Bangkok: Gruppe möchte die Auswirkungen der Junta-Aktionen untersuchen

Eine öffentliche Gruppe von Menschen aus verschiedenen Gesellschaftsschichten plant eine Untersuchung der Auswirkungen der Aktionen der Junta nach dem Putsch von 2014. Der Ausschuss von Menschen plant, die Auswirkungen der Maßnahmen des Nationalen Rates für Frieden und Ordnung (NCPO) und seine Machtausübung gemäß Artikel 44 der Interimsverfassung nach dem Putsch von 2014 zu untersuchen.

Der Vorsitzende des Exekutivkomitees, Herr Anusorn Tamajai sagte am Donnerstag (12. Dezember), dass die Associate for Democratic Constitution (ADC) einen entsprechenden Ausschuss für die Untersuchung der Maßnahmen des NCPO einrichten wird.

„Außerdem wird der Ausschuss die Auswirkungen und die Angemessenheit von Gesetzen untersuchen, die von der Nationalen Gesetzgebenden Versammlung in der Zeit erlassen wurden“, fügte er weiter hinzu.

Das Komitee setzt sich aus Wissenschaftlern, Beamten, Unternehmern und Personen zusammen, die von der Anwendung des Artikel 44 direkt betroffen waren, sowie aus Politikern der Regierung und der Opposition, aus Menschenrechtsaktivisten sowie aus Vertretern der demokratischen Organisationen, erklärte Herr Anusorn.

Dieser Ausschuss wird mit den zuständigen Ausschüssen des Parlaments zusammenarbeiten, um diejenigen zu unterstützen, die von dem Artikel in mehreren Aspekten betroffen waren, nämlich in Bezug auf eine unfaire Strafverfolgung, auf die Wirtschaft, die Umwelt und die Gemeinschaft, sowie die Verletzung der Menschenrechte und der Menschenwürde und politisches Management.

„Der letzte Aspekt betrifft unfaire Transfers und die Absetzung von Regierungsbeamten“, fügte Herr Anusorn hinzu.

Darüber hinaus möchte die ADC, dass das Komitee Verfassungsänderungen prüft, den Zeitrahmen für die Prüfung einer Änderung präzisiert und die Regierung ersucht, sechs Mitarbeiter mit einer positiven Einstellung zu Verfassungsänderungen als Mitglieder der Kommission zu entsenden.

„Wenn das deputierte Personal nicht aufgeschlossen ist und von Anfang an Änderungen der Verfassung ablehnt, wird das Komitee nur ein Mechanismus sein, um eine Periode der Halbdemokratie in Thailand zu verlängern“, fügte er hinzu.

Darüber hinaus erklärte ADC: „Wenn der Fall der Future Forward Partei nicht aus logischen Gründen unterstützt wird, wird dies zu einem Unglauben an die Demokratie in Thailand gemäß der Verfassung von 2017 führen, die ein Risikofaktor für die Wirtschaft und die Investitionen im nächsten Jahr darstellt“. / TP-TN

 

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17 Antworten zu Bangkok: Gruppe möchte die Auswirkungen der Junta-Aktionen untersuchen

  1. Avatar Wolf5 sagt:

    Diese Militärjunta und Prayut haben sich (u.a. mittels des § 44) genügend Gesetze geschaffen, mit welchen sie fast jeden (auch unter an den Haaren herbeigezogenen Vorwänden) anklagen und einsperren können.

    Derartige Gesetzgebungen sind für Diktaturen kennzeichnend und deshalb ist es auch nicht verwunderlich, dass sich Prayut und die Seinen mit Händen und Füßen wehren werden, um eine Untersuchung zu verhindern.

    Einige Beispiele für derartige Gesetze gefällig:

    „Thailands Fülle restriktiver Gesetze, die von Majestätsbeleidigung und Verleumdung bis hin zu Diffamierung und Verachtung vor Gericht reichen, wurden durch das Gesetz über Computerkriminalität und zuletzt das Gesetz über Cybersicherheit erweitert , das laut dem IGH-Bericht den Regierungsbehörden umfassende Befugnisse zur Überwachung von Online-Informationen einräumt sowie Suche und Beschlagnahme elektronischer Daten und Geräte im Rahmen eines übergreifenden Rahmens zum Schutz der „nationalen Sicherheit“.

