Bangkok: Immer mehr Expats unterstützen die Petition gegen die Meldepflicht (TM 30)

Die von einer Gruppe Expats aus dem Isaan ins Leben gerufene Online Petition, in der die thailändischen Einwanderungsbehörden dazu aufgefordert werden, die umstrittene TM30 Meldepflicht zu streichen, gewinnt immer mehr an Fahrt. Mittlerweile haben sich bereits tausende Expats auf der Webseite https://reform-thai-immigration.com angemeldet und damit automatisch auch die Petition unterschrieben.

Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels hatte die Petition bereits die Unterstützung von mehr als 3.695 Personen erhalten.

Ziel ist es, 10.000 Menschen zur Unterzeichnung der Petition zu bewegen. Sobald das Ziel erreicht ist, wird ein Brief an den thailändischen Premierminister, den Leiter der Einwanderungsabteilung Thailands und den Leiter der Abteilung für auswärtige Angelegenheiten geschickt.

Die Petition wurde eingereicht, nachdem die Unzufriedenheit der Expat – Community in Thailand mit der nunmehr strengen Umsetzung von Artikel 37 des Einwanderungsgesetzes zugenommen hatte. Die Flut der Expats, die in den sozialen Netzwerken über die strenge Umsetzung der TM30 Melderegeln schimpfen, nimmt dabei immer weiter zu. Die von der Einwanderungsbehörde festgesetzten TM30 Melderegeln dienen ihrer Meinung nach nur dazu, um die gesetzestreuen Ausländer zu bestrafen.

In einer Zeit, in der die Tourismusbranche um jeden Touristen und ausländischen Besucher kämpft, sollte die Einwanderungsbehörde möglicherweise als letztes eine seit rund 40 Jahren veraltete Regel wiederbeleben, um das Leben von Ausländern und Thailändern zu erschweren – aber genau das hat die Behörde mit dem TM30 Formular getan, berichten zahlreiche thailändische Medien.

Das TM30 ist ein Benachrichtigungsformular für thailändische Vermieter, die Ausländern eine Unterkunft anbieten, um den Behörden ihre Anwesenheit innerhalb von 24 Stunden und bei jeder Rückkehr des Ausländers in das Land zu melden.

Erst letzte Woche erklärte der amtierende Einwanderungsbeauftragte Polizei Leutnant Sompong Chingduang, dass der TM30 Prozess weiterhin streng vorgeschrieben werde, dass er jedoch problemlos online oder über eine App durchgeführt werden könne. Leider scheinen weder die App noch die dazu angegebene Webseite auch wirklich zuverlässig zu funktionieren.

Während der Artikel 37 keine neue Vorschrift ist, wurde er in früheren Jahren nur selten durchgesetzt. In jüngster Zeit wurde es jedoch von einigen Einwanderungsbehörden in Thailand strikt angewendet und durchgesetzt.

Artikel 37 schreibt vor, dass Ausländer, die sich in Thailand aufhalten, sich bei der Einwanderung melden müssen, wenn sie länger als 24 Stunden an einer anderen Adresse bleiben.

„ In Thailand gibt es 77 Provinzen. Das heißt, wenn ein ausländischer Lehrer in Buriram lebt und beschließt, am Montagmorgen ein Wochenende in Surin zu verbringen, kann er an diesem Tag nicht mehr unterrichten. Er muss sich laut dem Gesetz zuerst bei der Einwanderungsbehörde melden. Auch wenn er bei seiner Frau und seinen Kindern bleibt und der Vermieter (seine Frau) sich ebenfalls mit einem Formular TM30 bei der Einwanderung melden muss “, heißt es auf der Petitionswebseite.

„ Bis 2018 wurde die Verwendung des Formulars TM30 nie strikt durchgesetzt. Aber jetzt werden Ausländer und Thailänder dafür bestraft, wenn sie das Formular TM30 nach einem Wochenende in einer anderen Provinz nicht bei ihrer Rückkehr an ihre Heimatadresse eingereicht haben. Diese Meldung gilt nicht nur für alle Expats in Thailand, sondern auch für Touristen. Allerdings ist es die Pflicht der Hotels, diese Ausländer bei der Einwanderungsbehörde zu melden “, heißt es auf der Webseite weiter.

Immer mehr Expats schimpfen über die Umsetzung der TM30 Melderegeln
Nach dem Start der Petition im letzten Monat wurde sie bereits in wichtigen Nachrichtenagenturen in Thailand und Übersee vorgestellt, darunter auch auf Thaivisa.com, The Thaiger, Bangkok Post und auf der Webseite The Phuket News. Der bekannte thailändische Blogger Richard Barrow setzt sich auf seiner Webseite ebenfalls für die Sache ein. / TP