Premierminister General Prayuth Chan o-cha kündigte gestern (18. Juni) an, dass er bis zum Endes dieses Monats sein neues Kabinett fertig stellen werde. Gleichzeitig erklärte er aber auch, dass er sich bisher noch nicht entschieden habe, ob er gleichzeitig auch das Amt des Verteidigungsministers übernehmen werde. Bisher ist sein „ großer Bruder „ und stellvertretender Premierminister, General Prawit Wongsuwan noch der Verteidigungsminister des Landes.
Premierminister Prayuth sagte weiter, dass zurzeit ein Juristenteam die von den Parteien der Pro-Junta Koalition vorgeschlagenen Namen daraufhin überprüfen werde, ob sie für den Kabinettsdienst qualifiziert und geeignet sind.
Prayuths gestrige Erklärung zum neuen Kabinett fand inmitten eines Konflikts innerhalb der Phalang Pracharath Partei statt, deren Abgeordnete aus dem Nordosten und dem Süden ihre Sitze im Kabinett fordern.
General Prayuth ist im Begriff, seine Beziehungen zum Militär zu beenden, wenn die regierende Junta – der Nationale Rat für Frieden und Ordnung (NCPO) – dem neuen Kabinett Platz macht. Er erwägt dabei auch, die Führung der Phalang Pracharath Partei zu übernehmen.
Ein Rechtsteam prüft noch die möglichen Risiken für Prayuth, falls die Partei mit rechtlichen Problemen konfrontiert wird, die zur Auflösung führen könnten. “ Nehmen Sie es einfach, ich habe mein Rechtsteam, das sich mit dieser Angelegenheit befasst „, sagte Prayuth als Antwort auf die Fragen von Journalisten.
Prayuth wies jede Kritik an seinen Behauptungen zurück, als er nach dem Putsch von 2014 die Macht übernahm, dass er sich nicht für parlamentarische Politik interessiere, während einige Politiker und Kritiker Bedenken hinsichtlich seiner Fähigkeit zum Umgang mit Politikern äußerten.
“ Nun, ich bin seit fünf Jahren in dieser Position und habe viele Probleme gelöst, um das Land weiter voranzubringen „, sagte Prayuth gegenüber Reportern.
„ Was ich in den letzten Jahren getan habe, ist gut und schlecht. Ich bin nicht als Premierminister geboren, aber ich habe viel gelernt “, sagte Prayuth gegenüber der Presse.
Der General behauptete, seine Regierung habe es bisher besser gemacht, als die vorherigen Zivilregierungen. Der Junta-Chef sagte, Thailand sei jetzt ein demokratisches Land, und deshalb müsse er auf alle Ansichten und Meinungen hören, insbesondere auf die der neuen Generation.
„ Ich beschuldige niemanden. Dies ist eine demokratische Welt, in der die Schüler ihre Meinung zur Politik äußern können. Sie sollten sich aber trotzdem auch darauf konzentrieren, ihre Pflicht zu erfüllen, anstatt zu viel Zeit damit zu verschwenden, über Politik zu sprechen “, sagte er ihren Lehrern während des Lehrertags in der letzten Woche.
Neben der Übernahme der Führung der Phalang Pracharath Partei glauben Beobachter, dass Prayuth das Verteidigungsportfolio behalten muss, um die Unterstützung des Militärs sicherzustellen. Das gilt vor allem deswegen, weil sein Mentor und Mitstreiter General Prawit Wongsuwan möglicherweise aufgrund seiner schlechten Gesundheit nicht mehr in der Lage sein wird, die Position im neuen Kabinett zu übernehmen, spekuliert die thailändische Presse.
„ Es wäre falsch, wenn ich zwei Positionen (Premierminister und Verteidigungsminister) einnehme. Ich mache mir darüber keine Sorgen, da unser Militär eine starke Disziplin hat “, sagte er und lehnte es ab, die Fragen zu beantworten, ob General Prawit auch im neuen Kabinett bleiben würde.
Who decides on fake news?
Editorial COLUMNIST
published : 28 Jun 2019 at 04:00
National security and the need to prevent hate crimes or violence have been claimed by Deputy Prime Minister and Defence Minister Prawit Wongsuwon as the reasons for his recent order for "all units" of the ministry and armed forces to tackle "fake news". But, in reality, this order just hands over the state's all-out war against freedom of speech and voices of dissent to a new team.