    „Nach den Gesetzen zur Unterdrückung von“ gefälschten Nachrichten „kann jeder Inhalt als“ gefälscht „,“ falsch „und“ irreführend „interpretiert werden.
    Und die Technologie hat die Meinungsfreiheit auf eine neue Art bedroht – die digitale Überwachung von politischen Dissidenten“

    http://thailandtip.info/2019/12/17/ein-neuer-bericht-enthuellt-wie-regierungen-tech-gesetze-manipulieren-um-die-redefreiheit-anzugreifen/

    • STIN STIN sagt:

      Diese Militärjunta und Prayut haben sich (u.a. mittels des § 44) genügend Gesetze geschaffen, mit welchen sie fast jeden (auch unter an den Haaren herbeigezogenen Vorwänden) anklagen und einsperren können.

      richtig, sonst wäre es ja keine nur “Semi-Demokratie” wie in der Türkei.

  2. Avatar ben sagt:

    @ unseren Voll Depp: ‘braun Wolfi‘ alias ‘Rotkäppchen Troll’… …Auf die Beiträge meines Lieblingsdeppen, unseres Scheuklappen-ben werde ich künftig nicht mehr eingehen, da sie weder inhaltlich noch von der Form dem entsprechen, was man von einen wenigstens halbwegs normalen Menschen erwarten sollte….

    Jetzt habe ich meines Lieblings Monsterdepp's Quellen seiner Aussagen gepostet – die zu 99% mit seiner Schauklappen- 'Rotkäppchen Troll'  Ideologie übereinstimmen und dann will er nicht mehr Antworten… da bin ich aber echt traurig! Vielleicht versteht er sie ja nicht da in Englisch…

    https://www.newmandala.org/category/thailand/

    https://twitter.com/zenjournalist

    https://www.newmandala.org/cascading-royal-nationalism-bangkoks-volunteer-spirit-904-bootcamps/

  3. Avatar Wolf5 sagt:

    Auf die Beiträge meines Lieblingsdeppen, unseres Scheuklappen-ben werde ich künftig nicht mehr eingehen, da sie weder inhaltlich noch von der Form dem entsprechen, was man von einen wenigstens halbwegs normalen Menschen erwarten sollte.

    Bereits in den vergangenen Jahren hatte gg1655 (und nicht nur er) bereits auf den von Scheuklappen-ben ständig wiederholten Müll erwidert:

    “Hallo ben. Du bist zwar ein alter Mann aber deine Kommentare erinnern mich sehr an die von den kleinen Kindern unter Youtube Videos.
    Die können auch nur beleidigen und nichts zur Sache beitragen.
    Da gilt auch, wie bei dir, der Hate ist real.”

    Also mein lieber Scheuklappen-ben, laß dich nicht unterkriegen und verteidige weiter deinen Ruf als der Trottel dieses Forums, zumal dir ja dein Bruder im Geiste, dieser Troll RD alias Hutbürger Maik seit einiger Zeit nicht mehr hilfreich zur Seite steht.

    Mit Antworten von mir brauchst du jedoch künftig nicht mehr rechnen, da es unnötig ist, auf die von dir ständig wiederholte Scheixxx ein Antwort zu geben.

    Deshalb gilt für mich im Zusammenhang mit deinen „Beiträgen“:
    “Was kümmert es die deutsche Eiche, wenn sich die Sau an ihr reibt”!!!

