Bangkok: Presse- und Meinungsfreiheit immer noch eingeschränkt

Die Presse- und Meinungsfreiheit habe in Thailand auch nach der jüngsten Parlamentswahl einen schweren Stand, klagt die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Von einer Demokratie könne keine Rede sein.

Human Rights Watch (HRW) spricht in einem Bericht zur Lage der Meinungsfreiheit in Thailand von einer “intensiven staatlichen Unterdrückung derjenigen, die als politische Bedrohung angesehen werden”.

Mit Verfolgung und Verhaftungen gehe der ehemalige Putschgeneral Prayuth Chan-o-cha und seine Regierung gegen Kritiker und Oppositionelle vor. Redaktionen würden willkürlich geschlossen und Online-Inhalte zensiert. Die Menschenrechtsorganisation appellierte an den Regierungschef, einen demokratischen Wandel zu ermöglichen.

Prayuth steht als gewählter Premierminister inzwischen an der Spitze einer zivilen Regierung. Doch an den Umständen der Wahl vom vergangenen Frühjahr gab es international viel Kritik. Das Militär, das 2014 gegen eine demokratische Regierung geputscht hatte, verfügt in der thailändischen Politik nach wie vor über enormen Einfluss. Zudem baut der König des südostasiatischen Landes, Maja Vajiralongkorn, seine Macht aus.

Eine eigene Meinung zu haben, ist gefährlich

In dem 136-Seiten-Bericht mit dem Titel “To Speak Out is Dangerous” (“Seine Meinung zu sagen ist gefährlich”) hält HRW Prayut und den Militärs vor: “Die fünf Jahre seit dem Putsch waren dadurch geprägt, dass die friedliche Rede und die Versammlungsfreiheit stark unterdrückt wurden. Unter der neuen Regierung hat sich daran wenig geändert.” Die Behauptung, dass nun wieder Demokratie herrsche, sei ein “Witz”. Die Menschenrechtler fordern die aktuelle Regierung auf, ihre Kritiker nicht länger zu verfolgen. Zugleich appellierten sie an die internationale Gemeinschaft, Druck auf Thailand auszuüben. “Thailands Freunde sollten zusammenarbeiten, damit es einen Wandel gibt, bevor die Repression der Junta-Jahre zum Dauerzustand wird.” / DPA

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39 Antworten zu Bangkok: Presse- und Meinungsfreiheit immer noch eingeschränkt

  1. Avatar Wolf5 sagt:

    Auf die äußerst informativen Ausführungen unseres Scheuklappen-ben (wahrscheinlich hat ihm bei den Formulierungen seine Gattin geholfen, welche wir ja bereits aus dem youtube-Video kennen – allein ist er dafür zu dämlich) kann ich nur antworten:
    Dumm geht ins Netz, denn Facebook (und nicht nur Facebook) ist der neue Stammtisch für sämtliche Dorftrottel der Nation.

    Also mein lieber Scheuklappen-ben, laß dich nicht unterkriegen und verteidige deinen Ruf als der Trottel dieses Forums, zumal dir ja dein Bruder im Geiste, dieser Troll RD alias Hutbürger Maik seit einiger Zeit nicht mehr hilfreich zur Seite steht.

  2. Avatar ben sagt:

    @ 'braun Wolfi' alias 'Thaksin Jodler': …dass dieser Junta-Fan, falls er versehentlich eine Fliege verschluckt, mehr Gehirn im Bauch als im Kopf hat…

    5555 der ist aber gut… hab noch selten so gelacht, was unser 'Dummi' doch für tolle Beiträge postet… würde man gar nicht denken, dass er das mit einem Kopf voller Sch….. zu Stande bringt! und so unheimlich informativ…

     

     

  3. Avatar Wolf5 sagt:

    Wenn ich es mir ausnahmsweise einmal antue, die Beiträge unseres Scheuklappen-ben von Anfang bis zum Ende zu lesen, dann muß ich immer daran denken, dass dieser Junta-Fan, falls er versehentlich eine Fliege verschluckt, mehr Gehirn im Bauch als im Kopf hat.

    Immer die gleiche Leier, ohne jeglichen konstruktiven Bezug oder etwas Neues.

    Da kann ich mich nur wiederholen:
    Dumm – Dümmer – Scheuklappen-ben.

  4. Avatar Wolf5 sagt:

    Stin wiederholt seinen Schwachsinn bis zum Erbrechen.
    So gab es zwar einige kritische Stimmen zum Verfassungsentwurf, diese wurden jedoch von der Junta mit allen Mitteln unterdrückt.

    So stellt die Nitarat-Gruppe folgendes fest (was man auch dutzendweise in den verschiedensten Medien (einschl. der Bangkok-Post) wiederfindet:
    „Am 29.03.2016 hat die von der Junta eingesetzte Verfassungskommission den endgültigen Entwurf einer neuen Verfassung vorstellt.
    Eine Volksabstimmung über diesen Verfassungsentwurf soll im August 2016 stattfinden (siehe hier u.a. hier und hier). Daher wird dieser Verfassungsentwurf auch “der fürs Referendum bestimmte Verfassungsentwurf” (ร่างรัฐธรรมนูญฉบับลงประชามติ) genannt.
    Jetzt ist also die Zeit, einen kritischen Blick auf den Verfassungsentwurf, der die Ideologie der Junta verkörpert, zu werfen und auch über Sinn bzw. Sinnlosigkeit des Verfassungsreferendums zu sinieren.
    Und es ist – wie manche politische Beobachter im Vorfeld vorausgesagt haben – sicherlich auch eine unangenehme Zeit für die Machthaber.
    Kein Wunder, dass die Junta und ihre Handlanger etwa in der ebenfalls von der Junta eingesetzten, gesetzgebenden Nationalversammlung (National Legislative Assembly / NLA) derzeit versuchen, Kritik und Diskussionen über den Verfassungsentwurf und das Referendum im Keim zu ersticken.
    Zu diesen Maßnahmen gehört der jüngste Vorstoß der NLA, eine hohe Haftstrafe von bis zu 10 Jahren und eine Geldstrafe von bis zu 200.000 Baht und eventuell die Annullierung des Wahlrechts für bis zu 5 (bei Einzelpersonen) und 10 Jahre (bei Personengruppen) gegen “die Verbreitung falscher Informationen jeglicher Art über den Verfassungsentwurf” (“ผู้ใดดำเนินการเผยแพร่ข้อความ ภาพ เสียง […] ที่ผิดไปจากข้อเท็จจริง”] zu verhängen (Art. 62 des von der NLA bereits bewilligten Referendumsgesetzes, dort S. 43 der PDF-Datei)“
    https://passauwatchingthailand.com/2016/04/10/stellungnahme-der-nitarat-gruppe-zum-fuers-referendum-bestimmten-verfassungsentwurf-teil-i/

    und noch eine Stimme:
    „Wenn die Junta wirklich der Ansicht ist, dass dies eine Sache der Bürger ist, sollte sie es den Bürgern ermöglichen, direkt miteinander über die Vor- und Nachteile des Entwurfs zu sprechen.
    Ohne eine solche offene Debatte zuzulassen, versucht die thailändische Junta effektiv, diese Verfassung der Bevölkerung mit Gewalt zuzuführen.
    Menschen sollten nicht ins Gefängnis geworfen werden, weil sie einfach ihre Meinung geäußert haben.
    Wir haben bereits Personen gesehen, die Kommentare zu der Charta abgegeben haben, die willkürlich inhaftiert und so genannter Umerziehung unterzogen wurden, und die Referendumsregeln scheinen dazu gedacht zu sein, die Angst unter den Menschen zu schüren und die Debatte weiter zu unterdrücken “
    https://thaipoliticalprisoners.wordpress.com/2016/04/26/asean-parliamentarians-on-the-junta-and-its-charter/

    Aber genau so sinnlos es ist, weiter mit Junta-Anhängern über dieses Thema zu diskutieren, genauso nutzlos ist es, über die Möglichkeit eines Mißtrauensvotums gegen Prayut zu spekulieren.

    Denn sofort stellen sich dazu einige Fragen:
    – wer entscheidet in diesem Mißtrauensvotum, nur die 500 Abgeordneten oder zusätzlich die von der Junta handverlesenen 250 Senatoren?
    – sollten die 500 Abgeordneten ausreichen und ein Mißtrauensvotum gelingen, hat dann der Senat mit den verbliebenen Anhängern die Möglichkeit, Prayut erneut zum Premier zu küren, wodurch dieser ein weiteres Jahr zu Verfügung hätte, da diese Mißtrauensvotum nur einmal im Jahr möglich ist?
    – da die Auflösung der Regierung lt. Verfassung auch ohne Putsch jederzeit möglich ist, würde das Militär davon Gebrauch machen oder lieber gleich erneut putschen?

    Somit sollte jedem klar sein, dass ein derartiges Mißtrauensvotum nur eine sehr theoretische Möglichkeit ist und nicht die geringste Chance hätte, umgesetzt zu werden.

    Dieses Mißtrauensvotum ist sowohl gegen Abhisit als auch gegen Yingluck gescheitert, obwohl diese nicht die 250 selbsternannten Senatoren auf ihrer Seite hatten.

