Bangkok: Opposition tut sich sehr schwer die Regierung anzugreifen – kaum Experten vorhanden

Die Opposition habe es am ersten Tag der Misstrauensdebatte versäumt, das Jugular der Regierung zu wählen, sagte ein Wissenschaftler am Dienstag. Seiner Meinung nach fielen die Angriffe der Opposition gegen die Regierung und Premierminister Prayuth sehr flach aus.

Somjai Phagaphasvivat, ein unabhängiger Wirtschafts- und Politikwissenschaftler sagte, die Opposition habe am Montag ein besonderes Ziel gegen Premierminister Prayuth Chan o-cha verfolgt, als sie versuchte, ihn zu diskreditieren, insbesondere in Bezug auf ein Grundstück, das einen Landverkauf seines Vaters betraf.

Obwohl die Debatte verschiedene Aspekte der angeblichen Misserfolge der Regierung bei der Führung des Landes abdeckte, konnte die Opposition nicht eindeutig auf schwerwiegende Mängel bei der Bewältigung von Schlüsselfragen hinweisen, insbesondere in Bezug auf die ins Stocken geratene Wirtschaft, sagte Somjai.

Er fügte weiter hinzu, dass die Opposition keinen Experten für wirtschaftliche Angelegenheiten habe, um die Regierung in dieser Angelegenheit effektiv zur Rede zu stellen.

Anstatt den für wirtschaftliche Angelegenheiten zuständigen stellvertretenden Ministerpräsidenten Somkid Jatusripitak ins Visier zu nehmen, habe sich die Opposition General Prayuth herausgegriffen, sagte Somjai und fügte hinzu, der Ministerpräsident habe sich vor dem Ansturm geschützt, indem er andere Kabinettsminister die entsprechenden Fragen in seinem Namen erläutern ließ .

In Bezug auf die Korruptionsvorwürfe fehlten der Opposition detaillierte Informationen, um ihre Behauptungen zu unterstützen, stellte Somjai weiter fest.

„Die Opposition hat die Argumente und Behauptungen nicht so geliefert, wie sie es vor Beginn der Debatte versprochen hatte. Dies zeigt eindeutig, dass sie nicht über die Erfahrung verfügen, um die Regierung tatsächlich anzugreifen.

„Aber das Gute an der Debatte war, dass die Abgeordneten der Opposition sich weniger auf leere Rhetorik eingelassen hatten“, sagte Herr Somjai weiter.

Sutin Klungsang, der Chefstratege der Opposition gab zu, dass er mit der Leistung der Opposition nicht zufrieden war, da sie nicht so spektakulär aufmerksamkeitsstark gewesen war, wie es sich der Block erhofft hatte.

Er sagte, dass der Sprecher des Repräsentantenhauses, Chuan Leekpai, anderen Kabinettsministern erlaubt habe, im Namen des Premierministers zu klären, was sich dann natürlich auch in der Debattenzeit der Opposition niederschlug.

Herr Sutin, ebenfalls ein Abgeordneter der Pheu Thai Partei für Maha Sarakham sagte, die Strategen und Sprecher der Regierung und der Opposition hätten sich zuvor darauf geeinigt, dass die Proteste während der Debatte auf ein Minimum beschränkt würden.

Trotzdem seien mehrere Regierungsabgeordnete aufgestanden und hätten gegen Kleinigkeiten protestiert und so die Debatte unterbrochen, sagte Sutin.

Er stimmte dabei auch einem Vorschlag von Julapan Amornwiwat, einem Abgeordneten der Pheu Thai Partei für Chiang Mai, zu, die Sitzung um drei bis vier Tage zu verlängern, damit die Abgeordneten der Opposition genügend Zeit haben, zu allen Fragen zu sprechen.

Wenn die Regierung jedoch nicht will, dass die Sitzung über morgen hinaus verlängert wird, müssen die Minister vermeiden, lange Erklärungen abzugeben, warnte er.

Chamlong Krudkhuntod, ein Berater von Suporn Atthawong, dem stellvertretenden Minister des Premierministers, sagte, dass die Dinge insgesamt reibungslos verlaufen seien, da die Abgeordneten der Regierung ihre Hausaufgaben gemacht hätten.

Herr Chamlong, der Vorsitzende eines „Kriegsraums“ zur Unterstützung von Regierungsabgeordneten während der Debatte, warnte jedoch davor, dass die Debatte nicht dazu genutzt werden dürfe, um die politischen Unruhen im Land zu schüren. / TP-BP