Bangkok: Immigration verbindet sich mit dem Gerichtshof um Ausreisen stoppen zu können

Der thailändische Gerichtshof für Justiz und Einwanderung hat ein Abkommen zum elektronischen Datenaustausch unterzeichnet, das Verdächtige und Angeklagte davon abhalten soll, vorübergehend aus Thailand zu fliehen.

Das „Echtzeit“ -System ist Teil der „4.0“ -Upgrades des Landes, berichtete Naew Na.

Das Memorandum of Understanding (MoU) wurde gestern (14. November 2019) vom Justizminister Sarawut Benjakun und dem stellvertretenden Einwanderungsbeamten Polizei General Major Pornchai Khantee im Sitzungssaal des Gerichtshofs, in der 12. Etage in der Ratchadaphisek Straße unterzeichnet.

Das Abkommen wird das Informationsnetz der Regierung mit dem vielgerühmten Zwei Milliarden Baht Biometrie System der Einwanderungsbehörde auf elektronischem Wege miteinander verknüpfen. Mit dem Datenabgleich- bzw. Austausch soll die Effizienz und die Genauigkeit der Abläufe beider Abteilungen gesteigert werden.

Dies wird den Behörden eine effektivere Überwachung derjenigen ermöglichen, denen das Verlassen des Königreichs untersagt ist, sowie derjenigen, die auf Kaution reisen dürfen.

Jährlich sind davon rund 6.000 Menschen betroffen.

Generalmajor Pornchai sagte, dass das alte System bisher noch immer auf dem Papier gemacht wurde und in der Regel zwei oder drei Tage dauerte. Sobald die beiden Datenbanken miteinander verbunden sind, wird ein Abgleich und ein Austausch der Daten nur noch Sekunden brauche, fügte er weiter hinzu.

Justizminister Sarawut sagte über diese Zusammenarbeit, dass das Büro des Gerichtshofs und die Einwanderungsbehörde elektronische Systeme verwenden werden. Das System sendet und empfängt Daten von Gerichtsbeschlüssen, die den Angeklagten verbieten aus dem Königreich zu reisen oder die vorübergehend (auf Kaution) freigelassen wurden.

Dabei werden die Daten aus der Datenbank des Amtes des Gerichtshofs mit der Datenbank der Einwanderungsbehörde verlinkt. Die Übertragung läuft über das Datenkommunikationsnetz, das das staatliche Informationsnetz (GIN) mit der BIOMETRICS-Datenbank der Einwanderungsbehörde verbindet, die Daten gemäß internationalen Standards sammelt und überprüft.

Damit können die Einwanderungsbeamten, die an den verschiedenen Einwanderungskontrollpunkten stationiert werden, jederzeit eine Liste von den Personen sehen, denen das Verlassen des Königreichs untersagt ist einschließlich derjenigen, die vorübergehend das Königreich verlassen dürfen.

Für die Erteilung eines Gerichtsbeschlusses über die Nichtreise in das Königreich durch die Einwanderungsbehörde gibt es nach den jährlich erfassten Statistiken jedoch ungefähr 6.000 Fälle, fügte er hinzu. Die meisten Fälle ergeben sich, wenn ein Angeklagter gegen die Abreisebedingungen (Overstay) verstößt, fügte er hinzu.

Der Sekretär des Amtes des Gerichtshofes sagte, dass die Echtzeit Informationen die Arbeit der Einwanderungsbeamten erleichtern werden. Es gibt dann zuverlässige Informationen, um die besagte Person zu inspizieren, ohne dabei die Ein- oder Ausreise der anderen Touristen zu stören. Außerdem sind die Beamten dann sofort in der Lage, die Flucht aus dem Königreich der vorübergehend vom Gericht freigelassenen Personen sofort zu verhindern“, sagte er.

Der Generalsekretär des Amtes des Gerichtshofs sagte weiter, dass die Integration dieser Zusammenarbeit als Erleichterung der Justiz und als Erbringung von Dienstleistungen für die Menschen gilt, die schnell und fair sind.

Außerdem wird dadurch die Arbeit der Abteilung im Justizprozess effizienter gestaltet und gefördert. In der Zukunft werden das Amt des Gerichtshofs und das Amt der Einwanderungsbehörde das System gemeinsam untersuchen und weiter entwickeln.

Für die Zukunft ist auch noch die Einbeziehung anderer Datenverbindungen geplant, um die Effizienz bei der Verwendung von mehr Datenverbindungen weiter zu erhöhen.

Generalmajor Pornchai sagte, die Einwanderungsbehörde sei erfreut, mit dem Amt des Gerichtshofs zusammenzuarbeiten. Und andere relevante Regierungsbehörden werden sich ebenfalls der Datenverbindung anschließen, fügte er hinzu.

Dies steht im Einklang mit der 4.0 Politik der Regierung, General Prayuth Chan ocha, die versucht, die vorhandenen Informationssysteme für Schnelligkeit, Klarheit und Bequemlichkeit für alle Bürger miteinander zu verbinden.

Ein genauer Termin für den Abgleich der Daten wurde bisher noch nicht bekannt gegeben. / TP-NN