Bangkok: Aussenministerium fordert Staaten auf, die Souveränität Thailands zu respektieren

Das thailändische Außenministerium verteidigt das Auflösungsurteil der Future Forward Partei und fordert die ausländischen Länder und Organisationen  nachdrücklich auf, die thailändische Souveränität zu respektieren.

Das thailändische Außenministerium verteidigte am Sonntag (24. Februar) den Verfassungs- und Rechtsprozess, der zur Auflösung der Future Forward Partei führte, obwohl viele Länder und internationale Organisationen Bedenken hinsichtlich des Urteils des Verfassungsgerichts vom Freitag äußerten.

In einer Erklärung sagte das Ministerium: „Thailand hat das Interesse einiger Länder an einem Rechtsstreit festgestellt, der durch eine Entscheidung des Verfassungsgerichts am 21. Februar zur Auflösung der Future Forward Partei führte“.

„Eine solche Entscheidung wurde im Rahmen des Verfassungsprozesses des Landes in Übereinstimmung mit dem Verfassungsgesetz und dem Organischen Gesetz über politische Parteien BE 2560 (2017) getroffen, unbeschadet der Art der Straftat und ihrer Täter.

In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass die Verfassung das Referendum bestanden hat und als richterlicher Rechtsgrundsatz für alle politischen Parteien diente, die an den vorherigen Parlamentswahlen teilgenommen haben.

„Obwohl wir uns weiterhin für die Stärkung der demokratischen Werte und des politischen Pluralismus einsetzen, vertrauen wir darauf, dass alle Freunde Thailands unter uneingeschränkter Achtung unserer Souveränität die Ausübung des obersten Landesrechts des Landes wie in Gegenseitigkeit mit allen Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft in üblicher Weise unterstützen würden“.

Die Antwort des Ministeriums folgt der Kritik der Botschaften der Vereinigten Staaten und Kanadas in Bangkok, der Europäischen Union in Brüssel und internationaler HRW-Gruppen, die Bedenken hinsichtlich der Auflösung der Future Forward Partei geäußert haben.

Die Länder und die internationalen Gruppen argumentieren damit, dass das Urteil die Rechte von mehr als sechs Millionen Wählern missachtet, die bei den Parlamentswahlen im März 2019 für die Partei gestimmt hatten. Das Urteil des thailändischen Gerichts wurde als Rückschlag für den politischen Pluralismus angesehen.

Wie bereits berichtet, haben am Wochenende und am Montag Hunderte von Studenten gegen die Auflösung der populären Oppositionspartei Future Forward protestiert.

Die US-Botschaft in Bangkok hatte ebenfalls ihre Besorgnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass die Entscheidung des Verfassungsgerichts am Freitag (21. Februar 2020), die Future Forward Partei aufzulösen, die Entrechtung von mehr als sechs Millionen thailändischen Wählern zur Folge hat,

In einer am Samstag veröffentlichten Erklärung sagte die US Botschaft: „Die Vereinigten Staaten unterstützen nachdrücklich die demokratische Regierungsführung auf der ganzen Welt und schätzen Thailands jüngsten Sitz einer demokratisch gewählten Regierung“.

„Während die Vereinigten Staaten keine bestimmte politische Partei in Thailand bevorzugen oder unterstützen, haben sich mehr als sechs Millionen Wähler bei den Wahlen am 24. März 2019 für die Future Forward Partei entschieden. Die Entscheidung, die Partei aufzulösen, birgt das Risiko, diese Wähler zu entrechten, und wirft gleichzeitig auch Fragen zu ihrer Vertretung im thailändischen Wahlsystem auf“.

In der Zwischenzeit forderte auch Amnesty International (AI) die thailändischen Behörden auf, die Auflösungsentscheidung rückgängig zu machen und echte Rechte für eine freie Meinungsäußerung und eine Vereinigungsfreiheit in Thailand wieder herzustellen.

„Die Auflösung der Future Forward Partei ist der Höhepunkt des unerbittlichen Angriffs der thailändischen Behörden auf die Parteiführer und -mitglieder seit den Vorbereitungen für die Parlamentswahlen im März 2019. Sowohl vor als auch nach den Wahlen haben die Behörden umfassende und vage formulierte rechtliche Beschränkungen für die Auflösung der Partei festgelegt und den Parteiführer vom Sitz im Parlament ausgeschlossen“.