    • Avatar ben sagt:

      Tolle Leistung…. 'Dummchen'... hast Du eigentlich nichts zu tun als ewig die gleichen anti Junta / pro Rotkäppli Links zu posten? – Hauptsache es geht nie gegen die 'echten Demokraten', die aus den Redshirts entstanden sind, als man genug von den Manipulationen Deiner geliebten YL hatte. – ohne Links, da wir das schon 100te Male diskutiert haben und es bei unserem @ 'braun Wolfi' alias 'Thaksin Jodler' sowieso nichts nützt Links zu posten, die gegen Seine Logik argumentieren…Deine Argumentation fängt immer erst nach der Thaksin / YL Zeit an – aus was der ganze Schlamassel entstanden ist interessiert unseren 'Thaksin Jodler' nicht! Wäre Prayuth mit den Roten demokratisch umgegangen, wäre Dein Geliebter Führer längst wieder am Ruder – der ist nämlich nicht so blöd, wie Du ihn immer wieder darstellst, wenn Du belegen willst, dass er nichts mehr zu sagen hat und längst Vergangenheit ist… eben echte 'Rotkäppli' Strategie: Lügen / Verdrehen / Aufbauschen…

    • STIN STIN sagt:

      Stin wiederholt seinen Schwachsinn bis zum Erbrechen.

      Lies nicht soviel Thaksin-finanzierte Medien, wie die von Nitt-Ratten-Truppe, Passauwatch nicht viel anders.
      Ein Professor der Rothemden-Truppe.

      Da würgt es mich auch manchmal……

      – sollten die 500 Abgeordneten ausreichen und ein Mißtrauensvotum gelingen, hat dann der Senat mit den verbliebenen Anhängern die Möglichkeit, Prayut erneut zum Premier zu küren, wodurch dieser ein weiteres Jahr zu Verfügung hätte, da diese Mißtrauensvotum nur einmal im Jahr möglich ist?

      nein, nicht wenn die Mehrheit im Parlament es schafft, einen PM zu küren, z.B. Frau Khunying Sudarat.
      Dann bliebe Prayuth nur noch illegales, wie Putsch, Beeinflußung des Verfassungsgerichts usw.
      Nur beim letzteren kann er sich darauf halt nicht verlassen – Gerichte haben tw. auch schon gegen die Regierung Entscheidungen gefällt.

  5. Avatar Wolf5 sagt:

    Wenn stin behauptet:
    „Der Rest ist das gleiche Dilemma bei dir – wie alles andere. Ich erkläre was, du korrigierst gar nicht meine Erklärung, sondern einfach irgendwas, was ich gar nicht erklärt habe. Hauptsache etwas korrigiert – so kommt mir das vor.“

    so trifft diese Aussage leider immer wieder auf stin´s Argumentation zu.

    Um es den anderer Usern etwas einfacher zu machen, nochmals eine kurze Zusammenfassung:

    „ Am 27.10. um 6.46 sagte ich: So hatte die damalige DDR eine Verfassung, über welche, ebenfalls wie in Thailand nicht diskutiert werden durfte und welcher dann trotzdem über 94,5 % der Bevölkerung zustimmten und belegte dies durch meine meine später eingefügten Medienberichte.

    Daraufhin stin:
    “natürlich wurde über die Verfassung geredet und diese auch kritisiert – sogar von der The Nation und Bangkok Post.“

    und wiederholt sogar nochmals diesen Schwachsinn, obwohl ich nie behauptet hatte, dass diese Verfassung nicht kritisiert wurde, sondern nur, dass über diese Verfassung nicht diskutiert werden durfte und belegte es entsprechend.“

    Frage: Also wer kann hier nicht korrekt interpretieren?

    Deshalb kann ich stin nur seine Aussage zurückgeben:
    „Der Rest ist das gleiche Dilemma bei dir – wie alles andere.“
    da er nur äußerst selten auf die aufgeworfenen Probleme eingeht, sondern stattdessen versucht, diese in seinem Sinne zu verdrehen.

    Und was unseren Scheuklappen-ben angeht, der ist einfach zu dämlich zu einer normalen Diskussion und sollte stattdessen mit seiner Trillerpfeife lieber zur nächsten Demonstration gehen – dort kann er sich zu hause fühlen.

    • STIN STIN sagt:

      und wiederholt sogar nochmals diesen Schwachsinn, obwohl ich nie behauptet hatte, dass diese Verfassung nicht kritisiert wurde, sondern nur, dass über diese Verfassung nicht diskutiert werden durfte und belegte es entsprechend.“

      das wäre ja noch schwachsinniger…..

      wer sollte den über die Verfassung diskutieren, wenn die meisten nicht mal wissen, was das sein soll.
      Mein lieber Buddha…..

  6. Avatar ben sagt:

    @ 'braun Wolfi' alias 'Thaksin Jodler' alias Voll Tr.… : …Da stin außerdem bei fast allen Dingen „semi“ ist, lohnt sich deshalb keine weitere Diskussion in diesem Zusammenhang….

    und warum diskutierst Du den ewig weiter? – dümmer gehts nümmer!

  7. Avatar Wolf5 sagt:

    stin´s Behauptungen sind wieder einmal nur reine Propaganda.

    1. „natürlich wurde über die Verfassung geredet und diese auch kritisiert – sogar von der The Nation und Bangkok Post.
    Nur bei den Studenten-Kritiken wurde Prayuth etwas zickig.“

    Die Wahrheit ist jedoch eine andere.

    So sehen dies z.B.ausländischer Medien.

    DW: So erarbeitete das Militär beispielsweise eine neue Verfassung, die 2016 vom Volk per Referendum angenommen wurde, allerdings ohne dass sie zuvor diskutiert werden konnte, da Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit unter der Militärregierung eingeschränkt waren.
    https://www.dw.com/de/thailand-auf-dem-r%C3%BCckweg-zur-demokratie/a-45890833

    Tagesschau: „Einige Thailänder, die gestern zu den Wahlurnen gerufen waren, gaben zu, nicht wirklich eine Ahnung zu haben, was in dem Verfassungsentwurf enthalten ist, über den sie jetzt abstimmen sollten.
    Kein Wunder, denn das Militärregime hatte jede kritische Auseinandersetzung im Vorfeld verboten.
    Wer gegen den Entwurf protestierte, konnte für zehn Jahre im Gefängnis landen.
    Dutzende Regimegegner wurden in den vergangenen Monaten deswegen eingesperrt.“
    https://www.tagesschau.de/ausland/thailand-verfassung-105.html

    SRF: Seit dem Putsch kontrolliert das thailändische Militär das Land.
    Eigentlich könnte das Volk mit einem Nein zum Referendum über die neue Verfassung wieder demokratische Strukturen einführen. Doch wer sich dafür engagiert, wird verhaftet.
    Das Problem ist: Die Verfassung stärkt die Macht des Militärs, doch das weiss kaum jemand, weil die Regierung jede kritische Diskussion verbietet.
    13 Aktivisten haben das Verbot ignoriert. Vor zwei Wochen verteilten sie Flugblätter mit der Aufforderung, Nein zu stimmen. Sie wurden verhaftet und ins Gefängnis gesteckt.
    Am Dienstag standen sie vor dem Militärgericht in Bangkok.
    https://www.srf.ch/news/international/thailands-neue-verfassung-stuetzt-das-militaer

    Wikipedia: Am 7. August 2016 nahm die Mehrheit der thailändischen Bevölkerung den von der Militärregierung ausgearbeiteten Verfassungsentwurf in einem Referendum an.
    Im Vorfeld war jeglicher Wahlkampf vor dem Volksentscheid verboten worden, während Kritik am Entwurf mit bis zu zehn Jahren Gefängnis bestraft werden konnte.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung_Thailands

    2. Bei den Machtverhältnissen im Parlament ist ein erfolgreiches Mißtrauensvotum genauso wahrscheinlich, wie Wasser, welches den Berg hinauf fließt.
    Dies konnte man bereits bei dem Mißtrauensvotum gegen Abhist und auch gegen Yingluck erleben, welche beide aufgrund der bestehen Mehrheitsverhältnisse kläglich scheiterten.
    Ähnliches würde auch in diesem „Parlament“ geschehen.
    Damit ist und blebt ein Mißtrauensvotum in Thailand ein zahnloser Tiger, zumal sehr viele Abgeordnete käuflich sind.

    3. Da stin unbedingt im Zusammenhang mit Thailand immer wieder versucht, wenigstens etwas Demokratie unterzubringen, will ich ihm deshalb etwas entgegenkommen.

    Mein Vorschlag für Thailand: Scheindemokratie.

    „ein Artikel in der neuen Verfassung implementiert eine Art automatischen Putschmechanismus, der das Militär zurück an die Macht bringt, sollte die Politik aus Sicht der Generäle aus dem Ruder laufen.
    So kontrolliert das Militär die Politik und nicht die Politik das Militär.
    Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die neue Verfassung, soweit wir bisher wissen, in einer formal freien und fairen Wahl vom thailändischen Volk angenommen wurde.
    Ein Kreuzchen zu setzen und einen Stimmzettel in eine Wahlurne zu werfen, machen aber noch keine Demokratie.
    Sie braucht mindestens auch Volkssouveränität, Gleichheit aller, Rechtsstaatlichkeit und Partizipationsrechte.“
    https://www.dw.com/de/kommentar-thailands-milit%C3%A4r-spielt-demokratie/a-19454649-0

    4. Und zum Abschluß kann stin seine semi-konservativen Ansichten nicht mehr unterdrücken und behauptet deshalb:
    „Aber es gibt auch Links-Genossen, die bezeichnen eine rein konservative Regierung schon als rechtsradikal.
    Somit sind Bezeichnungen von Links-Genossen, Marxisten hierzu eher amüsant – aber entsprechen nicht der Wahrheit.„

    Tatsache ist jedoch, dass stin eine recht eigenartige Auffassung von Demokratie hat (wurde bereits mehrfach nachgewiesen), welche echte Demokraten nur von sich weisen würden und können.
    Da stin außerdem bei fast allen Dingen „semi“ ist,lohnt sich deshalb keine weitere Diskussion in diesem Zusammenhang .

