Anordnung durch Artikel 44: Hotels ohne Lizenz haben 90 Tage Zeit für Registrierung, sonst Schliessung

Die Regierung hat den geschätzten 23.000 nicht registrierten Hotels und Unterkünften empfohlen, ihre Papiere in Ordnung zu bringen oder ihren Betrieb zu schließen. Es wird erwartet, dass jetzt mindestens 5.000 der geschätzten 23.000 nicht registrierten kleinen Hotels des Landes ihre Papiere in Ordnung bringen.

Der Ansturm zum Handeln für die Betreiber folgt auf die Ankündigung der gegenwärtigen Regierung, sich zu registrieren und das Hotelgesetz einzuhalten oder aber ansonsten Gefahr zu laufen, einfach von den Behörden geschlossen zu werden.

Die meisten der geschäftigen Touristenorte Thailands sind voller kleiner und illegaler Unterkünfte für Touristen. Während das Wachstum der registrierten Hotels schnell mit den steigenden Touristenzahlen Schritt halten musste, war dies auch der Anstieg der nicht lizenzierten Immobilien in den angesagtesten Touristenorten in Thailand wie Bangkok, Phuket oder Pattaya.

Die Anordnung erfolgte durch die umstrittenen Befugnisse des Artikels 44, die keine Debatte oder parlamentarische Zustimmung der Bürger oder Politiker vorsehen.

Erst letzte Woche hatte der neue thailändischen Premierminister Prayuth Chan o-cha bekannt gegeben, dass der Auftrag darauf abziele, die illegalen Hotels und die Anbieter von Beherbergungsdienstleistungen besser unter Kontrolle zu bringen und die Sicherheit und die Zuverlässigkeit der Gäste zu erhöhen.

Aufgrund der neuen Anordnung sind die kleineren, nicht registrierten Unterkünfte dazu aufgefordert, worden, die gleichen Bestimmungen wie die für die ordnungsgemäß registrierten Hotels zu erfüllen. Dazu gehören auch die Bauvorschriften, die Raumgrößen, die Anzahl der erforderlichen Feuerlöscher, die dazu gehörigen Fluchtwege, bestimmte Standards für Unterkünfte sowie auch die Rechnungslegungsstandards und die Abrechnung gegenüber den Behörden und den Finanzämtern usw.

Die Regierung gibt den Betreibern einen Zeitraum von bis zu 90 Tagen vor, in dem sie ihre Immobilien noch weiter betreiben können. Allerdings müssen sie diese 90 Tage dazu nutzen, um ihre Konformität und ihre Standards auf den neuesten Stand bringen.

Den Berichten zufolge planen die Behörden auch bestimmte Änderungen des Hotelgesetzes, um Plattformen für die gemeinsame Nutzung von Räumen wie Airbnb unter einen gesetzlichen Rahmen zu stellen. Derzeit erlaubt das Gesetz nur, dass Unterkunftsangebote mit weniger als vier Zimmern ohne eine Hotellizenz betrieben werden können.

Die Anwaltskanzlei „ International Lawyers Kingdom of Thailand „ hat in englischer Sprache die Schritte durchlaufen, die erforderlich sind, damit nicht registrierte Unterkünfte dem Hotelgesetz entsprechen. Dort können die betroffenen Betreiber nachlesen, was sie tun müssen, um zu gegebener Zeit ihre Hotel Lizenz zu erhalten.

So erhalten Sie zu gegebener Zeit eine gültige Hotellizenz.

Ein Hotel ist im Hotelgesetz von 2004 als ein Unternehmen definiert, das den Besuchern eine bezahlte Unterkunft für weniger als einen Monat anbietet, unabhängig von der Anzahl oder Kapazität der Zimmer. Selbst die kleinste Villa und eine Wohneinheit mit einem Schlafzimmer können als gesetzlich vorgeschriebenes Hotel gelten. Das Hotelgesetz legitimiert jedoch auch das Ministerialreglement, um dies anders zu regeln.

Um sich erfolgreich für ein Hotelunternehmen zu bewerben, sind im Allgemeinen diese sieben Schritte erforderlich:

Schritt 1: Ist das Unternehmen im Rahmen des Privilegs 4 – 20 von der Steuer befreit? Eine Bewerbung ist nur erforderlich, wenn (I) das Unternehmen als Hotel gilt und (II) dieses Hotel nicht lizenzfrei ist.