„Die internationale Gemeinschaft, die im Großen und Ganzen über Menschenrechtsverletzungen in Thailand geschwiegen hat, muss klar nachweisen, dass sie das Verbot politischer Opposition nicht akzeptieren wird“, sagte ein Sprecher von Amnesty International (AI). / TP-TN

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11 Antworten zu Bangkok: Aussenministerium fordert Staaten auf, die Souveränität Thailands zu respektieren

  1. Avatar ben sagt:

    @  unseren Voll Depp: ‘braun Wolfi‘ alias ‘Rotkäppchen Trump/Troll’ alias Thaksin Jodler alias…..:    ….Und bitte in diesem Zusammenhang nicht wieder mit Thaksin anfangen – was die Junta-Fans ja am Besten können – wir sind mittlerweile in der Jetzt-Zeit!…

    und an die Deutsche Regierung: bitte nicht wochenlang über die Nazi Vernichtungscamps berichten… -wir sind mittlerweile in der Jetzt Zeit!… Oh my Buddha ist der Kerl noch zu retten? Dümmer gehts nümmer! wenn ihm nichts mehr einfällt, kommt er wieder mit den Junta Fans und den extrem schlimmen Zuständen unter dieser Junta – und nur jetzt – vorher war alles OK, denn sein Mikro Hirn kann max. die Ereignisse von 2 Jahren speichern und das sehr selektiv! Vielleicht brauchts wieder mal ein paar Bilder aus der guten, alten Zeit unter den 'wahren Demokraten'???

     

  2. Avatar Wolf5 sagt:

    Ich hatte bereits Beiträge zu Parteispenden und Kredite für Parteien eingestellt, dass nicht noch einmal darauf eingegangen werden muß.

    Nun gibt stin wieder seine Vorschläge zum Besten und verwechselt, wie so oft, Äpfel mit Birnen.

    So ist der Erhalt von Großspenden in der EU aus Ländern der EU nicht untersagt, jedoch müssen Großspenden von mehr als 50.000 Euro z.B. in D sofort schriftlich oder im Internet veröffentlicht werden.

    Eine Stückelung von Spenden erfolgt meist aus Gründen der Steuer oder um den/die Spender zu vertuschen.

    Nehmen wir z.B. die AfD, welche eine mutmaßlich illegale Parteispende in Höhe von 132.000 Euro von einer Züricher Pharmafirma erhalten hatte –
    in 18 Tranchen und aus dem Nicht-EU-Ausland, was verboten ist
    (nur zu Information – nicht die Stückelung, sondern Partei-Spenden aus dem Nicht-EU-Ausland sind verboten).
    Diese offenbar fingierte Spenderliste wies personelle Überschneidungen zu weiteren, offenbar ebenso fingierten Spenderlisten in zwei weiteren Finanzierungsfällen auf: Parteichef Jörg Meuthen und der heutige Europaabgeordnete Guido Reil hatten Wahlkampfhilfen der Schweizer Werbeagentur Goal AG erhalten.
    https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/afd-spenden-125.html

    Gleichzeitig ist es für eine Partei kein Problem, auch eine Millionenspende entgegen zu nehmen, man muß dieses jedoch transparent machen.
    Beispiel:
    https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-millionenspende-1.4796916

    Und wenn stin dann noch sagt:
    „Er (Thanathorn ) hätte mehr aufpassen müssen, …“
    so ist dies unter dieser Junta gar nicht möglich, da Thanathorn alles transparent ablaufen ließ und nach Auffassung von mindestens 36 Jura-Professoren die Kreditvergabe auch nicht verboten war.

    Trotzdem wurde die FFP verboten und wenn dies nicht wegen der Kreditvergabe geschehen wäre, dann wegen eines anderen Vorwurfes, von denen die Junta noch über 2 Dutzend in ihrem Schrank hat.

    Deshalb ist es auch nur noch eine Frage der Zeit, bis Thanathorn und Andere persönlich unter Anklage gestellt werden, um sie endlich mundtot zu machen.

    Stin sollte sich endlich einmal durchringen und zugeben, daß diese Junta ein einziges Unrechtsystem ist.

    Und bitte in diesem Zusammenhang nicht wieder mit Thaksin anfangen – was die Junta-Fans ja am Besten können – wir sind mittlerweile in der Jetzt-Zeit!

    • STIN STIN sagt:

      So ist der Erhalt von Großspenden in der EU aus Ländern der EU nicht untersagt, jedoch müssen Großspenden von mehr als 50.000 Euro z.B. in D sofort schriftlich oder im Internet veröffentlicht werden.

      das war mal – in Österreich wurde das Gesetz – nachdem Großspenden andauernd gestückelt wurden, tw. über Vereine verschleiert – nun auf 7.500 EUR begrenzt.
      Lediglich in D ist man relativ großzügig – aber auch da gibt es Regelungen.

      Ob Kredite in unbeschränkter Höhe in anderen EU-Staaten legal sind, wage ich zu bezweifeln. Müsste mal nachsehen….