    • STIN STIN sagt:

      1. „natürlich wurde über die Verfassung geredet und diese auch kritisiert – sogar von der The Nation und Bangkok Post.
      Nur bei den Studenten-Kritiken wurde Prayuth etwas zickig.“

      Die Wahrheit ist jedoch eine andere.

      So sehen dies z.B.ausländischer Medien.

      DW: So erarbeitete das Militär beispielsweise eine neue Verfassung, die 2016 vom Volk per Referendum angenommen wurde, allerdings ohne dass sie zuvor diskutiert werden konnte, da Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit unter der Militärregierung eingeschränkt waren.
      https://www.dw.com/de/thailand-auf-dem-r%C3%BCckweg-zur-demokratie/a-45890833

      korrekt interpretieren ist auch nicht so dein Ding.

      Richtig ist, es wurde kaum darüber diskutiert, aber kritisiert wurde sie – in allen Medien sogar.

      Tagesschau: „Einige Thailänder, die gestern zu den Wahlurnen gerufen waren, gaben zu, nicht wirklich eine Ahnung zu haben, was in dem Verfassungsentwurf enthalten ist, über den sie jetzt abstimmen sollten.

      auch korrekt: Aber nicht nur einige – in meinem Dorf weiss nicht mal der Kamnan so richtig, was eine Verfassung ist und der Mann
      hat einen Master.

      Auch hier hab ich korrekt schon mal erklärt: Demokratie funktioniert nur dann, wenn die Wähler informiert sind, also in der Schule politisch
      gebildet wurden. Ist in TH nicht der Fall. Daher wird Demokratie nicht funktionieren – von dem Politiker, von dem die Wähler am meisten
      Kredite, Zuwendungen erhalten – den werden sie wählen, egal ob der korrupt ist.
      Wo wir dann schon wieder bei einer max. Semi-Demokratie werden – oder wie der Economist schreibt: Hybrid-Demokratie.

      Der Rest ist das gleiche Dilemma bei dir – wie alles andere. Ich erkläre was, du korrigierst gar nicht meine Erklärung, sondern einfach
      irgendwas, was ich gar nicht erklärt habe. Hauptsache etwas korrigiert – so kommt mir das vor.

  8. Avatar berndgrimm sagt:

    Wolf5 sagt:

    27. Oktober 2019 um 6:46 am

    Leider muß ich nochmals auf das Thema „Demokratie in Thailand“ zurück kommen.

    Ich wußte und weiß mit dem Begriff Semi mehr anzufangen, als unser stin, denn nicht von ungefähr hatte ich diesen Teilzeitjuristen in früheren Beiträgen bereits als Semi-Juristen bezeichnet, da es zum Volljuristen bei ihm nicht reichte.

    Aber zurück zum Thema.

    So meint stin:
    „Das demokratische an einer Semi-Demokratie sind die von der Bevölkerung akzeptierte Verfassung, die Wahlen – an der jeder
    Volljährige teilnehmen kann usw. – dass wäre die eine Hälfte.
    Die andere Hälfte, also das weniger demokratische, wäre die Einschüchterung der Kritiker, Wahlgesetze usw. – die weniger demokratisch sind.“

    Kann ich nur antworten, was für ein Schwachsinn.

    So hatte die damalige DDR eine Verfassung, über welche, ebenfalls wie in Thailand nicht diskutiert werden durfte und welcher dann trotzdem über 94,5 % der Bevölkerung zustimmten.
    Weiterhin mußten die Bürger alle 4 Jahre zur Wahl (welche wie in Thailand weder fair noch frei abliefen) und ihre Zustimmung für die „von ihnen gewählte“ Regierung jedesmal neu zum Ausdruck bringen.
    Was es gab, waren Einschüchterung (einschließlich Verfolgung und Verhaftung) der Kritiker und Wahlgesetze, welche eine Opposition von vornherein verhinderte.
    Erinnert ebenfalls sehr an Thailand.

    Und keiner kam auf die Idee, die DDR als Semi-Demokratie oder gar als Demokratie zu bezeichnen, sondern sie bekam die Einstufung, welche zutreffend war – nämlich Diktatur.

    Gleiche Zustände haben wir z.B. heute noch in Nord-Korea.

    Und das stin mit Demokratie wenig am Hut hat, kann man auch daran erkennen, dass alle, welche nicht seine sehr rückständigen Auffassungen teilen, böse Linke sind.

    Erkennt man z.B. an solchen Aussagen stin´s zu HRW (einer Organisation, welche durch Untersuchungen und Öffentlichkeitsarbeit für die Wahrung der Menschenrechte eintritt):
    „HRW ist eine Menschenrechts-Organisation – die bewerten vieles sehr, sehr links-lastig.
    Ich bin konservativ – ich sehe es doch ein wenig anders.“

    gg1655 sagt:

    26. Oktober 2019 um 7:23 pm

    Hätte man in den Schulen soviel Wert auf Politische Bildung gelegt wie darauf das alle den König zu Lieben haben dann wären die Thai Heute durchaus zu echter Demokratie fähig. Aber die Herrschenden aller Couleur hatten und haben keinerlei Interesse an aufgeklärten Bürgern.  Untertanen sind viel leichter zu manipulieren.

     

    Ja, der Kampf gegen Fake News!

    Ich mag den Begriff Semi Demokratie für das heutige Thailand auch nicht

    weil es suggeriert das heutige Thailand sei eine Demokratie wenn auch nur halb.

    Für mich ist ein Glas immer halbleer und niemals halbvoll.

    Einstellungssache.

    Mir gefällt da für Thailand besser der in den englischsprachigen Medien

    gebrauchte Begriff der democratic dictatorship .

    Es ist also in erster Linie eine Diktatur und nur in einigen Einrichtungen

    "demokratisch".

    Wobei dieses ja auch nicht stimmt denn das "demokratisch gewählte"

    Parlament ist ja auch nur eine durch Wahlbetrug und nachträgliche

    Wahlmanipolation entstandenes Organ der Diktatur.

    Ich würde das heutige Regime deshalb als populistische Diktatur bezeichnen.

    Für mich das Schlimmste was es in einem "freien" Land geben kann!

    STIN hat ja Prayuth immer dafür gelobt dass er sofort auf die

    sozialen Medien regiert.

    Dies ist aber für mich aber kein Zeichen von Stärke sondern

    zeigt nur die Konzeptionslosigkeit dieser Militärdiktatur .

    Prayuth sagt: Ich mache ja was ihr wollt nur lasst mich bitte weiterregieren

    bis ich die einzige ernstzunehmende Oppositionspartei vernichtet habe.

    Dann dürft ihr mich wieder zu eurem Chefdiktator wählen.

    Ich habe schon einmal geschrieben dass diese Militärdiktatur ja nicht

    einfach so aus eigenem Antrieb entstanden ist

    sondern sie wurde von Wirtschaftsinteressen beauftragt die meinten

    während der Thaksin Regierungen nicht genug berücksichtigt worden

    zu sein.

    Welche Firmengruppen dies sind erkennt man wenn man sich

    die grössten Gewinner in  fünfeinhalb Jahren Militärdiktatur ansieht!

    Was hier garnicht gemeldet wird sind die Versuche Thanathorn und seine

    Future Forward Partei mit "Semi Rechtsstaatlichen" Mitteln zu vernichten.

    Wen wundert nicht der plötzliche Erdrutschsieg des Regierungkandidaten

    von der ChartThaiPattana gegen den Nachfolger der Future Forward

    Parlamentsabgeordneten in Nakhom Pathom ?

    Inzwischen hat man wohl auch 20 unzufriedene FFP Mitglieder

    aus der Partei herausgekauft.Das Gerücht über die bevorstehende

    Auflösung der FFP wird regelmässig verbreitet.

    Und um von den eigenen "Taten" abzulenken werden Horrorszenarien

    verbreitet wonach eine Ablösung dieser "Regierung" durch eine

    Niederlage im Parlament droht.

    Nein, droht sie nicht weil es der Militärdiktatur gelingt immer im letzten

    Moment noch weitere Thaksin Abfälle dazuzukaufen.

    Und selbst wenn dieses Regime einmal im Parlament durch ein

    Misstrauensvotum gestürzt werden sollte

    so ist es unmöglich ein Mitglied der Opposition oder einen aussenstehenden

    Nicht Militär zu wählen weil dann der Militärsenat eigreift!

    Ja, man könnte Prayuth abwählen aber man könnte keinen Anderen

    wählen da der Militärsenat mitwählt!

    Überhaupt sind die Befugnisse des Militärsenats bewusst unklar gehalten

    um diesen als Waffe gegen jegliche Opposition einzusetzen.

    Auch gibt es einen äusserst merkwürdigen Missbrauch der Institution

    und der LM Gesetze! Um es vorsichtig zu formulieren.

    Die Regelungen der Trennung zwischen Monarchie und Politik

    sollten für Alle gelten!

     

    • STIN STIN sagt:

      Wolf: Kann ich nur antworten, was für ein Schwachsinn.

      leider muss ich das zurückgeben – hab von dir selten so einen Schwachsinn gelesen. Ihr beide scheint euch wirklich darin steigern zu wollen.

