Das thailändische Risiko für Ausländer

(Mark Teufel, 07.09.2011) Es gibt ein enormes Risiko für jeden ausländischen Investor in Thailand, das bei der Geschäftsanbahnung von keinem der hochdotierten Unternehmensberater und Rechtsanwälte erwähnt wird. Dieses liegt in der Nutzung bzw. dem Missbrauch von Recht und Justiz durch „einflussreiche Kreise“. Die meisten Berater erklären, dass man die Unterstützung eben dieser Kreise erreichen könnte, und dass man sich ansonsten der „Kultur“ anpassen müsse. Tatsächlich aber sichern sich dadurch jene Berater nur ihre Pfründe, nicht aber den Geschäftserfolg des Klienten. Denn immer wieder wurden auch scheinbar sichere Geschäfte durch zweifelhafte Gesetze, oder deren Auslegung durch die Justiz, zur Falle für den Ausländer. Deshalb müssen auch ausländische Investoren ein großes Interesse an einer grundlegenden Reform der Justiz haben.

Ich rede nicht von dem Geschäftsmann, der in der ersten Klasse eines Air-France Fluges seine Leselampe nicht ausschalten wollte, und deshalb wegen Lèse Majèsté zu kämpfen hatte, und nur mit Not einer Gefängnisstrafe entkam. Vielmehr geht es um rein geschäftliche Risiken, die gerade bei großen Geschäften politische Dimensionen erreichen können.

Jeder hat den Fall des deutschen Baukonzerns verfolgt, dessen Insolvenzverwalter seit vielen Jahren versucht, 40 Millionen Euro Forderungen vom thailändischen Staat einzutreiben. Auf diesen Seiten wurde auch darüber berichtet, wie der einzige, nicht durch das Establishment kontrollierte thailändische Fernsehsender iTV (wenn man von ASTV absieht) systematisch durch staatliche Forderungen in den Konkurs getrieben, und dann verstaatlicht wurde. Außer diesen Spektakulären Fällen gibt eine Gefahr, die Ausländer weniger bewusst ist: Die Verleumdungsklage, die in Thailand zu einem strafrechtlichen Verfahren mit möglicher Gefängnisstrafe führen kann.

Auf der Seite Thai Law & Policy schreibt ein Rechtsanwalt, worauf sich ein ausländischer Geschäftsmann in Thailand gefasst machen muss: (https://thailawandpolicy.wordpress.com/2010/11/21/criminal-defamation-as-a-business-tool/)

Der amerikanische Investor Dov Plitman zum Beispiel, wurde von dem Anbieter von Luxuswohnungen in Bangkok, in zwei Fällen wegen Verleumdung angezeigt, nach dem dieser seinen Rechtsstreit mit dem Unternehmen öffentlich gemacht hatte. Ich weiß nicht, ob seine Beschwerden berechtigt waren oder nicht, und selbst wenn ich eine Meinung dazu hätte, würde ich sie nicht nennen, hauptsächlich weil ich nicht als Mitangeklagter in einem Strafrechtsverfahren wegen Verleumdung enden will.

Der abschreckende Effekt, der für einen ausländischen Investor auf Grund der Tatsache entsteht, dass er sich vor einem thailändischen Gericht möglicherweise strafrechtlich zu verantworten hat, ist beträchtlich. Man stelle sich vor, dass man ganz einfach strafrechtlich verfolgt werden kann, weil man öffentlich ausspricht, was man als angemessene Beschwerde in einer geschäftlichen Auseinandersetzung ansieht. Würden Sie zu irgendjemanden über Ihre Beschwerden reden (zum Beispiel zur Presse, oder dem Verbraucherschutz), wenn Sie wüssten, dass alles was Sie sagen, Anlass zu einer strafrechtlichen Verfolgung vor einem thailändischen Gericht geben kann?

