Bangkok: Premier Prayuth plant Gespräche mit den Studenten – die gegen seine Regierung protestieren

Nach den Demonstrationen von Jugendlichen der freien Jugend und des Studentenwerk von Thailand gegen die „tief verwurzelte thailändische Diktatur“ in den letzten Wochen hat Premierminister Prayuth Chan o-cha Gespräche mit den Aktivisten der jungen Generation über die Zukunft Thailands angekündigt.

Die Demonstranten hatten drei Forderungen an die Regierung gestellt: Das Haus aufzulösen, die Verfassung neu zu schreiben und die Menschen im Land nicht mehr einzuschüchtern.

Kurz darauf veranstaltete eine viel kleinere Gruppe einen Protest vor dem Hauptquartier der Armee in der Ratchadamnoen Avenue, nachdem eine ehemalige stellvertretende Sprecherin der Armee (Oberst Nusra Vorapatratorn) einen Kommentar veröffentlicht hatte, den die Studenten als beleidigend empfanden.

Die Sprecherin der Armee soll angeblich diejenigen beleidigt haben, die an den Protesten teilgenommen haben.

Laut den thailändischen Medien soll sie den Demonstranten vorgeschlagen haben, sich lieber auf ihre Arbeit zu konzentrieren anstatt sich dem Protest gegen die Prayuth Regierung anzuschließen.

Oberst Nusra löschte den Beitrag später wieder von ihrem Facebook Account. Der Sprecher der Armee, Oberst Winthai Suvaree, sagte unterdessen, Frau Nusra habe nur ihre persönliche Meinung geäußert und sie sei jetzt nicht mehr länger die stellvertretende Sprecherin der Armee.

Premierminister Prayuth Chan o-cha hat nach den Demonstrationen die jungen Demonstranten vor einer Verletzung der Monarchie gewarnt und sie gleichzeitig dazu aufgefordert, ihre Bedenken dem Parlament vorzulegen.

„Seien Sie sehr vorsichtig bei Verstößen“, warnte er. „Ich denke, die Leute werden es nicht tolerieren und es wieder zulassen. Eigentlich hätte es in unserem Land nicht passieren dürfen. Ich werde nicht viel darüber reden, weil ich es nicht zu einem Problem machen möchte. Die drei Vorschläge, die sie haben, sollten sie an das Parlament senden, wo ein Ausschuss eingesetzt werden könnte, der ihre Bedürfnisse berücksichtigt“, sagte er.

Premierminister Prayuth Chan o-cha sagte gegenüber den Medien, die Regierung werde sich noch in diesen Monat mit den Vertretern der jungen Generation treffen, um ihre Meinungen und Visionen für die Zukunft Thailands zu hören.

Er sagte jedoch auch, er brauche mehr Zeit, um zu entscheiden, ob er persönlich an den Sitzungen teilnehmen würde.

Der Schritt findet inmitten einer Reihe von Kundgebungen von regierungsfeindlichen Gruppen und Studentenaktivisten statt, die die Regierung auffordern, die Verfassung zu ändern und die Menschen nicht mehr einzuschüchtern, weil sie unterschiedliche Ideen vertreten.

General Prayuth sagte, alle Parteien müssten sich an das Gesetz halten. Der Premierminister bestritt dabei aber auch, Menschen mit unterschiedlichen Meinungen bedroht zu haben. / TP-BP

 

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30 Antworten zu Bangkok: Premier Prayuth plant Gespräche mit den Studenten – die gegen seine Regierung protestieren

  1. Avatar "Forentroll" sagt:

    TH hatte schon über 20 Verfassungen,  wo ist das Problem? 

    Zu verlangen,  die gewählte Regierung sollte zurücktreten, ist weltfremd.  Der Laden muss weiterlaufen!!! 

    Zu fordern,  diese Regierung soll aber noch eine neue Verfassung ausarbeiten ist voll fremd! 

    Viele Demonstranten mag  zwar diese Forderungen verbinden,  aber das war es dann auch schon an Gemeinsamkeiten. 

    Wie kann also DIESE Regierung,  für ALLE ein neue Verfassung entwerfen? 

    Wie gesagt es gibt schon 20Verfassungen, also" kopieren und rausschneiden und zusammenkleben". 

    Und schon hat jede Gruppe IHRE Verfassung. 

    Dann müssen "Koalitionen" gebildet werden. Wo gibt es Gemeinsamkeiten?  Was wird strikt abgelehnt?  …?

    So wird es 50-75% geben,  was von allen getragen wird und beim Rest gibt es 2-x Alternativen. 

    Über die letztendlich verbleibenden Bereiche,  kann ein Vorreferendum laufen,  wo mit 50%Mehrheit eine Alternative angenommen ist. 

    Danach steht ein Verfassungsentwurf, der einem Referendum vorgelegt werden kann. 

    Es hat sich zwar viel getan (!!!) aber es gibt immer noch keine 66,6%der Wähler,  die eine komplette Verfassung lesen und beurteilen können. 

    Ich trauen aber fast jedem Thailänder zu,  es für sich beurteilen zu können, wenn er es von den verschiedenen Parteien erörtert bekommt. 

    Es braucht dann auch Teile,  mit 'Ewigkeitsgarantie'! Zum Beispiel darf niemand diese Volksverfassung zB durch Putsch aushebeln und ALLE haben die Pflicht die Verfassung zu schützen. 

    Da gehört aus meiner Sicht auch die Monarchie rein,  was aber nicht ausschließen sollte,  daß TH + das Königshaus über eine Parlamentarische Monarchie nachdenkt. 