Nach der Ministerialverordnung 2008 ist eine Hotellizenz nicht erforderlich, wenn das Unternehmen:

nicht mehr als vier Räume auf allen Etagen in allen Gebäuden hat,
eine Gesamtkapazität von nicht mehr als zwanzig Gästen hat,
sich als kleines Unternehmen qualifiziert, das dem Eigentümer eine zusätzliche Einnahmequelle bietet,und das tägliche Vermietungsgeschäft an die Regierung (Hotelregistrator) meldet.

Wenn das Unternehmen diesen Anforderungen entspricht, ist es noch unklar, ob es sich nicht um ein Hotel, um „ kein Hotel “ oder um ein lizenzfreies Hotelgeschäft „Typ Null Hotel “ handelt. Die jüngsten Gerichtsentscheidungen scheinen die letztgenannte Auslegung zu bevorzugen.

  • Typ 0 : Hotels, die von bestimmten Anforderungen ausgenommen sind, einschließlich der Notwendigkeit, eine Hotelbetriebslizenz zu erhalten,
  • Typ 1 : Hotels, die nur Unterkünfte anbieten, die Anzahl der Zimmer beträgt höchstens fünfzig, die Größe jedes Zimmers mindestens acht Quadratmeter.
  • Typ 2 : Hotels mit Beherbergungs-, Verpflegungs- oder Restaurantdienstleistungen, die Größe jedes Zimmers beträgt mindestens acht Quadratmeter,
  • Typ 3 : Hotels, die Unterbringungs-, Verpflegungs- oder Restaurantdienstleistungen anbieten, deren Größe mindestens 14 Quadratmeter beträgt und die entweder Konferenzräume oder Unterhaltungsstätten haben, für die nach dem Gesetz über den Dienstleistungsort ein Ort zum Tanzen sein könnte. Dazu gehören Bars, sowie Nachtclubs oder auch Spa,
  • Typ 4 : Hotels, die Unterbringungs-, Verpflegungs- oder Restaurantdienste, Konferenzräume und Unterhaltungsmöglichkeiten anbieten. Die Größe jedes Zimmers beträgt mindestens 14 Quadratmeter.

Für Hotels des Typs 3 und 4 sind keine Unterhaltungsveranstaltungen zulässig, es sei denn, diese Hotels haben mehr als 80 Zimmer, befinden sich in Unterhaltungsbereichen oder servieren nur Essen, Alkohol oder Unterhaltung und haben auch noch nach Mitternacht geöffnet.

Schritt 2: Das Hotelgeschäft. Eine Investitionsförderung durch die Investitionsbehörde (BOI) ist in der Kategorie 7.4.3 (Hotels) möglich. Dazu muss die Hotellerie über mindestens einhundert Schlüssel (Schlüssel bedeutet Zimmer) oder eine Mindestinvestition (ohne Grundstücks- und Betriebskapitalkosten) von mindestens 500 Mio. Baht verfügen. Die BOI-Förderung erfordert eine neue Investition, weshalb ein bestehendes Projekt nicht ohne weiteres förderfähig ist.

Schritt 3: Gebäudestruktur, Grundrisse usw.  Rechtliche Aspekte für die Erteilung der Lizenz sind der Standort des Hotelgeschäfts, die Gebäudestruktur, die erforderlichen Einrichtungen, die Mindestfläche der Gästezimmer sowie Gesundheits- und Umweltaspekte.

Schritt 4: Lizenzen und Berechtigungen:  Für ein Hotel mit mehr als 80 Zimmern oder je nach Größe oder Standort ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich. Zur Erlaubnis, muss eine Lizenz von der örtlichen Verwaltung erhalten werden. Wenn das Restaurant eine Fläche von weniger als 200 Quadratmetern hat, muss der Eigentümer den örtlichen Behörden nur eine Meldebescheinigung gemäß dem Gesetz über die öffentliche Gesundheit vorlegen.

Schritt 5: Vertragliche Vereinbarungen: Das Hotel benötigt ordnungsgemäße vertragliche Vereinbarungen im Rahmen eines Hotelbetriebsmodells, wie in „ Der Hotelmanagementvertrag “ erläutert.

Schritt 6: Qualifikation des Hotelmanagers.  Das Hotel benötigt einen engagierten Hotelmanager mit entsprechender Ausbildung oder Erfahrung und den Pflichten zur Führung der Hotelangelegenheiten. Dies kann allerdings auch dieselbe Person sein wie der Hotelunternehmer.

Schritt 7: Bewerbungsprozess. Lizenzen können für Hotels, Restaurants, Seminarräume und zusätzliche Unterhaltungsgeschäfte mit Diskothek, Bar, Nachtclub und Spa beantragt werden. Die Lizenz hat eine Gültigkeit von fünf Jahren und kann verlängert werden.