Unter diesem Aspekt muss man auch das Schweigen der Firma Steyr in Österreich sehen, das sich beständig weigert, öffentlich zu den Korruptionsvorwürfen Stellung zu nehmen, die in Verbindung mit dem Verkauf von Feuerwehrfahrzeugen an die Stadtverwaltung von Bangkok erhoben werden. Jedes Wort kann zu einer strafrechtlichen Anklage führen. Und thailändische Gefängnisse sind kein bevorzugtes Urlaubsdomizil für einen westlichen Manager.

Dies ist nur ein Beispiel für den Missbrauch und die Perversion der thailändischen Gesetze, die man noch dazu in Verbindung mit dem hohen Korruptionsgrad der Justiz sehen muss. Rechtsstreite in Thailand werden mehr durch Beziehungen, Einfluss und politische Konvergenz beeinflusst, als durch faire Entscheidungen eines neutralen Richters. Aus diesem Grund fordert nicht nur Giles Ji Ungpakorn eine grundlegende Reform der Justiz und z.B. den Einsatz von Laienschöffen und Beisitzern bzw. von Jury-Gerichten.

Selbst wenn man vor internationalen Gerichten einen Titel erwirkt hat, bedeutet das noch lange nicht, dass man in Thailand damit etwas erreicht, wie man am Fall Walter Bau erkennen kann. Vielmehr muss man befürchten, wie der Insolvenzverwalter Werner Schneider, zur unerwünschten Person erklärt, oder sogar wegen Lèse Majèsté verfolgt zu werden.

Hunderte von Gesetze bedürfen einer Überarbeitung. Besonders jene, die während der Phase der Militärdiktatur im Jahr 2007 erlassen worden waren, aber nach wie vor gültig sind. Aber auch andere, die teilweise aus der Phase vorheriger Militärdiktaturen stammen, oder einfach Reste einer nicht mit einer modernen und offenen Gesellschaft in Einklang stehender Denkweise enthalten. Auch der Artikel 112, (Lèse Majèsté) gehört zu diesen rechtlichen Regeln, auch wenn ein Investor vielleicht nicht erkennen will, was das mit ihm zu tun haben könnte.

Das Crown Property Bureau ist der größte Investor und einflussreichste Unternehmer in Thailand. Zwangsläufig wird jede größere Unternehmung früher oder später mit dem CPB zu tun bekommen. Aber selbst wer glaubt, einen angemessenen Anteil an diese Organisation geleistet zu haben, könnte böse enttäuscht werden. So wie Thaksin, der einen der wichtigsten Akteure des CPB, einem entfernten Mitglied der königlichen Familie und Direktor der Siam Commercial Bank, mit Verhandlungen über den Verkauf seines Telekomimperiums beauftragt hatte, um die Interessen des CPB, das auch Anteile an seinem Unternehmen hielt, zu wahren. Wikipedia schreibt: „SCB spielte eine wichtige Rolle bei der Beratung und Bereitstellung von finanzieller Unterstützung für das Geschäft“. Aber es nützte ihm nichts. Öffentlich zu erwähnen, dass das CPB den Deal unterstützt hatte, wäre als Zeichen der Illoyalität gewertet worden, und hätte ihn in noch größere Probleme gebracht. So viel zum Vertrauen auf „Einflussreiche Kreise“.

Aber es sind nicht nur Investoren. Auch Journalisten sind in Gefahr, wegen einer Verleumdungsklage eine Feldstudie in einem thailändischen Gefängnis machen zu müssen. Erika Fry ist eine der wenigen, die diese Sorgen einmal klar gemacht hat. In einem Artikel in der Columbia Journalism Review berichtet sie von ihrer Flucht aus Thailand, nachdem sie für die Bangkok Post einen sauber recherchierten Artikel veröffentlichte, der mit Verleumdungsklagen gekontert wurde. (http://www.cjr.org/behind_the_news/fry_in_thailand.php)

Auch hier gilt: Selbst wenn man Teil des Establishments ist, hier der Bangkok Post, kann man nur dann sicher vor Verfolgung sein, wenn man bereit ist, seine eigene Meinung und seine eigenen Interessen, zu verleugnen, und Teil eines korrupten Systems zu werden.