    Für mich gilt auch als die 'Trennung von Amt und Mandat " (Beamte +aktive Militärs sind von Regierung und Parlament ausgeschlossen) gesetzt, wobei das nicht in die Ewigkeitsgarantie muß, aber eine 2/3 Mehrheit in einem Referendum zur Änderung braucht. 

     

    • STIN STIN sagt:

      Zu verlangen, die gewählte Regierung sollte zurücktreten, ist weltfremd. Der Laden muss weiterlaufen!!!

      naja, wird schon gemacht – siehe Libanon, wo nun die gesamte Regierung wegen der Proteste zurückgetreten ist.
      Aber da geht es etwas heftiger ab – Thais sind aber keine Moslems.

      Zu fordern, diese Regierung soll aber noch eine neue Verfassung ausarbeiten ist voll fremd!

      ja, ist lustig. Dann auch noch von einer Demo mit kaum 2000 Demonstranten.

      Wie kann also DIESE Regierung, für ALLE ein neue Verfassung entwerfen?

      Zwei Verfassungen einsetzen – eine für den Norden, eine für den Süden 🙂

      Weil setzt die Regierung nun wirklich die von den Studenten ein, legen Studenten der pro-Regierungs-Demo eine andere vor.
      Was dann?

      Es hat sich zwar viel getan (!!!) aber es gibt immer noch
      keine 66,6%der Wähler, die eine komplette Verfassung lesen und beurteilen können.

      ich würde sogar behaupten, 90% können keine lesen und verstehen. In den Dörfern erklärt der Kamnan / Puh Yai Ban
      den Dorfbewohnern die Verfassung grob, meist nur das – was die Dorfbewohner direkt betrifft.
      Sofern der Kamnan die Verfassung versteht. Unser Kamnan hat den Master – aber ich kenne auch einige, die sind nur Reisfarmer.

      Es braucht dann auch Teile, mit ‘Ewigkeitsgarantie’! Zum Beispiel darf niemand diese
      Volksverfassung zB durch Putsch aushebeln und ALLE haben die Pflicht die Verfassung zu schützen.

      geht nicht, weil bei einem Putsch die gesamte Verfassung sofort ausser Kraft gesetzt wird.
      Es gibt also beim Putsch direkt dann keine Verfassung mehr.

      Da gehört aus meiner Sicht auch die Monarchie rein, was aber nicht ausschließen
      sollte, daß TH + das Königshaus über eine Parlamentarische Monarchie nachdenkt.

      bei Suchinda war es aber recht gut, dass der Monarch die Option hatte, ggf auch die Regierung abzusetzen.
      Bei R10 bin ich auch eher dagegen.

  2. Avatar Wolf5 sagt:

    Ich will zu diesem Thema nicht bis zum St. Nimmerleinstag diskutieren.

    Deshalb nur soviel:

    In den nach IMF-Defiinition 152 Entwicklungsländern leben heute rund 6,53 Milliarden Menschen.

    Mit 85,10% ist dies ein beträchtlicher Anteil an der Weltbevölkerung.

    Er umfasst das gesamte Mittel- und Südamerika, ganz Afrika, fast alle Länder Asiens und zahlreiche weitere Inselstaaten.

    Diese Liste der 152 Länder kann man folgenden Link entnehmen:

    https://www.laenderdaten.info/entwicklungslaender.php

    Stellt man dieser Liste die Liste mit der Rangfolge des Korruptionsindex gegenüber, kann man sehen, dass nicht alle Schwellen- und Entwicklungsländer korrupt und nicht alle Industriestaaten frei von Korruption sind – ist von Fall zu Fall verschieden.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Korruptionswahrnehmungsindex

    Ähnlich verhält es sich in den jeweiligen Ländern mit der Justiz.

    Da gibt es sone und solche – entschuldigt aber nicht die miese Justiz in TH.

    Also stin, hör endlich auf zu pauschalisieren und werde mal konkret.

    • STIN STIN sagt:

      Stellt man dieser Liste die Liste mit der Rangfolge des Korruptionsindex gegenüber, kann man sehen, dass nicht alle Schwellen- und Entwicklungsländer korrupt und nicht alle Industriestaaten frei von Korruption sind – ist von Fall zu Fall verschieden.

      ohne nachzusehen, behaupte ich mal frech: die Mehrheit der Entwicklungsländer ist korrupt.

      Also stin, hör endlich auf zu pauschalisieren und werde mal konkret.

      ok, geht auch.

      Sieht man in diese Liste von 2019 – so sind unter den ersten 20 Staaten keine Entwicklungsstaaten dabei. Alles mehr oder weniger Industriestaaten.
      Das erste Entwicklungsland kommt auf Platz 34 mit Botswana. Danach wieder Industriestaaten….

      Thailand liegt auf Platz 101 – also etwa in der Mitte.

      https://www.transparency.de/cpi/cpi-2019/cpi-2019-tabellarische-rangliste/?L=0

      Was die Rechtsstaatlichkeit in TH betrifft, da liegt TH auf Platz 76 von 200 Staaten. In ASEAN wohl auf Platz 3. Nach Singapur und Malaysia.

      Also auch kein Grund nun über TH herzufallen.

      https://worldjusticeproject.org/sites/default/files/documents/ROLI-2019-Reduced.pdf

  3. Avatar Wolf5 sagt:

    Über stin´s Antworten kann man eigentlich immer wieder nur den Kopf schütteln.

