigen politischen Kurs in Thailand geworden ist. Die Partei wird daher sowohl von der Pheu Thai Partei als auch von der Palang Pracharath Partei umworben. Beide Gegner wollen sich natürlich die wichtigen und vielleicht sogar ausschlaggebenden Stimmen der Bhumjaithai Partei sichern.

Die Pheu Thai Partei hat jetzt zwar schon die Future Forward Partei von Herrn Thanathorn Juangroongruangkit zusammen mit ein paar kleineren Anti-Prayuth Parteien als ihre Hauptverbündeten. Sie muss aber noch die Bhumjaithai Partei an ihrer Seite haben, um eine Mehrheitsregierung bilden zu können.

Herr Anutin Charnvirakul , der Führer der Bhumjaithai Partei hat sich bisher noch nicht dazu geäußert und sich damit bisher noch keinem der politischen Lager verschrieben.

Herr Thanathorn Juangroongruangkit hat ebenfalls schon drei Voraussetzungen festgelegt, die zu vereinbaren sind, bevor die Partei der Anti-Junta Allianz beitritt, um eine Koalitionsregierung zu bilden.

Zu den drei Voraussetzungen gehören:

  • Die Änderung der Verfassung von 2017, um einen neuen verfassungsgebenden Ausschuss für eine neue Verfassung zu ermöglichen,
  • ändern des  Abschnitt 279 der bestehenden Verfassung, in dem alle vom Chef ( General Prayuth ) des Nationalen Rates für Frieden und Ordnung ( NCPO ) erlassenen Durchführungsbefehle geschützt und gebilligt werden.
  • Außerdem soll eine Reform des Militärs erfolgen, um es unter die Kontrolle der zivilen Regierung in Übereinstimmung mit der demokratischen Herrschaft zu stellen.

Der Parteichef Herr Thanakorn Juangroongruangkit sagte am Montag bei einer Pressekonferenz, dass die Partei ihn nicht zum Premierminister in der Nachwahlregierung ernennen würde, sondern stattdessen Khunying Sudarat Keyuraphan, die Kandidatin der Pheu Thai Partei, unterstützen würde.

Er betonte weiter, dass die Pheu Thai Partei die meisten Parlamentssitze gewonnen habe und daher die Bildung einer Koalitionsregierung anführen sollte.

Der zum Milliardär gewordene Politiker forderte gleichzeitig alle Anti-Junta Parteien auf, den von der Junta ernannten Senat “ auszuschalten „. Er sagte, dies sei das friedlichste Mittel, um die Flügel des Oberhauses zu beschneiden.

“ Wenn wir dem Senat die Mitsprache bei der Wahl des Premierministers erlauben, könnte Thailand erneut zu den politischen Konflikten und Unruhen zurückkehren „.

Laut den inoffiziellen Wahlergebnissen belegte die Future Forward Partei den dritten Platz und gewann etwa 80 Haussitze. Vor ihr liegt der Gewinner der Wahlen, die Pheu Thai Partei sowie die Zweitplatzierte ( Pro-Prayuth freundliche ) Palang Pracharath Partei.

Der Generalsekretär der Future Forward Partei Herr Piyabutr Saengkanokul forderte auch, dass die Wahlkommission ( EC ) alle Informationen offenlegte, die sich auf die Anzahl der wahlberechtigten Wähler, die Anzahl der tatsächlichen Wähler, die Anzahl der abgegebenen Stimmen, die Anzahl der gedruckten Wahlblätter und die Anzahl der bei der Wahl verwendeten Wahlblätter beziehen.

