Bangkok: Verwirrung bei der Sitz-Verteilung im Parlament

Der Zeitplan der Wahlkommission ( EC ) vom 9. Mai zur Bekanntgabe der offiziellen Wahlergebnisse wurde in Zweifel gezogen, nachdem die Agentur am Donnerstag beschlossen hatte, das Verfassungsgericht einzuschalten. Um die wachsende Verwirrung über das Problem über die Rechtmäßigkeit seiner Methode zur Berechnung und Zuordnung der Sitze der Parteienliste auszuräumen, hat die Wahlkommission das Verfassungsgericht ersucht, sich den Fall anzusehen und ein Urteil zu fällen.

Das Wahlbüro hatte zuvor angekündigt, die offiziellen Wahlergebnisse am 9. Mai bekannt zu geben.

Die Umfragebehörde hat jedoch am Donnerstag eine Pressemitteilung herausgegeben, in der es heißt, dass die Kommission die Entscheidung des Gerichts zu zwei Fragen im Zusammenhang mit seiner Berechnungsmethode beantragt hat.

Es gibt zwei Gesetze, die festlegen, wie die 150 Sitze der MP-Parteien verteilt werden sollen. Die Gesetze sind Artikel 91 der Verfassung und Artikel 128 des Organgesetzes für die Wahlen der Abgeordneten.

Die Entscheidung folgt auf die zahlreichen Beschwerden, nach denen Artikel 128 des Organgesetzes gegen Artikel 91 der Verfassung verstoßen könnte.

Erstens möchte die EC, dass das Gericht entscheidet, ob die Wahlkommission in einer Weise kalkulieren kann, dass den Parteien Parteienlisten zugewiesen werden, die in der Wahl vom 24. März weniger Stimmen erhalten haben als die Anzahl, die erforderlich ist, um einen Parteilistenplatz unter dem komplizierten gemischten Aufteilungssystem zu erhalten.

Zweitens möchte die EC, dass das Gericht entscheidet, ob eine solche Berechnungsmethode gemäß der Aussage des Wahlbüros mit § 91 der Verfassung übereinstimmt

Bei der Berechnung der Sitze der Parteiliste mit mehreren kleinen Parteien, bei denen weniger als 71.000 Stimmen erzielt wurden und die voraussichtlich Parteilistenplätze auf Kosten größerer Parteien erhalten werden, kam es wiederholt zu Verwirrung.

Medienvertreter und Wissenschaftler schätzten, dass die erforderliche Stimmenzahl für einen Sitz in einer Parteiliste etwa 71.000 betrug. Grundlage waren die inoffiziellen Abstimmungsergebnisse der Wahlkommission.

Eine überarbeitete Berechnungsmethode der EC würde es jedoch ermöglichen, dass kleine Parteien, die zwischen 30.000 und 40.000 Stimmen erhalten haben, mindestens einen Sitz auf der Liste einer Partei erhalten.

Eine nicht näher genannte Quelle der Wahlkommission teilte mit, dass die Agentur beschlossen habe, das Urteil des Gerichts anzufechten, nachdem Beschwerden darüber laut wurden, dass ihre auf § 128 des Organgesetzwahlgesetzes beruhende Berechnungsmethode für die Wahl von Abgeordneten dazu führen würde, dass mindestens 25 Parteien gemäß ihrem Mandat für Parteisitzungen berechtigt waren.

Kritiker bestanden jedoch darauf, dass diese Berechnungsmethode gegen Artikel 91 Absatz 4 der Verfassung verstoße, wonach jede Partei mit weniger Stimmen als erforderlich qualifiziert sei.

Die Quelle sagte auch, dass die EC wollte, dass das Gericht die Verwirrung über die Angelegenheit aufräumt, bevor mit der Berechnung und Zuweisung von Sitzplätzen für die Parteienliste und den offiziellen Umfrageergebnissen begonnen wird.

Im Falle, dass das Gericht den Antrag der EC nicht akzeptiert, wird die Agentur selbst entscheiden, wie die Sitze der Parteienliste berechnet und zugewiesen werden, sagte die Quelle weiter.

Wenn das Gericht die Petition jedoch annimmt und ein Urteil vor der Bekanntgabe der offiziellen Ergebnisse durch die EC abgibt, wird dies einen Präzedenzfall für alle Seiten schaffen, so die Quelle.

Herr Chaturon Chaisang, ein ehemaliges Mitglied der aufgelösten thailändischen Raksa Chart Partei sagte jedoch, dass die EC kein Urteil des Verfassungsgerichts in dieser Angelegenheit anstreben sollte. Vielmehr sollte die Agentur von denjenigen, die Hilfe anbieten, Vorschläge einholen.