Die Unzufriedenheit daran in der Gesellschaft nimmt zu. Und Möglichkeit eines Wandels zeichnet sich ab. Hoffen wir, dass auch ausländische Wirtschaftskreise begreifen, dass nicht das Prostrieren vor einer angeblich kulturellen Besonderheit, sondern moderne demokratische Regeln und eine offene Gesellschaft mit einer fairen Justiz die beste Sicherung ausländischer Investitionen sind, und ihren Einfluss entsprechend geltend machen.

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14 Antworten zu Das thailändische Risiko für Ausländer

  1. Avatar Aurillac sagt:

    Der Artikel des GTI laesst sich offensichtlich nicht direkt verlinken. Als Suchbegriff Thailand eingeben. Da erscheinen zahlreiche sehr interessante Dokumente die auch lohnen gelesen zu werden. Aktuell, Wirtschaftstrends Jahresmitte 2011 – Thailand

  2. Avatar Aurillac sagt:

    dem Demagogen mit dem fuer ihn pasenden Namen geht es doch nur um Ablenkung und Diffamierung. Saemtliche wirtschaftsexperten sehen das vollkommen gegensaetzlich.
    Hier mal die Einschaetzung des Germany Trade & Invest. Das ist die vom Bundestag ins Leben gerufene Einrichtung zur Informationsbeschaffung fuer deutsche Investoren im Ausland. Aufsichtsratschef ist der Staatssekretaer im Wirtschaftsministerium. Von diesem wird diese Einrichtung auch finanziert.
    https://www.gtai.de/DE/Navigation/Metanavigation/Suche/sucheUebergreifendGT.html
    Man beachte in den Statistiken auch wann Abhisit und wann die Tax Sin-Kone regiert haben.

    Und hier ein Interview mit dem Praesidenten und dem Geschaeftsfuehrer der deutsch-thailaendsichen Handelskammer.
    http://www.thaizeit.de/thailand-themen/news-detail/artikel/die-kammer-der-zukunft.html

    Auszug:
    Würden Sie angesichts dieser Entwicklungen sagen, dass jetzt der richtige Zeitpunkt ist, in Thailand zu investieren?

    Daniel: Ich kann die deutsche Wirtschaft nur auffordern, jetzt nach Thailand zu kommen, insbesondere produzierende Unternehmen. In meinen Augen ist Thailand der ideale Ausgangsort, um an dem AEC-Prozess zu partizipieren. China ist groß und unüberschaubar, fast unkontrollierbar. Thailand ist der bessere, weil kontrollierbarere Standort – der leichtere Markteinstieg nach Asien und nicht mehr teurer als China.

    Leipold: Ja, es ist generell ein sehr guter Zeitpunkt. Natürlich kommt es auf die Branchen an. Automotiv zum Beispiel boomt gerade sehr stark, Thailand wird sich immer stärker zum Zentrum für Automobilproduktion in der Region entwickeln. Wir rechnen nach wie vor mit erheblichen Zuwächsen und ermutigen deutsche Unternehmen, hier und jetzt dabei zu sein. Automobilkonzerne, die hier produzieren, benötigen eine Zulieferkette und hier ist es wichtig, dass die Produkte auch in Thailand produziert werden, um den “Local-Content-Gehalt” zu erfüllen, der teilweise für die Freihandelsabkommen notwendig ist. Aber auch andere Bereiche sind interessant, zum Beispiel Nahrungsmittel. Thailand ist der siebtgrößte Exporteur weltweit, hier sehe ich gute Chancen für deutschen Anbieter im Bereich Lebensmittelverarbeitung- und Verpackung. Der Bereich Chemie wird auch immer stärker. In vielen Bereichen kann ich voll und ganz bestätigen: In Thailand ist eine Investition lohnenswert. Fragen Sie nach! Wir von der AHK und unsere Partner, Germany Trade & Invest, geben gern branchenspezifische Auskunft.

  3. Avatar emi_rambus sagt:

    Bukeo sagte: Nach der Ablöse des nation.

    Was heisst das? Habe ich was verpennt?