According to Defence Ministry spokesman Kongcheep Tantravanich, Gen Prawit issued the instruction for the monitoring of online content and for legal action to be taken against those who spread fake news and false information with the intent to provoke violence and generate hatred, and which could have an impact on national security.
We have heard all this before. Over the past five years, the National Council for Peace and Order (NCPO) and the police have been at the forefront of cracking down on online activities, claiming dissidents risked compromising national security or inciting violence.
Given that the NCPO will be dissolved once a new government is eventually formed, Gen Prawit's order appears to be an effort to ensure the mission will still be led by or largely involve defence personnel.
The is a dangerous move. Assigning defence personnel to carry out this job could trigger massive abuses of power against civilians.
The government's anti-fake news mission has almost nothing to do with the objectives stated. Instead, it has ended up being a subjective, selective and punitive mission against anti-regime activists, academics and politicians who have been slapped with criminal charges for expressing their opinions or sharing information.
Security officials have gone to the extreme by targeting those who shared information without knowing it was fake or who simply criticised the NCPO or the government. In doing so, they accused them of violating existing laws, mainly the Computer Crime Act and the anti-sedition law, which contain very broad definitions of what is considered false information or acts of sedition.
Additionally, the authorities have done little to nothing to prove whether these people's acts have incited violence or posed threats to national security. They also rarely proved whether those individuals did it with malicious intent.
This does not mean we should turn a blind eye to fake news. But oversight must not be the job of the military. And it needs to be handled with extreme caution because there are other ways of doing it without compromising freedom of speech.
A number of countries have introduced laws to deal with false information and fake news.
Malaysia has made it a crime for someone to maliciously create or spread fake news. Singapore in April proposed an anti-fake news law targeting those who spread it with malicious intent.
Other countries, such as Australia and Germany, have introduced anti-fake news regulations and laws that target social media and website-hosting companies that fail to quickly remove content deemed as false, criminal in nature, or which instigates hatred or acts of terror.
Thailand should treat fake news or hate speech by countering it with the truth. It should work with online platforms to seek corrections or content removal and encourage them to post warnings to netizens once fake news begins circulating.
This must be treated as a civil affair — not the job of a military-led team whose primary objective seems to be locking up dissidents.
Zunaechst mal moechte ich nochmal behaupten dass die meisten Fake News
von denen verbreitet werden die andere beschuldigen Fake News zu verbreiten.
Siehe Trumpel,Putin,Xi,RTE,Prawit und Prayuth etc.
Und Thailand und Wahrheit sind fuer mich Gegensaetze.
Tatsache ist dass in Thailand seit 5 Jahren die Meinungsfreiheit von dieser
Militaerdiktatur erheblich eingeschraenkt wird und Kritiker gerade auch
mit dem Vorwurf "Fake News" mundtot gemacht werden
und deren Leser verfolgt werden.
Da man ab demnaechst ja mit "parlamentarischer Demokratie" Maskerade
auftreten will hat man rechtzeitig die Definition und Verfolgung von "Fake News"
der parlamentarischen Kontrolle entziehen und dem unkontrollierten Militaer
uebergeben.
Damit entlarvt man vielleicht die groesste Fake News dieser Militaerdiktatur
naemlich die Ankuendigung man wolle eine echte parlamentarische Demokratie
in Thailand errichten.
Es ist sehr beruhigend, zu sehen, wie sehr die kurze Zusammenfassung der politischen Geschehnisse damals wie heute manche Leute aufregen kann – schließlich zeigt es doch allen LeserInnen, daß die ewiggestrigen Thaksinisten eine solche Richtigstellung nicht ertragen können. Ihr krudes "Weltbild" stürzt zusammen. Noch einmal:
Der Traum von einer "Politik der verbrannten Erde" des weiterhin flüchtigen kriminellen Milliardärs Thaksin Shinawatra, dem die ewiggestrigen Rechtsrechten immer noch huldigen, wird – so hoffe ich mit der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung – wohl kaum noch zu bewerkstelligen sein.