Herr Somchai Srisutthiyakorn, ein ehemaliger Kandidat der Demokratischen Partei, der zuvor als Wahlkommissar gedient hatte, sagte, dass die Berechnungsmethode zuvor sowohl Abschnitt 91 der Verfassung als auch Abschnitt 128 des Organgesetzes folgen muss.

 

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SF
Gast
SF
18. April 2019 2:13 pm

 Was für neuen Töne. 

Takki hält immer noch alle Fäden in der Hand! 

Alle die,  die er angefüttert hat warten darauf,  daß er wieder kommt,  und machen Dienst nach Vorschrift und rollen Felsbrocken in den Weg! 

Er hat ja seine Durchhalteparolen verbreitet. 

Wolf5
Gast
Wolf5
17. April 2019 3:00 pm

Noch ein kleiner Nachtrag zur „guten“ Arbeit dieser Militärdiktatur.
Stin weist ja immer wieder darauf hin, dass diese Militärjunta (für eine Militärdiktatur) eine gute Wirtschaftsleistung vollbracht hat.
Und in einem früheren Beitrag behauptete er ausserdem, dass die hohe Verschuldung der Thaibevölkerung das Ergebnis der von Thaksin grosszügig gewährten Minikredite sei.
Nun ist Thaksin mittlerweile fast 13 Jahre weg vom Fenster, die Verschuldung wächst dennoch von Jahr zu Jahr und hat unter der Militärjunta derartige Dimensionen angenommen, dass die Zentralbank überlegt, Gegenmassnahmen einzuleiten.

Im vergangenen Jahr wurde bei Rekordanfragen ein Rekordergebnis von 54 Millionen Transaktionen erzielt. In den letzten Jahren ist die Zahl der Kreditanträge immer weiter in die Höhe geschossen. Hier ein Vergleich der letzten Jahre:
• 2012    6,58 Millionen Anträge,
• 2013    16 Millionen Anträge,
• 2014    28,1 Millionen Anträge,
• 2015    32,7 Millionen Anträge,
• 2016    42,2 Millionen Anträge,
• 2017    43,9 Millionen Anträge,
• 2018    54 Millionen Kreditanträge.

Im Jahr 2012 beliefen sich die Kreditanfragen für neue Kredite auf 14,3 Millionen, als die Regierung Yingluck Shinawatra den Verbrauchsteuerrabatt im Rahmen des erstmaligen Autokäufersystems einführte.
Die Schulden der thailändischen Haushalte beliefen sich auf 12,6 Billionen Baht und machten Ende letzten September 2018 nach Angaben der Zentralbanken schon 77,8 % des BIP des Landes aus.
Die Verschuldung der privaten Haushalte stieg dazu im Jahresvergleich um 5,9 % schneller, als das Wirtschaftswachstum von etwa 4 %.

http://thailandtip.info/2019/04/17/weil-die-schuldenlast-der-haushalte-weiter-ansteigt-steigen-auch-die-kreditanfragen/

SF
Gast
SF
16. April 2019 9:12 pm

STIN sagt:
15. April 2019 um 8:20 pm
Was ist das denn für ein FakeBild? Steht der Gartenzwerg auf einem Melkschemel???

dazu müsstest du die Bangkok Post fragen.
Inhalt und Bild ist von denen.

Link habenSie natürlich keinen.  Kommt das von der Dame mit den langen Haaren? 

berndgrimm
Gast
berndgrimm
16. April 2019 9:21 am

ben sagt:

15. April 2019 um 7:15 pm

@berndgrimm: …Ich bin nicht seit 2 Jahren auf dem Thanathorn Trip sondern erst seitdem mir Thanathorn und seine Partei aufgefallen ist, also weniger als ein Jahr…

Bitte richtig lesen vor dem zitieren!! – Ich habe gesagt, dass Du nun für die nächsten 2 Jahre auf dem Thanathorn Trip sein wirst, wie vorher 2 Jahre auf Thaksin – dann 2 Jahre auf Prayuth und nun auf Thanathorn..

 

Ich kann doch auch nix dafür dass ich immer wieder darauf reinfalle !

Für Abhisit war ich aber länger! Bis zu seinem Abgesang…….

 

Mein ältester Freund der auch schon im nächsten besseren Leben ist

konnte nie verstehen warum ich in Thailand leben wollte

ohne hier mein Geld zu verdienen.

Dem hab ich gesagt:

Die Thai sind Dumm,Faul und Verfressen. Da passe ich hin.

 

Future Forward ist ja nicht nur Thanathorn.Er hat ein Spitzenteam um sich.