      Und wenn stin dann noch sagt:
      „Er (Thanathorn ) hätte mehr aufpassen müssen, …“
      so ist dies unter dieser Junta gar nicht möglich, da Thanathorn alles transparent ablaufen
      ließ und nach Auffassung von mindestens 36 Jura-Professoren die Kreditvergabe auch nicht verboten war.

      tja, Anwälte – egal welcher Parteifarbe sie angehören, sind oft anderer Meinung.
      Voran die Verfassungsexperten.
      So waren die Verfassungsexperten des Bundestages/Regierung der Meinung – Hartz4 wäre verfassungskonform. Lt. VerfG war sie es nicht.

      Nur mal als Beispiel.

      Das VerfG hat entschieden, dass Kredite als Spenden zu betrachten sind und nun ist es halt mal so. Er hätte es nicht machen sollen.
      Gut möglich, dass in den Gesetzen über Parteispenden – Kredite gar nicht aufgeführt sind. Dann liegt es im Ermessen des VerfG – wie die das sehen.

      Daher war es ein Fehler Thanthorns – solche grauen Zonen zu betreten.

      Deshalb ist es auch nur noch eine Frage der Zeit, bis Thanathorn und
      Andere persönlich unter Anklage gestellt werden, um sie endlich mundtot zu machen.

      das ist leicht möglich – wenn er zu Protesten aufruft, vll die Anmeldung der Demo “vergisst” usw.

      Solange er nicht Millionen Thais auf die Strasse bekommt, solange sollte er lieber sein Geld geniessen.
      Thaksin, Yingluck und wohl der Rest der Familie haben die Zeichen der Zeit erkannt und haben die Fliege gemacht – sollte er vll auch
      bald. TH tickt hier halt etwas anders – als EU-Staaten.

      Aber in der USA gibt es so eine Politik – gem: mach den Gegner fertig, notfalls mit Gewalt.
      Siehe kriminelle Energie bei Trump im Fall Biden – aber niemand würde auf die Idee kommen, die USA als Diktatur zu bezeichnen, auch wenn
      gefoltert wird, Erpressungen gegen andere Staatschefs passieren usw.

      Stin sollte sich endlich einmal durchringen und zugeben, daß diese Junta ein einziges Unrechtsystem ist.

      TH war noch nie ein lupenreiner Rechtsstaat – daher sind demokratische Wahlen auch gar nicht umsetzbar.
      Man nimmt TH so wie es ist – oder zieht weiter. NUr um das geht es mir, nicht darum – dass TH nciht so tickt wie Deutschland.

      USA ist auch ein Unrechtsstaat – aber was juckt das mich….

  3. Avatar Wolf5 sagt:

    Kleine Lesehilfe für stin:

    „Die Länder und die internationalen Gruppen argumentieren damit, dass das Urteil die Rechte von mehr als sechs Millionen Wählern missachtet, die bei den Parlamentswahlen im März 2019 für die Partei gestimmt hatten. Das Urteil des thailändischen Gerichts wurde als Rückschlag für den politischen Pluralismus angesehen.“

    USA: „Die Entscheidung, die Partei aufzulösen, birgt das Risiko, diese Wähler zu entrechten, und wirft gleichzeitig auch Fragen zu ihrer Vertretung im thailändischen Wahlsystem auf“.

    AI: „Die internationale Gemeinschaft, die im Großen und Ganzen über Menschenrechtsverletzungen in Thailand geschwiegen hat, muss klar nachweisen, dass sie das Verbot politischer Opposition nicht akzeptieren wird“.

    Somit sollte sogar stin erkennen, dass es bei den o.g. Aussagen nicht um Thanathorn, sondern um das Verbot der FFP geht.
    Aber unser Semi-Jurist hat natürlich wieder völlig andere Erkenntnisse seiner Glaskugel entnommen – mach weiter so!

    • STIN STIN sagt:

      Ja, ich kenne diese Konservenberichte.
      Fast alle von der DPA abgeschrieben.
      Nichts für mich – glaub du dran

      Das hast du scheinbar bewußt unterschlagen:

      In einer am Samstag veröffentlichten Erklärung sagte die US Botschaft: „Die Vereinigten Staaten unterstützen nachdrücklich die demokratische Regierungsführung auf der ganzen Welt und schätzen Thailands jüngsten Sitz einer demokratisch gewählten Regierung“.

  4. Avatar berndgrimm sagt:

    Auch dies ist die typische Reaktion einer Diktatur und eines Unrechtsregimes

    auf berechtigte Kritik von aussen.

    Leider ist zu befürchten dass die westlichen Länder genauso wenig handeln

    wie im Falle Burmas.

    ! Mio Rohungyas! Was solls, selber Schuld wenn sie Muslime snd.

