Bangkok: Pheu Thai gibt alle Versuche auf, den Premier zu stellen

In einem letzten Versuch, die Unterstützung der demokratischen und der Bhumjaithai Partei zu gewinnen, um den amtierenden Premierminister Prayuth Chan o-cha zu stoppen, hat die Pheu Thai Partei ihre Forderung nach dem Posten des Premierministers zurückgezogen und alle anderen politischen Vorbereitungen und Bedingungen ebenfalls fallen gelassen.

Die heutige Webseite der Partei enthält eine Erklärung von Khunying Sudarat Keyuraphan, der Vorsitzenden der Wahlstrategie der Partei. Khunying Sudarat erklärt, dass sie kein Kabinettsportfolio in der neuen Regierung akzeptieren wird, sondern alle pro-demokratischen Parteien dazu auffordern wird, sich mit der Pheu Thai Partei zusammenzuschließen, um eine „ verkleidete Diktatur “ zu besiegen ”.

„ Die Chance für das Land ist wichtiger als die Chance für die Pheu Thai Partei „, fügte sie dabei hinzu. „ Die Chance für das Volk ist eine Mission, die wichtiger ist, als das Streben nach Macht. Die Pheu Thai Partei ist dazu bereit, ihre Opfer zu bringen, damit es keine weiteren Bedingungen für politische Verhandlungen gibt “, wurde Frau Sudarat in der Erklärung der Partei zitiert.

Alle Versuche der Pheu Thai Partei, eine Koalitionsregierung mit knapper Mehrheit im Repräsentantenhaus zu bilden, blieben bisher allerdings erfolglos.

Es gelang der Partei, die Unterstützung von sechs Parteien zu erhalten, darunter auch den Newcomer Future Forward Partei, dessen Gesamtzahl der Sitze im 500-köpfigen Repräsentantenhaus weniger als 250 beträgt.

In ihrem Facebook Post am Sonntag beschrieb Frau Sudarat den Vorsitzenden der Demokratischen Partei, Jurin Laksanavisit, als den Retter, der die Militärdiktatur stoppen und die Demokratie in Thailand wiederherstellen könnte.

Die Zeit läuft allerdings langsam aber sicher ab, da das Parlament diesen Freitag (24. Mai) von Seiner Majestät dem König Rama X feierlich eröffnet werden soll.

Das Repräsentantenhaus und der Senat werden dann am folgenden Tag getrennt zusammentreten, um ihre jeweiligen Sprecher zu wählen. Anschließend wird eine gemeinsame Sitzung der beiden Repräsentantenhäuser einberufen, um den Premierminister zu wählen.

Die Pheu Thai Partei braucht daher dringend die Unterstützung sowohl der demokratischen als auch der Bhumjaithai Partei, um General Prayuths Kandidatur für eine zweite Amtszeit im Amt vorzubeugen. Aber die beiden Parteien haben bisher ein Wartespiel bestritten, indem sie sich nicht auf eines der beiden Lager festgelegt haben – Die Pheu Thai Partei auf der einen Seite und die Palang Pracharath Partei auf der anderen Seite.

Das Problem der demokratischen Partei ist jedoch komplexer, weil sie zwischen dem Beitritt zu einer Regierung jeglicher Art und der Übernahme der Rolle einer unabhängigen Opposition hin- und hergerissen sind. / TP-PBS

 

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Raoul Duarte
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Raoul Duarte
8. Juni 2019 4:14 pm

STIN:     Es ist Fakt, dass die Junta Thaksin und auch keine andere Marionette mehr an der Macht sehen will. 

Natürlich nicht.

Die Armee ist ja – wie auch der neue Premier Prayuth – allein dem Königshaus und dem Volk verpflichtet. Sie muß (und Prayuth wird diesem Auftrag, auch wenn er kein aktiver General mehr ist, selbstverständlich nachkommen) mit allen Mitteln Schaden vom Volk abwenden.