Verglichen mit den Anderen. Deshalb:

Piyabutr to hear charges Wednesday Foreign embassies to send observers 16 Apr 2019

Future Forward Party (FFP) secretary-general Piyabutr Saengkanokkul says he will acknowledge the computer crimes and contempt of court charges brought against him, in relation to a video clip of him reading… a party statement on the Constitutional Court's decision to dissolve the Thai Raksa Chart Party in early March. Mr Piyabutr wrote on his Facebook page that he had been on holiday with his wife abroad,… and that on Wednesday he would go to hear the charges filed against him at the Technology Crime Suppression Division (TCSD) headquarters, located in the Government Complex on Chaeng Wattana Road.

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Im Gegensatz zu den Anklagen gegen Thaksin sind die "Fälle"

gegen Thanathorn und Piyabutr wirklich ausschliesslich politisch und konstruiert!

Es ist deshalb sehr wichtig dass auch  wesliche Beobachter dabei sind.

Überhaupt ist mir der Westen viel zu ruhig bei diesem grossen Wahlbetrug.

Natürlich ist es viel einfacher mit einer Militärdiktatur Geschäfte zu machen.

Nur, dann hätte man nicht auf einer Scheindemokratie bestehen sollen!

Gut und Böse wird von der Kanzel gepredigt und hat mit Recht und Gesetz

nix zu tun.

Wenn ein Thai mir mit grossen gerollten Augen erzählt: "This is law"

dann weiss ich dass er mich bescheissen will.

ben
Gast
ben
15. April 2019 7:15 pm

@berndgrimm: …Ich bin nicht seit 2 Jahren auf dem Thanathorn Trip sondern erst seitdem mir Thanathorn und seine Partei aufgefallen ist, also weniger als ein Jahr…

Bitte richtig lesen vor dem zitieren!! – Ich habe gesagt, dass Du nun für die nächsten 2 Jahre auf dem Thanathorn Trip sein wirst, wie vorher 2 Jahre auf Thaksin – dann 2 Jahre auf Prayuth und nun auf Thanathorn..

SF
Gast
SF
15. April 2019 6:52 pm

Was ist das denn für ein FakeBild?  Steht der Gartenzwerg auf einem Melkschemel??? 

berndgrimm
Gast
berndgrimm
15. April 2019 5:18 pm

Selbst die Nation welche in den letzten Wochen auch nur die angeblichen Erfolge

dieser Militärdiktatur verbreitet um von dem grossen Wahlbetrug abzulenken

lässt Stephff gezwungenermassen dass malen was jeder Expat in Thailand denkt!

Und in der BP die auch derzeit auf Militärdiktatur Kurs ist muss man sich

nur die Likes/Dislikes unter den Artikeln ansehen.

Obwohl selbst diese offensichtlich zensiert werden weil man in vielen

Artikeeln garnicht frei abstimmen kann!

Wolf5
Gast
Wolf5
15. April 2019 4:30 pm

Nicht weiter verwunderlich, dass unsere Juntafans bei der Verteidigung ihrer geliebten Militärjunta wieder einmal auf ihre Verschwörungstheorien zurück greifen und nun versuchen, Thanathorn als Erfüllungsgehilfen Thaksins darzustellen.

Deshalb scheuen sie sich nicht davor, zwecks Beweisführung auf einen Beitrag von Tony Cartalucci (welcher mit richtigem Namen  Michael Pirsch heisst und der in Bangkok ansässige Sohn eines reichen US Bankers ist) zurückzugreifen.
Gebe es diesen Artikel in gedruckter Form, würde ich mir damit noch nicht einmal den Hintern mit abwischen, da er sowohl inhaltlich als auch sachlich ein einziger Schmarrn ist.

Und der Schmarrn geht weiter, wenn stin seine Einschätzung zur Arbeit dieser ständig wechselnden Militärdiktaturen abgibt und bei der Einschätzung der wirtschaftlichen Entwicklung unter der Militärjunta, statt auf seriöse Quellen, lieber auf Lars Eglitis (Heraugeber der Laenderdaten.info) seines Zeichens Autohändler in Oldenburg, zurückgreift.

Ich werden deshalb wieder einmal eine seriöse Quelle nennen, nämlich Statista mit über 1 Million Statistiken und Fakten und sofortigen Zugriff auf Statistiken und Daten aus 600 Industrien und 50+ Ländern. Damit die gemachten Angaben auch stimmen, überprüfen über 300 Spezialisten und Redakteure jede Veröffentlichung.

Nun zu Thailands BIP in Mrd. US-$:

unter Yingluck betrug das BIP 2013 noch 420,33 Mrd. US-$

unter der Militärjunta:
2014 = 407,34 ; 2015 = 401,38; 2016= 411,85; 2017 = 455,38; 2018 = 483,74

also erst 2017 gelang es der Militärjunta, das BIP von 2013 zu überholen.