Niemand hat wohl bis heute vergessen können, wie die rotgefärbten Braunen damals johlten und mit standing ovations die Ermordung der beiden Kleinkinder durch die sog. "Rothemden" feierten. Und niemand will – außer Thaksin und seiner Hard-Core-Clique – eine Wiederholung dieses schrecklichen Straßenkriegs, der damals nur mit der Übernahme der Regierungsgeschäfte durch Prayuth beendet werden konnte.
Und auch wenn sich das Milliardärs-Söhnchen Thanathorn so betont "demokratisch" und "friedlich" gibt: Auch er ist nur eine Marionette der kriminellen Shinawatra-Familie, die ihn überhaupt erst auf den Schild gehoben hat. Aber glücklicherweise merken die Thais, daß der gelangweilte Typ nichts anderes ist als eine vorgeschobene Figur, da Thaksin mit seiner anderen Gruppierung, der PT-"Partei", trotz der vielen gekauften Stimmen keinen Blumentopf mehr gewinnen kann.
Die "Taktik" der Braunen, sich als "fortschrittlich" oder gar "demokratisch" verkaufen zu wollen, verfängt nicht mehr. Die Menschen haben das "wording" durchschaut – da die Auswirkungen der einstigen Thaksin-Versprechungen inzwischen vollständig durchgeschlagen haben. Von der angeblichen "Graswurzelbewegung" ist schließlich nur noch der Plan geblieben, der widerlichen Familie eine Rückkehr nach Thailand zu ebnen, damit sie die Ausplünderung des Königreiches und der Bevölkerung durch die Kleptokraten zu einem Ende führen kann.
Stell Dir vor, es ist Bürgerkrieg – und keiner geht hin.
Er war noch nie im realen Thailand deshalb kann er nur Propaganda nachplappern
und krankheitsbedingt Insultation , Verunglimpfung .Verbalinjurie
da er total Empathielos ist und sich selbst erfolgreich entmenscht hat.
Da er keine Freunde hat (ausser im Facebook) versucht er sich selbst
wenigstens Feinde zu machen.Selbst dies gelingt ihm nicht.
Jean/CH sagt:
25. Juni 2019 um 12:23 pm
Ganz selten einen grösseren Blödsin gelesen. Wo waren Sie eigentlich zu Zeiten Thaksins ?Ganz sicher nicht in Thailand!!!
Er war noch nie im realen Thailand deshalb kann er nur Propaganda nachplappern
und krankheitsbedingt Insultation , Verunglimpfung .Verbalinjurie
da er total Empathielos ist und sich selbst erfolgreich entmenscht hat.
Da er keine Freunde hat (ausser im Facebook) versucht er sich selbst
wenigstens Feinde zu machen.Selbst dies gelingt ihm nicht.
richtig, aber nicht nur bei Prayuth – auch Thaksin geht über Leichen,
nur um wieder an die Macht zu kommen.
Am liebsten wäre ihm ein Bürgerkrieg und er kommt dann als Retter wieder nach
TH zurück. Wird aber nicht passieren.
Seit 5 Jahren gibt es in Thailand ausschliesslich Probleme durch eine unfaehige
untaetige unverantwortliche Militaerregierung die ausser ihren Machterhalt
garnix interessiert.
Sie hat zu jedem Thema schoene Worte und viele Gesetze und Verordnungen
die kein Thai kennt und kein Thai befolgt.
Sie hat auch keine Exekutive um diese Gesetze und Verordnungen durchzusetzen.
Jedenfalls nicht gegen Thai.
Thaksin hat sich selbst entsorgt und ist derzeit nur eine sehr lahme Ausrede
fuer eine Nichtregierung.
Die Operettentruppe die Prawit und Prayuth demnaechst vortanzen lassen
sind Alles aber sicher keine Zivilregierung.
Einen Buergerkrieg wird es hier nie geben.
Die Leute gehen ja noch nicht mal auf die Strasse solange es ihnen
noch so gut geht nicht wegen sondern trotz Militaerdiktatur.
Der Traum von einer "Politik der verbrannten Erde" des weiterhin flüchtigen kriminellen Milliardärs Thaksin Shinawatra, dem die ewiggestrigen Rechtsrechten immer noch huldigen, wird – so hoffe ich mit der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung – wohl kaum noch zu bewerkstelligen sein.