    6 Mio entrechtete FFP Wähler!

    Na ja die Bhumjai Thai wollte sie doch gern aufnehmen.

    Da wären sie sofort in der Regierung!Egal in welcher!

    • STIN STIN sagt:

      Auch dies ist die typische Reaktion einer Diktatur und eines Unrechtsregimes

      auf berechtigte Kritik von aussen.

      Leider ist zu befürchten dass die westlichen Länder genauso wenig handeln

      wie im Falle Burmas.

      Die westlichen Länder bewerten die Wahl als demokratisch – z.B. die USA – siehe hier:

      In einer am Samstag veröffentlichten Erklärung sagte die US Botschaft: „Die Vereinigten Staaten unterstützen nachdrücklich die demokratische Regierungsführung auf der ganzen Welt und schätzen Thailands jüngsten Sitz einer demokratisch gewählten Regierung“.

      Daher hast du recht, sie erkennen die Regierung als zumindest semi-demokratisch an und werden wieder Handel mit TH betreiben.
      Business as usual

      ! Mio Rohungyas! Was solls, selber Schuld wenn sie Muslime snd.

      auch hier wieder nur Mainstream-Medien – niemand geht auf die 1000e durch militante Rohingyas ermordete Hindus und Burmesen ein.
      Ausnahme: Amnesty International.
      Die Rohingyas sollten ihre eigenen militanten und mit Kriegswaffen ausgerüsteten ARSA Schlächter mal stoppen.
      Dann wären auch die Reaktionen der burmesischen Armee nicht so brutal.

      6 Mio entrechtete FFP Wähler!

      dann hätte der Parteichef seiner eigenen Parteien nicht einen Kredit von fast 200 Millionen Baht genehmigen sollen.

      Ich werde dazu bei Gelegenheit mal einen Anwalt in Deutschland fragen, ob z.B. ein Kredit von Lindner an die FPD über 4 Millionen EUR
      legal wäre. Die AFD hat z.B. Unterstützung aus der Schweiz erhalten, von einem Deutschen – war illegal.

      Wobei Spende oder Kredit beides Unterstützung ist und die Partei eben abhängig von einer Person macht.

      • Avatar gg1655 sagt:

        Und jetzt erzähl du Held mal wie man Wahlkampf betreibt und Finanziert wenn jede Politische Betätigung und Parteiarbeit bis 3 Monate vor der Wahl verboten ist.  Natürlich nur für die Opposition.  Als Junta Partei hat man sich ja Staatlich finanzieren können und auch lassen. Da musste keiner auch nur einen Satang selber aus der Tasche ziehen. Aber wie sollten das diejenigen machen die nicht "Spenden Galas" veranstalten konnten wo man alle Tische für Teuer Geld an Ministerien und Behörden "verkaufen" konnte?   Tja. Die mussten sich Geld leihen und das war und ist ja auch nicht verboten. Aber als Heuchler und Lügner macht man dann einfach hinterher aus einem Kredit eine Art Geschenk und benutzt das dann als "Grund" um eine Partei die 6 Millionen Stimmen bekam aufzulösen.  STIN findet sowas natürlich vollkommen Integer und Korrekt.  

        • STIN STIN sagt:

          Und jetzt erzähl du Held mal wie man Wahlkampf betreibt und Finanziert
          wenn jede Politische Betätigung und Parteiarbeit bis 3 Monate vor der Wahl verboten ist.

          er hätte ja versuchen können, es als Spende zu stückeln – machen die österr. Parteien alle.
          Die haben z.B. 1 Millionen EUR von Horten auf 20 x 49.999 EUR gestückelt, weil das Limit 50.000 EUR pro Spende gesetzt war.
          Aber Millionen EUR an Kredit vom Parteichef an die Partei – dass ist nun mal etwas dubios. Wäre es bei Karrenbauer auch.

          STIN findet sowas natürlich vollkommen Integer und Korrekt.

          korrekt ist in TH selten was.
          Er hätte mehr aufpassen müssen, als die Regierungspartei – weil er wusste, dass man ihn
          weg haben wollte.

          Ob das korrekt ist, lass ich mal dahingestellt – eher nicht.

  5. Avatar Wolf5 sagt:

    Nun zeigt sich einmal mehr, das meine Einschätzung bezüglich dieses Schandurteils zum Verbot der FFP von sehr vielen Staaten ebenfalls so gesehen wird und nur die Junta mit den Aussagen unseres Semi-Juristen stin etwas übereinstimmt.

    stin wird natürlich auch weiterhin versuchen, uns mit seinen nicht vorhandenen jurtistischen Kenntnissen zu überzeugen – leider folgt schon seit längerem kaum noch ein User den Behauptungen unseres stin.

    Ach die Welt kann so böse sein555!

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