Und wenn auch zwei das gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe.
So waren Yinglucks Reissubventionen schlecht, die Subventionen dieser Junta für die Landwirtschaft, die Kautschukbauern und die Kleinkredite sind dagegen gut.

Wahrscheinlich hat sich stin von ben die Scheuklappen ausgeliehen.

Hören wir deshalb lieber auf die internationale Presse, was das kleinere Übel war und ist:
die Militärjunta mit Diktator Prayut oder eine frei gewählte Regierung mit Yingluck.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
15. April 2019 7:18 am

ben sagt:

14. April 2019 um 8:41 pm

https://einarschlereth.blogspot.com/2019/04/eigenartigerweise-wird-thailand-in.html#more

Stimme ich zu 90% zu.. DassThanathorn mit Thaksin verknüpft ist, sollte jedem klar sein: alle Roten Zeitungen werden von der Familie kontrolliert etc. – Dass Berdgrimm nicht einig geht ist klar – er ist nun für 2 Jahre auf dem Thanathorn Trip…

STIN sagt:

15. April 2019 um 2:04 am

Stimme ich zu 90% zu.. DassThanathorn mit Thaksin verknüpft ist, sollte jedem klar sein: alle Roten Zeitungen werden von der Familie kontrolliert etc.

das Thanathorn mit dem Shinawatra-Clan verbunden und zur neuen Elite mit Thaksin als Clan-Chef gehört, war ja spätestens jedem klar,
der sich etwas für Thai-Politik interessiert.
Niemals hätte die Phuea Thai Partei ansonsten Thanathron als nächsten PM vorgeschlagen, sollte die Khunying es nicht schaffen.

Natürlich arbeiten die beiden zusammen und ich kann mir gut vorstellen, wäre Thanathorn erfolgreich, würde das Militär abschaffen, was ja sowieso utopisch wäre – würde er aus der Politik verschwinden und die Shinawatras-Elite würde den Laden wieder übernehmen.
So nach dem Motto: Mohr, du hast deine Schuldigkeit getan, jetzt kannst du gehen….

 

Also ich kann den letzten beiden Protagonisten dieser "guten" Militärdiktatur

eigentlich nur die Erfoge dieser nunmehr 5 jährigen Militärdiktatur entgegenhalten!

Waren da welche? Ja, ich habs ja geschrieben die Strassenbaustellen sind

viel besser abgesichert als früher. Und die U-Turns hat man versucht idiotensicher

zu machen aber leider nicht mit der Hardcore Idiotie der Prachachun gerechnet!

Zweifellos war diese Militärdiktatur wirtschaftlich sehr erfolgreich

ihren Auftraggeber Aufträge und strategisches Bauland zuzuschustern.

Wer die Verhältnisse in BKK heute ansieht wundert sich nicht dass es nix

als staubt.

Ja,der böse Thaksin ist an Allem schuld. Daran hab ich auch mal geglaubt,

bis diese "gute" Militärdiktatur für die ich Anfangs auch war mich eines

besseren belehrt hat.

Nix von dem was sie versprochen hatte hat sie umgesetzt.

Ausser Phrasendrescherei und Lug und Trug gabs nix.

Ich möchte STIN nur an seinen Helden Bad Joke erinnern.

Statt einer Polizeireform gab es den Wunderpolizisten der als  Gag

um die Fronten in Thailand zu versöhnen die Xenophobie

der unterbelichteten Thai nutzte und statt Verbrecher lieber

minderbemittelte Ausländer jagte!

Er wurde zum Volksheld bis er wohl einem besonderen Edelthai

zu nahe kam und zur Unperson wurde.

Ach so, er soll erstaunlicherweise auch Thaksin zu nahe gewesen sein.

Was würde denn der liebe STIN zu seinem Helden sagen wenn dieser

Volksheld der zu Unperson wurde plötzlich Polizeichef in einer

Nicht-Militär Regierung würde?

Ist er nun ein guter Polizist oder nur eine Luftnummer?

Nur zur Erinnerung: ich habe Bad Joke immer kritisiert

aber wäre sehr dafür gewesen wenn er Chakthip (die absolute Null Nummer)

als Polizeichef abgelöst hätte.

Gerade die Auswahl der beiden Polizeichefs Somyot und Chakthip

zeigt die Unfähigkeit und Unwilligkeit der Militärs in Thailand

wirklich etwas zu ändern.

Und nochetwas: Die Wahlen hat diese Militärdiktatur ganz alleine verloren!