Zusätzliche Lizenzen für Lebensmittel, Spirituosen, Unterhaltung und mehr sind möglicherweise erforderlich.

Eine weitere ausführliche Erklärung zur Einhaltung des „ Thai Hotel Act „ finden Sie HIER

.

 

 

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9 Responses to Anordnung durch Artikel 44: Hotels ohne Lizenz haben 90 Tage Zeit für Registrierung, sonst Schliessung

  1. Avatar Raoul Duarte sagt:

    STIN:     darf jeder – er kann das halt und du scheinbar nicht. Ist für alle freigeschalten – frag ihn einfach, wie er das macht. Dann kannst du es auch – vielleicht. 

    Das wird wohl kaum funktionieren – angesichts seiner "Stummschaltung".

    LOL

  2. Avatar SF sagt:

    Anhang  

    STIN sagt:
    25. Juni 2019 um 8:30 pm

    XXXXXX zensiert Verdreherei

    Wieso darf Ihr Stiefellecker die großen Smileys nutzen? 

    Wieso kann und darf er Bilder im Text einfügen!???? 

    • STIN STIN sagt:

      Wieso darf Ihr Stiefellecker die großen Smileys nutzen?

      Wieso kann und darf er Bilder im Text einfügen!????

      darf jeder – er kann das halt und du scheinbar nicht.
      Ist für alle freigeschalten – frag ihn einfach, wie er das macht.
      Dann kannst du es auch – vielleicht.

  3. Avatar SF sagt:

    Anhang  

    Die Anordnung erfolgte durch die umstrittenen Befugnisse des Artikels 44

    Dafuer haben Sie aber keine SERIOESE Quelle!?

    xxxxxxxxxxxxxxx zensiert – sinnbefreit

    • STIN STIN sagt:

      Dafuer haben Sie aber keine SERIOESE Quelle!?

      natürlich hab ich diese. Der Art. 44 ist noch immer gültig, hab aber auch gerade eben Onkelchen nochmals gefragt,
      der auch sehr gut in Thai-Politik informiert ist.

      Ja, der Art. 44 ist gültig, bis das Parlament steht. Man munkelt ja schon, das Parayuth deswegen die
      Aufstellung des Parlaments verzögert, weil er noch ein paar Gesetze mit Art. 44 durchpeitschen möchte.

      Owners of shop-houses, rented properties, even entire floors of condos –
      running them as defacto hotels – are about to get the Article 44 treatment.

      Dieses Gesetz ist also absolut mit Art. 44 eingesetzt worden.

      https://thethaiger.com/hot-news/tourism/thai-pm-acts-on-illegal-and-unlicensed-hotels-and-accommodation

  4. Avatar berndgrimm sagt:

    Anhang

    Und noch ein Gedicht dieser "guten" Militaerdiktatur:

    Thailand Immigration Controls: getting tough with guests

    published : 24 Jun 2019 at 12:30

    Many foreigners were shocked by the 25 March 2019 enforcement of the TM30 regulations requiring reporting of location of stay of foreigners visiting, living or working in Thailand. Even more will get their shock when they learn of the consequences of failure to report, in most cases knowing nothing about the regulatory enforcement.

    The basic rule is that the owner or lease holder of any premises in Thailand must report the presence of any foreigner who stays overnight at their premises, within 24 hours of the foreigner’s arrival. Failure to report can mean a fine of Baht 800 to 2,000 against the premises owner or lease holder (Baht 10,000 if a hotel) along with refusal by the Immigration Department to process applications for visa or work permit issue or renewals by the foreigner concerned.

    Is the Regulation Imposition really so shocking?

    The Immigration Department has long had the power and duty to monitor the presence of foreigners on Thailand territory.

    Several countries are much stricter than Thailand in this respect, notably Vietnam, which not only monitors where its foreign visitors are staying, but also limits their choice of stay location, especially in private homes and non-authorised lodgings for foreigners.

    With increasing risks of terrorism, Thailand has come to realise that some foreign criminals have been able to make extended stays in-country, often renting houses or apartments for long-term stays.

    Who must be reported by TM30? 

    Theoretically, all foreigners are required to be reported within 24 hours of arrival at a premises in Thailand. However at the present time, there are some exceptions.