      So hatte die damalige DDR eine Verfassung, über welche, ebenfalls wie in Thailand nicht diskutiert werden durfte und welcher dann trotzdem über 94,5 % der Bevölkerung zustimmten.

      natürlich wurde über die Verfassung geredet und diese auch kritisiert – sogar von der The Nation und Bangkok Post.
      Nur bei den Studenten-Kritiken wurde Prayuth etwas zickig.

      Das mit der DDR und gar Nordkorea zu vergleichen, zeigt von wenig politischen Verständnis.

      Wo kann man in Nordkorea – oder wo konnte man in der DDR den Staatsrats-Vorsitzenden mit einem Misstrauensvotum entfernen.
      Ging gar nicht.

      In TH ist es aktuell möglich, Prayuth demorkatisch mit einem Misstrauensvotum zu stürzen, müssen nur ein paar von seiner Koalition überlaufen.
      Es ist nicht möglich, dass er Gesetze einfach am Parlament vorbei beschliesst – auch hier ist die Mehrheit erforderlich.

      Alleine das berechtigt schon, TH als Semi-Demokratie zu bezeichnen, wie das auch BBC macht.

      Eine demokratische Diktatur gibt es ev. in der Türkei – da die Wähler selbst dem Präsidenten derart viel Macht zugestanden haben,
      dass man schon fast von einer Diktatur sprechen kann – macht aber auch selten ein westliches Medium.

      Übrigens bezeichne ich ein Glas als halbvoll – nicht halbleer. Würde auch blöd aussehen, wenn der Wirt mir ein neues Bier bringen
      würde und ich würde dann antworten: nein, danke – mein Glas ist noch halbleer 🙂

      Thailand ist aktuell eine Semi-Demokratie – oder von mir aus. mit Parlament, Möglichkeit zum abwählen des Premiers,
      Abstimmung/Lesungen bei Gesetzesvorhaben usw. – jedoch mit autoritären Zügen.

      Aber interessant ist auch die Bezeichnung von The Economist Intelligence Uni: nach denen war Thailand im Jahr 2016 – also noch vor den
      Wahlen – eine Hybrid-Demokratie. Das halte ich sogar für recht gewagt, weil es eben eine Militärdiktatur war. Die USA zog nach
      und bezeichnete 2016 Thailand als: flawed democracy – auch das etwas gewagt.

      https://www.eiu.com/public/topical_report.aspx?campaignid=DemocracyIndex2016

      The Economist Intelligence Unit has rated Thailand as “hybrid regime” in 2016.

      https://en.m.wikipedia.org/wiki/Politics_of_Thailand

      Aber es gibt auch Links-Genossen, die bezeichnen eine rein konservative Regierung schon als rechtsradikal.
      Somit sind Bezeichnungen von Links-Genossen, Marxisten hierzu eher amüsant – aber entsprechen nicht der Wahrheit.

      • Avatar berndgrimm sagt:

        Wo kann man in Nordkorea – oder wo konnte man in der DDR den Staatsrats-Vorsitzenden mit einem Misstrauensvotum entfernen.
        Ging gar nicht.

        In TH ist es aktuell möglich, Prayuth demorkatisch mit einem Misstrauensvotum zu stürzen, müssen nur ein paar von seiner Koalition überlaufen.
        Es ist nicht möglich, dass er Gesetze einfach am Parlament vorbei beschliesst – auch hier ist die Mehrheit erforderlich.

         

        Also nehmen wir mal an Prayuth würde wirklich

        im Parlament mit einem Misstrauenvotum gestürzt.

        Was passiert dann?

        Dann müssten Parlament und der Militärsenat

        gemeinsam einen "neuen" PM wählen.

        Selbst wenn der Oppositionskandidat im Parlament

        eine Mehrheit hätte würden die 250 Militärsenatoren

        diese überstimmen.

        Eine neue Militärmarionette würde PM werden.

        Oder es gäbe Neuwahlen die noch mehr manipuliert

        würden als die letzten "Wahlen"!

        Ausserdem, selbt wenn man die undemokratischen

        Wahlen und das dadurch undemokratische Parlament

        einmal beiseite lässt.

        Regiert wird in Thailand ausserhalb des Parlaments!

        Das war unter Thaksin schon teilweise so

        und unter dieser Militärdiktatur noch viel mehr.

        Exekutive und Judikative sind gewollt parteiisch.

        Wo kein unparteiischer Kläger und kein unabhängiger

        Richter , da helfen auch keine Gesetze.

         

        • STIN STIN sagt:

          Also nehmen wir mal an Prayuth würde wirklich

          im Parlament mit einem Misstrauenvotum gestürzt.

          Was passiert dann?

          es geht nicht darum, was dann passieren könnte. Vll putscht dann Apirat die ganze Regierung samt Parlament weg und
          sperrt auch Prayuth ein – Gerüchte, dass er keine Macht mehr hat, gibt es genug.

          Fakt ist aber, er kann mit einem Misstrauensantrag im Parlament gestürzt werden.

          Dann müssten Parlament und der Militärsenat

          gemeinsam einen “neuen” PM wählen.

          richtig – und wenn sich dann genug Abgeordnete auf Seite der Opposition stellen, reicht auch der
          Senat nicht mehr aus. Es sind von insgesamt 750 Abg. – (500 + 250 Senat) 376 Stimmen für den neuen PM nötig.
          Wenn also z.B. 400 für einen PT-Kandidaten stimmen, reicht der ganze Senat nicht mehr.

          Oder es gäbe Neuwahlen die noch mehr manipuliert

          würden als die letzten “Wahlen”!

          es gab bisher nur manipulierte Wahlen – egal ob bei Thaksin oder aktuell bei Prayuth.
          Da tut sich nix…..
          Ich glaube die schlimmsten Wahlen waren 2001 – da wurden alle Kamnans im Norden und Isaan gekauft.
          Die wiederum kauften ihre Schäfchen – ich war dabei, wie viele Dorf-Offizielle abends die Kuverts verteilten.
          Andere wurden mit Pickups zu den Auszahlungsstellen gekarrt.

          Mehr manipulieren geht nicht mehr.

          • Avatar berndgrimm sagt:

            Vll putscht dann Apirat die ganze Regierung samt Parlament weg und
            sperrt auch Prayuth ein – Gerüchte, dass er keine Macht mehr hat, gibt es genug.

            Fakt ist aber, er kann mit einem Misstrauensantrag im Parlament gestürzt werden.

             

            Fakt ist, Thailand ist so tun als ob!

            Und dann mal sehen ob jemand drauf reinfällt.

            Natürlich ist Prayuth nicht der Chef.

            Natürlich kann er gegebenenfalls

            durch die nächste Sprechpuppe

            ersetzt werden.

            Aber sie haben ja keinen besseren….

            Das ist ja die ganze Krux!

            Wenn man mit einem Prawit

            als "Führer" das Land beherrscht

            ist dies als solches schon eine

            Bankrott Erklärung!

            Und da ist dann noch der

            Zwergpinscher Apirat

            der sich hinter dem gesicherten

            Kasernentor wie ein Kampfhund

            aufführt.

            Ich wünschte mir sehr einen Putsch

            von ihm.

            Dann würde man nämlich einmal sehen

            wie dieses Regime wirklich tickt!

            Aber ich halte ihn noch nicht mal

            für fähig wenigstens ein paar der

            neuen Panzer zum Fahren zu bringen,

            geschweige denn den Weg zum

            Government House zu finden!

            Irgendjemand schrieb einmal:

            Jedes Volk hat die Regierung

            welche es verdient.

            Ich bin nun wirklich sehr thailandkritisch,

            aber so ein nutzloses Regime hat

            kein Volk verdient.

            Thaksin konnte man wenigstens

            durch Putsch wieder loswerden.

            Dieses Regime ist durch Nichts

            zu beseitigen!

            Auch wenn das Tausendjährige Reich

            in Thailand nur 20 Jahre dauern soll

            und man vorerst nicht vorhat

            die Nachbarstaaten zu überfallen

            und mit den verbliebenen Juden

            äh Farang erstaunlich Human umgeht

            so ist definitiv Endzeitstimmung

            im Paradies.

            Eines hat man schon erreicht:

            Der EEC ist das grösste potemkinsche Dorf

            welches je gebaut wurde.

            aus wiki:

            Als Potemkinsches Dorf wird Vorgetäuschtes bzw. die „Vorspiegelung falscher Tatsachen“ bezeichnet:[1] Durch materiellen und/oder organisatorischen Aufwand („Attrappen“, Schauspieler usw.) wird die Illusion von vorweisbaren Erfolgen, Wohlstand usw. geschaffen. Die Bezeichnung geht zurück auf die unwahre Geschichte, dass Feldmarschall Potemkin (moderne Transkription: Potjomkin) Kulissen von Dörfern aufgestellt und angebliche Dorfbewohner von einem zum nächsten transportieren lassen habe, um Katharina die Große auf einer Reise nach Neurussland über die Entwicklung bzw. den Wohlstand der neubesiedelten Gegend zu täuschen.

            Allgemeiner wird die Bezeichnung heute auch für gut „aussehende“ Objekte benutzt, die einen tatsächlich schlechten Zustand verbergen: Sie wirken ausgearbeitet und beeindruckend, doch fehlt es ihnen an Substanz

            Besser hätte man die Neubauruinen

            im EEC nicht beschreiben können!