Thaksin hat ausser  dem Coup mit der TRC der ihm am Ende mehr gekostet

als gebracht hat überhaupt nix im Wahlkampf gemacht!

Und Thanathorn war eigentlich angetreten um die inaktiven Jungwähler

zu aktivieren. Natürlich gegen diese Militärdiktatur.

Da er mit seinem Laden überall in Thailand angetreten war , konnte

er in Thaksinland auch Direktmandate bekommen dort wo Thaksins TRC

ausgefallen war.

Ich bin nicht seit 2 Jahren auf dem Thanathorn Trip sondern erst seitdem

mir Thanathorn und seine Partei aufgefallen ist, also weniger als ein Jahr.

Was Thailand fehlt sind glaubwürdige Führungspersönlichkeiten!

Thaksin hat keine. Khunying Sudarat wäre glaubwürdig wenn es nicht

Yingluck gegeben hätte!Chadchart ,der einzige Aktive in der Yingluck

Regierung weiss dass die Pheua Thai nicht regieren wird, auch wenn

sie die Wahl gewinnen würde, deshalb will er Gouverneur von BKK

werden wo seine Chancen besser sind weil seine beiden Vorgänger

absolute Nieten waren.

Der einzige international vorzeigbare Politiker Thailands , Abhisit,

hat im Wahlkampf Alles richtig gemacht und wollte sich nicht

a la Thai verbiegen lassen und wurde deshalb vom Thai Wahlvolk

abgestraft. Nun ist er leider weg und die Rest DePen werden sich

selber zerlegen.

Bleibt nur noch Thanathorn! Er hat ein sehr gutes Team

und könnte Thailand in der Tat in eine realistische Zukunft führen.

Natürlich muss das Militär weg. Natürlich wird es schwierig

aber nicht unmöglich.

Deshalb ist er jetzt auch Staatsfeind Nummer 1 und soll beseitigt werden.

Ja, und Thaksin?

Wenn er die Nummer noch bringt und königlicher Schwager wird

könnte man eigentlich Alles in der Familie ausmachen,,,,,,

 

ben
Gast
ben
14. April 2019 8:41 pm

https://einarschlereth.blogspot.com/2019/04/eigenartigerweise-wird-thailand-in.html#more

Stimme ich zu 90% zu.. DassThanathorn mit Thaksin verknüpft ist, sollte jedem klar sein: alle Roten Zeitungen werden von der Familie kontrolliert etc. – Dass Berdgrimm nicht einig geht ist klar – er ist nun für 2 Jahre auf dem Thanathorn Trip…

 

berndgrimm
Gast
berndgrimm
14. April 2019 5:32 pm

Election Commission ready to face the music, says chairman

  • 14 Apr 2019

The Election Commission (EC) is ready to defend itself against multiple legal challenges over its performance in the recent poll, as well as face an impeachment process, EC chairman Ittiporn Boonprakong said on Sunday.

Mr Ittiporn was referring to a petition for the Office of the Ombudsman to seek a Constitutional Court ruling nullifying the March 24 election, a petition for the National Anti-Corruption Commission to impeach the seven members of the EC and a threat to file a court case against the EC for malfeasance under Section 157 of the Criminal Code.

 

Es hat zwar lange gedauert, aber jetzt haben sie wohl ihren Act zusammen

um zu erklären warum ihr Wahlbetrug vollkommen legal ist.

 

STIN schreibt:

Fakt ist, bei uns im Amphoebereich hat nur die PT Briefe verteilt, mit 500 Baht hab ich erfahren.
Kamnan streitet das gar nicht ab, grinst nur dazu.

Wäre alleine schon ein Grund, die PT aufzulösen.

 

Wer in Thailand ohne Bezahlung zur Wahl geht ist selber dran schuld.

Prayuth wollte kein Geld ausgeben weil er schon Alles für den

Aufbau seiner Pracharath ausgegeben hatte.

Ausserdem würde er auch ohne Mehrheit im Parlament

mit Hilfe seiner 250 Militär Senatoren (die noch garnicht benannt sind!)

gewählt werden.

Auch wenn es STIN nicht passt,

sein Held Prayuth und seine Auftraggeber haben nicht durch irgendwelche

Aktivitäten Thaksins oder gar Thanathorns die Wahlen haushoch verloren

sondern ausschliesslich durch eigenes Handeln bzw Nichthandeln.

Wer 5 Jahre lang rummacht ohne irgendetwas zu erreichen

ist schon eine anerkannter Reformator!

Apirat kläfft zwar wie wild aber traut sich nicht zu beissen!

Ein Feigling der Sonderklasse wie die meisten Edelthai Männlein.