Das hat Prayuth getan, als er die Regierungsgeschäfte übernahm und damit dem sinnlosen Blutvergießen durch die mit Kriegswaffen ausgestatteten Thaksin'schen Horden, die sich selbst als "Rothemden" bezeichnen und nicht einmal davor zurückschreckten, unbeteiligte Kinder zu ermorden, ein Ende bereitete.

Und das wird er selbstverständlich weiterhin tun. Nicht nur, weil der vor seinen Gefängnisstrafen (gerade ist ja wieder eine hinzugekommen) und weiteren Prozessen, die noch auf ihn warten, ins Ausland geflohene Menschenschlächter weiterhin auf Rache sinnt, sondern weil er das Königreich vor der Politik der verbrannten Erde, die die Shinawatras weiterhin verfolgen, beschützen muß.

Und das ist ja auch richtig so – und wird von der immer größeren Mehrheit der Menschen auch goutiert. Nur so hat Thailand ja eine echte Zukunft.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
22. Mai 2019 5:33 pm

Wolf5 sagt:

22. Mai 2019 um 11:50 am

Leider muß ich berndgrimm widersprechen, wenn er meint:
„Weshalb bin ich so unbedingt für eine Nicht-Militär-Regierung ?
Weil Thailand nur so eine wirkliche Zukunft hat.“

Das Problem besteht darin, dass Prayut bereits kurz nach seinem Putsch sämtliche Weichen so gestellt hat, dass eine Zivilregierung auf absehbare Zeit keine Regierung stellen kann.
Und selbst wenn die zivilen Parteien bei einer ordentlichen Wahl (welche frei und fair abgelaufen wäre) die absoluten Mehrheit erzielt hätten, hätten die Militärs dieses wieder mit Hilfe des Verfassungsgerichtes zu verhindern gewußt.
Parteien zu verbieten ist in Thailand eine übliche Praxis, Gründe finden sich in diesem Land immer.

Das nächste große Problem in Thailand ist, dass es hier keine Parteien-Kultur gibt und sich die meisten Politiker an den Höchstbietenden verkaufen.
Und so gilt auch für die Thai-Politiker: erst kommt das Fressen dann die Moral.

Die Macht des Militärs war in der Geschichte Thailands nur einmal für 16 Jahre etwas reduziert, nämlich nach dem Sturz des Diktators Suchinda Kraprayoon.
Damals hatten sich derart viele Regierungsgegner zusammengefunden, dass nach dem Massaker im Mai 1992 dieser Suchinda Kraprayoon nicht mehr zu halten war.

Und das ist auch das Problem des jetzigen Diktators Prayut, welches er bei seinem weiteren Vorgehen gegen Thanathorn beachten muß.
Schließlich wurde dieser von fast 6 Mill. meist jungen Leuten gewählt, die von den Machenschaften dieser Junta die Nase voll haben.

Ich habe 1992 schon miterlebt. Damals war der Zeitgeist anders in Thailand,

Viele Leute waren wirklich bettelarm und viele hatten nichts zu verlieren.

Damals war auch noch der grosse alte König aktiv und hat eingewirkt.

Heute ist dies nicht mehr Fall.Natürlich wird auch heute eingewirkt aber eben

nicht für das Volk.Und das Volk oder jedenfalls grosse Teile davon stehen

nicht auf. Auch nicht Thanathorns Wähler.

Die Jungen gehen nach dieser Erfahrung einfach nicht mehr zur Wahl.

Dies erleichtert natürlich die Herrschaft von solchen Nieten die ausser ihrer

vermeintlichen Macht leider überhaupt nix zu bieten haben

womit man einen Staat machen könnte.

Man darf auch nicht vergessen dass Prayuth und Prawit auch nur Marionetten

ihrer Auftraggeber sind die keinesfalls ins Licht gezerrt werden wollen

die man aber an ihren Gewinnen in den letzten 5 Jahren gut erkennen kann.