  4. Avatar ben sagt:

    @  unseren Voll Depp: ‘braun Wolfi‘ alias ‘Rotkäppchen Troll’ alias Thaksin Jodler alias…..:  …Obwohl einige User die Geschichte Thailand nur so sehen, wie sie in ihr Weltbild paßt, sollte nicht vergessen werden, dass diese nicht erst mit dem Auftauchens Thaksin´s begann… Deshalb etwas Nachhilfe:…

    einfach köstlich unser ‘braun Wolfi‘ alias ‘Rotkäppchen Troll’ … wenn wir nicht an seinen fundierten Thailand Kenntnissen teilnehmen könnten, sähe es schlecht aus für die Zukunft Thailands…Hier noch ein paar Links die ‘braun Wolfi‘ alias ‘Rotkäppchen Troll’ gefallen werden – News die er immer wieder postet – klar und deutlich…

    https://www.newmandala.org/category/thailand/

    https://twitter.com/zenjournalist

    https://www.newmandala.org/cascading-royal-nationalism-bangkoks-volunteer-spirit-904-bootcamps/

    Läuft zum Teil nur mit VPN…

     

  5. Avatar Wolf5 sagt:

    Obwohl einige User die Geschichte Thailand nur so sehen, wie sie in ihr Weltbild paßt, sollte nicht vergessen werden, dass diese nicht erst mit dem Auftauchens Thaksin´s begann.

    Deshalb etwas Nachhilfe:

    Thailand hatte autoritäre Regierungen von 1948 bis 1973.
    Ab Mitte der 1960er-Jahre führten der Staat und die bewaffneten Einheiten der verbotenen Kommunistischen Partei Thailands Krieg gegeneinander.
    Es gab Tote und Verletzte.

    Dann gab es zwischen 1973 bis 1988 Militärregierung, Demokratie und „Halbdemokratie“.
    In diesem Zeitraum fallen erneut blutige Unruhen.
    Beispiel 1973, siehe dazu:
    https://der-farang.com/de/pages/der-blutige-weg-zur-demokratiebr

    1988 bis 2001 hatte man einen Demokratisierungsprozess mit Rückschlägen, soll heißen – am 23. Februar 1991 hatte das Militär wieder einmal (wie so oft) geputscht,
    1992 hatten wir in Thailand den sogenannten „Schwarzen Mai“ mit wieder einmal vielen Toten und Verletzten.

    2001 begann die Ära Thaksin Shinawatra, welche 2006 (wer hätte das gedacht 555), mittels eines Putsches beendet wurde.

    Dann gab es später Wahlen, welche der jeweilige politische Gegner nicht akzeptierte und so kam es, wie es kommen mußte
    2008 mit den Gelben zur Flughafenbesetzung,
    2009/2010 mit den Roten zu den Unruhen in Bangkok und
    2013/14 diesmal wieder mit den Gelben erneut zu Unruhen in Bangkok, welche dann durch den Putsch des Militärs unter dem Diktator Prayut ein Ende fanden.

    Was all dies Auseinandersetzungen gemeinsam hatten, waren immer wieder Tote und Verletzte und die Schuldzuweisung an den politischen Gegner.

    Hauptursache dieser Auseinandersetzungen in Thailand ist jedoch der Machterhalt von Militär und Eliten, was man erneut beim Umgang dieser Quasi- Diktatur mit ihrem politischen Gegner, diesmal steht die FFP mit Thanathorn im Focus, sehr deutlich erkennen kann.

    Fazit: egal was passiert, das Militär und die Eliten werden mit allen Mitteln auch künftig zu verhindern wissen, dass sich in Thailand an den Machtstrukturen etwas ändert und werden deshalb auch keine Untersuchungen zum §44 zulassen.

  6. Avatar berndgrimm sagt:

    Wolf5 sagt:

    13. Dezember 2019 um 4:45 pm

    Widerspruch, wenn stin sagt: „besteht in TH eine Demi-Demokratie“ (gemeint ist wahrscheinlich diese ominöse Semi-Demokratie).

    Richtig ist:

    Das System in Thailand nach den Wahlen ist weder eine Semi-Demokratie noch eine „Quasi-Demokratie“, wie sie unter dem ehemaligen Premierminister General Prem Tinsulanonda damals entstanden ist.