 

 

SF
Gast
SF
14. April 2019 12:06 pm

Die Leute hier sagen Prayut hätte gewonnen. 

Darüber gäbe es noch eine Überraschung! 

berndgrimm
Gast
berndgrimm
14. April 2019 8:39 am

 

EC grapples with hundreds of post-poll complaints

  • 14 Apr 2019

The Election Commission (EC) has received more than 300 complaints in connection with prospective winners in 66 constituencies. The commission said it would try to ensure election re-runs do not clash… with the King's coronation rite next month. EC chairman Ittiporn Boonpracong said the total number of complaints was 326. These complaints were lodged since March 24. Under election law, the public…
The EC chairman said the last day for the EC to organise any re-runs is April 28. He said the schedule of election re-runs must be held prior to His Majesty the King's coronation ceremony which will…

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Ja, die Zeit wird knapp um den Wahlbetrug zu beenden aber die Wahlkommission

arbeitet (?) mit Hochdruck um das gewünschte Ergebnis herzustellen!

berndgrimm
Gast
berndgrimm
13. April 2019 6:01 pm

Ja können die denn immer noch nicht zwischen GUTEN und BÖSEN

Parteien unterscheiden?

Wo ist denn Bad Joke geblieben? Der konnte dies immer!

Hier noch eine erbauliche Geschichte von einem thailandfernen Experten

Einarschleret wird STIN bestimmt gefallen.

https://einarschlereth.blogspot.com/2019/04/eigenartigerweise-wird-thailand-in.html#more

Der Westen findet eine neue anti-China-Marionette nach den Wahlen in Thailand

 

Eigenartigerweise wird Thailand in westlichen MSM als üble Militärdiktatur beschrieben – sogar von André Vltchek, der es auf eine Stufe mit Indonesien stellt – während es von Tony Cartalucci und Freunden in Thailand als gemäßigte, nicht korrupte Militärregierung angesehen wird, die sich weigert, sich von den Yankees als Bollwerk gegen China einspannen zu lassen, sondern im Gegenteil sich Chinas BRI Initiative angeschlossen hat. Bei einem 10-tägigen Aufenthalt in Thailand vor 3 Jahren hatte ich auch nicht den Eindruck eines Gewaltregimes. Weder in Bangkok noch Pattaya sah ich Militär auf den Straßen, die sich im übrigen in keinster Weise mit dem vergleichen lasssen, was André in seinen Reportagen über Indonesien schildert.

Der Westen findet eine neue anti-China-Marionette 
nach den Wahlen in Thailand

Tony Cartalucci
8. April 2019

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Thanathorn ist die neueste – jedoch erfolglose – Marionette der USA

 

Die westliche politische Einmischung hat eine weitere ernste Niederlage erlitten – diesmal in dem südostasiatische Thailand.

Mit einer Bevölkerung von 70 Millionen Menschen, der 2.-größten Wirtschaft in Südostasien und sich wandelnd in eine regionalen Schlüsselpartner für Beijings BRI-Initiative (ein Gürtel, eine Straße) versuchten die USA und ihre Partner die Oppositions-Parteien an die Macht zu bringen bei den kürzlich abgehaltenen Wahlen im März.

Die mit dem Militär verbundene Palang Pracharath Party (PPRP) gewann jedoch die Volksabstimmung und lieferte den von den USA unterstützten Oppositionsparteien ihre erste ernsthafte Niederlage bei den Wahlen seit ihrer Machtübernahme im Jahr 2001.

Die von den USA unterstützte thailändische Opposition wird von dem flüchtigen Milliardär, dem ehemaligen Premierminister Thaksin Shinawatra, angeführt. Er wurde 2006 nach einer Reihe von Korruptionsskandalen, Verletzungen der Menschenrechte und Versuchen, die Macht illegal zu festigen, von der Macht verdrängt.

Shinawatra hat seitdem versucht, durch eine Reihe von nepotistischen Stellvertretern an die Macht zurückzukehren, darunter seine Schwester Yingluck Shinawatra, die von 2011-2014 Premierminister war, bis sie ebenfalls durch gerichtliche und militärische Intervention verdrängt wurde.

Neben Thaksin Shinawatras Pheu Thai-Partei unterhält er auch eine gewalttätige Straßenfront, die als "rote Hemden" bekannt ist und von US-geförderten Nichtregierungsorganisationen (NGOs), "Studentenaktivisten"-Gruppen und umfassender Unterstützung in den westlichen MSM der Multis unterstützt wird.

Bei den jüngsten Wahlen teilte Shinawatra seine politischen Kräfte in mehrere Parteien auf, um mindestens eine Partei vor der Auflösung zu bewahren, weil sie illegal als Vertreter des flüchtigen Milliardärs diente.