    Da äußert er seine Vorstellungen, wie das Vorgehen der Behörden in D seiner Auffassung nach sein sollte und als ich darauf hinweise, dass in D Gesetze gelten (an welche sich zugegebenermaßen einige nicht halten) schon schwenkt er um und plaudert plötzlich über TH, obwohl dazu in diesem Zusammenhang überhaupt nicht diskutiert wurde.

    Auch stin´s Aussage dass D ein Industrieland und TH ein Schwellenland bzw. Entwicklungsland ist, trifft zwar zu, begründet aber nicht, warum in diesem Entwicklungsland TH der Bürger keinen Anspruch auf Recht haben sollte.

    Einfach nochmal darüber nachdenken!

    • STIN STIN sagt:

      Über stin´s Antworten kann man eigentlich immer wieder nur den Kopf schütteln.

      das passiert aber nur wenigen – ich diskutiere über Politik ja nicht nur hier, sondern in vielen Foren.
      Kaum Probleme…..

      Auch stin´s Aussage dass D ein Industrieland und TH ein Schwellenland bzw. Entwicklungsland ist, trifft zwar zu, begründet aber nicht, warum in diesem Entwicklungsland TH der Bürger keinen Anspruch auf Recht haben sollte.

      es ist leider so, dass man Industrieländer in Sachen Rechtsicherheit kaum mit Entwicklungsländern vergleichen kann.
      Wo es Korruption gibt, kann man kaum von einem Rechtsstaat wie DACH sprechen – und Korrzuption gibt es nun mal in
      ärmeren Ländern mehr, als in Industrieländern.

      Schon daran mal gedacht. Siehe alle Südamerika-Länder, siehe alle Asien-Entwicklungsländer und von Afrika fang ich gar nicht erst an.

      Einfach nochmal darüber nachdenken!

  4. Avatar Wolf5 sagt:

    stin geht wieder einmal mit seinen Äußerungen nicht auf die Gegebenheiten ein, wie sie tatsächlich sind, sondern wie er sie gerne hätte.

    Einige Beispiele:

    – “einfach die Distanzregeln durchsetzen. Nicht nur zusehen. Notfalls die Demo auflösen.
    (was nicht so einfach ist, schließlich befinden wir und in D und nicht im Juntaland TH)
    anonsten Notstand ausrufen (was es in D noch nie gab und auch wegen Corona nicht geben wird – war eigentlich schon ausdiskutiert)

    um an anderer Stelle einzuknicken:

    in D muss der Notstand nicht ausgerufen werden, weil jedes Bundesland seine eigenen Katastophenschutzgesetze hat.

    so meint stin weiter:

    – „richtig, der Demo-Teilnehmer muss aber ebenfalls die Regeln einhalten.
    Die schränken auch dann die Freiheiten der Bürger ein, Autos dürfen beschlagnahmt werden usw.
    Einfach ausrufen und die Demo ist Geschichte, fertig!“

    und vergißt dabei wieder einmal, dass D im Gegensatz zu TH ein Rechtsstaat ist, wo jeder Bürger vor Gericht ziehen kann und dann in den meisten Fällen auch Recht bekommt.

    Aber unser stin lebt lieber nach den Motto: hätte hätte, fahrradkette

    • STIN STIN sagt:

      stin geht wieder einmal mit seinen Äußerungen nicht auf die Gegebenheiten ein, wie sie tatsächlich sind, sondern wie er sie gerne hätte.

      eigentlich genau andersrum – du gehst eher nur auf deine Wünsche ein, wie du es haben möchtest – aber nicht auf die Realität, wie es
      in TH wirklich abläuft.

      und vergißt dabei wieder einmal, dass D im Gegensatz zu TH ein Rechtsstaat ist,
      wo jeder Bürger vor Gericht ziehen kann und dann in den meisten Fällen auch Recht bekommt.

      ja, das streitet ja keiner ab. D ist ein Industrieland, TH ein Schwellenland bzw. Entwicklungsland.

  5. Avatar Wolf5 sagt:

    Statt dass stin seinen gesagten Blödsinn noch verteidigt, sollte er zuvor lieber den von ihm selbst eingestellten Link lesen.

    Dort steht ebenfalls sehr deutlich:

    „Generell sei es aber sehr schwer, Demonstrationen vorab zu verbieten, so Lux weiter, und bei “sehr, sehr hohen Gesundheitsgefahren gibt es noch keine gefestigte Rechtsprechung”.

    Der Staat müsse erst einmal versammlungsfreundlich handeln, also im Sinne der Meinungsfreiheit und Demokratie.

    Es habe auch ein Hygienekonzept des Veranstalters vorgelegen.“

    Das bestätigt eigentlich nur, was ich versuchte (leider erfolglos) stin zu erklären.

    Und zur Ergänzung:

    Verfassungsgericht kassiert generelles Demo-Verbot wegen Corona.

    https://www.dw.com/de/verfassungsgericht-kassiert-generelles-demo-verbot-wegen-corona/a-53151498

    stin lebt nach wie vor in seiner Thai-Welt, wo es unzählige Verbote und kaum Freiheiten gibt und die Herrschenden sich die Gesetze zurechtbiegen, bis sie ihnen passen.

    Dies ist wahrscheinlich auch der Grund, weshalb er ständig seinen Unsinn mit dem Notstand wiederholt, welcher seit Bestehen der BRD noch nie ausgerufen wurde und wegen Corona auch nicht ausgerufen wird.

    Und nur nebenbei hatte ich auch nicht behauptet, dass man immer eine Demo vor Gericht erfolgreich durchsetzen kann, sondern ich sagte zumeist.

    Also genau das, was du wiederholst – warum eigentlich???

