Bangkok: Hat „Big Joke“ versucht, einen Mega Korruptionsfall aufzudecken?

Der frühere Chef der Einwanderungspolizei, Surachate Hakparn (Big Joke), öffnete eine Büchse der Pandora, als er öffentlich behauptete, dass die jüngsten Schüsse auf sein Auto mit der umstrittenen Beschaffung eines biometrischen Identifikationssystems durch das Büro der Einwanderungsbehörden (Immigration Bureau – IB) zusammenhängen, berichtet die Bangkok Post.

Seine aktuellen Anschuldigungen hat nicht nur die Beschaffung des biometrischen Systems beleuchtet, das auf allen internationalen Flughäfen im Land installiert wurde, um gefälschte Pässe aufzuspüren und das Eindringen von Kriminellen in das Land zu verhindern, sondern auch den Machtkampf zwischen ihm und dem nationalen Polizeichef Polizei General Chakthip Chaijinda.

Eine Quelle der Royal Thai Police (RTP) teilte der Bangkok Post mit, dass Generalleutnant Surachate Hakparn den Kauf nach seiner Ernennung zum Leiter der Einwanderungsbehörde (IB im Jahr 2017 stornieren wollte. Allerdings konnte er sich offensichtlich nicht durchsetzen, als das 2,1 Milliarden Baht Projekt unter der Gerichtsbarkeit der RTP stand.

Das Projekt wurde vom ehemaligen Polizeichef Somyot Poompunmuang im Einklang mit der Politik der Regierung initiiert. Dadurch sollte in erster Linie die Sicherheit im Land erhöht und die Passagierkontrolle an den Einwanderungskontrollpunkten verstärkt werden.

Als der stellvertretende Polizeichef Generalleutnant Nathathorn Phrosunthorn das Kommando über die IB übernahm, wurde das 2,1 Milliarden Baht Projekt auf den Weg gebracht.

Angesichts der hohen Kosten erfolgte die Beschaffung im Rahmen der RTP, und das System wurde während der Amtszeit des derzeitigen IB-Chefs Sompong Chingduang betriebsbereit gemacht.

Der Quelle zufolge verzögerte sich die Übergabe, die in sechs Phasen unterteilt war, und veranlasste Generalleutnant Surachate, das Problem an General Chakthip zu melden. Es wird vermutet, dass Generalleutnant Surachate wollte, dass die Beschaffung aufgegeben wird, damit er neue Angebote für das Projekt einreichen kann.

Polizei General Surachate Hakparn nannte mit dem Antrag eine Regelung, die einen Rücktritt vorsieht, wenn der Auftragnehmer das Projekt nicht rechtzeitig übergeben kann, teilte die Quelle mit.

Polizei General Chakthip beschloss jedoch, das Programm fortzusetzen und verwies auf die Notwendigkeit, das biometrische Identifikationssystem rechtzeitig für den ASEAN Gipfel im Jahr 2019 einsatzbereit zu machen.

„Zu dieser Zeit waren Generalleutnant Surachate und General Chakthip nicht befreundet, und ihre Beziehungen wurden nach der Auseinandersetzung über das Programm weiter abgekühlt“, sagte die Quelle.

Es wird angenommen, dass die Verbindungen vollständig unterbrochen wurden, als Generalleutnant Surachate im April letzten Jahres ohne Begründung aus der RTP auf eine inaktive zivile Stelle als Berater im Amt des Premierministers versetzt wurde.

Kurz nach der plötzlichen Entfernung von Generalleutnant Surachate reichte der Anwalt Sittra Biabangkerd, von dem bekannt ist, dass er dem ehemaligen IB-Chef nahe steht, eine Petition bei der Nationalen Antikorruptionskommission (NACC) ein, in der er eine Untersuchung der Beschaffung des Biometrie Systems forderte.

Zur gleichen Zeit ordnete Polizei General Chakthip eine separate Untersuchung durch die RTP an, während der NACC sein Informationsgremium einrichtete. Zwei Tage bevor Herr Sittra vor der NACC eine Erklärung abgeben sollte, feuerten bewaffnete Männer Schüsse auf das Auto von Generalleutnant Surachate in Bangkoks Stadtteil Bang Rak ab und rückten ihn damit wieder fest ins Rampenlicht der nationalen Medien.

Eine andere polizeiliche Quelle im Team, die das Drive-by Schießen auf Big Jokes Auto untersuchte sagte, der Vorfall habe allerdings etwas „Ausgefallenes“. Während die Schießerei eindeutig als Einschüchterung gedacht war, schienen die bewaffneten Männer es absichtlich vermieden zu haben, auf „lebensbedrohliche“ Ziele am Auto wie die Fenster zu schießen, teilte die Quelle mit.

Dies hat mittlerweile weitere Spekulationen ausgelöst, dass die Schießerei vielleicht hätte inszeniert werden können.

Die Untersuchung des NACC in Bezug auf das System dürfte jetzt, da Herr Sittra der Anti-Graft Agentur eine neue Liste von 13 Zeugen vorgelegt hat, erhebliche Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Seine erste Liste hatte nur einen Zeugen – Generalleutnant Surachate (Big Joke).

In der neuen Liste haben zwei, einschließlich Generalleutnant Surachate, den Rang eines Generals, 10 den Rang eines Obersten, während der andere ein Unteroffizier ist. Alle waren offenbar wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten gegen die Auslieferung des Projekts unter den ursprünglichen Ausschreibungsbedingungen.

Generalleutnant Sompong gab gegenüber der Bangkok Post zu, dass sich das Projekt verzögert habe. Er fügte jedoch hinzu, dass die Frist verlängert worden sei, um die Kontinuität des Projekts zu gewährleisten.

Er sagte auch, dass die Verlängerung teilweise aufgrund der Verzögerung bei der Übergabe von Gebieten an einigen Flughäfen gewährt wurde und erklärte, dass die Kosten von 1,7 Milliarden Baht auf 2,1 Milliarden Baht gestiegen seien, weil das Projekt auf alle 76 Provinzen ausgedehnt worden sei.

Hintergrund:

Das Royal Thai Police Office of Logistics beauftragte ein Joint Venture unter der Leitung von MSC Sittipol Co mit der Lieferung des biometrischen Identifikationssystems im Jahr 2017, wobei die Lieferung in sechs Phasen unterteilt wurde.

Der Medianpreis für das Programm wurde auf 1,735 Mrd. Baht geschätzt, und MSC Sittipol Co wurde als einer der Schätzer des Medianpreises ermittelt.

Laut der Petition von Herrn Sittra verzögerten sich die erste bis vierte Phase um 30 Tage, 106 Tage, 177 Tage bzw. um ganze neun Monate, während dies bei der Übergabe der fünften (4. Oktober 2018) und der sechsten (2. Mai 2019) Phase nicht mehr der Fall war.

Herr Sittra behauptet, das Projekt habe seinen Zweck verfehlt, weil das System an Orten installiert wurde, an denen es nicht benötigt wurde. Er behauptet auch, die Übergabe sei trotz Verzögerungen unterzeichnet worden, um das Unternehmen bei der Umgehung der Gebühren für verspätete Vertragsstrafen zu unterstützen. / TP-BP