  4. Avatar bukeo sagt:

    Es gibt ein enormes Risiko für jeden ausländischen Investor in Thailand, das bei der Geschäftsanbahnung von keinem der hochdotierten Unternehmensberater und Rechtsanwälte erwähnt wird

    dem ist gottseidank nicht so.

    “Peter Eliot, Leiter der American Chamber of Commerce in Thailand und Landesleiter der Citibank erklärte kürzlich in einem Forum, das von der Bangkok Post abgehalten wurde. Er sagte, das Land gehört zu den besten in der ASEAN-Region für Geschäfte und die politische Unsicherheit sind nichts ungewöhnliches mit minimalen Auswirkungen auf die Unternehmen.
    Zu dem Gesamtbild, sagte er, Thailand wird nicht vom den Radarschirmen der multinationalen Konzerne fallen weil es die zweitgrößte Volkswirtschaft von den Asean-Staaten ist.”

    “Peter Fleet, der Präsident von Ford Asean, sagte, dass sein Unternehmen bis dato 2.500.000.000 $ in Thailand investiert hat mit fast 10.000 Mitarbeitern und weiteren 30.000 Mitarbeitern werden beschäftigt durch die Unterstützung von Branchen die dem US-Automobilhersteller folgten.
    Unter Berufung auf sein Unternehmen und die Entscheidung zur Weiterarbeit an massiven Investitionen auf dem Höhepunkt der politischen Krise im April und Mai 2010 sagte er, die gesamte Umgebung in Thailand ist viel besser als in jedem anderen ASEAN-Land.
    “Wenn wir uns mit allen Fragen befassen ist Thailand der beste Ort um Geschäfte zu machen. Trotz der politischen Instabilität nutzen wir diesen Rabatt da es eine funktionierende Demokratie ist”, sagte er.
    Herr Fleet sagte, die neue Regierung muss mehr in die Infrastruktur investieren und nicht so viel in die populistische Politik die jetzt in den Schlagzeilen ist.”

    “Marc Spiegel, der stellvertretende Vorsitzende der Gemeinsamen Außen-Chambers of Commerce of Thailand (JFCCT) erklärte dazu:
    Herr Spiegel räumte ein, auch wenn die politischen Krise 2010 nicht viel Einfluss auf große Investoren hatte sind kleine lokale Industrien verletzt worden und einige waren nicht in der Lage sich zu erholen.

    http://www.thailand-webnews.de/t1031f4-Thailand-sehr-Attraktiv-fuer-Investoren-trotz-der-Herausforderungen.html

    Also so schlecht, wie es hier ein Mark Teufel berichtete, ist es gottseidank noch nicht.

    Jeder hat den Fall des deutschen Baukonzerns verfolgt, dessen Insolvenzverwalter seit vielen Jahren versucht, 40 Millionen Euro Forderungen vom thailändischen Staat einzutreiben.

    richtig, nachdem Thaksin einen bestehenden Vertrag mit Walter Bau gebrochen hat und somit die Schuld strittig wurde. Auch während des Thaksin Regimes wurde diese Forderung nicht beglichen, obwohl der KV Schneider des öfteren deswegen in Thailand vorsprach.

    Auf diesen Seiten wurde auch darüber berichtet, wie der einzige, nicht durch das Establishment kontrollierte thailändische Fernsehsender iTV (wenn man von ASTV absieht) systematisch durch staatliche Forderungen in den Konkurs getrieben, und dann verstaatlicht wurde.

    ITV war bis zur Übernahme durch Thaksin unabhängig, danach wurde es ein politisches Sprachrohr für den PM und er entliess massenhaft Redakteure, die es wagten, ihn oder seine Regierung zu kritisieren.


    “Thaksin Shinawatra duldete keine Kritik der Presse, und wenn ein Reporter unangenehme Fragen stellte, musste dieser mit Restriktionen rechnen. Den bis dahin einzigen unabhängigen TV Sender ITV hat das Thaksin Imperium gekauft und die Berichterstattung wurde politisch angepasst. Thaksin regierte mit äußerster politischer Härte, lies keine öffentlichen Diskussionen zu und Demonstrationen wurden verboten.”