Er sagte, die EC sollte sich keine Sorgen machen, wenn sie wirklich glaubt, dass sie ihre Arbeit ordnungsgemäß und mit Transparenz erledigt hat. /PBS

 

 

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Wolf5
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Wolf5
29. März 2019 12:18 pm

Ich kann Jean/CH nur voll umfänglich zustimmen, wenn er sagt:
„Du Schlaumeier (gemeint ist Scheuklappen-ben) glaubst ja wohl selber nicht, dass ich Deinem Spatzenhirn auf die Sprünge helfe. Und ja, Du hast recht mit benebelt etc. weil nüchtern erträgt man Deine Postings überhaupt nicht!“

So beweist unser Scheuklappen-ben auch diesmal, dass er noch nicht einmal in der Lage ist, einen Link zu öffnen und den Inhalt des Beitrages zu überprüfen.

Es geht es in diesem Beitrag auch nicht um die Zahl von 2500-3500 Toten, sondern um die Nennung von 2275 Toten und von wem die NGO´s diese Zahl abgeschrieben haben.

So meint der Autor dieses Links in der Einleitung:
„Es ist nicht leicht, ein großes Thema wie den „Krieg gegen Drogen“ in einem einzigen Beitrag zu behandeln.
Daher werde ich mich auf die angebliche Zahl von Toten (2.275) zwischen Februar und 16. April 2003 beschränken.
Ich habe bereits mehrfach gesagt, dass ich es bin nicht / war nicht für den “Krieg gegen Drogen”, egal was passiert ist. Wenn jedoch Statistiken zitiert werden sollen, müssen sie sicherlich eine sachliche Grundlage für diese Statistiken sein.
Die ursprüngliche Quelle von 2.275 muss Tom zugeschrieben werden. „

Also solltest du beweisbare Zahlen haben, nur her damit!

ben
Gast
ben
29. März 2019 11:06 am

@ 'braun Wolfi' alias 'Rotkäppchen Troll' alias 'Thaksin Jodler'..Was jedoch die Zahl der Toten in Thaksins “Drogenkrieg” angeht, hat mal jemand diesem seit 15 Jahren kursierenden Mythos auf den Zahn gefühlt …

Das sagt ja alles über unseren 'Thaksin Jodler'… Jede Menge Deiner NGO, die Du, wenn sie heute gegen die Junta sind, so toll findest, haben die Zahlen von 2500-3500 Toten aufgeführt! – und zwar nicht Drogendealer sondern zu einem grossen Teil Feinde Deines Führers!

Wolf5
Gast
Wolf5
29. März 2019 7:44 am

Obwohl es eigentlich sinnlos ist, bedürfen die Ausführungen von stin nochmals einigen Richtigstellungen.

1.) So waren und sind sich die meisten internationalen Medien einig, dass Abhisit nur Premier wurde, weil zuvor eine Gruppe von Abgeordneten der aufgelösten Partei der Volksmacht und kleinere Parteien, die zuvor mit dieser in Koalition standen, zum Lager der Demokraten übergelaufen war .
Als Gründe hierfür wurden Geldzahlungen und Druck durch die Militärspitze vermutet.
Man spricht auch vom Putsch durch das Verfassungsgericht.

Und im Unterschied zu Thailand finden sich in den meisten Demokratien die Abgeordneten mehrerer Parteien zusammen, bilden eine Regierung und wählen den Premier.

In Thailand dagegen werden mißliebige Parteien mit fadenscheinigen Gründen verboten (gibt es in den Demokratien ebenfalls nicht), bis nur noch die Wunsch-Abgeordneten übrig sind, welche den Wunschkandidaten zum Premier küren.

Sollten die Abgeordneten immer noch nicht reichen, hat man zur Sicherheit 250 nicht gewählte Senatoren in der Hinterhand.
Also in Thailand läuft es völlig anders, als in demokratischen Ländern.