            Thailand ist: So tun als ob!

            Darin sind sie absolute Spitze.

            Und nochetwas zum Marxisten:

            Ich fühle mich geehrt mit Karl Marx

            verglichen zu werden.

            Er war ein absolut Bürgerlicher der sich

            kritische Gedanken über Gesellschaft,Religion und Politik

            seiner Zeit gemacht hat und daraus

            seine Schlüsse gezogen hat.

            Die damals schon herrschende Ungerechtigkeit der Verteilung von Reichtum,Land und Resourcen

            ist auch heute noch das grösste Problem

            der Menschheit.

            Diese Ungerechtigkeit liess nicht nur

            "linksextreme kommunistische Parteien"

            wie die SPD entstehen

            sondern ist auch die Basis der AfD Wähler

            welche sich als DDR Verlierer

            von westdeutschen Rattenfängern

            auf die Nazi Schiene locken liessen!

             

             

             

  9. Avatar Wolf5 sagt:

    Wenn unser Scheuklappen-ben meint:
    „Hauptsache bei Dir hat’s zum Volltrottel gereicht… „
    muß ich dich leider enttäuschen.
    Dieser Platz war leider schon von dir und deiner “charmanten” Gattin derart belegt, dass nicht mal ein Blatt Papier mehr dazwischen paßt.

    Und falls du es vergessen haben solltest oder den Link über deinen großen Auftritt bei Youtube (und nicht nur dort) infolge deiner sprichwörtlichen Dämlichkeit nicht öffnen kannst, bin ich gerne bereit, dir dabei zu helfen.

    Du weißt doch:
    dumm – dümmer – Scheuklappen-ben

  10. Avatar ben sagt:

    @ 'braun Wolfi' alias 'Thaksin Jodler'…Ich wußte und weiß mit dem Begriff Semi mehr anzufangen, als unser stin, denn nicht von ungefähr hatte ich diesen Teilzeitjuristen in früheren Beiträgen bereits als Semi-Juristen bezeichnet, da es zum Volljuristen bei ihm nicht reichte…

    Hauptsache bei Dir hat's zum Volltrottel gereicht…

  11. Avatar Wolf5 sagt:

    Leider muß ich nochmals auf das Thema „Demokratie in Thailand“ zurück kommen.

    Ich wußte und weiß mit dem Begriff Semi mehr anzufangen, als unser stin, denn nicht von ungefähr hatte ich diesen Teilzeitjuristen in früheren Beiträgen bereits als Semi-Juristen bezeichnet, da es zum Volljuristen bei ihm nicht reichte.

    Aber zurück zum Thema.

    So meint stin:
    „Das demokratische an einer Semi-Demokratie sind die von der Bevölkerung akzeptierte Verfassung, die Wahlen – an der jeder
    Volljährige teilnehmen kann usw. – dass wäre die eine Hälfte.
    Die andere Hälfte, also das weniger demokratische, wäre die Einschüchterung der Kritiker, Wahlgesetze usw. – die weniger demokratisch sind.“

    Kann ich nur antworten, was für ein Schwachsinn.

    So hatte die damalige DDR eine Verfassung, über welche, ebenfalls wie in Thailand nicht diskutiert werden durfte und welcher dann trotzdem über 94,5 % der Bevölkerung zustimmten.
    Weiterhin mußten die Bürger alle 4 Jahre zur Wahl (welche wie in Thailand weder fair noch frei abliefen) und ihre Zustimmung für die „von ihnen gewählte“ Regierung jedesmal neu zum Ausdruck bringen.
    Was es gab, waren Einschüchterung (einschließlich Verfolgung und Verhaftung) der Kritiker und Wahlgesetze, welche eine Opposition von vornherein verhinderte.
    Erinnert ebenfalls sehr an Thailand.

    Und keiner kam auf die Idee, die DDR als Semi-Demokratie oder gar als Demokratie zu bezeichnen, sondern sie bekam die Einstufung, welche zutreffend war – nämlich Diktatur.

    Gleiche Zustände haben wir z.B. heute noch in Nord-Korea.

    Und das stin mit Demokratie wenig am Hut hat, kann man auch daran erkennen, dass alle, welche nicht seine sehr rückständigen Auffassungen teilen, böse Linke sind.

    Erkennt man z.B. an solchen Aussagen stin´s zu HRW (einer Organisation, welche durch Untersuchungen und Öffentlichkeitsarbeit für die Wahrung der Menschenrechte eintritt):
    „HRW ist eine Menschenrechts-Organisation – die bewerten vieles sehr, sehr links-lastig.
    Ich bin konservativ – ich sehe es doch ein wenig anders.“

  12. Avatar Wolf5 sagt:

    Wenn stin behauptet:
    „Ich denke du liest zuviel und verstehst nicht wirklich alles. Wahnsinn…. „,
    irrt er wieder, da ich weiß, worüber ich spreche – deshalb auch mein Hinweis auf Wikipedia.

    Außer einzelne Aussagen verschiedener Schreiberlinge gibt es nämlich keine eindeutige Definition der „Semi-Demokratie“.

    So kann z.B. die Ära Prem als „Halbdemokratie“ bezeichnet werden, da trotz der Redemokratisierung und des zunehmenden Einflusses des Parlaments Militär und ungewählte Beamte noch eine starke Rolle spielten und insbesondere Prem selbst kein gewählter Politiker war.

    Du kannst mich natürlich eines Besseren belehren und einen entsprechenden Link einstellen, welcher Semi-Demokratie definiert.

    Aber egal wie man versucht das Kind zu nennen, mit Demokratie hat diese „Regierung“ Prayut nicht das Geringste zu tun.

    Und so halt ich mich lieber an die Ausführungen von Manfred Rist in der NZZ, welcher mal wieder den Nagel auf den Kopf trifft, wenn er ua. meint;
    „Wer in Thailand nach den Wahlen vom März an eine Demokratisierung geglaubt hatte, sieht sich zusehends eines Besseren belehrt.
    Für politische Beobachter in Bangkok ist klar, dass die Armee sich auch in Zukunft in die Politik einmischen wird, notfalls mit einem Putsch – wie 2006 oder 2014.
    Kritische Stimmen werden heute umgehend als Angriff auf die Monarchie gedeutet.
    Auch der Zeitpunkt der Warnung an die Adresse der Akademiker und Studenten ist brisant: In den Oktoberwochen jähren sich jeweils die Massaker von 1973 und von 1976 an der Thammasat-Universität.
    Wegen angeblicher Komplizenschaft mit Kommunisten richteten Soldaten damals Blutbäder unter Studenten an.
    Die Armee ist dafür nie zur Rechenschaft gezogen worden.
    https://www.nzz.ch/international/thailand-der-koenig-greift-nach-mehr-macht-und-militaereinheiten-ld.1515422

    Und noch eine kleine Nachfrage:
    wann hatten die Thailänder in den Jahren seit 1932 jemals die Möglichkeit gehabt, in freien und fairen Wahlen eine Regierung wählen zu können.
    Dann kommt das Argument der Eliten und natürlich auch von stin:
    die Thais sind dazu nicht fähig – oder anders gesagt, zu blöd.

    Man sagt das jedoch nicht so unverblühmt. sondern behauptet stattdessen:
    “Vll darüber mal diskutieren, ob es überhaupt eine Chance in TH auf eine reale Demokratie gibt, wenn das die Thais gar nicht wollen.”

    • Avatar gg1655 sagt:

      Hätte man in den Schulen soviel Wert auf Politische Bildung gelegt wie darauf das alle den König zu Lieben haben dann wären die Thai Heute durchaus zu echter Demokratie fähig. Aber die Herrschenden aller Couleur hatten und haben keinerlei Interesse an aufgeklärten Bürgern.  Untertanen sind viel leichter zu manipulieren.

    • STIN STIN sagt:

      Du kannst mich natürlich eines Besseren belehren und einen entsprechenden Link einstellen, welcher Semi-Demokratie definiert.

      sag doch gleich, dass du nicht weisst – was “Semi” bedeutet.

      Semi” bedeutet: halb, teilweise….. – somit ist eine Semi-Demokratie, eine Halb-Demokratie, oder eben teilweise eine
      Demokratie.

      Das demokratische an einer Semi-Demokratie sind die von der Bevölkerung akzeptierte Verfassung, die Wahlen – an der jeder
      Volljährige teilnehmen kann usw. – dass wäre die eine Hälfte.
      Die andere Hälfte, also das weniger demokratische, wäre die Einschüchterung der Kritiker, Wahlgesetze usw. – die weniger
      demokratisch sind.

      Aber egal wie man versucht das Kind zu nennen, mit Demokratie
      hat diese „Regierung“ Prayut nicht das Geringste zu tun.

      das ist aber nur deine Meinung. Dann hätte noch keine Regierung in TH etwas mit Demokratie zu tun gehabt.
      Weil es gab noch niemals demokratische Wahlen, wie in Deutschland usw. – und es gab nach einer Regierungsbildung als
      erstes meist dann die Auflösung parlamentarischer Kontrollinstanzen, wie die Korruptionsbehörde usw. – bei Thaksin 2001.

      Dann geb ich dir recht – wenn man alles, was nicht lupenreine Demokratie ist, als “keine Demokratie” bezeichnet,
      dann ok.
      Die Medien differentieren aber – auch der Westen, weil sonst würde Thailand immer noch von der EU sanktioniert werden.
      Wird es aber nicht.