    Das es unter der DP nicht besser wurde, kann man damit begründen – das immer mehr Angriffe, Verleumdungen, Mordaufrufe durch Radiosender, Fake-Audios und Angriffe gegen das Königshaus stattfanden. Auch die vielen Ausnahmezustände förderten natürlich kein besseres Ranking.

    Aber es sind nicht nur Investoren. Auch Journalisten sind in Gefahr, wegen einer Verleumdungsklage eine Feldstudie in einem thailändischen Gefängnis machen zu müssen.

    ja, darin war Thaksin ein grosser Meister. Man erinnere sich an den Rauswurf sämtlicher Redakteure von seinem ITV-Sender, die kritisch über die Regierung berichteten. Diese Redakteure mussten sich danach wieder auf ihren Arbeitsplatz zurück klagen. Auch eine Menschenrechtsaktivistin wurde wegen kritischer Äusserungen gegen Thaksin von ihm mit Klagen überzogen.

    Auch hier gilt: Selbst wenn man Teil des Establishments ist, hier der Bangkok Post, kann man nur dann sicher vor Verfolgung sein, wenn man bereit ist, seine eigene Meinung und seine eigenen Interessen, zu verleugnen, und Teil eines korrupten Systems zu werden.
    Die Unzufriedenheit daran in der Gesellschaft nimmt zu.

    ja, bei 33% der thail. Bevölkerung kann das stimmen. Lt. einer aktuellen Umfrage, haben 67% der Thais kein Problem mit Korruption, Amtsmissbrauch und auch nicht mit aussergerichtlichen Erschiessungen.
    Somit ist also die Mehrheit der Thais gegen o.g. MT Vorschläge.

  5. Avatar bukeo sagt:

    er reformiert doch gerade.
    Nach der Ablöse des nation. Polizeichefs kommen nun die Beamten bei der Staatskasse dran und auch der Polizeichef der Highway Police ist schon auf dem Schleudersitz.
    Danach die Richter usw. – mal sehen, was sie mit Prayuth machen wollen. Der wird sich nicht so einfach versetzen lassen, dafür wird der Prem schon sorgen, den man ja gottseidank nicht so einfach versetzen kann. (8)

  6. Avatar emi_rambus sagt:

    Teufel schrieb: Deshalb müssen auch ausländische Investoren ein großes Interesse an einer grundlegenden Reform der Justiz haben.

    Na, hier sagt er doch offen, um was es ihm bei dem Gehetze tatsaechlich geht.

    Jetzt soll die gesamte Justiz “reformiert” werden.

    Monarchie, Verfassung, Polizei, jetzt die Justiz, … was noch. Fehlt nur noch Militaer….

  7. Avatar berndgrimm sagt:

    Und die ständigen Hasstiraden gegen die einzigen seriösen
    Englischsprachigen Zeitungen in Thailand sind auch nicht mehr hip.
    Erstens benutzen die Verdreher gerade die als Quellen
    weil zweitens Takkis Volksbefreiungfront es bis heute nicht geschaft
    auch nur ein Englischsprachiges Medium auf die Beine zu stellen.
    Und warum?
    Weil es einfacher ist den hirnlosen Büffeln im Issan einen vom Pferd zu erzählen,
    als Leuten die den gebrauch des Gehirns noch nicht komplett eingestellt haben.
    Das gilt auch fürs Fernsehen.
    Man hacktauf ASTVs TAN herum weil es weder Asia Update,
    der Hassprediger Sender von Jatuporn und Nattawut noch
    Voice TV der vollkommen abgefahrene New Wave Sender
    von Takkis umnachteten Sohn es geschafft haben wenigstens
    ein Englischsprachiges Fenster (wie NBT) einzurichten.

  8. Avatar berndgrimm sagt:

    Offensichtlich dient der derzeitige Schreibständer des Dichterfürsten
    wieder nur der Ablenkung.
    Aber wovon?
    Die PMiss hält dicht.
    Ich glaub sowieso nur das was sie ausdrücklich dementiert.