Niemand hat wohl bis heute vergessen können, wie die rotgefärbten Braunen damals johlten und mit standing ovations die Ermordung der beiden Kleinkinder durch die sog. "Rothemden" feierten. Und niemand will – außer Thaksin und seiner Hard-Core-Clique – eine Wiederholung dieses schrecklichen Straßenkriegs, der damals nur mit der Übernahme der Regierungsgeschäfte durch Prayuth beendet werden konnte.
Und auch wenn sich das Milliardärs-Söhnchen Thanathorn so betont "demokratisch" und "friedlich" gibt: Auch er ist nur eine Marionette der kriminellen Shinawatra-Familie, die ihn überhaupt erst auf den Schild gehoben hat. Aber glücklicherweise merken die Thais, daß der gelangweilte Typ nichts anderes ist als eine vorgeschobene Figur, da Thaksin mit seiner anderen Gruppierung, der PT-"Partei", trotz der vielen gekauften Stimmen keinen Blumentopf mehr gewinnen kann.
Die "Taktik" der Braunen, sich als "fortschrittlich" oder gar "demokratisch" verkaufen zu wollen, verfängt nicht mehr. Die Menschen haben das "wording" durchschaut – da die Auswirkungen der einstigen Thaksin-Versprechungen inzwischen vollständig durchgeschlagen haben. Von der angeblichen "Graswurzelbewegung" ist schließlich nur noch der Plan geblieben, der widerlichen Familie eine Rückkehr nach Thailand zu ebnen, damit sie die Ausplünderung des Königreiches und der Bevölkerung durch die Kleptokraten zu einem Ende führen kann.
Stell Dir vor, es ist Bürgerkrieg – und keiner geht hin.
Ganz selten einen grösseren Blödsin gelesen. Wo waren Sie eigentlich zu Zeiten Thaksins ?Ganz sicher nicht in Thailand!!!
Isoc a proxy for army rule
Editorial COLUMNIST
published : 24 Jun 2019 at 04:30
Once a new cabinet is sworn in, the National Council for Peace and Order (NCPO) should be dissolved as it earlier planned. The country has had enough of having a military regime in charge of civil affairs.
But the military-dominated Internal Security Operations Command's (Isoc) announcement last week that it would take over certain functions of the NCPO upon the latter's "dissolution" is testament to the fact the regime has found its surrogate.
Of course, Isoc will not be as powerful as the NCPO, but it will maintain the control of security, social and political affairs that the regime has enjoyed over the past five years. This bodes ill for the country's transition into civil rule. Isoc's role in civil issues should be minimised, not enhanced.
For one thing, Isoc will be directed by the prime minister, Gen Prayut Chan-o-cha, who is also the NCPO leader. Under Gen Prayut's rule, Isoc's power and influence in the socio-political sphere have never been greater.
Even though Isoc was set up to counter the communist insurgency from the mid-1960s to the mid-1980s, it also engaged in social and political movements. After the Black May incident in 1992, its role became less prominent.
It received a big boost from the 2006 coup-installed government of Gen Surayud Chulanont which pushed for a new law, the Internal Security Act 2008. The Act granted Isoc permanent status as a state organisation largely controlled by military personnel and reporting the Office of the Prime Minister.
The Act also empowered Isoc to propose "security policies" to the government and requires cooperation and compliance from various state agencies. Since then, Isoc has engaged in tackling social and political issues such as the illicit drug trade, environmental protection and human trafficking.
Since the 2014 coup, Gen Prayut too has used Isoc as a tool to handle not just "security matters" but also social and political issues. With its mobilisation of support from government agencies and individuals across the country, Isoc's personnel have intimidated red-shirt supporters, kept an eye on campaigning ahead of the 2016 constitutional referendum and evicted forest dwellers as part of the NCPO's forest reclamation policy, among many other things.
In 2017, Gen Prayut issued NCPO Order No.51/2017 which enhanced Isoc's structure and role. The key element was the incorporation of local public prosecution offices into Isoc's fold, each led by the regional army commander.
This restructuring made the justice system part of Isoc for the first time.