    Stattdessen handelt es sich um eine „Quasi-Diktatur“, da die Putschisten von 2014 ihre Positionen in der gesamten Machtstruktur behielten.
    Das macht die Rolle der Opposition praktisch wirkungslos.
    https://hallomagazin.com/nachrichten-in-deutsch/immer-das-gleiche-spiel/

    Möchte in diesem Zusammenhang nochmals auf meinen Beitrag hinweisen, in welchen ich darstellte, wie diese „Regierung“ manipuliert.
    https://www.schoenes-thailand.at/Archive/46552#comment-96705

     

    Na ja, STIN meinte Demens Demokratie. Hauptsache schnell vergessen!

    In Einem hat er natürlich Recht:

    Durch die mehrfach manipulierte Wahl (besonders nach der Wahlniederlage

    der Militärdiktatur ) durch ständigen Abgeordneten  Einkauf der Militärpartei,

    neuerdings auch von Thanathorns Future Forward hat die Militärdiktatur

    derzeit im Parlament eine knappe Mehrheit die sie ausbauen wird solange

    das Geld reicht. Ich stimme auch mit STIN überein dass die Mehrzahl

    der Thai an Demokratie und Rechtsstaat garnicht interessiert ist

    weil hier mit Lug und Trug straflos viel mehr verdient werden kann,

    selbst von extrem Unterbelichteten, statt mit ehrlicher Arbeit!

    Aber ich möchte STIN und Ben daran erinnern dass wir einmal gemeinsam

    gegen Thaksin standen weil dieser nach unserer westlich zivilisierten

    Auffassung  mit Betrug und Unrecht sein Regime an der Macht hielt.

    Ich habe dieselben westlich zivilisierten Masstäbe auch an diese

    "gute" Militärdiktatur angelegt und festgestellt dass sie weder moralisch

    noch ethisch einen Deut besser ist als das Thaksin Regime.Im Gegenteil!

    Was hat euch zu anderen Ergebnissen geführt?

     

    Ich wünsche den aufrechten Herrschaften die von aussen die Taten der

    Militärdiktatur kontrollieren wollen viel Glück!

    Sie müssen sich aber klar darüber sein dass sie eine kleine Minderheit sind

    die von der Wirtschaft eben nicht unterstützt wird und von dieser

    Militärdiktatur genauso vernichtet werden soll wie die parlamentarische

    Opposition!Oder gar eine kritische Presse!

    • STIN STIN sagt:

      Aber ich möchte STIN und Ben daran erinnern dass wir einmal gemeinsam

      gegen Thaksin standen weil dieser nach unserer westlich zivilisierten

      Auffassung mit Betrug und Unrecht sein Regime an der Macht hielt.

      richtig, ich brauche keinen Thaksin in Thailand, weil ich dann genau weiss, was wieder los getreten wird.
      Die Gelbhemden lassen niemals einen Thaksin oder Marionette zu. Also wieder Rothemden und Gelbhemden – Demos, wieder
      Chaos, wie seinerzeit – wo ich kaum in die Stadt fahren konnte, wo in einer Nacht 5 Anschläge mit Verletzten, Morde, Schlägereien
      wegen Politik usw. zu verzeichnen waren.

      Wenn es keine andere Option gibt, wie Abhisit usw. – als demokratischen Premier, dann soll Prayuth bleiben.
      Dann haben wir wenigstens Ruhe. Ich gehe davon aus, dass die Mehrheit der Expats und Touristen in TH meiner Meinung sind.
      Wer benötigt schon Flughafen-Besetzungen, Übergriffe, Bangkok-Chaos usw.

      Also für uns ist alles gut zur Zeit – da stören mich eher andere Sachen, wie Luftverschmutzung im Norden usw.

      • Avatar berndgrimm sagt:

        Ich habe die Gelben Demos 2008/9 und

        die Roten Demos 2009/10 selber miterlebt.

        Damals war weit weniger Anarchie auf den

        Strassen als Heute!