      Dann kommt das Argument der Eliten und natürlich auch von stin:
      die Thais sind dazu nicht fähig – oder anders gesagt, zu blöd.

      Demokratie setzt die Informiertheit der Wähler voraus. Wenn aber das Volk der Ansicht ist, Korruption/Amtsmissbrauch usw. – wäre ok, sofern
      man selbst etwas davon abbekommt, so ist das keine Voraussetzung für eine Demokratie.

      Aber was solls – Thailand hat keine 100%ige Demokratie – verbleiben wir so, dann ersparen wir uns das Geschwurbel drum herum.

      • Avatar gg1655 sagt:

        @STIN

        Lies doch ganz einfach den Artikel den du hier eingestellt hast. Da steht zB. : Von einer Demokratie könne keine Rede sein.   Die Behauptung, dass nun wieder Demokratie herrsche, sei ein “Witz”     Und ehrlich gesagt halte ich HRW für weitaus seriöser und besser Informiert wie dich. Du ergehst dich nur in Ablenken und sonst nichts.   Und ben sei dieser Satz in diesem Artikel ans Herz gelegt:   Human Rights Watch (HRW) spricht in einem Bericht zur Lage der Meinungsfreiheit in Thailand von einer “intensiven staatlichen Unterdrückung derjenigen, die als politische Bedrohung angesehen werden”.   Ben meint ja immer die "Roten" hätten mit der Junta zusammen Arbeiten sollen. Aber das ging und geht nicht. Unter Bedingungen  wie Versammlungsverbot und Verbot jeglicher Politischen Betätigung war so etwas unmöglich. Und das musst eigentlich auch du wissen.Aber du willst unbedingt einen "Schwarzen Peter" weiter reichen der nie existiert hat. Wenn du das anders siehst dann stell doch mal ein paar Beispiele ein wo die Junta Gelegenheit zur Zusammenarbeit angeboten hätte.

        • STIN STIN sagt:

          Lies doch ganz einfach den Artikel den du hier eingestellt hast. Da steht zB. : Von einer Demokratie könne keine Rede sein. Die Behauptung, dass nun wieder Demokratie herrsche, sei ein “Witz”

          wie schon mehrmals erwähnt, ich halte mich da an die “Semi-Demokratie”. Also teilweise Demokratie, Gesetze werden im Parlament mit Mehrheit
          beschlossen oder abgelehnt usw.
          Es besteht die Möglichkeit einen Misstrauensantrag gegen Prayuth zu stellen uvm.

          HRW ist eine Menschenrechts-Organisation – die bewerten vieles sehr, sehr links-lastig.
          Ich bin konservativ – ich sehe es doch ein wenig anders. Aber auch als “keine 100%ige Demokratie” – eben, eine Demi-Demokratie.

          Vorher gab es eine Militär-Diktatur – in einer solchen, wenn du die jetzige Regierung gleich bewertest – gibt es kein Parlament,
          gibt es keine Abstimmung über Gesetze, gibt es keine Möglichkeit, den Premier abzuwählen usw. – jetzt schon.

          Wenn du das anders siehst dann stell doch mal ein paar Beispiele ein wo die Junta Gelegenheit zur Zusammenarbeit angeboten hätte.

          vorher war eine andere Situation – ich diskutiere über die jetzige Situation,

          BBC Journalist Jonathan Heas sieht das ebenso wie ich.

          Even after the long-awaited election, though,
          Thailand is likely to have what can best be described as a guided, semi-democracy.

          https://www.bbc.com/news/world-asia-41563661

          Mandela nennt die jetzige Regierung, semi-autoritär. Mit dem kann ich auch leben, weil es egal ist,
          von welcher Seite ich das betrachte.
          Ob ein Glas halbvoll oder halbleer ist – ist ebenso egal und auch das gleiche.

          Also teilweise autoritär könnte man auch begründen, durch Verfolgung bei Kritik der Regierung usw.

  13. Avatar ben sagt:

    @ 'braun Wolfi' alias 'Thaksin Jodler': …Zur Erinnerung Scheuklappen-ben mit Gattin hatten schon einmal ihren großen Auftritt unter Gleichgesinnten bei Minute 2.22 und 2.50:

    Du solltest vielleicht mal stoppen Deine Fake News zu posten – sonst lasse ich Dir von meiner 'geliebten Junta' die Eier quetschen! – solltest Du Dich mal getrauen in Thailand auf zu kreuzen… 555

  14. Avatar Wolf5 sagt:

    Und wieder bedürfen stin´s Ausführungen einiger Richtigstellungen:

    1. Ein semipräsidentielles Regierungssystem, alternativ gemischt präsidial-parlamentarisches Regierungssystem bezeichnet ein Regierungssystem, das Elemente des parlamentarischen und des präsidentiellen Regierungssystems vereint.
    Die Regierung ist dabei sowohl vom Vertrauen des Staatspräsidenten als auch des Parlaments abhängig.
    Ob man ein bestimmtes politisches System als semipräsidentiell einschätzen sollte, hängt nicht nur von der geschriebenen Verfassung ab, sondern auch von der Verfassungswirklichkeit, den politischen Gepflogenheiten.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Semipräsidentielles_Regierungssystem

    Trifft beides auf Thailand nicht zu, da wir hier keinen Präsidenten, sondern einen König haben und es auch nicht um das Vertrauen des Parlaments geht, sondern der Premier von den, von ihm selbst ernannten Senatoren mitgewählt wurde.
    Und auch nicht von ungefähr gehört Thailand zu den parlamentarischen Monarchien.

    2. Thailand hat alle Merkmale eines Militärstaates, die da sind:
    Militärstaat und Zivilstaat ist eine dem Gefüge von Befehl und Gehorsam unterworfene zentralistische Staatsorganisation des 18. und 19. Jahrhunderts, die gelegentlich mit der Organisation des chinesischen Beamtenstaates verglichen wurde.
    Sie gilt für die territoriale zivile und militärische Hierarchie von Hof und Verwaltung und kommuniziert durch Kleiderordnungen und Ordens­auszeichnungen deren Rangfolge.
    Der Aufstieg innerhalb dieser Hierarchie wird von Gehaltserhöhungen und insbesondere im Zivilstaat von bestimmten sozialen Verhaltensweisen begleitet (Unterwürfigkeit und vorauseilender Gehorsam).
    https://de.wikipedia.org/wiki/Militärstaat

    Und wenn man mal zusätzlich den Militärstaat Preußen betrachtet –
    Das preußische Militär: Ein Staat im Staate?
    So soll beim Tode Friedrichs II. der französische Staatsmann Graf Mirabeau geäußert haben:
    “Andere Staaten besitzen eine Armee; Preußen ist eine Armee, die einen Staat besitzt.“
    dann ist dies eine Aussage, welche vollumfänglich auf das Thailand seit 1932 zutrifft.

    Auch hat sich unser Scheuklappen-ben mal wieder zu Wort gemeldet und redet wie immer Unsinn.
    Ich kann Scheuklappen-ben nur empfehlen :
    „Schuster bleib bei deinen Leisten und mach das, was du am besten kannst – nämlich mit deiner Gattin und Trillerpfeife zu Demonstrationen rennen, statt über Dinge zu reden, von denen du nicht das Geringste verstehst und wie immer das Thema verfehlst.
    Zur Erinnerung Scheuklappen-ben mit Gattin hatten schon einmal ihren großen Auftritt unter Gleichgesinnten bei Minute 2.22 und 2.50:
    https://www.youtube.com/watch?v=EQeLcSIuSHg

    • STIN STIN sagt:

      Und wieder bedürfen stin´s Ausführungen einiger Richtigstellungen:

      1. Ein semipräsidentielles Regierungssystem, alternativ gemischt präsidial-parlamentarisches Regierungssystem bezeichnet ein Regierungssystem, das Elemente des parlamentarischen und des präsidentiellen Regierungssystems vereint.

      du kommst also von einer Semi-Demokratie, wie die Medien in TH es für Thailand bezeichnen, zu einem semi-präsidentiellen System.

      Ich denke du liest zuviel und verstehst nicht wirklich alles. Wahnsinn….

      Einfach intern. Medien über TH lesen, dann wirst du fündig. Kommt also nicht von mir, die Einschätzung.

  15. Avatar ben sagt:

    @ 'braun Wolfi' alias 'Thaksin Jodler' und 'gg1655':

    wie wär's wenn ihr Eure kostbare Zeit mal Myanmar und den Rohingyas zuwenden würdet und eine echte Militär Diktatur vergleichen würdet mit der schlimmen Junta in Thailand..??

    Je mehr Druck auf die Junta kommt, desto schlimmer wird es werden… Hätten die Roten und Euer grosser Held nicht seit 5 Jahren auf alles oder nichts gesetzt, wären wir heute nicht in dieser Lage!

    • Avatar Jean/CH sagt:

      Ben, kapiere endlich, dass hier nicht über Myanmar und nicht über die Rohingyas gesprochen wird, sondern auschlieslich über Thailand. Du selber nennst diese von Dir doch so hochgelobte Regierung "Junta", nicht wahr?  Nur, eine solche kann nie und nimmer demokratsich sein!! Und dann bist Du erstaunt, dass auf diese Junta immer mehr Druck ausgeübt wird? Warum wohl?  Bitte erkläre mal den letzten Satz in Deinem Beitrag. Gibt es die "Roten" überhaupt noch, oder existieren diese nur noch in Deiner Fanatsie? Mit dem grossen Held meinst Du höchstwahrscheinlich Thaksin, nicht wahr? Nebst dem Klugscheisser RD bist Du der Einzige, der noch nicht verstanden hat, dass Thaksin Geschichte ist, schluss und fertig!!!!  Das Ablenkungsmanöver ist typisch für Leute, welche die Wahrheit nicht wahr haben wollen, und Du ben gehörst zu dieser Spezies!

