Bangkok: Landesweit bisher über 600 Festnahmen wegen Missachtung der Ausgangssperre

Landesweit wurden bereits mehr als 600 Personen strafrechtlich verfolgt, weil sie sich der Notverordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus und der damit verbundenen Ausgangssperre bei Nacht widersetzt hatten. Die Staatsanwälte fordern harte Strafen gegen die betreffenden Personen.

Prayuth Phetchakhun, der stellvertretender Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft (OAG) sagte gegenüber der lokalen Presse, die Staatsanwaltschaft habe insgesamt 623 Personen wegen Verstoßes gegen das Dekret der Ausgangssperre angeklagt.

Am 26. März berief sich die Regierung auf das Notstandsdekret mit dem Ziel, die Bewegungen der Menschen im Land einzuschränken und sie zu zwingen, zu Hause zu bleiben, um die Ausbreitung der Covid-19 Pandemie zu stoppen.

Zu den Richtlinien des Dekrets gehört ein Verbot von Versammlungen, die öffentliche Störungen verursachen sowie eine nächtliche Ausgangssperre von 22 bis 4 Uhr morgens.

Zuwiderhandlungen werden mit einer Gefängnisstrafe von bis zu zwei Jahren und / oder einer Geldstrafe von bis zu 40.000 Baht bestraft.

Inzwischen wurden bereits zahlreiche Jugendliche wegen Verstoßes gegen das Versammlungsverbot und wegen Drogenkonsum inhaftiert

Herr Prayuth sagte, die Staatsanwaltschaft habe die Gerichte gebeten, schwere Strafen gegen alle betreffenden Personen zu verhängen.

Ein Gericht in Ayutthaya verurteilte Übertreter wegen illegaler Versammlungen zu 2 bis 4 Monaten Gefängnis, während ein Gericht in Pathum Thani einem Übertreter eine 15-tägige Haftstrafe auferlegte, sagte er.

Er fügte hinzu, dass die meisten Übertreter diejenigen sind, die sich der Ausgangssperre widersetzten und zu den Menschen gehören, die von 22 Uhr bis 4 Uhr morgens das Haus oder ihre Wohnung verlassen haben. Die meisten der verhafteten Personen waren zwischen 20 und 35 Jahre alt, fügte er weiter hinzu.

In den Provinzen, in denen viele Covid-19 Infektionen wie in Bangkok, Nonthaburi, Chon Buri und Chiang Mai verzeichnet wurden, gibt es auch eine hohe Anzahl von Menschen, die sich dem Notfalldekret widersetzen, stellte Prayuth fest.

Er sagte auch, dass Generalstaatsanwalt Wongsakul Kittipromwong die Staatsanwälte aufforderte, die Informationstechnologie zu nutzen, um der OAG regelmäßig Informationen über alle betreffenden Strafverfolgungsmaßnahmen online zur Verfügung zu stellen.

Die Abteilung für Informations- und Kommunikationstechnologie der OAG wurde außerdem angewiesen, Informationen über Strafverfolgungsmaßnahmen gegen Verstöße zu sammeln und zu verarbeiten, sagte Herr Prayuth.

Am 31. März wies Wongsakul die Staatsanwaltschaft an, strenge rechtliche Schritte gegen Hamsterer einzuleiten – gegen diejenigen, die wichtige Güter wie Eier und Hygienemasken zu überhöhten Preisen verkaufen – sowie gegen diejenigen, die andere betrügen, sowie gegen Menschen, die gefälschte Nachrichten online verbreiten.

Herr Wongsakul gab auch Richtlinien für die Staatsanwälte heraus, um rechtliche Schritte gegen diejenigen einzuleiten, die gegen das Dekret verstoßen. Als solche müssen die Staatsanwälte alle Verstöße gegen die Notstandsverordnungen als dringende Fälle behandeln und sie schnell bearbeiten. Sie müssen die Gerichte dazu auffordern, schwere Strafen an die Verstöße zu verhängen und sogar die Vermögenswerte zu beschlagnahmen, die für die Begehung von Fehlverhalten verwendet werden (KFZ oder Motorrad).

Dr. Taweesin Visanuyothin, Sprecher des Center für die Administration der Covid-19 Situation sagte am Dienstag, dass die Zahl der Menschen, die sich am Montagabend (6. April) der Ausgangssperre widersetzten, 1.293 betrug. / TP-BP

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berndgrimm
Gast
berndgrimm
9. April 2020 10:20 am

Wenn ich mich Nachts an die Sukhumvit stellen wuerde und echt kontrollieren wuerde

haette ich jede Nacht soviel.Wohlgemerkt an einer Stelle.

Nein, Thai lassen sich nicht disziplinieren. Jedenfalls nicht ohne Druck.

Es wird garnix getan ausser ein bisschen Show. So tun als ob.

SF
Gast
SF
9. April 2020 3:20 pm
Reply to  STIN

STIN: Thailand ist fast doppelt so groß wie Deutschland – eine landesweite 100%ige Kontrolle ist auch mit Armee nicht möglich.

Dummquatsch!!!

TH ist vielleicht doppelt so lang,  aber nicht doppelt so GROSS! 

D sicher mehr befestigte Straßen. 

TH ist ganz klar mehr zersiedelt und einen richtigen Überblick hat eigentlich keiner.  Auch google nicht. 

Alles wieder nur Insellösungen. 

Mich würde wirklich nicht wundern,  wenn mal rauskäme,  TH hätte schon 80mio Bewohner. 

Es würde mich aber auch nicht wundern,  wenn TH nur 55 mio Einwohner hätte.