Ich bin davon übezeugt dass wenn die Bhumjaithai Mitkassierer und die

Rest DePen nicht umfallen würden der vom Militärsenat trotzdem

"gewählte" PM einiges an Erklärungsnot  hätte und dies nicht mit

Artikel 44 wegwischen könnte.

Einen erneuten Putsch von dem Kläffer fürchte ich nicht weil Thailand

viel Geld aus dem Ausland brauchen wird. Und zwar nicht nur aus China.

Wolf5
Gast
Wolf5
22. Mai 2019 4:46 pm

Wenn man den Beitrag von stin liest, läßt sich leicht bestätigen, dass er (und nicht nur er) an einer ausgeprägten Thaksin-Phobie leidet.

Ich stelle gar nicht in Abrede, dass Thaksin während seiner Amtszeit sein Vermögens immens vermehrt hat.

Das war und ist jedoch nicht die tatsächliche Ursache für die Militärputsche 2006 und 2014.

Denn wie immer ging und geht es um den Machterhalt der Eliten und des Militärs und nicht um die Verhinderung einer sogenannten Clan-Regierung.

Und analysiert man die Amtszeiten der jeweiligen Premiers seit 1932, welche durch einen Putsch an die Macht kamen, so kann man feststellen (soweit eine Aufklärung zugelassen wurde), dass diese Generäle (Beispiel Sarit Thanarat) und ihre Vasallen wesentlich reicher aus ihrem Amt ausschieden, als sie zuvor hereingegangen waren.
Und in all den Fällen, wo der Gewinnzuwachs derart extrem war, dass es nicht mehr verheimlicht werden konnte, hieß es hinterher, dass konnte man nicht wissen.
Und so bleibt zu befürchten, dass die derzeit von Prayut konzipierte Regierung (welche wiederum fast ausschließlich aus Militärs besteht) die Zeit nutzen wird, um sich die Taschen zu füllen.
Und sollte mal was ans Licht der Öffentlichkeit gelangen, wie z.B. die vielen Uhren des Genaral “Rolex” so wird man sich gegenseitig das Vertrauen aussprechen, dass alles korrekt ist und läßt es dann noch von irgendeinem “Gericht” bestätigen, dass alles seine Ordnung hat.
Echte Untersuchungen zu Korruption in den eigenen Reihen wird es unter dieser Regierung (wie bereits unte dieser Militärjunta) nicht geben.

Aber man hat ja die Thaksin-Phobie und wird deshalb Thaksin auch künftig für alles die Schuld geben.

Wolf5
Gast
Wolf5
22. Mai 2019 11:50 am

Leider muß ich berndgrimm widersprechen, wenn er meint:
„Weshalb bin ich so unbedingt für eine Nicht-Militär-Regierung ?
Weil Thailand nur so eine wirkliche Zukunft hat.“

Das Problem besteht darin, dass Prayut bereits kurz nach seinem Putsch sämtliche Weichen so gestellt hat, dass eine Zivilregierung auf absehbare Zeit keine Regierung stellen kann.
Und selbst wenn die zivilen Parteien bei einer ordentlichen Wahl (welche frei und fair abgelaufen wäre) die absoluten Mehrheit erzielt hätten, hätten die Militärs dieses wieder mit Hilfe des Verfassungsgerichtes zu verhindern gewußt.
Parteien zu verbieten ist in Thailand eine übliche Praxis, Gründe finden sich in diesem Land immer.

Das nächste große Problem in Thailand ist, dass es hier keine Parteien-Kultur gibt und sich die meisten Politiker an den Höchstbietenden verkaufen.
Und so gilt auch für die Thai-Politiker: erst kommt das Fressen dann die Moral.

Die Macht des Militärs war in der Geschichte Thailands nur einmal für 16 Jahre etwas reduziert, nämlich nach dem Sturz des Diktators Suchinda Kraprayoon.
Damals hatten sich derart viele Regierungsgegner zusammengefunden, dass nach dem Massaker im Mai 1992 dieser Suchinda Kraprayoon nicht mehr zu halten war.