      • STIN STIN sagt:

        Nur, eine solche kann nie und nimmer demokratsich sein!!

        das ist die Frage, über die hier scheinbar Uneinigkeit herrscht.

        Kann eine gewählte Diktatur demokratisch sein?
        Kann eine gewählte Regierung demokratisch sein, wenn der Premier danach erklärt: Demokratie ist nicht mein Ziel?

        Vll darüber mal diskutieren, ob es überhaupt eine Chance in TH auf eine reale Demokratie gibt, wenn das die Thais gar nicht wollen.
        Meine Erfahrung ist, dass die Thais Demokratie nicht mal erklären können, d.h. die wissen gar nicht, was das sein soll.
        Vll die Studenten, jene mit Internet-Kontakten ins Ausland – aber niemand in unserem Dorf, kann Demokratie erklären. Jede Diskussion mit Thais
        darüber ist wertlos. Wir wollen Thaksin zurück, wurde mir gesagt – auch bei der letzten Wahl.

        Also will die Mehrheit der Thais einen Premier, der von Demokratie nix hält.
        Dann kann gleich Prayuth für die nächsten 20 Jahre weiterregieren – ist das gleiche.

        Noch ein Thema, wo sich hier einige bei Diskussionen verzetteln.

        Die letzte Wahl war angeblich nicht demokratisch. Nur wenn man die Wahlen davor betrachtet, diese leider auch nicht.
        Kritik wurde zwar nicht militärisch eingedämmt, aber mit Klagen, mit Aufkäufen von TV-Stationen, wie z.B. ITV, wo die
        Redakteure danach entlassen wurden. Mit Abschaltung von Anzeigen, die The Nation und Bangkok Post fast in den Ruin getrieben
        haben usw.

        Also erklärt doch mal genauer, was ihr wollt?

        Vermutlich eine lupenreine Wahl, lupenreine Demokratie….. – sorry, wird es in TH nicht geben, weil das Volk das gar nicht möchte.

  16. Avatar Wolf5 sagt:

    Wieder einmal können wir die altbewährten Muster unserer Junta -Fans erleben – immer unter dem Motto – Ablenkung ist alles.

    Also wird nicht über die Einschätzung von HRW zur derzeitigen Situation in Thailand diskutiert, sondern erneut werden wieder einmal Thaksin oder die Türkei als Ablenkungsinstrument benutzt.

    Dabei ist nochmals festzustellen, dass Thaksin mittlerweile Geschichte ist und die Türkei mit dieser ganzen Diskussion nicht das Geringste zu tun hat, sondern von diesem Troll RD als Ablenkung in die Diskussion eingebracht wurde, und alle anderen Junta-Fans haben dieses Thema dankbar aufgriffen.

    Also zurück zum Thema:
    So stellt HRW eindeutig fest, dass die fünf Jahre nach Thailands Militärputsch durch eine intensive Unterdrückung der friedlichen Rede und Versammlung durch die Regierung gekennzeichnet waren , und sich unter der neuen Regierung wenig geändert hat.
    Die Regierung muss aufhören, ihre Kritiker und Dissidenten strafrechtlich zu verfolgen, was nur die Behauptung verspottet, dass die demokratische Herrschaft wiederhergestellt wurde.
    Obwohl die Junta im März 2019 endlich Wahlen abgehalten hat, wird die neue Regierung immer noch vom Premierminister der Junta, Prayut Chan-ocha, geführt, und friedliche Kritiker werden weiterhin unter den gleichen Gesetzen und Anordnungen der Militärregierung festgenommen und verfolgt.
    Die neue thailändische Regierung zeigt nur wenige Anzeichen dafür, dass sie Kritik toleranter gegenübersteht als die Junta, die sie offiziell abgelöst hat
    https://www.hrw.org/news/2019/10/24/thailand-peaceful-critics-prosecuted

    Und dann in diesem Zusammenhang Thailand nun als Semi-Demokratie zu bezeichnen, wie es unsere Junta-Fans immer wieder tun, ist mehr als Hohn, da sowohl die Erstellung der Verfassung als auch die Vorbereitung und Durchführung der Wahl im März 2019 weder fair noch frei waren, sondern viele Verfolgungen und Verhaftungen Andersdenkender nach sich zogen.

    Und während in den meisten Ländern die Armee der Landesverteidigung dient, stellt sie in Thailand, wie schon oft in seiner Geschichte, auch die Regierung.

    Deshalb ist für mich Thailand nach wie vor der gleiche Militärstaat, welcher sich nur selbst mal wieder einen neuen Namen gegeben hat und sich nun als Demokratie nach thailändischem Muster bezeichnet.

    • STIN STIN sagt:

      Und dann in diesem Zusammenhang Thailand nun als Semi-Demokratie zu bezeichnen, wie es unsere Junta-Fans immer wieder tun, ist mehr als Hohn, da sowohl die Erstellung der Verfassung als auch die Vorbereitung und Durchführung der Wahl im März 2019 weder fair noch frei waren, sondern viele Verfolgungen und Verhaftungen Andersdenkender nach sich zogen.

      es ist vieles Hohn in der Politik – weltweit.
      Aber alle sind sich einig: es gab Wahlen, Prayuth ist auf die Mehrheit im Parlament angewiesen, springen von seinen paar Leuten Überhang einige
      bei einer Abstimmung ab, bekommt er kein Gesetz durch.

      Daher sagt man Semi-Demokratie. Einfach mal die Links, die ich reingestellt habe, genauer lesen.

      Nein, TH ist kein Militärstaat mehr, auch wenn du das so siehst.
      Ja, Demokratie nach Thai-Muster, dass kann man stehen lassen. Andere Länder, andere Sitten.

      Letztendlich entscheidet das Volk, wen es in der Regierung haben möchte.
      Weil viele haben halt Prayuth gewählt – hätte es kaum einer gemacht, wäre er nicht Premier.

      Aber dann droht halt wieder ein Putsch usw.

  17. Avatar berndgrimm sagt:

    STIN sagt:

    25. Oktober 2019 um 8:33 pm

    Nur den Diktator als gewählten Premierminister einer zivilen Regierung zu bezeichnen ist natürlich grober Unfug.

    auch Thaksin war kein fair gewählter Premier – muss man hier leider gegenüber stellen.

    http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Thailand/wahl2.html

    Man kann natürlich nun diskutieren, welche Wahl schmutziger war, die bis 2001 oder die letzte Wahl.
    Damals gab es ca 150 Baht pro Stimme, letztens gab es 500 Baht, für die Partei Thaksins.

    Wahrscheinlich den üblichen Mist wie “Die sind doch eh alle von Thaksin gekauft” oder so etwas ähnliches.

    ja, er hat landesweit natürlich wieder Stimmen gekauft – einfach seine Thaifrau fragen, wenn man es selbst nicht gesehen hat.

    @STIN Wie viel Überwindung hat es dich gekostet das hier einzustellen?

    gar keine, weil es so ist wie es ist. Nach 4 Jahren Prayuth hätte ich auch gerne wieder Abhisit als
    Premier gehabt, hat leider nicht funktioniert.

    Du willst die Junta ja immer Schwurblerisch als “Semi-Demokratie” schönreden.

    Diese Bezeichnung für die aktuelle Regierung kommt nicht von mir – waren Medien aus der EU.
    Also ist es mehr oder weniger deren Einschätzung.

    Nur wenn man einen Erdogan seitens der EU als gewählten Präsidenten akzeptiert, dann ist es in TH aktuell wohl eher
    eine Voll-Demokratie. Weil ich sehe aktuell noch immer keinen Thanathorn, Sudarat usw. in Haft, bei Erdogan wären sie das schon.
    Auch wurden keine Bangkokpost, The Nation usw. dicht gemacht, Redakteure verhaftet, gefoltert usw.

    Aber ich habe mich in einem Punkt nicht geändert. Bevor Thaksin wieder an die Macht kommen sollte, dann doch besser
    nochmals 4 Jahre Prayuth. Für mich das kleinere Übel.

    Antworten

    • Avatar gg1655 sagt:

      25. Oktober 2019 um 10:08 pm

      So richtig Typisch Juntajubler. In dem Bericht geht es nirgends um Thaksin. Es geht um das hier und jetzt. Es geht auch nicht um die Türkei oder Erdogan sondern um Thailand und das was sich dort Regierung nennt. Vergleiche mit irgendwelchen anderen Ländern in denen auch einiges schief läuft sind weder Angebracht noch Zielführend. Der Blog heißt auch nicht "Drecks Türkei" sondern Schönes Thailand-Info & News. Niemanden in Thailand Interessiert was in der Türkei geschieht. Die meisten Thais wissen gar nicht wo das liegt. Das wird Einzigst und Allein von Juntisten zur Ablenkung benutzt. Soll es irgendwelche Thais trösten das anderswo auch die Presse- und Meinungsfreiheit mit Füßen getreten wird?  Wird dadurch irgendetwas in Thailand besser? Wenn nicht dann hör doch auf ständig in der Vergangenheit zu Leben und Vergleiche anzustellen die zu nichts führen und nichts nutzen. Das sind nur Ablenkungsmanöver und sonst gar nichts. Es kann nur darum gehen das Hier und Jetzt zu beurteilen und zu Verbessern. Alles andere ist Sinnlos. 
      Ps. Bring mal einen Link wo Westliche Presse Thailand als Semi Demokratie bezeichnen. Das hab ich bisher nur von dir gehört.