Zusätzlich zu Pheu Thai hat Shinawatra auch Thai Raksa Chart, Pheu Tham, Pheu Chart und Future Forward eingesetzt.

US findet "neuen" Proxy in "Future Forward"Während Pheu Thai und andere Parteien offen von Shinawatra als Bevollmächtigte geführt werden, hat letztere – Future Forward – versucht zu behaupten, dass sie keine nominierte Partei ist.

Nichts könnte jedoch weiter von der Wahrheit entfernt sein.

Die Partei – angeführt vom Milliardär Thanathorn Jungrungreangkit (normalerweise als Thanathorn bezeichnet) – setzt sich nicht nur für eine identische Agenda zur Entfernung von Thailands Militär aus der Politik ein – und damit für die Rückkehr Shinawatras an die Macht – sie hat buchstäblich ihren Parteizentrale neben Shinawatras Pheu Thai Party eingerichtet. Ihr gehören verschiedene Pro-Shinawatra-Politiker an und sie wurde von Shinawatras Thai Raska Chart (TRC) Partei als Kandidat gefördert, nachdem sich TRC vor den Wahlen aufgelöst hatte.

Thanathorn selbst ist Miterbe des Jungrungreangkit-Vermögens, das sein verstorbener Vater angesammelt und seine Mutter übernommen hat. Die Familie Jungrungreangkit ist seit langem mit Shinawatra verbündet.

Medieninteressen, die von der Familien kontrolliert werden, dienen seit Jahren als unerschütterliche Anhänger von Shinawatra und seiner politischen Agenda. Diese Unterstützung erstreckt sich auch auf die Förderung derselben westlichen Interessen und Agenden, die wiederum Shinawatras Versuch, an die Macht zurückzukehren, unterstützen und davon profitieren.

Thanathorn selbst – im Vorfeld der Wahlen – setzte sich für ausländische Interessen und Unterstützung ein – unter anderem durch Besuche beim kanadischen Premierminister Justin Trudeau und Vorträge an Orten wie dem Concordia-Gipfel – unter dem Vorsitz von eingefleischten Regimewechselpromotoren und Kriegsbefürwortern wie John Negroponte und David Petraeus sowie Vertretern gestandener Diktaturen wie Prinz Abdulaziz bin Talal bin Abdulaziz Al Saud von Saudi-Arabien.

Thanathorn hat wiederholt seine Absicht erklärt, gemeinsame thailändisch-chinesische Infrastrukturprojekte zurückzunehmen und den Haushalt des thailändischen Militärs zu kürzen, womit er sich auf die Seite ausländischer Einmischung stellt – denn beides sind Träume der Außenpolitik, die Washington seit langem verfolgt.

Es sollte daher nicht verwundern, dass Thanathorn und seine Future Forward Party in den westlichen MSM konzertierte Unterstützung finden – als Alternative zur Unterstützung von Shinawatra, deren Glaubwürdigkeit und Popularität trotz jahrelanger umfangreicher westlicher Lobbyarbeit nachlässt.

Thanathorns Zukunftspartei Future Forward Party belegte den dritten Platz hinter der militärisch vernetzten PPRP und Shinawatras Pheu Thai Party. Dennoch wurde sie von den westlichen Medien unerklärlicherweise mit einem unverhältnismäßigen und imaginären Mandat ausgestattet. Thanathorn befand sich nach der Wahl in rechtlichen Schwierigkeiten und sah sich mit mindestens 3 Anklagen einschließlich Vollksverhetzzung konfrontiert. Als er von der thailändischen Polizei vorgeladen wurde, begleiteten ihn Mitarbeiter dreier ausländischer Botschaften begleitet, darunter Vertreter aus den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich und Kanada.

Während dies von den westlichen Medien als "internationale Unterstützung" für einen "prodemokratischen" Kandidaten dargestellt wird – selbst ein flüchtiger Blick auf die US-amerikanisch-kanadische Außenpolitik zeigt, dass egoistische Interessen – nicht "Demokratie" – als gemeinsamer Nenner einet solchen "Unterstützung" dient.

Die Leser sollten sich an die Rolle der USA-England-Kanada bei mehreren illegalen Kriegen erinnern, die sich von Libyen in Nordafrika über den Irak und Syrien im Nahen Osten bis hin zu Afghanistan in Zentralasien erstrecken, und an ihre kollektive, anhaltende Unterstützung für echte Diktaturen wie Saudi-Arabien, Katar und die neonazistischen Länder.