  9. Avatar berndgrimm sagt:

    Wie denn, wo denn, was denn.
    Wenn man so grossartige Kontakte hat wie der Pharmareferent
    kann doch nichts mehr schiefgehen.
    Oder?
    War wohl eine Fehlkommunikation der Volksbefreiungsfront.

    Und ganz nebenbei bis Dezember 2008 waren noch
    die Herren Samak und Somchai Premierminister von Thailand.
    Die kamen beide aus der Partei des Grafen von Montenegro.
    Auch der begnadete Herr Chalerm war schon dabei.

  10. Avatar emi_rambus sagt:

    Magerquark schrieb: Nach dem ich diesem Herrn erklärt hatte, was ich vor hatte, verlor er jegliches Interesse mich zu beraten!

    Mit Internet-Zeitungs-Drueckerei kann man in TH keine Geschaefte machen. (F)

  11. Avatar bukeo sagt:

    Eine Erfahrung
    geschrieben von Magerquark , September 07, 2011

    Im Februar 2008 lies ich mich in Bangkok von einer „europäischen“ Firma (deutscher Sprache) für eine Firmengründung betraten. Mir wurde damals empfohlen, sich mit örtlichen Politikern anzufreunden damit Geschäfte ““reibungslos““ ablaufen können!

    haha, da müsstest du mal Deutschland sehen. Freunde dich hier mit einem Bürgermeister einer Grosstadt an und du bekommst alle Genehmigungen.
    Freunde dich mit dem Geheimdienst an, und du bekommst – wie Thaksin auch, sofort ein Visa ohne Prüfung.
    Das ist wohl weltweit so – nicht in Thailand. Siehe Blackwater in der USA usw. – kennst du Politiker – umso höher, umso besser – kannst du machen was du willst.

    Auf meine Frage, wie man sich mit solchen Politiker anfreundet, erhielt ich die Antwort, „in dem man in deren Projekte investiert!“

    bei uns sind das dann halt Spenden für die Partei. Spendest du 1 Million EUR – bekommst du sogar die österr. Staatsbürgerschaft – war gerade aktuell.

    Durch meinen Geschäftsausbau (Internetbusiness) in der Schweiz, wollte ich in Thailand nur eine administrative Abteilung aufbauen, welche jedoch in Thailand keine Einnahmen generiert. Nach dem ich diesem Herrn erklärt hatte, was ich vor hatte, verlor er jegliches Interesse mich zu beraten!

    richtig, macht meine Frau auch so – sie berät einige Zeit umsonst, aber wenn dann nichts dabei herausschaut, hört sie auf. Ohne Geld, keine Musik – sagt der Bayrer

    Es war wohl nichts zu holen bei mir!

    so sieht das aus – umsonst ist nicht mal der Tod – auch der kostet, das Leben.

  12. Avatar andithai sagt:

    Die Pfeife soll sich doch mal zu erkennen geben , der ist ja wie die Schwarzen, die sich im Tempel hinter der Roten verschanzt und auf Soldaten geschossen haben.
    Dieser feige Typ versucht ganz Thailand in einen Buergerkrieg zu stuerzen.
    Bleibt die Frage, ob er ueberzeugter Kommunist ist oder bezahlter “Kriegshetzer”!??
    Frage mich echt, warum dieses S?T.de nicht gesperrt wird.

  13. Avatar bukeo sagt:

    ich werde diesen Beitrag, der wieder voll vn Verdrehungen ist – mal in morgen in Ruhe
    auseinandernehmen – auch mit Links zu den Quellen.
    ITV, Boeing usw – alles mehr oder weniger Lügen und Verdrehungen.

  14. Avatar emi_rambus sagt:

    Sorry, unmoeglich auf diesen vielen “Dreck” mit dem er um sich schmeisst, kurzfristig zu antworten.
    Scheinbar ist die Begnadigung seines Brotgebers nicht weitergegeben worden. Jetzt zieht er lange wiederlegten Behauptungen wieder aus der Schublade.

    Dieser “Mann”(??) “schiesst” mit seinen Luegenpfeilen aus der Deckung seiner Anonymitaet.

    Wahrscheinlich will er jetzt die Schliessung von ST.de herausfordern.
    (N)

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