Und das ist auch das Problem des jetzigen Diktators Prayut, welches er bei seinem weiteren Vorgehen gegen Thanathorn beachten muß.
Schließlich wurde dieser von fast 6 Mill. meist jungen Leuten gewählt, die von den Machenschaften dieser Junta die Nase voll haben.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
22. Mai 2019 6:35 am

Prayut warns horse-trading could hurt govt’s credibility

politics May 22, 2019 01:00

By KAS CHANWANPEN
THE NATION

 

Junta chief ready to lead large coalition and implement policies of political partners

 

JUNTA CHIEF General Prayut Chan-o-cha has warned that the current horse-trading among politicians could hurt the next government’s credibility. 

Prayut, however, denied that he or his close colleague, General Prawit Wongsuwan, had participated in any negotiation, stressing it was for the political parties to discuss and sort out. 

Prayut also put a positive spin on a coalition of some 16 parties led by Phalang Pracharat Party forming the next government, brushing aside concerns over stability.

 

 

“It’s okay. We have to look at it positively,” Prayut said. “With multiple parties, it can be good in a way that we can try to implement all the policies they have promised the voters.”

Phalang Pracharat only won 115 seats in the lower house and will have to rely on medium-sized and minor parties to form a government. 

Experts believe such a multiparty government will be unstable. Each party could pursue its own agenda, making administration difficult for the government.

Prayut’s offer to implement the election promises of all coalition partners could be viewed as a veiled message to Bhumjaithai Party.

The medium-sized party, with 51 MPs from the recent election, has the power to determine which bloc – pro-junta or anti-junta – forms the government. Its leader Anutin Charnvirakul was even tipped to be offered the PM’s post, but he has rested his decision on how each bloc welcomes his party’s policy to legalise marijuana.

Prayut said yesterday that one of the perks of a multi-party government could be the variety of policies and he personally viewed them positively. However, citing legislation, Prayut admitted not all policies could come through.

“Even though I have significant power, I cannot make everything possible,” he said. “I hope that the next government would just continue the good things. Politics should work that way. It’s not competition and all these positions are not for trading.

“Today, the parties are discussing among themselves. Please do not involve me in it. I won’t interfere with that,” Prayut said. “I think everything depends on mutual understanding about what the country needs right now. If it prolongs for too long, it would hurt the economy and international confidence.”

He said he could not make any call now, as he was not the head of the new government. He, however, made it clear that once he takes charge, the Cabinet members would have to be decided by him.

Prayut also dismissed news reports published overseas that the next PM could be founder of the CP Group, Dhanin Chearavanont. 

“How could that be? I have no idea about that,” he told the press.

Meanwhile, junta No 2 General Prawit denied all reports that he had held discussions with different parties over the next Parliament.

However, when asked about Prayut wanting him to return and continue as defence minister after the new government is set up, Prawit said: “If that’s what he wants. But nobody knows about the future. Prayut does not know if he could be the PM or not.”

 

Also der grösste Gebraucht-Pferdehändler Thailands der seit 5 Jahren versucht

seine alten Klepper die noch nicht mal mehr der Pferdemetzger haben will

als 1A Springpferde oder in seinem Falle besser Dressurpferde zu verkaufen,

warnt mal wieder vor "Politikern" als Pferdehändlern!

Nur weil er sein Pferd  nach der blamablen Wahlniederlage nicht vom Eis bekommt!

Jeder der sich etwas für Thailands Politik interessiert konnte 5 Jahre lang

die "Arbeit" dieser selbsternannten "guten" Militärdiktatur beobachten.

Trotz ihrer Allmacht und dem vorgeblich richtigen Erkennen der Probleme

hat sie in 5 Jahren überhaupt nix geschafft , ausser dem voraussichtlichen

Machterhalt mit Wahlbetrug, jeglicher Art von Manipulation und

unverschleierten Stimmenkauf.