    • STIN STIN sagt:

      „Generell sei es aber sehr schwer, Demonstrationen vorab zu verbieten, so Lux weiter, und bei “sehr,
      sehr hohen Gesundheitsgefahren gibt es noch keine gefestigte Rechtsprechung”.

      einfach die Distanzregeln durchsetzen. Nicht nur zusehen. Notfalls die Demo auflösen.

      Wird aber vll nun so passieren. Anonsten Notstand ausrufen, sollten die Infektionen wieder steigen.

      Der Staat müsse erst einmal versammlungsfreundlich handeln, also im Sinne der Meinungsfreiheit und Demokratie.

      richtig, der Demo-Teilnehmer muss aber ebenfalls die Regeln einhalten.

      Es habe auch ein Hygienekonzept des Veranstalters vorgelegen.“

      Das bestätigt eigentlich nur, was ich versuchte (leider erfolglos) stin zu erklären.

      wurde scheinbar nicht eingehalten. Also Abbruch und fertig.

      stin lebt nach wie vor in seiner Thai-Welt, wo es unzählige Verbote
      und kaum Freiheiten gibt und die Herrschenden sich die Gesetze zurechtbiegen, bis sie ihnen passen.

      natürlich setzt sich die Polizei in Asien eher durch, als in Deutschland. Sollte aber auch in D der Fall sein.

      Dies ist wahrscheinlich auch der Grund, weshalb er ständig seinen Unsinn mit dem
      Notstand wiederholt, welcher seit Bestehen der BRD noch nie ausgerufen wurde und wegen Corona auch nicht ausgerufen wird.

      in D muss der Notstand nicht ausgerufen werden, weil jedes Bundesland seine eigenen Katastophenschutzgesetze hat.

      https://www.rnd.de/politik/coronavirus-was-darf-katastrophenschutz-in-deutschland-ULT7VOVC5ZEDVG3NHRXNRVFDRQ.html

      Die schränken auch dann die Freiheiten der Bürger ein, Autos dürfen beschlagnahmt werden usw.

      Einfach ausrufen und die Demo ist Geschichte, fertig!

  6. Avatar Wolf5 sagt:

    Wenn stin meint:

    „Du bist also dafür, dass Gesetze missachtet werden, weil es ist einfach verboten, eine Demo wie in Berlin abzuhalten – da gibt es kein Recht auf Versammlung.
    Wie oft soll ich dir das noch erklären?“

    zeigt das einmal mehr, dass stin (wie von vielen Dingen) nicht die geringste Ahnung hat.

    So war die Demo in Berlin nicht verboten, sondern es wurde von den Teilnehmern bewußt gegen die Auflagen verstoßen – ist also etwas grundsätzlich anderes.

    Zum anderen hatte ich versucht stin zu erklären, dass in D (im Gegensatz zu TH) die Versammlungsfreiheit, die Artikel 8 des Grundgesetzes garantiert, ein Freiheitsgrundrecht ist.

    Und jeder in D hat die Möglichkeit, sollte die Versammlung verboten werden, dies von einem Gericht überprüfen zu lassen – meist erfolgreich für die Kläger.

    Aber wem wundert´s, da stin mit D diesmal nicht weiterkommt, deshalb nicht genannte andere Länder heranzieht, ohne Beweis und ohne konkret zu werden – ist halt seine Masche, wie bei vielen seiner Beiträge und beweist eigentlich nur erneut seine Unwissenheit.

  7. Avatar Wolf5 sagt:

    stin merkst du eigentlich noch, dass du dich kaum zum Thema äußerst, sondern erneut versuchst abzulenken.

    So ist zwar richtig, dass die Mehrheit der Deutschen für eine härtere Bestrafung der „Pöbler und Randalierer“ plädieren, aber seitens der Justiz gab es bis auf kleinere Geldstrafen keine weiteren Bestrafungen, denn nochmals in D ist die Versammlungsfreiheit, die Artikel 8 des Grundgesetzes garantiert, ein Freiheitsgrundrecht – ob es dir gefällt oder nicht!!!

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article212732937/Corona-Demos-Wenn-Demonstranten-selbst-zum-Hochrisiko-werden-darf-der-Staat-nicht-tatenlos-zusehen.html

    Es ist aber ein großer Unterschied, ob sich die Demonstranten (in Berlin allein ca. 20.000) wie „Covidioten“ verhalten – siehe D oder in TH für ihre Rechte friedlich demonstrieren sowie für freiheitliche Rechte eintreten und dafür erst einmal vorsorglich eingebuchtet werden – man hat ja die Allzweckwaffe „Majestätsbeleidigung“.

    Nun wird Arnon beschuldigt, nach Artikel 116 des Strafgesetzbuchs verhängnisvolle Handlungen begangen zu haben, die mit einer Höchststrafe von sieben Jahren Gefängnis geahndet werden.

    Und Arnon ist nur einer von sieben Verdächtigen, was darauf hindeutet, dass die Verhaftung Teil des größeren Vorgehens gegen demokratiefreundliche Aktivisten ist.

    https://www.khaosodenglish.com/politics/2020/08/07/lawyer-charged-with-sedition-for-reform-calls/

    Und während sich die deutschen „Covidioten“ wahrscheinlich erfolgreich gegen die hohen Bußgelder wehren können, haben die thail. Demokratie-Aktivisten nur wenig Chancen, zu ihrem Recht zu kommen – was wir bereits aus diversen Prozessen lernen konnten.

    Fazit: stin vergleicht wieder einmal Dinge, welche überhaupt nicht vergleichbar sind.