        Ich weiss selber aus Phayao dass die Anarchie damals

        in den Thaksin Hochburgen besonders schlimm war.

        In BKK war es viel besser als Heute weil die Innenstadt

        weiträumig gesperrt war und z.B. an Ratchaprasong

        eine gute Luft war wie nie mehr hinterher.

        Abgesehen vom Barbecue Smog.

        Ja und die über 120 Toten damals entstanden durch

        die Untätigkeit der Polizei , genau wie Heute auch.

        Heute braucht man maximal 2 Nächte auf der Strasse

        für über 120 Tote.

        Ausserdem, wenn man 13 jährigenWaffen in die Hand

        gibt muss man sich nicht wundern wenn gestorben wird.

        Kaum ein Thai Männlein erreicht ein höhere sittliche

        Reife als ein 13 jähriger !

        Auch wenn er 67, 69 oder 74 Jahre alt ist.

        Das gleiche gilt natürlich auch wenn man besoffene

        und bekiffte 13 jährige Auto und Motosai fahren lässt.

        Aber eigentlich hatte ich ja nach der Bewertung

        von Betrug und Unrecht  des heutigen Regimes

        gegenüber den Thaksin Regimen gefragt!

         

        • STIN STIN sagt:

          Ich habe die Gelben Demos 2008/9 und

          die Roten Demos 2009/10 selber miterlebt.

          Damals war weit weniger Anarchie auf den

          Strassen als Heute!

          hab ich in CNX auch miterlebt – täglich Chaos, Überfalle, Mord, Anschläge auf Tankstellen, Promis die für Sondi gesungen haben usw.
          Heute ist absolute Ruhe – ich kann ohne Red-Checks in die Stadt fahren, muss keine Angst haben – dass mich wer mit der Zwille vom
          Motorrad holt, nur weil ihm die Farbe meines Polo-Shirts nicht gefällt.

          • Avatar berndgrimm sagt:

            In BKK war 2010 die gesamte Gegend

            um Ratchaprasong von Chidlom

            bis Siam Paragon und von Pratunam

            bis Saladaeng gesperrt und wurde von

            Roter Security kontrolliert.

            Da kam wirklich kein Auto ausser

            den Nachschub Pick Ups durch!

            Die Geschäfte waren zu und die BTS

            fuhr nicht.

            Ich war ja jeden Tag dort zum Laufen

            weil die Demo ging erst Abends weiter.

            So schön war es dort später nie wieder!

            Heute wird man auf dem Skywalk

            über Ratchaprasong von den Open Air

            Gaskammern des Regimes vergast.

            Natürlich ist es etwas Anderes ob man

            Leute erschiesst oder ob man sie

            durch eigene Untätigkeit umbringen lässt.

            Für die Opfer aber nicht.

            Die sind tot!

  7. Avatar SF sagt:

    Es geht hier um ARTIKEL 44,  nicht um §44. Auch Dieses Verwirrspiel gehört zu dem History Fake Ihres Netzwerkes. 

    Diese "Organisation" hat jahrelang behauptet,  mit Artikel 44 würden WEITERHIN NEUE Gesetze erlassen. 

    DAS genau stimmt aber nicht! 

    xxxxxxxxx zensiert – Lügen

    • STIN STIN sagt:

      Es geht hier um ARTIKEL 44, nicht um §44. Auch Dieses Verwirrspiel gehört zu dem History Fake Ihres Netzwerkes.

      in Deutschland kann man schon auch § schreiben, weil die meisten Gesetze eben mit dieser Bezeichnung laufen.
      Im Anglikanischen Recht verwendet man häufiger auch Article – aber umgangssprachlich auch §.

      Also passt schon so. Hat nix mit Geschichtsverfälschung zu tun.

      Diese “Organisation” hat jahrelang behauptet, mit Artikel 44 würden WEITERHIN NEUE Gesetze erlassen.

      DAS genau stimmt aber nicht!

      das hast du alles nicht so richtig verstanden, obwohl es Prayuth immer wieder erklärt hat, halt auf Thai.

