Thaksin, Gesetz und Aufrichtigkeit

Political Prisoners in Thailand – 21.05.2013

Thaksin, Gesetz und Aufrichtigkeit

Manchmal ist es für PPT schwer, die von Abhisit Vijjajiva geführte Democrat-Party ernst zu nehmen. Aufrichtigkeit ist Mangelware bei vielen politischen Führern in Thailand, aber sie scheint ganz besonders zu kurz kommen, wenn es um die Verwicklungen Abhisits in die Unterdrückung der Opposition in den Jahren 2009 und 2010 geht.Zu 2010 berichtet die Nation, dass….. 

die regierende Phua-Thai Partei, Abhisit Vejjajiva, den Oppositions- und Parteiführer der Demokraten, als auch den demokratischen MP Suthep Thaugsuban, aufgefordert habe, sich bei den Familien der in 2010 getöteten oder verwundeten Opfer zu entschuldigen.

Der stellvertretende Vorsitzende der Pheu-Thai Partei, Anusorn Iamsa-Ard sagte, diese Entschuldigung Abhisits und Sutheps sei lange überfällig, da sie den Sicherheitskräften befohlen hätten, zum Zwecke der Kontrolle der Menschenansammlungen mit scharfer Munition auf Protestierende zu schießen.

Wir denken, dass eher die Hölle zufrieren wird, bevor einer dieser Männer seine Verantwortung eingestehen würde.

Und ebenfalls in der Nation steht, das es es tatsächlich so ist, dass weit entfernt von jeglicher Andeutung einer Entschuldigung für seine Fehlentscheidungen,  Abhisit stattdessen Thaksin für alles verantwortlich macht !

Sie wollen, dass ……..

der ehemalige PM Thaksin Shinawatra ……. die ihm vorgeworfenen Anschuldigungen eingestehen und die Entscheidungen der Gerichte respektiere sollen  –  um damit der Rechtsstaatlichkeit Genüge zu tun.

Sie sagen, Thaksin stelle eine der Hauptquellen der politischen Konflikte der letzten Jahre dar.

Also nicht die Armee, nicht die Democrat-Party, nicht die Intrigen jener alten Männer des Palastes, nicht die königlichen Gerichte, nicht die Militärjunta, nicht die dreckigen Hinterzimmerabmachungen, ……sondern Thaksin.

Ihre Kommentare waren eine Reaktion auf Thaksins Bemerkungen, dass die   “Untersuchungen jenes nach den Putsh entstandenen  -Assets Examination Committees-  ( AEC )  gegen ihn nicht gerecht durchgeführt wurden”.   Zweifellos waren sie an der Realität vorbei und unfair. Das heißt aber nicht, dass Thaksin ein unschuldiges Lamm wäre, er ist es nicht. Aber der Fall bezüglich der Vermögenswerte war eine abgekartete Sache, und andere Fälle, die weiter hätten verfolgt werden können wurden fallen gelassen oder gerieten in „Vergessenheit“,  weil sie Personen der royalistischen Gegenseite involvierten.

Über Abhisit wird berichtet, dass  „er zutiefst darüber betrübt sei, dass Thaksin seine Fehler nicht eingestehen könne“.

Abhisit behauptet weiterhin, dass   „Thaksin den Entwurf für das Amnestie Gesetz, so wie er vom stellvertretenden Premier Minister Chalerm Yoobamrung vorgeschlagen wurde, nicht unterstützen sollte“.

Für diesen letzten Punkt muss Abhisit seine Rede schon im Voraus geschrieben haben, da die Bangkok Post berichte t :

Der abgesetzte PM Thaksin Shinawatra scheint einen taktischen Rückzug eingeschlagen zu haben, indem er seinen Red-Shirt Anhängern erklärte, dass er ein Amnestie Gesetz unterstütze, dass nicht nur die Führer der Proteste und die für die Niederschlagung Verantwortlichen ausschließe, sondern auch ihn selbst.

 

Weiter wird berichtet :

Thaksins Aussage läuft gegen den Vorschlag des stellvertretenden Premier Ministers, Chalerm Yoombamrung, den er morgen dem Repräsentantenhaus vorlegen wird.

Das Tauziehen um die Amnestie ist sicherlich noch nicht beendet, aber Thaksin scheint wieder einmal Abhisits Fehler nachgewiesen zu haben.

 

Ein anderer Bericht in der Nation dient als weiterer Augenöffner für die bemerkenswerte Erfindungskapazität der DP wenn es darum geht, von Thaksin die Einhaltung der Gesetze einzufordern :

Schwergewichte der DP haben damit gedroht, den Direktor des Department of Special Investigation  ( DSI ), General Tarit Pengdith, zu verklagen, wenn er sich weiterhin weigere, die Entscheidung seiner Abteilung zu überdenken, gegen die DP Anklage wegen Spenden an die Partei zu erheben.

Es scheint, als seien in den Augen der   „Demokraten“   die Gesetze für Thaksin gültig, aber nicht für sie selbst.

http://thaipoliticalprisoners.wordpress.com/2013/05/21/thaksin-law-and-sincerity/

 

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berndgrimm
Gast
berndgrimm
23. Mai 2013 6:01 pm

Thaksin, Gesetz und Aufrichtigkeit

Drei Worte von denen eines sich nicht mit den beiden anderen
vereinbaren laesst.

Es scheint, als seien in den Augen der „Demokraten“ die Gesetze für Thaksin gültig, aber nicht für sie selbst.

???? Wer ist abgehauen und traut sich nicht nach Thailand zurueck,
obwohl seine Lakaien inzwischen alle relevanten Posten besetzen?
Das ist der grosse Fuehrer Thaksin!
Und wer dackelt zu jeder Befragung durch Thaksins
derzeit eifrigste Lakaien Tarit , die sich nachtraeglich
bisher alle als Luftnummern herausgestellt haben?
Das sind Abhisit und Suthep!