    Aber so kennen wir unseren stin – immer nur ablenken, da es ja woanders angeblich genauso oder noch schlimmer ist.555

    • STIN STIN sagt:

      So ist zwar richtig, dass die Mehrheit der Deutschen für eine härtere Bestrafung der „Pöbler und Randalierer“ plädieren, aber seitens der Justiz gab es bis auf kleinere Geldstrafen keine weiteren Bestrafungen, denn nochmals in D ist die Versammlungsfreiheit, die Artikel 8 des Grundgesetzes garantiert, ein Freiheitsgrundrecht – ob es dir gefällt oder nicht!!!

      in D wurde kein Notstand ausgerufen. In anderen Ländern wurde der Ausnahmezustand ausgerufen und dann gibt es diese Dem-Freiheit nicht mehr,
      weil dieser Teil in der Verfassung ausser Kraft gesetzt wurde.

      Auch in D fordern viele schon eine härtere Bestrafung bei Missachtung der Distanzregeln.

      Du bist also dafür, dass Gesetze missachtet werden, weil es ist einfach verboten, eine Demo wie in Berlin abzuhalten – da gibt es kein Recht
      auf Versammlung. Wie oft soll ich dir das noch erklären?

  8. Avatar Wolf5 sagt:

    Da unser stin mal wieder kräftig seine geliebte Junta im Vergleich mit Demokratien, z.B. D verteidigt und die Unrechtsmaßnahmen rechtfertigt, kann er uns bestimmt auch sagen, wieviel von den Demonstranten in D unter Anklage gestellt und wegen Mißachtung der Abstandsregeln etc. harte Strafen zu erwarten haben.

    In TH ist das relativ leicht zu sagen, denn diesen Sieben, welche Verurteilungen bis zu 7 Jahren angedroht werden, sind ja erst der Anfang und dienen erstmal hauptsächlich der Abschreckung, um künftige Demonstrationen möglichst zu vermeiden.

    Und noch ein kleiner Nachtrag zum Demonstationsrecht, welcher den Unterschied zu TH besonders deutlich macht, denn in D ist die Versammlungsfreiheit, die Artikel 8 des Grundgesetzes garantiert, ein Freiheitsgrundrecht.
    Sie kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden. Hier muss die Freiheit des Einzelnen, von seinem Grundrecht Gebrauch zu machen, abgewogen werden mit dem, was die demokratische Mehrheit über ihre Gesetze anordnet.
    Das Verbieten einer Versammlung oder die Anordnung von Auflagen kann nicht beliebig erfolgen. Das muss sich an bestimmte Rahmenbedingungen halten – vor allem muss es verhältnismäßig bleiben.
    Die Anforderungen sind relativ streng.
    Das Bundesverfassungsgericht sagt in ständiger Rechtsprechung, dass das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ein wichtiges Grundrecht ist.

    https://www.zdf.de/nachrichten/politik/coronavirus-versammlungsfreiheit-demonstrationen-100.html

    • STIN STIN sagt:

      Ja, auch in D wurden Strafen verhängt – nicht harte Strafen, eher Bußgelder – aber verhängt wurden sie.
      Wieviele insgesamt, weiß ich nicht – aber sicher mehr als die beiden. Dürfte im 4-stelligen Bereich liegen.
      Weil nur in Augsburg, waren es 2100 Verstöße und somit mit Bußgeldern tw. auch um 500 EUR bestraft worden.

      https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/anti-corona-demo-in-frankfurt-gericht-bestaetigt-bussgelder-16841208.html

      https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Hunderte-Augsburger-wehren-sich-gegen-hohe-Corona-Bussgelder-id57536941.html

      In TH ist das relativ leicht zu sagen, denn diesen Sieben, welche Verurteilungen bis zu 7 Jahren angedroht werden, sind ja erst der Anfang und dienen erstmal hauptsächlich der Abschreckung, um künftige Demonstrationen möglichst zu vermeiden.

      das ist lächerlich, weil hier die Höchststrafe angegeben wurde, die aber keiner wirklich erhält.
      Im strengsten Fall wären das in Deutschland bei Bußgeldern auch 25.000 EUR oder Haft von einigen Jahren, bei Tagessätzen.

      Und noch ein kleiner Nachtrag zum Demonstationsrecht, welcher den Unterschied zu TH besonders deutlich macht, denn in D ist die Versammlungsfreiheit, die Artikel 8 des Grundgesetzes garantiert, ein Freiheitsgrundrecht.

      nein, durch das Infektionsgesetz wird die Versammlungsfreiheit massiv eingeschränkt. Daher ja auch die Gewalt-Proteste und Forderung: Grundrecht auf Infektion.
      Bei anderen EU-Ländern, die den Ausnahmezustand ausgerufen haben, gelten ähnliche Strafen wie in TH.

      Das Verbieten einer Versammlung oder die Anordnung von Auflagen kann nicht beliebig erfolgen.
      Das muss sich an bestimmte Rahmenbedingungen halten – vor allem muss es verhältnismäßig bleiben.

      kann man so pauschal nicht sagen.
      Hat ein Land den Ausnahmezustand ausgerufen – wird die Verfassung tw. ausser Kraft gesetzt und es gelten andere
      Regeln. Auch wenn sie erstmal “unverhältnismäßig” erscheinen, sie sind zu befolgen.

      Klagen kann man danach.

  9. Avatar Wolf5 sagt:

    Da ich wieder einmal blockiert wurde – 2. Versuch:

    Wie es Parit “Penguin” Chiwarak richtig einschätzte, dient das Gesprächsangebot nur dazu Zeit zu gewinnen.