The NCPO Order also empowered Isoc's provincial arms to summon individuals to provide "information". Critics point out that this task should be a civil affair handled by the police.
The same goes for a number of the NCPO's functions, such as overseeing social order, which should have been handed over to the police and various ministries.
But Isoc's taking over of the NCPO's operations means these tasks will remain led by the military.
In fact, this NCPO Order should be terminated upon the dissolution of the NCPO, to disengage the justice system from Isoc and return civil works to the police and other state agencies.
By transferring the NCPO's remit to Isoc, rather than cancelling the earlier order, Thailand's civil affairs will remain in the shadow of the regime and its military-led operations.
Es ist wohl jedem klar dass es in Thailand unter der Fuehrung der Militaers
und ihrer "Partei" niemals eine zivile Regierung und was noch viel wichtiger ist
niemals einen Rechtsstaat geben kann und wird.
Das Editorial der BP zeigt den Gebrauch des ISOCs in der Vergangenheit
und den Missbrauch des ISOCs durch diese Militaerdiktatur.
Es geht ausschliesslich um den unkontrollierten Machterhalt
und sonst garnichts.
Anders ist ein Regime von abgewirtschaften , unverantwortlichen,unfaehigen
und unglaubwuerdigen Selbstdarstellern nicht zu halten!
es gibt aktuell bald eine zivile Regierung – die auch von der intern. Gemeinschaft anerkannt wird.
Es gibt zwar Kritik am Senat usw. – aber auch den hat ja der Wähler durch Annahme der Verfassung
mit gewählt.
Also ist das mit der „zivilen Regierung“ schon mal erledigt.
Rechtsstaat, wie wir in kennen, war TH nie – am wenigsten unter Thaksin, der alle Kontrollinstanzen ausgeschaltet hat,
bevor er begann zu regieren. Somit ist hier weder eine Verschlechterung bei Prayuth zu erwarten, natürlich auch keine grosse
Verbesserung – es bleibt, wie es seit 2001 schon läuft.
ISOC wurde durch Thaksin so massiv missbraucht, dass es seit 2004 Chaos in den Süd-Provinzen gibt.
Man erinnert sich sicher noch an die vielen Massaker im Süden, durch die ISOC-Army.
richtig, aber nicht nur bei Prayuth – auch Thaksin geht über Leichen,
nur um wieder an die Macht zu kommen.
Am liebsten wäre ihm ein Bürgerkrieg und er kommt dann als Retter wieder nach
TH zurück. Wird aber nicht passieren.
Bisher hatten Sie doch vom "Urlaub vom Urlaub" geschwurbelt – jetzt machen Sie "Betriebsferien"?
Und unterstützen weiterhin den Despoten Erdogan, indem Sie die Billigst-Angebote der THY nutzen und ihm und seinen Familienangehörigen weiteres Geld (wenn auch nur sehr wenig) in die Kassen spülen?
Als rechtsrechter Bewunderer von Kleptokraten wie Thaksin und Erdogan (der gerade wieder seine politischen Gegner zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilen ließ) goutieren Sie nicht nur Unrechtsstaaten, sondern unterstützen sie auch noch.
Einfach nur noch GAGA und Ihrer tiefgreifenden Demenz geschuldet? Diesen Umstand streiten Sie doch stets ab – bedeutet das also, daß es Ihrer tiefen Überzeugung entspricht?
Auch in der Türkei dürfen Sie nicht irgendwelche "Jungmänner" verprügeln, wie Sie es sich für Thailand so sehr wünschen.
Grundgütiger.
Waehrend unserer Betriebsferien ist unser Namensgeber und unheilbarster Patient
leider wieder entwischt.
Der notorische AfD Propagandist , der aufgrund der Verzoegerung
der AfD Machtergreifung in D in eine Daseinskrise geraten ist,
zieht wieder seine Amoklaeufe durch alle Medien die ihm die Moeglichkeit
dazu geben.
Er gefaellt sich darin eine antidemokratische Militaerdiktatur in Thailand
zu preisen die zwar keine groessere Gefolgschaft als seine AfD hat
aber aufgrund von erfolgreichen Wahlmanipulationen und Betruegereien
an der Macht geblieben ist.