    Required to be reported are the following:

    • All registered hotels have routinely reported their guests within 24 hours of arrival, with copies of passports and personal details;
    • Foreigners staying at private houses, condominiums and private apartments that are not hotels, have been escaping registration. These establishments welcome guests, without reporting either to Immigration or to the Revenue Department. Both organisations are seeking to crack down on such evasions, so as to be able to collect data but also tax on income received. Registration is now required on each entry into Thailand;
    • Retirees on annual retirement visas, researchers and students on relevant visas are all required to be registered each time they enter Thailand;
    • Work permit holders must be registered on each arrival in Thailand and will need to present their TM30 registration receipts as part of their work permit applications, approvals and renewals.

    Who need not be reported?

    There are some exceptions to the registration requirements, although these may become subject to modification and therefore need to be monitored in order to avoid becoming liable to fines for late or non-registration.

    These exceptions include:

    • Permanent residents of Thailand are not required to be registered either on their arrivals or under the Standard 90 day reporting process. Permanent residence used to be a regular process for those staying for extended periods in Thailand. Approvals for permanent residence are nowadays becoming rare privileges;
    • Those with diplomatic status are already registered and closely monitored by the relevant authorities. Some live on diplomatic premises while others stay in alternative accommodation but are already duly registered. The same applies to international civil servants and visiting official technical experts;
    • Special categories of work permit holders are also reported to be exempt from registration. These individuals are those whose work permits are handled by the “One-Stop Service Center” at Chamchuri Square, designed for Board of Investment privilege holders; Smart visa holders, and also some companies with large capitalisation.
    • This is a somewhat opaque category of registration exemption. If one can gain admission to this exclusive club, one can save a lot of trouble to one’s landlord, but the latter will need more than word-of-mouth reassurance that there is no need to register and therefore avoid fines;
    • Foreign personal owners of property titles have also been reported to be exempt. Since foreigners are not allowed to own land title deeds, these property owners will be condominium owners (not lease holders). Such foreign individuals will already be registered on house registration books (“tabien bahn”) and mostly be holders of retirement visas, or stay permits linked to work permits. Some foreigners have acquired condominiums in the name of a spouse or partner, in which case that person is required to register the foreigner in the capacity of property owner host. The exemption of condominium owners is challenged by some legal advisors. Such owners need to re-confirm their exemptions directly with Immigration authorities.

    How to register: a bureaucrat’s delight

    Bureaucrats love paperwork. Most of all they love to plough through a copious dossier and find just one key document lacking. That enables them to reject the application. This may mean rejection of an application filed within 24 hours and result in a fine.

    The documents that an applicant should present are the following:

    • Copy of passport information page relating to the foreigner. This can be a copy but should be signed by the passport holder and dated;
    • Copy of the page showing the arrival stamp placed on the passport at the time of arrival of the foreigner. This needs to be dated not longer than 24 hours before reporting. However if the foreigner arrives on a Friday night , Saturday or Sunday, an application may be lodged on the following Monday. If that Monday happens to be a public holiday, the next day Tuesday may be acceptable. Likewise, public holidays allow for time limit extensions.

    But what if the foreigner stayed overnight at a hotel, and then moves on to stay, for example, with friends, who are obliged to register their guest?

    Some evidence of the previous registration should be available and submitted as part of the application. Where a foreigner has stayed in other accommodation but has not been registered, then moves to a new location which proceeds to register the foreigner, the owner, lessor or host may be subject to a fine;

    • The departure portion of the arrival/departure card submitted to Immigration on arrival should also be submitted for endorsement as evidence of correct submission of a TM30 declaration.
    • Documents to be submitted in respect of the owner or lessor are complex and voluminous, including the following:
    •  A copy of the title deed of the property where the foreigner stays may be required although this is not always demanded;
    • A copy of the purchase and sale agreement relating to the property may be required as a substitute for the title deed;
    • If a company is the owner of the property where the foreigner resides, a copy of the company affidavit (“nang sue rab rong”) is required;
    • A power of attorney authorising the person representing the company is required;
    • A personal identification of the power of attorney holder is required, usually an Identity Card.

    Where to register

    There are three possibilities for registration, as follows:

    • The Immigration Department, Chaeng Wattana for Bangkok, or upcountry Immigration offices are the normal locations for registration.
    • The Change Wattana office has two counters for TM30 registration, accommodating at
    • least 300 applicants per day, each registering one or more individuals;
    • On-line registration is permitted, with copies of all required documents. On-line applicants will need to register and obtain a code number in advance;
    • Application by registered post is permitted.

    This must also be performed within 24 hours of arrival, with copies of all documents.

    If the registration is performed more than 24 hours after arrival, and a fine is therefore payable, then the registration must be performed in person by the owner, lessor or power of attorney holder so that the fine can be paid and a receipt issued.