    Gleichzeitig unternimmt die Junta alles, um mit den ihnen vertrauten Methoden die Leute zu verfolgen und zu unterdrücken.

    So hat die Polizei fünf Organisatoren von Studentenprotesten gegen die Regierung vorgeladen und erklärt, sie hätten gegen das Coronavirus-Notfalldekret verstoßen, das große Versammlungen verbietet.

    https://www.wochenblitz.com/index.php/home/wochenblitz/2013-09-11-06-44-59/item/6731-polizei-verfolgt-protestfuehrer-wegen-verstosses-gegen-das-notstandsgesetz

    und hat schon einmal vorsorglich den Menschenrechtsanwalt Anon Nampa verhaftet.

    Der 34-jährige Anwalt sieht sich mit sieben Anklagepunkten konfrontiert:
    – Anstiftung zu Unruhen oder Volksverhetzung (Paragraph 116 des Strafgesetzbuches);
    – illegale Versammlung von mehr als 10 Personen (Paragraph 215 des Strafgesetzbuches);
    – Festhalten von Aktivitäten, bei denen die Gefahr der Verbreitung ansteckender Krankheiten besteht (Notverordnung);
    – Behinderung des öffentlichen Raums (Paragraph 385 des Strafgesetzbuches);
    – Behinderung des Verkehrs (Paragraph 114 des Gesetzes über den Landverkehr);
    – Verstoß gegen das Sauberkeitsgesetz (Paragraph 19) und
    – Benutzung von Lautsprechern ohne vorherige Genehmigung (Paragraph 4).

    Die Anklage nach Abschnitt 116 wird mit einer Höchststrafe von sieben Jahren Gefängnis geahndet.

    Und wo man schon einmal dabei war, hat man auch Minuten später Panupong Jaadnok, bekannt als „Mike Rayong”, einen der jungen Leute, die bei einem Besuch des Premierministers in seiner Heimatstadt Rayong Plakate trugen, auf denen Prayut Chan-o-cha angeprangert wurde, nach einem Bericht der „Bangkok Post“ von der Polizei aus dem Gebiet von Ramkhamhaeng auf dasselbe Polizeirevier gebracht.

    Er wird als siebter Verdächtiger in demselben Fall genannt und sieht sich den gleichen Anklagepunkten gegenüber.

    Die Namen der anderen Verdächtigen sind noch nicht bekannt.

    https://der-farang.com/de/pages/menschenrechtsanwalt-anon-nampa-verhaftet

    Fazit: in TH ändert sich in Sachen Meinungsfreiheit und demokratischer Mitbestimmung nicht das Geringste – im Gegenteil .

    Deshalb dienen diese Gesprächsangebote des Generalissimo nur der Ablenkung.

    • STIN STIN sagt:

      Da ich wieder einmal blockiert wurde – 2. Versuch:

      scheint von der Länge des Kommentars abzuhängen, gestern ging alles durch.

      Wie es Parit “Penguin” Chiwarak richtig einschätzte, dient das Gesprächsangebot nur dazu Zeit zu gewinnen.

      ja, das mag sein – denke ich auch so. Aber wenn die Studenten klug sind, fordern sie nicht die Auflösung des Parlaments,
      das wird Prayuth nicht machen – zwar ein Softie, aber so soft auch wieder nicht.

      So hat die Polizei fünf Organisatoren von Studentenprotesten gegen die Regierung
      vorgeladen und erklärt, sie hätten gegen das Coronavirus-Notfalldekret verstoßen, das große Versammlungen verbietet.

      ja, und was spricht dagegen, wenn man das so macht. Hat die Regierung in Berlin auch so gemacht,
      als Idioten eine Demo abhielten mit Forderungen, wie: ich habe ein Grundrecht auf Infektion….. usw.

      Da sprach die Polizei auch mit den Demoführern. Alles normal, also keine Sorge.

      Die Anklage nach Abschnitt 116 wird mit einer Höchststrafe von sieben Jahren Gefängnis geahndet.

      sollte er als Anwalt aber eigentlich wissen.

      Fazit: in TH ändert sich in Sachen Meinungsfreiheit und demokratischer Mitbestimmung nicht das Geringste – im Gegenteil .

      du meinst also, in der EU kann man trotz Ausnahmezustands, wie in Spanien, Italien, Frankreich usw. – illegale Demos abhalten?
      Nein, darf man nicht…..

      Deshalb dienen diese Gesprächsangebote des Generalissimo nur der Ablenkung.

      wird man sehen, was Prayuth anbietet und welches Angebot von Prayuth die Studenten ablehnen.

  10. Avatar berndgrimm sagt:

    Protest leaders detained at Huai Kwang police station

    published : 8 Aug 2020 at 07:29

    Police on Friday night detained two pro-democracy activists at a police station over a demonstration last month as leaders of the student protest movement vowed to escalate their anti-government demonstrations.

    Security officials physically carried human rights lawyer Anon Nampa, 35, and student activist Panupong Jaadnok, 23, out of the Criminal Court to the Huai Kwang police station as dozens of supporters shouted "officials must serve the people" in protest.

     

    Offensichtlich sollen die beiden Studentenfuehrer von der Thai Polizei

    zunaechst einmal auf das "Gespraech" mit dem Chefdiktator Darsteller

    vorbereitet werden.

    Von der Polizei fuer deren Nichtreform trotz 5 Komitees sich der

    Premierminister Darsteller ja so schaemt wie wir an anderer Stelle

    lesen koennen.