Da er an Skrupellosigkeit,Emphatielosigkeit und Verkommenheit
hoechstens von seinen Vorbildern zu uebertreffen waere
ist er derzeit in einem Delirium Tremens der Selbstueberschaetzung.
Da er nur ein Nick ist macht ihm die Tatsache dass er keine Freunde hat
auch garnichts aus.
Aber auch sein verzweifelter Versuch sich wenigstens Feinde zu schaffen misslang.
Deshalb umgibt er sich mit anderen Nicks mit denen er Selbstgespraeche haelt.
Bisher hatten Sie doch vom "Urlaub vom Urlaub" geschwurbelt – jetzt Betriebsferien?
Einfach nur noch GAGA.
Bisher hatten Sie doch vom "Urlaub vom Urlaub" geschwurbelt – jetzt Betriebsferien?
Einfach nur noch GAGA.
Waehrend unserer Betriebsferien ist unser Namensgeber und unheilbarster Patient
leider wieder entwischt.
Der notorische AfD Propagandist , der aufgrund der Verzoegerung
der AfD Machtergreifung in D in eine Daseinskrise geraten ist,
zieht wieder seine Amoklaeufe durch alle Medien die ihm die Moeglichkeit
dazu geben.
Er gefaellt sich darin eine antidemokratische Militaerdiktatur in Thailand
zu preisen die zwar keine groessere Gefolgschaft als seine AfD hat
aber aufgrund von erfolgreichen Wahlmanipulationen und Betruegereien
an der Macht geblieben ist.
Da er an Skrupellosigkeit,Emphatielosigkeit und Verkommenheit
hoechstens von seinen Vorbildern zu uebertreffen waere
ist er derzeit in einem Delirium Tremens der Selbstueberschaetzung.
Da er nur ein Nick ist macht ihm die Tatsache dass er keine Freunde hat
auch garnichts aus.
Aber auch sein verzweifelter Versuch sich wenigstens Feinde zu schaffen misslang.
Deshalb umgibt er sich mit anderen Nicks mit denen er Selbstgespraeche haelt.
Diese Karikatur ist doch immer wieder zutreffend.
Wieso unsere GAGA-User diesem Typen weiterhin hinterherlaufen, ist allerdings schwer nachzuvollziehen. Liegt bei berndgrimm aka Björn aka Heinz-Christian wohl an der fortschreitenden Demenz.
Der General behauptete, seine Regierung habe es bisher besser gemacht, als die vorherigen Zivilregierungen. Der Junta-Chef sagte, Thailand sei jetzt ein demokratisches Land, und deshalb müsse er auf alle Ansichten und Meinungen hören, insbesondere auf die der neuen Generation.
„ Ich beschuldige niemanden. Dies ist eine demokratische Welt, in der die Schüler ihre Meinung zur Politik äußern können. Sie sollten sich aber trotzdem auch darauf konzentrieren, ihre Pflicht zu erfüllen, anstatt zu viel Zeit damit zu verschwenden, über Politik zu sprechen “, sagte er ihren Lehrern während des Lehrertags in der letzten Woche.
Bei dem Chefdiktator weiss man weshalb politische Kabarettisten in Thailand
ueberhaupt keine Chancen haben.
Wer soll sowas noch uebertreffen?
Na ja, Donald Trump.Aber sonst?
Der General behauptete, seine Regierung habe es bisher besser gemacht, als die vorherigen Zivilregierungen. Der Junta-Chef sagte, Thailand sei jetzt ein demokratisches Land, und deshalb müsse er auf alle Ansichten und Meinungen hören, insbesondere auf die der neuen Generation.
„ Ich beschuldige niemanden. Dies ist eine demokratische Welt, in der die Schüler ihre Meinung zur Politik äußern können. Sie sollten sich aber trotzdem auch darauf konzentrieren, ihre Pflicht zu erfüllen, anstatt zu viel Zeit damit zu verschwenden, über Politik zu sprechen “, sagte er ihren Lehrern während des Lehrertags in der letzten Woche.
Bei dem Chefdiktator weiss man weshalb politische Kabarettisten in Thailand
ueberhaupt keine Chancen haben.
Wer soll sowas noch uebertreffen?
Na ja, Donald Trump.Aber sonst?