       

     

    Also gerade als Thaksin Gegener wäre es mir viel zu weit hergeholt das bisherige

    Totalversagen dieser Militärdiktatur Thaksin anzulasten.

    Ja, die Tatsache dass wir diese Militärdiktatur überhaupt haben,

    verdanken wir Thaksin und seiner Fehleinschätzung 2013.

    Aber inzwischen haben wir fünfeinhalb Jahre lupenreine Militärdiktatur

    gehabt und diese hat ausser dem Machterhalt , der Zensur auch des Internets,

    der möglichen Vernichtung ihrer Kritiker und des ständigen Missbrauchs

    der LM Gesetze überhaupt nichts geschafft.

    Nein, der Gegensatz Thailand – Türkei ist nicht so wie STIN ihn darstellt.

    Erdogan ist derjenge der mehrmals demokratisch gewählt wurde

    während die Fortsetzung der Militärdiktatur mit parlamentarischer Verkleidung

    nur durch mehrfachen und fortgesetzten Wahlbetrug möglich ist.

    Ja, Erdogan lässt seine Kritiker insbesondere die Journalisten in den Kerker

    werfen und foltern.

    Prawit und sein Heissluftplauderer haben dies ncht nötig weil die meisten

    Medien in Thailand parteiisch sind und den gleichen Leuten gehören

    welche diese Militärdiktatur beauftragt haben.

    Nein, Prayuth ist keineswegs Demokrat sondern ein Populist welcher

    den Leuten Alles verspricht aber nix hält.

    Damit dies nicht auffällt muss diese Militärdiktatur täglich neue Säue

    durchs Dorf jagen.

    Genauso wie Erdogan die EU damit erpresst dass er damit droht

    zweieinhalb Millionen Flüchtlinge zu schicken,

    so versuchen Prawit und Prayuth die EU durch Staatsaufträge

    zu ködern.

    Da in der EU offensichtlich niemand eine Ahnung von Thailand hat

    (woher denn auch bei solchen "Botschaften"?) glaubt man wirklich

    man hätte eine Chance gegen die Chinesen hier?

    Dabei ist der Zug längst abgefahren , Thailand ist heute ein Lakai

    der Chinesen genauso wie es früher ein Lakai der Amis war.

    Die Unterstützung der Chinesen in HKG zeigt wie antidemokratisch

    dieses Regime ist.

    • Avatar berndgrimm sagt:

      Noch ein Nachtrag weshalb die "Wirtschaft" gerne mit

      Diktatoren arbeitet.

      Zur Wirtschaftsplanung braucht man stabile Verhältnisse.

      Diktaturen bieten diese mehr als Demokratien!

      Erdogan z.B. ist sehr schwer zu beseitigen und mit den

      neuesten Entwicklungen in Syrien hat sich Erdogans

      überlebenschace sehr gesteigert.

      Die hiesige Militärdiktatur ist durch garnix , schon garnicht

      durch "Wahlen" zu beseitigen.

      Dies bietet natürlich vermeintliche Planungssicherheit

      für die Wirtchaft.

      Dazu hat Thailand im Gegensatz zur Türkei volle Taschen mit Devisen

      und wäre dazu in der Lage die Infrastruktur Investitionen zu finanzieren.

      Ach so , Touristen sind natürlich noch ein viel besseres Geschäft

      als der Warenexport z.B..

      Um Waren herzustellen die man exportieren kann muss man Rohstoffe

      und Maschinen importieren!

      Für Touristen braucht man nicht viel zu importieren.

      Nur Gucci und Louis Vuiton Taschen Fakes aus China.

  18. Avatar gg1655 sagt:

    Insgesamt ein ausgewogener Artikel. Nur den Diktator als gewählten Premierminister einer zivilen Regierung zu bezeichnen ist natürlich grober Unfug. Dem Rest kann man allerdings nur zustimmen. Was wohl unsere Juntisten dazu schreiben werden?  Wahrscheinlich den üblichen Mist wie "Die sind doch eh alle von Thaksin gekauft" oder so etwas ähnliches.  @STIN  Wie viel Überwindung hat es dich gekostet das hier einzustellen? Geht ja komplett gegen deine eigene Überzeugung. Du willst die Junta ja immer Schwurblerisch als "Semi-Demokratie" schönreden.  Oder hast du dir gedacht das es sonst ein anderer einstellt und du es nicht rechtzeitig löschen kannst?

    • STIN STIN sagt:

      Nur den Diktator als gewählten Premierminister einer zivilen Regierung zu bezeichnen ist natürlich grober Unfug.

      auch Thaksin war kein fair gewählter Premier – muss man hier leider gegenüber stellen.

      http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Thailand/wahl2.html

      Man kann natürlich nun diskutieren, welche Wahl schmutziger war, die bis 2001 oder die letzte Wahl.
      Damals gab es ca 150 Baht pro Stimme, letztens gab es 500 Baht, für die Partei Thaksins.

      Wahrscheinlich den üblichen Mist wie “Die sind doch eh alle von Thaksin gekauft” oder so etwas ähnliches.

      ja, er hat landesweit natürlich wieder Stimmen gekauft – einfach seine Thaifrau fragen, wenn man es selbst nicht gesehen hat.

      @STIN Wie viel Überwindung hat es dich gekostet das hier einzustellen?

      gar keine, weil es so ist wie es ist. Nach 4 Jahren Prayuth hätte ich auch gerne wieder Abhisit als
      Premier gehabt, hat leider nicht funktioniert.

      Du willst die Junta ja immer Schwurblerisch als “Semi-Demokratie” schönreden.

      Diese Bezeichnung für die aktuelle Regierung kommt nicht von mir – waren Medien aus der EU.
      Also ist es mehr oder weniger deren Einschätzung.

      Nur wenn man einen Erdogan seitens der EU als gewählten Präsidenten akzeptiert, dann ist es in TH aktuell wohl eher
      eine Voll-Demokratie. Weil ich sehe aktuell noch immer keinen Thanathorn, Sudarat usw. in Haft, bei Erdogan wären sie das schon.
      Auch wurden keine Bangkokpost, The Nation usw. dicht gemacht, Redakteure verhaftet, gefoltert usw.

      Aber ich habe mich in einem Punkt nicht geändert. Bevor Thaksin wieder an die Macht kommen sollte, dann doch besser
      nochmals 4 Jahre Prayuth. Für mich das kleinere Übel.

      • Avatar gg1655 sagt:

        So richtig Typisch Juntajubler. In dem Bericht geht es nirgends um Thaksin. Es geht um das hier und jetzt. Es geht auch nicht um die Türkei oder Erdogan sondern um Thailand und das was sich dort Regierung nennt. Vergleiche mit irgendwelchen anderen Ländern in denen auch einiges schief läuft sind weder Angebracht noch Zielführend. Der Blog heißt auch nicht "Drecks Türkei" sondern Schönes Thailand-Info & News. Niemanden in Thailand Interessiert was in der Türkei geschieht. Die meisten Thais wissen gar nicht wo das liegt. Das wird Einzigst und Allein von Juntisten zur Ablenkung benutzt. Soll es irgendwelche Thais trösten das anderswo auch die Presse- und Meinungsfreiheit mit Füßen getreten wird?  Wird dadurch irgendetwas in Thailand besser? Wenn nicht dann hör doch auf ständig in der Vergangenheit zu Leben und Vergleiche anzustellen die zu nichts führen und nichts nutzen. Das sind nur Ablenkungsmanöver und sonst gar nichts. Es kann nur darum gehen das Hier und Jetzt zu beurteilen und zu Verbessern. Alles andere ist Sinnlos. 
        Ps. Bring mal einen Link wo Westliche Presse Thailand als Semi Demokratie bezeichnen. Das hab ich bisher nur von dir gehört.

         

         

         

         

        • STIN STIN sagt:

          So richtig Typisch Juntajubler. In dem Bericht geht es nirgends um Thaksin.

          es geht immer auch um Thaksin – der nächste Rapport in Hongkong dürfte anstehen.

          Niemanden in Thailand Interessiert was in der Türkei geschieht. Die meisten Thais wissen gar nicht wo das liegt.

          richtig, die vergleichen ihre Regierung dann eher mit Burma, Kambodscha /Hun Sen/ und sind froh, dass sie Thais sind.

          Bring mal einen Link wo Westliche Presse Thailand als Semi Demokratie bezeichnen. Das hab ich bisher nur von dir gehört.

          http://www.khaosodenglish.com/opinion/2019/07/27/prayuths-meltdown-and-the-semi-democratic-transition/

          And if the army continues to act like a state within a state, the state of democracy in Thailand will continue to be far from normal. Prayuth has succeeded in transforming himself as an elected leader in a semi-democratic system.

          https://www.dw.com/en/opinion-thailands-democratic-dictatorship/a-49082008

          gibt noch viele Medien, die es so sehen.

          Es gab eine Wahl, es gibt eine Opposition und Prayuth hat keinen Art 44er mehr.
          Es wäre sogar eine reine Demokratie, wenn es den Senat nicht in dieser Form gäbe, wenn die Wahlen etwas sauberer
          abgelaufen wären usw.

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