2.) stin ständig wiederholte Aussage zu den Massenmorden Thaksins wurde eigentlich nur von dem Troll RD getoppt.
Richtig ist, jeder Tote ist einer zu viel und so ist auch Thaksins Krieg gegen die Drogen in keiner Weise gut zu heißen.
Was jedoch die Zahl der Toten in Thaksins “Drogenkrieg” angeht, hat mal jemand diesem seit 15 Jahren kursierenden Mythos auf den Zahn gefühlt :

2275 : Where Did This Number Come From?
Da hat sich mal jemand die Mühe gemacht, zu untersuchen, wie diese Zahl der Toten im Drogenkrieg zustande kam.
Mit dem Ergebnis, nicht aus tatsächlichen Untersuchungen, sondern einer hat vom anderen abgeschrieben.

https://asiancorrespondent.com/2007/08/2275-where-did-this-number-come-from/#Thailand

Dieser Krieg dauerte von Februar bis April 2003 und wurde von der Mehrheit der Thais befürwortet.
Und als es fast 2 Jahre später (als auch der letzte Thai wußte, dass es viele Tote gegeben hatte) zu Wahlen kam, wurde Thaksin mit überwältigender Mehrheit wieder gewählt und hatte eine zwei-drittel-Mehrheit im Parlament.
Also entweder hatten die Thais die Toten vergessen oder sie empfanden den Krieg gegen die Drogen noch immer nicht als so schlimm.

Auch Vergleiche mit sogenannten Massenmördern sind mehr als unpassend.
So gibt es Leute, welche sich streiten, wer der größte Massenmörder war: Stalin, Hitler oder Mao.

Nach meiner Meinung gehören immer die Fakten auf den Tisch und keine Polemik mit Toten.

Es ist traurig genug, dass auch in heutigen Zeit als Folge von Kriegsgeschehen unzählige Männer, Frauen und Kinder unnötig sterben müssen und dafür nie jemand zur Verantwortung gezogen wird.

Wolf5
Gast
Wolf5
28. März 2019 10:07 am

Nehmen wir nur einmal 2 Aussagen von stin unter die Lupe, welche zeigen, das der selbsternannte Thailandkenner die Situation (wie so oft) einfach nur falsch einschätzt und dann lieber Polemik für die Herrschenden verbreitet.

1.)“Wichtig ist eben nur, was ist das kleinere Übel. Für mich wäre es Abhisit mit den Demokraten.”
Es bleibt jedoch festzustellen, dass Abhisit niemals durch eine Wahl zur Macht kam und auch nie eine Mehrheit erringen würde.
Als Chef der bislang oppositionellen Demokratischen Partei ist er der Vertreter der Reichen und der Mittelschicht in der Hauptstadt Bangkok.
Er wurde Premier, weil zuvor eine Gruppe von Abgeordneten der aufgelösten Partei der Volksmacht und kleinere Parteien, die zuvor mit dieser in Koalition standen, zum Lager der Demokraten übergelaufen war . Als Gründe hierfür wurden Geldzahlungen und Druck durch die Militärspitze vermutet.
und
Auch Chuan Leekpai, welcher als unempfänglich für Korruption und als einer der ehrlichsten Politiker des Landes wahrgenommen wurde, scheiterte.
Wie in Thailand nicht unüblich, wurden unter dem Druck der Straße 1992 Neuwahlen abgehalten, aus denen eine 5-Parteien Koalition unter Chuan hervorging.
Durch anhaltende Korruptionsvorwürfe zerbrach diese Regierungskoalition und Chuan verlor auch die Neuwahl 1995.