    Conclusions

    The requirements for registration are more complex than the regular hotel registration process. Many property owners will inevitably be reluctant to welcome foreigners as guests especially for short-term stopovers. Will TM30 registration be observed or simply ignored? Foreigners are not presently asked on departure for evidence of TM30 registration. If they do not overstay or seek extension to their visas, foreigners are likely to avoid detection. If, however, foreigners need to approach the Immigration Department, they may find that their requests are refused pending TM30 registration, potentially with evidence of fine payment. There are reports that the new system is under review and may be modified, although complete abolition is unlikely.

    Author: Christopher F. Bruton, Executive Director, Dataconsult Ltd, [email protected]. Dataconsult’s Thailand Regional Forum provides seminars and extensive documentation to update business on future trends in Thailand and in the Mekong Region.

     

    Also dieses Gedicht ist garnicht direkt von dieser "guten" Militaerdiktatur

    sondern von einem Farang der am Schwachsinn dieses Regimes verdienen will.

    Grundsaetzlich: Natuerlich muss jeder Auslaender der hier lebt sich ordentlich

    anmelden.

    Aber verantwortlich dafuer sind die Thai Behoerden.

    Die haben ordentlich zu informieren und anschliessend zu kontrollieren.

    Das tun sie natuerlich nicht sondern lassen sich lieber fuers Nichtstun

    doppelt bezahlen.

    Sie kennen ihre eigenen Gesetze und Verordnungen nicht, sie kennen ihre eigenen

    Formulare nicht, selbst wenn diese schon Jahrzehnte in Gebrauch sind.

    Es stimmt auch nicht dass man nicht registriert werden muss wenn man

    Privat wohnt.

    Als ich vor 33 Jahren das erste Mal bei den Eltern meiner Freundin in Phayao

    blieb mussten die mich bei der Polizei anmelden.

    Ich war selber mit weil ich mir das ansehen wollte und prinzipiell

    meinen Pass nicht aus der Hand gebe.

    Ansonsten wollte damals natuerlich jeder Vermieter egal ob 5 Sterne Hotel

    oder kleines Guesthouse meinen Pass sehen und machte Fotokopien davon

    oder schrieb die Daten ab.Ich musste auch immer Anmeldungen ausfuellen.

    Nein , das ganze Theater wird nur aufgefuehrt weil man keine wirkliche

    Ordnung einfuehren will und sich selber lieber fuers Nichtstun zweimal

    bezahlen lassen will.

    Die Korruptionspreise sollen erhoeht werden.

    Der Hammer ist ja der Hinweis auf das One Stop Center fuer Privilege BoI Kunden

    und hochrangige Work Permit Holder im Chamchuri Center.

    Ich bin dort haeufig gewesen weil es zwischen der Chula und der Sam Yan MRT

    liegt.Dort ist die Abfertigung noch langwieriger als in Chaeng Wattana.

    Meine Freunde waren dort registriert und haben sich an unsere lokale Immi

    umschreiben lassen.

    Fazit: Wer nicht gezwungen ist in Thailand zu leben oder zu arbeiten

    und wer nicht sein Geld an Visa Agenturen verschwenden will

    laesst Thailand links oder rechts liegen.

    Ich war nur zweimal in Vietnam aber dort funktioniert die Registration

    absolut problemlos. So wie es frueher in Thailand auch war.

     

     

  5. Avatar Raoul Duarte sagt:

    Wie schon lange vorhergesagt werden die "Pläne" mancher "Residents" nunmehr durchkreuzt werden – eine "Vermietung unter der Hand" wird fast unmöglich gemacht.

    Richtig so.

  6. Avatar berndgrimm sagt:

    Dies ist wirklich eine typische Ausrede fuer die hier herrschende

    Korruption,Unfaehigkeit und lukrative Untaetigkeit der

    staatlichen Thai Kontrolleure und der zustaendigen Behoerden.

    Kein Hotel,Serviced Apartment oder Guesthouse bleibt in

    Thailand unerkannt.Dafuer sorgen schon obige Mitkassierer.

    Nein, man moechte sich doch nicht das Geschaeft kaputtmachen lassen!

    Deshalb wird dann solch ein Koi veranstaltet um von seiner Verantwortung

    abzulenken.

    Es ist auch entlarvend dass diese "illegalen" Hotels meist in offiziellen TAT Katalogen

    und WEB Seiten aufgenommen sind!

  7. Avatar Raoul Duarte sagt:

    War ja nun wirklich lange genug "angedroht" worden. Wer sich da jetzt immer noch "querstellen" mußte, wird ein "Wunder" erleben. 

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