Ihre Militärpartei setzt sich aus abgefallenen DePen und gekauften

Thaksin Abfällen zusammen.

Wie sagt STIN so schön: Aber sie hat Thaksin verhindert!

Wie bitte? Sie hat Yinglucks Flüchtung organisiert , keine der

relevanten Prozesse gegen Thaksin fortgeführt, die dümpeln

weiterhin auf ihre Verjährung zu.

Und am Ende des Tages hat Thaksins Pheua Thai ohne jegliche

Wahlwerbung oder Wahlveranstaltung die Militärpartei

trotz aller Manipulationen und Wahlbetrugs haushoch geschlagen.

Gemessen an den Strategen des Machterhalts und vor Allem

des Machtmissbrauchs nämlich Chefdiktator Prayuth und dessen Chef Prawit

kommt selbst mir als Thaksingegner Thaksin plötzlich als

fast hanseatischer Kaufmann vor!

Weshalb bin ich so unbedingt für eine Nicht-Militär-Regierung ?

Weil Thailand nur so eine wirkliche Zukunft hat.

Es ist wichtig dass herauskommt was in den 5 Jahren "guter"

Militärdiktatur wirklich passiert ist.

Es ist wichtig dass dem Militär alle verfaulten Zähne gezogen werden.

Nätürlich bleiben dann kaum welche über.

STINs heraufbeschwören einer neuerlich Thaksin Gefahr ist Unsinn.

Es gibt noch den Militärsenat ( das heisst die jetzige Junta mit neuer Verkleidung)

und ich habe immer darauf hingewiesen dass die Ungewählten

(Justiz,Staatsanwaltschaft,Polizei,Militär) immer noch das grösste Problem

in Thailand sind. Und die sind immer noch Regimetreu, auch wenn sich

die "Polizei" wieder gen Thaksin orientieren könnte.

Wenn Prayuth wirklich gewählt werden würde , ginge dieseMilitärdiktatur

mit scheindemokratischer Verkleidung (Parlament) weiter.

Die Regierung war ist und wird schwach bleiben wegen der fehlenden

Persönlichkeiten! Daran ändert auch eine Scheinwahl nix.

Thanathorn hat das Maul aufgemacht , lasst uns sehen was er wirklich kann.

Wie sehr man bei den Diktatoren Thanathorn fürchtet sieht man mit welchen

Tricks man ihn unbedingt beseitigen will!

Wer Thanathorns Auftritt im FCCT mit Prayuths und Prawits Auftritten

vergleicht weiss weshalb die beiden panische Angst vor ihm haben!

Wer selber auf keine Frage antworten kann /will und ausser Arroganz und

Ignoranz höchstens noch Cholerik zu bieten hat, hat in einem

fairen Wettkampf garkeine Chancen!

berndgrimm
Gast
berndgrimm
21. Mai 2019 6:13 pm

Also wenn ich hier schon zweimal stehe kann ich auch noch ein drittes Mal!

Soweit ich mich erinnere hat die Pheua Thai seit dem Wahlabend überhaupt

keinen einzigen Versuch gemacht einen eigenen PM aufzustellen!

Sie haben Thanathorn unterstützt und dann Newins Nachfolger

den PM Posten angeboten wenn er das Lager wechselt.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
21. Mai 2019 5:56 pm

Die Überschrift ist wie immer eine Kontradiktion zum Text des Artikels.

Ich kann die Website von Thai PBS derzeit leider nicht öffnen (kommt häufig vor)

um den Original Text zu lesen.

Leider sind viele Websites mit graphischem Firlefanz  überlastet so dass man

den Text kaum öffnen kann!

Ich hab sie inzwischen öffnen können und keinen solchen Artikel dort gesehen!

Aber Niki Lauda ist tot. RIP!