    Dann schlagt zu Officer.Nur keine Spuren hinterlassen.

    • Avatar berndgrimm sagt:

      Und es geht weiter:

      Up to 31 May be Targeted in Latest Protest Crackdown

      By

      Khaosod English

      August 7, 2020 5:32 pm

       

      A large police operation appears to be underway on Friday to arrest the leaders behind ongoing anti-government protests, with at least two campaigners already in custody.

      Arnon Nampha and Panupong Jadnok were detained in Bangkok earlier today and charged with insurrection for their roles in the protests calling for the government’s reform, human rights lawyer Yaowalak Anuphan said, adding that at least 31 people are marked for arrests.

      Police spokesman Kissana Phattanacharoen declined to confirm the figures, but said all suspects will be treated in accordance with the legal processes.

      “There won’t be any double-standard,” Col. Kissana said.

       

      Aha, alle Kritiker dieser Militaerdiktatur werden gleichbehandelt.Na dann…..

      Eines muss man dieser unfaehigen und unnuetzen Militaerdiktatur lassen:

      So wenig sie auch fuer Land und Leute tut,

      in ihrem Machterhaltsstreben ist sie effizient und konsequent.

      Alles was irgendwie aufmuckt wird schonungslos vernichtet.

      Wenn sie so doch bei der Luftverschmutzung,der Meervermuellung

      dem sinnlosen Morden auf der Strasse und einer wirklichen

      Polizeireform handeln wuerde.

      Aber bei diesen Themen geht es fuer sie ja um nix.

      Die treffen nur das dumme arme Volk…..

  11. Avatar Wolf5 sagt:

    Na, dann wollen wir mal hören, wie die Studenten dazu stehen:

    “Die zwei Führer der regierungsfeindlichen Protestbewegung sehen das Gesprächsangebot von Prayut unterschiedlich.

    Tattep begrüßte das Angebot, Parit “Penguin” Chiwarak lehnte ab.

    „Kein Studentenführer sollte Prayut treffen. Er hört nicht aufrichtig zu “, sagte Parit.
    “Indem er behauptet, zuzuhören, wird er versuchen, den politischen Druck zu verringern, Zeit zu gewinnen und wir werden sein Stempel.”

    Parit stellte auch die Frage, warum die Regierung plötzlich offen für Gespräche war, nachdem sie ihn mit mindestens 12 Anklagen im Zusammenhang mit seinen politischen Versammlungen überzogen hatte.

    “Ich glaube, dass seine Ouvertüre, sich mit Studentenführern treffen zu wollen, unaufrichtig ist”, sagte der Aktivist.
    „Wir haben lange protestiert und Prayut wollte uns nie treffen.
    Stattdessen haben sie Anklage gegen uns erhoben.

    Tattep sagte, er verstehe Parits Bedenken, aber seine Gruppe werde das Treffen trotzdem fortsetzen, falls es jemals passieren sollte.
    Bisher gab es jedoch keinen Kontakt zu Beiden.

    https://www.khaosodenglish.com/politics/2020/08/06/protest-leaders-disagree-on-prayuts-offer-to-meet/

    Fazit: so wie sich die Junta und die Regierung bisher gegenüber den Studenten verhalten hat, stimme ich eher der Auffassung von Parit zu, dass die Junta in gewohnter Weise nur wieder einmal Zeit gewinnen will.

  12. Avatar berndgrimm sagt:

    , die Regierung werde sich noch in diesen Monat mit den Vertretern der jungen Generation treffen, um ihre Meinungen und Visionen für die Zukunft Thailands zu hören.

     

    Dies heisst nicht dass sich Prayuth,Prawit oder einer ihrer Top Lakaien mit den

    Demonstranten oder ihren Fuehrern treffen will.

    Es ist das uebliche populistische Propaganda Geschwaetz welches wir seit

    6 Jahren hoeren und von dem nie etwas substantielles  in die Realitaet

    umgesetzt wurde.

    Ausserdem wird das Regieren in Thailand in der nach Corona Zeit

    wirklich schwierig. Sobald das Geld alle ist und die Spuren verwischt wurden

    haengt auch das Militaer nicht mehr so sehr an der Macht.

    Ich muss nocheinmal davor warnen die Monarchie mit hereinzuziehen.

    Es geht ausschliesslich darum das Militaer von der unkontrollierten Macht

    zu entfernen.Alles Andere wird sich hinterher von selbst regeln.

  13. Avatar HDS sagt:

    Prayuth wird nicht nur von Usern "hier", sonder überall als Diktator bezeichnet. Es ist eine Junta des Militärs das sich an die Macht geputscht hat, (weil sie es nicht ertragen konnte das sich Rot und Gelb ständig zoffen), und nun nicht mehr abtreten will, und sich krampfhaft versucht irgendwie im Amt zu halten. Nicht mehr, nicht weniger. In der westlichen Welt kommt das Regieren dieser Putsch-Regierung  eg. Junta einer "soften" Diktatur gleich. Jedenfalls mag niemand aus dem Westen mit diesem Militär große Geschäfte machen. Nur leichtes Show-Laufen um sich zu beschnuppern was geht. Mit NK ist Thailand noch nicht vergleichbar, aber es ist schon ein gewaltiger Schritt in diese Richtung. Man sollte hier ohnehin das Militär von der Monarchie trennen. Beide haben kaum noch etwas gemein außer ihrer Tradition. Und aus Tradition, ohne gleiches Denken, wird sowieso nichts mehr daraus. Da kann man Dinge schön reden wie man will. Beides passt nicht mehr zusammen wie evtl. vor 100 Jahren. Der König der einer sein muss aus Tradition, und eigentlich nicht wollte, zeigt den Weg wohin es geht. Nur der PM hat es immer noch nicht verstanden. Wird dann wohl mal langsam Zeit das der König dem PM mal sagt wo es lang geht. Es sei denn, das dem König das auch egal wäre. Hoffen wir es nicht, zum Wohle Thailands.