2.) „Die Kredithaie hatten danach Hochsaison…. und TH driftete in eine parlament. Diktatur ab mit mehreren 1000 Toten im Drogenkrieg“
Leider ist es in Thailand üblich, die Widersacher unerbittlich aus dem Weg zu räumen und so ist die Geschichte Thailands seit 1932 mit unzähligen Massakern gepflastert.
Thaksin ist da keine Ausnahme.
Und so konnte man damals lesen:
„Wenn die Kampagne der Regierung das Drogenproblem zu lösen vermag, dann scheint sie für die Mehrheit der Thailänder die vielen Todesopfer wert zu sein.
Laut einer Umfrage der Bangkok Assumption University befürworteten Anfang Februar 84 Prozent der Befragten den beginnenden Feldzug gegen Drogendealer.
Einen Monat später äusserten sich 53 Prozent zufrieden und 40 Prozent sehr zufrieden mit der Kampagne.
Auch die Polizeikräfte sprechen von einem ausgesprochen positiven Feedback.
Beschwerden seien nur von Seiten von Nichtregierungsorganisationen eingegangen, Privatpersonen äusserten sich ausschliesslich zustimmend.
Der «Krieg gegen Drogen» hat wohl vor allem politische Gründe. Der Ministerpräsident will sich bei der Wählerschaft als starke, unkonventionelle Führungspersönlichkeit profilieren. „
https://www.nzz.ch/article8UCS7-1.250083

Und das Ergebnis:
Thaksin war der erste demokratisch gewählte Ministerpräsident, der die volle vierjährige Amtszeit ausüben konnte, und wurde 2005 mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt .

Wolf5
Gast
Wolf5
27. März 2019 9:16 am

Träume sind Schäume!
So gab und gibt es in Thailand keine Parteienpolitik mit Mitgliedern, Anhängern und Wählern, wie man es von anderen Ländern gewohnt ist.
Hier vagabundieren die meisten „Politiker“ von einer Partei zur Nächsten und biedern sich dem an, der am meisten verspricht.
Andererseits hängt in Thailand die Latte, eine Partei so mir nichts dir nichts zu verbieten, ausgesprochen niedrig, was mithilfe des elitetreuen Verfassungsgericht sehr häufig passiert.
Wenn man die Beiträge einiger User liest, läßt sich leicht feststellen, dass diese Praxis auch bei einigen Farangs auf fruchtbaren Boden fällt, welche sich diese Thai-Praxis zu eigen machen und sofort die Schuld für alles Übel bei den Anderen suchen und natürlich auch ohne jegliche Beweise finden.
Es ist nun einmal Fakt – in Thailand geht es nicht um gut oder böse (oder rot und gelb), sondern um oben und unten.
Die Eliten möchten Thailand am liebsten in 19. Jahrhundert zurück versetzen und der armen Bevölkerung weitgehend das Wahlrecht absprechen (sind nicht klug genug zum wählen, meint die Elite).
Wie es in Thailand tatsächlich ist, darüber gibt auch der „ Credit Suisse Global Wealth Report 2018 “ Auskunft.
Der Bericht legt nahe, dass Thailand das weltweit unähnlichste Land der Welt ist, da die reichsten Menschen im Land ( 1 Prozent ) insgesamt 66,9 Prozent des gesamten Vermögens des Landes halten und lenken und damit Rußland überholt haben.
Diese Reichen (Eliten) haben nicht die geringste Absicht, dass sich daran etwas ändert oder dass sie evtl. etwas abgeben müssen.
Und so werden die Widersprüche in der thail. Gesellschaft genutzt, um die Thailänder mittels populistischer Parolen aufeinander zu hetzen und diese Situation (auch mithilfe des Militärs) zu konservieren.

Eine Hoffnung bleibt:
Mit zunehmender Industrialisierung werden mehr und mehr gut ausgebildete Menschen benötigt, welche sich künftig ihre eigene Meinung bilden.
Ein erstes Ergebnis kann man am Erfolg der Future Forward Partei ablesen, die vorwiegend von diesen jungen Leuten gewählt wurde.
Und eins sollte außerdem nicht vergessen werden.
Das Militär sind nicht nur Armee, sondern auch Luftwaffe, Marine usw.
Für die Putsche in Thailand war jedoch ausschließlich die Armee verantwortlich.
Weiterhin besteht die Armee nicht nur aus den tausenden Generälen und Offizieren, sondern zur überwiegenden Mehrheit aus den Mannschaftsdienstgraden.
Nun haben wir schon in genügend anderen Ländern erleben dürfen, dass sich diese Mannschaftsdienstgrade ihrer Macht bewußt wurden (denn schließlich haben sie die Waffen) und diese Offiziersclique zum Teufel jagte.
Also warten wir mal ab, wie es in Thailand weitergeht – es kann lange dauern, bis sich was ändert.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
26. März 2019 8:28 pm