      Der Artikel 44 gilt bis zur Angelobung des Parlaments. Big Joke wurde noch mit Art. 44 versetzt, der Mitarbeiter
      von der Wahlkommission Somchai ebenfalls. Er war also bis vor kurzen noch gültig.

      Richtig ist, die Festlegungen bis zu den Wahlen über Artikel 44 bleiben auf
      ewig gültig, es sei den, sie werden (einzeln?) durch Gesetz aufgehoben.

      auch das ist falsch.
      Prayuth hat “seine” Gesetze auf 20 Jahre festgeschrieben, nicht ewig.

      Solltest du hier ohne Quellen weiterhin so lügen, lösch ich wieder.

  8. Avatar Wolf5 sagt:

    Widerspruch, wenn stin sagt: „besteht in TH eine Demi-Demokratie“ (gemeint ist wahrscheinlich diese ominöse Semi-Demokratie).

    Richtig ist:

    Das System in Thailand nach den Wahlen ist weder eine Semi-Demokratie noch eine „Quasi-Demokratie“, wie sie unter dem ehemaligen Premierminister General Prem Tinsulanonda damals entstanden ist.

    Stattdessen handelt es sich um eine „Quasi-Diktatur“, da die Putschisten von 2014 ihre Positionen in der gesamten Machtstruktur behielten.
    Das macht die Rolle der Opposition praktisch wirkungslos.
    https://hallomagazin.com/nachrichten-in-deutsch/immer-das-gleiche-spiel/

    Möchte in diesem Zusammenhang nochmals auf meinen Beitrag hinweisen, in welchen ich darstellte, wie diese „Regierung“ manipuliert.
    https://www.schoenes-thailand.at/Archive/46552#comment-96705

    • STIN STIN sagt:

      Widerspruch, wenn stin sagt: „besteht in TH eine Demi-Demokratie“ (gemeint ist wahrscheinlich diese ominöse Semi-Demokratie).

      ob Semi-Demokratie, oder wie im Bericht: Halb-Demokratie, gerne auch Semi-autoritäre Regierung und von mir aus auch Quasi-Diktatur – ist eigentlich
      egal. Es gibt ein Parlament, dass mit Mehrheit alle Gesetzes-Vorhaben der Regierung blockieren kann. § 44 ist nicht mehr möglich und das
      macht eben das “Semi” aus.
      Kommt nicht von mir, liest man immer öfter in den Medien – auch in diesem Bericht und auch der Vorsitzende des Exekutivkomitees,
      Herr Anusorn Tamajai sagte am Donnerstag (12. Dezember), wortwörtlich:

      “If the deputed personnel are not open-minded and oppose amendments to the Constitution from the beginning,
      the committee will be just a mechanism to extend a period of
      semi-democracy in Thailand,”.

      Stattdessen handelt es sich um eine „Quasi-Diktatur“, da die Putschisten von 2014 ihre Positionen in der gesamten Machtstruktur behielten.
      Das macht die Rolle der Opposition praktisch wirkungslos.

      nein, nur ist halt die Opposition in der Minderheit und dann kann sie schon ziemlich wirkungslos werden.

  9. STIN STIN sagt:

    wird zumindest eine tolle Show.

    Wie auch dieser Aktivist richtig erwähnt hat, besteht in TH eine Demi-Demokratie.
    Man wird niemals Massnahmen rückabwickeln lassen, egal was diese nicht offizielle Kommission
    feststellen wird.

    Weil dann müsste der Bau des Speedtrains gestoppt werden, wo Grundstücke per § 44 beschlagnahmt wurden.
    Es müssten Kamnans u.a. Regierungsbeamte wieder auf Stellen gesetzt werden, die schon vergeben sind usw

    Wird die Regierung niemals dulden. Man wird die Gerichte dazu dann einschalten und diese Gerichte werden
    dann die Erkenntnisse dieser Kommission wieder neutralisieren.

    Ist leider so…. – Thailand ist anders!

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