Die Unterstützung des Westens für Thanathorn und Future Forward ist folglich nichts anderes als eine direkte Einmischung in Thailands innenpolitische Angelegenheiten, lediglich versteckt hinter Demokratie und nicht zu ihrer Verteidigung.

Der Westen – durch Proxies wie Shinawatra und Thanathorn – versucht, die unabhängigen Institutionen Thailands einschließlich seiner Gerichte, des Militärs und der konstitutionellen Monarchie zu schwächen oder ganz zu entfernen – und der Weg für eine ungehinderte wirtschaftliche "Liberalisierung" und die Kooptierung der thailändischen Außenpolitik geebnet wird, um die Beziehungen zu Peking aufzuheben, wodurch der südostasiatische Staat auf eigene Kosten zu einem Bollwerk gegen China wird.

Washingtons Verlorene Wette

Auf dem Höhepunkt der Macht von Thaksin Shinawatra war er der vierreichste Mann Thailands. Seine politische und finanzielle Macht war so groß, dass fast zwei Jahrzehnte intensiver Bemühungen – darunter zwei Staatsstreiche – erforderlich waren, um erheblich zu sinken. Dies gipfelte erst kürzlich darin, dass Shinawatras Pheu Thai politische Partei bei den letzten Wahlen die Stimme des Volkes verlor.

Von 2010 bis heute ist Shinawatra von Platz 4 auf Platz 19 entwickelt. Seine Glaubwürdigkeit und sein Einfluss sind so geschwächt, dass seine Vertreter – einschließlich Thanathorn – jegliche Bindung an ihn leugnen müssen.

Thanathorn – der "neue" Stellvertreter des Westens – ist dennoch ein Stellvertreter für Shinawatra. Er stammt jedoch aus einer Familie, die nach Reichtum an 28. Stelle steht – und sein persönlicher politischer und finanzieller Hintergrund ist bereits von Korruption und Skandalen geprägt.

Der Westen greift auf Proxies zurück, die vielfach finanziell schwächer und politisch kompromittierter sind als Shinawatra im Jahr 2001 – und stösst auf thailändische Institutionen, die gut organisiert und bereit sind, besser die thailändische Souveränität zu verteidigen als je zuvor.

Die Versuche der westlichen Medien, die politische Krise Thailands in eine Form zu bringen, die ihren Interessen dient, funktionierten für Thaksin Shinawatra nicht auf dem Höhepunkt seiner Macht, brachten nichts bei den jüngsten Wahlen und werden auch nicht für Shinawatras Marionetten funktionieren, der nach den Wahlen um ein Vielfaches schwächer sind als Shinawatra 2001.

Die Rückschläge des Westens in Thailand sind nur ein Teil eines viel breiteren Musters von US-europäischen außenpolitischen Misserfolgen, das sich über die ganze Welt erstreckt, von ungeschickten Bemühungen um einen Regimewechsel in Venezuela über eine demütigende Niederlage in Syrien bis hin zu einem stagnierenden, zwei Jahrzehnte andauernden Krieg in Afghanistan. Regional sind Rückschläge in Thailand Teil eines breiteren Trends, bei dem das US-Primat in Asien sowohl durch China als auch durch den Aufstieg anderer regionaler Mächte verdrängt wird.

Die Vorstellung, dass Charaktere wie Thanathorn und Parteien wie Future Forward "Demokratie" repräsentieren, während ihre Agenda von dem flüchtigen Thaksin Shinawatra und seinen westlichen Sponsoren von außen diktiert und in Thailand von Vertretern westlicher Botschaften in Bangkok verteidigt wird, ist ein unhaltbares Paradoxon. Demokratie ist per Definition ein Prozess der Selbstbestimmung – nicht ein Prozess, in dem das Schicksal einer Nation vom Ausland diktiert wird. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Realität dieses Paradoxons die heuchlerische Rhetorik, mit der sie aufrechterhalten wird, einholt.

Diejenigen, die auf Shinawatra, seinen Kandidat Thanathorn, seine Partei Future Forward oder sogar den amerikanischen Primat in Asien setzen, müssen sich fragen, ob sie bis zu diesem Zeitpunkt im nächsten Jahr – oder sogar im nächsten Jahrzehnt – glauben, dass diese unhaltbare Agenda endlich an Fahrt gewinnen wird oder ob sie sich tiefer mit vermehrten Misserfolgen beschäftigen müssen.

 

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Tony Cartalucci ist in Bangkok ansässiger geopolitischer Forscher und Autor, insbesondere für das Online-Magazin "New Eastern Outlook", in dem dieser Artikel ursprünglich veröffentlicht wurde. Er ist ein regelmäßiger Mitarbeiter von Global Research.

 

Quelle – källa – source

 

 

 

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