BEN schreibt:

Was für Thailand die einzige grosse Chance wäre -> Koalition der grössten 5 Parteien – nur so können ev. mal endlich der Rot / Gelb – Elite / Demokraten Kindergarten aufgearbeitet werden und es gäbe Chancen noch auf die Grossprojekte Einfluss zu nehmen oder zu stoppen! Wenn wieder nur 1 Seite die Regierung bildet geht's weiter wie eh und je: Umverteilung – Putsch etc.

 

Na ja Ben, dazu brauchte es eigentlich nur eine Koalition der beiden grössten Parteien!

Denn Thanathorn wäre, falls er es Ernst meint nur ein grosser Störfaktor

und weitere Mitkassierer oder heimatlose Verlierer braucht man nicht.

Schliesslich gibt es im Mai eine grosse Siegesparty zu feiern.

ben
Gast
ben
26. März 2019 7:20 pm

@berndgrimm: …Was ist eigentlich der Unterschied zwischen einer Koalition Pheua Thai, Future Forward , Bhumjaithai…

Was für Thailand die einzige grosse Chance wäre -> Koalition der grössten 5 Parteien – nur so können ev. mal endlich der Rot / Gelb – Elite / Demokraten Kindergarten aufgearbeitet werden und es gäbe Chancen noch auf die Grossprojekte Einfluss zu nehmen oder zu stoppen! Wenn wieder nur 1 Seite die Regierung bildet geht's weiter wie eh und je: Umverteilung – Putsch etc.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
26. März 2019 6:10 pm

STIN schreibt:

Sie lernen es nicht…

 

Momente mal…. zwar ist der designierte Wahlsieger Prayuth derzeit untergetaucht

aber noch ist nicht aller Tage Abend:

Erst am Freitag wird die Wahlkommision bekanntgeben wo der Wahlbetrug

derzeit steht!

Unterdessen:

 

Pheu Thai willing to back Anutin, FFP's terms acceptable

  • 26 Mar 2019

Pheu Thai was willing to support Anutin Charnvirakul, leader of the Bhumjaithai, as prime minister of a coalition government, party secretary-general Phumtham Wechayachai said on Tuesday. He also showed… a willingness to work with Future Forward, saying that party's conditions for joining a coalition were "acceptable". Mr Phumtham was responding to reporters' questions. Asked if the party had offered…

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In parlamentarischen Demokratien müssen alle relevanten Parteien miteinander

koalitionsfähig sein

.Nun gehört Thailand ja nun wahrlich nicht zu den

parlamentarischen Demokratien, und dies nicht erst seit 2014.

Deshalb meine Frage an Wolf 5 :

Was ist eigentlich der Unterschied zwischen einer Koalition

Pheua Thai, Future Forward , Bhumjaithai wobei der Führer

des kleinsten Koalitionspartners PM wird

und einer Koalition Pheua Thai,Future Forward, Demokraten

mit Abhisit als PM.

Na klar , der Nachfolger Newins ist viel reicher, hat von garnix

eine Ahnung und ist deshalb schon der ideale Partner der Pheua Thai.

Er ist aber auch der einzige Partner für die Militärdiktatoren.

Wer wird wohl gewinnen?

Und an STIN: Natürlich möchte ich den kleinen Pinscher

der hinter Prayuth immer so kläfft für die nächsten 5 Jahre

als grossen Diktator und Thailand Reformator sehen.

Er wäre eigentlich genau der richtige Chef für das Disneyland des Grauens!