    • STIN STIN sagt:

      Prayuth wird nicht nur von Usern “hier”, sonder überall als Diktator bezeichnet.

      nein, medial vll demi-demokratische Regierung, autokratische Regierung – aber Diktator wird nur bei den Expats u.ä. verwendet.
      Ein Diktator kann niemals mit einem Mißtrauensantrag abgesetzt werden. Oder von anderen Parteien.
      Laufen z.B. ein paar Parteien über oder stimmen gegen Prayuth, geht das Gesetz nicht durch – er hat keinen Art. 44 mehr.

      Also keine Diktatur – wo nur Prayuth regiert. Er ist leicht zu entfernen, wenn nur einige Abgeordnete zurücktreten – ENDE PRAYUTH.

      Die EU und USA und auch andere Asien-Länder, Russland usw. – haben kein Problem damit, von TH Exporte abzunehmen oder auch zu liefern.
      Nur sind die Exporte/Importe weltweit eingebrochen – darunter leidet natürlich TH auch.

      Ich sehe TH ca. in der Mitte aller Staaten der Welt – also nicht reich, wie der Westen, aber auch nicht so arm, wie afrik,- südamerikanische, asiatische
      Länder, wie Laos, Burma usw.

      Militär von der Monarchie trennen wird nicht funktionieren – der König hat schon einige Truppen unter sein Kommando gestellt.
      Das wäre dann ev. ein Krieg zwische der Armee – brauch ich nicht unbedingt.

      Ich habe noch nicht so genau rausgefunden, wer wem sagt, wo der Hase läuft. Prayuth dem R10 oder andersrum. Bisher haben eher Regierungen den
      Monarchen gerupft, nicht umgekehrt.

      Der König möchte in Bayern seine Ruhe haben – der hat wohl von TH die Nase voll – könnte an der strengen Erziehung liegen.

  14. STIN STIN sagt:

    schon mal ein eine sehr gute Entscheidung.

    Mal sehen, wie es ausgehen wird.

    • Avatar HDS sagt:

      Also ich erkenne aus dem Text keinen großen Fortschritt. Ob er selbst teil nimmt an Gesprächen weiß er selbst noch nicht und ansonsten warnt bzw. droht er nur. Dann kommt er immer mit der Monarchie. Um die es eigentlich auch gar nicht geht. Es geht um ihn, seine Regierung und die Art wie diese regieren. Wenn Monarchie und diese Regierung so miteinander verzahnt sind, wie er meint, dann kann man eigentlich überhaupt nicht diskutieren. Man verstößt sonst sofort gegen die Gesetze. Also wie und was nun?

      BTW: Hätten die Demonstranten nicht demonstriert, hätte es auch kein Gesprächsangebot gegeben. Alles etwas wirr für mein Verständnis.

      • STIN STIN sagt:

        Also ich erkenne aus dem Text keinen großen Fortschritt.

        normalerweise nicht. Aber Prayuth wird ja von vielen als Diktator bezeichnet – nicht von Staaten, aber von
        Usern hier.

        Für einen sog. “Diktator” ist es schon ungewöhnlich, dass er auch nur plant, auf die Studenten zuzugehen. Auch eine Verfassungsänderung
        würde er akzeptieren, wie auch immer.

        Prayuth ist bekannt dafür, unter Thais – dass er recht weich reagiert, also keine Konfrontationen möchte.
        Ist der Aufschrei heftig genug, gibt er nach. Oft leider auch, wenn er recht hat, wie beim Pickup-Sitzverbot.
        Kaum eingeführt, hat er es schon wieder aufgeweicht, weil die Thais sich aufregten.

        Monarchie zu attackieren, wäre unklug – dass sehen auch die Hardcore-Rothemden so.
        Meine ganze Familie sind Rothemden – aber Monarchie schützen und verehren sie – nicht diesen König, aber ansonsten alles rund um.

        Das könnte den Studenten um die Ohren fliegen, wenn sie diese Institution angreifen.
        Vergleichbar – wenn man in arabischen Ländern Mohammed beleidigt oder in Südamerika den Papast und die kath. Kirche.

        Könnte böse ausgehen. Weil der König auch das Oberhaupt der Thai-Buddhisten ist. Man attackiert dann sozusagem auch den Buddhismus indirekt.

        Die Armee ist mit der Monarchie eng verbunden. Der König ist ja auch Oberbefehlshaber der Armee und selbst Admiral o.ä.
        Fällt die Armee, fällt auch die Monarchie – und das würde richtig krachen.

        BTW: Hätten die Demonstranten nicht demonstriert, hätte es auch kein Gesprächsangebot gegeben. Alles etwas wirr für mein Verständnis.

        genau da wundert es mich, das Prayuth drauf eingeht. Er könnte es einfach aussitzen und warten, bis es mehr wird.
        Die Demonstranten haben nur 2 Optionen: friedlich oder gewaltsam. Beides dürfte nicht zum Sturz der Regierung führen.

        Aber vll hat ja auch Prayuth schon die Schnauze voll und will sich ins Privatleben zurückziehen und tritt deswegen dann zurück.

        Würde mich aber wundern, wenn dann kein anderer nachrücken würde. Vermutlich noch viel härter.

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