Bangkok: Studentenführer müssen mit einer Anklage wegen LM 112 rechnen

Nach dem Protest am Wochenende in Sanam Luang in Bangkok wurden nach den Angaben des stellvertretenden Kommissars der nationalen Polizei nach dem Protest am Wochenende zwei Polizeibeschwerden gegen Studentenführer eingereicht, zu denen auch der Vorwurf der Majestätsbeleidigung gehört.

Generalleutnant Piya Utayo sagte gegenüber den thailändischen Medien, die Beschwerden gegen die Protestführer seien bei der Polizeistation Chana Songkhram eingereicht worden.

Eine Beschwerde beschuldigte die Protestführer der Majestät im Sinne von Abschnitt 112 des Strafgesetzbuchs, während sich die andere auf die Installation einer demokratiefreundlichen Plakette in Sanam Luang oder Royal Ground und deren symbolische Umbenennung in Sanam Ratsadon oder Volksgrund konzentrierte.

Tul Sittisomwong, der Führer der sogenannten „Bewegung für mehrfarbige Hemden“, der die Beschwerde einreichte, sagte, die Protestführer hätten die Grenze erneut überschritten.

Die Grüße der Abgeordneten, die bei der Protestkundgebung vor Ort waren, führten ebenfalls zu einer Beschwerde bei der Polizei

„Es macht mir nichts aus, wenn sie über Politik, den Premierminister oder die Verfassung sprechen, weil sie das Recht dazu haben, aber nicht über die Monarchie“, sagte Tul Sittisomwong, der Führer der sogenannten „Bewegung für mehrfarbige Hemden“.

Generalleutnant Piya sagte, die Polizei werde die strengsten rechtlichen Schritte gegen die Demonstranten und ihre Unterstützer einleiten, die versucht haben, die Monarchie zu untergraben.

Er fügte weiter hinzu, dass in beiden Fällen bereits mehrere Demonstranten angeklagt wurden.

Nach den Angaben der Polizei werden rund 10 Demonstranten wegen Verstoßes gegen das Gesetz über die öffentliche Versammlung sowie gegen mehrere Abschnitte des Strafgesetzbuchs angeklagt, während bis zu vier Protestführer wegen Majestätsbeleidigung angeklagt werden.

Der stellvertretende Polizeisprecher Polizei Oberst Kissana Phathanacharoen sagte, die Ermittler erwägen, die Kaution einiger Protestführer zu widerrufen, da sie durch die Teilnahme an der Kundgebung gegen ihre Kaution verstoßen hätten.

Die Bangkok Metropolitan Administration (BMA) und die Abteilung für bildende Künste reichten ebenfalls Beschwerden gegen die Versammlungsleiter bei der Polizeistation Chana Songkhram ein, weil sie in das Gelände der Thammasat-Universität und in Sanam Luang eingebrochen waren.


Die Pro-Demokratie oder zweite Khana Ratsadon-Plakette wird weniger als einen Tag nach dem Einbau in die Betonoberfläche durch regierungsfeindliche Demonstranten in Sanam Luang am Sonntagmorgen wieder entfernt. Die neue Gedenktafel sollte eine alte ersetzen, die an Siams Übergang von der absoluten Monarchie zu einer konstitutionellen unter einem demokratischen System im Jahr 1932 erinnert. Foto: Arnun Chonmahatrakool

Der stellvertretende Sprecher des Metropolitan Police Bureau, Chiraphat Bhumichitr, sagte, die BMA wolle, dass die Polizei gegen die Demonstranten vorgeht, weil sie Barrieren und Zäune an der Universität zerstört und die Betonoberflächen um Sanam Luang beschädigt haben.

„Die Demonstranten beschädigten BMA-Liegenschaften und verstießen gegen das Gesetz zur Aufrechterhaltung der Sauberkeit und Ordnung des Landes“, sagte Polizei Generalmajor Chiraphat.

Der Direktor des Amtes für Archäologie, Sathaporn Thiangtham, vertrat die Abteilung für bildende Künste und beschuldigte die Demonstranten, gegen das Gesetz über antike Denkmäler, Antiquitäten, Kunstgegenstände und nationale Museen verstoßen zu haben, da Sanam Luang eine gesetzlich geschützte historische Stätte ist.

Die Plakette wurde beschlagnahmt und an die forensischen Ermittler geschickt.

In der Zwischenzeit hat einer der Protestführer, Parit „Penguin“ Chiwarak, die Entfernung der Plakette durch die Behörden heruntergespielt und erklärt, die Bewegung werde ähnliche Plaketten, die an öffentlichen Orten in der Stadt gepflanzt werden sollen, einfach neu produzieren und verteilen.

Er forderte die Öffentlichkeit außerdem auf, sich frei zu nehmen, um an der für den 14. Oktober 2020 geplanten Kundgebung teilzunehmen. Die neue Kundgebung soll dabei als Zeichen des Trotzes gegen die Regierung dienen, fügte er weiter hinzu.

Die Demonstranten kündigten auch einen Plan an, am Donnerstag eine weitere Kundgebung im Parlamentsgebäude abzuhalten.

Während die Studentenbewegung die Unterstützung vieler Menschen erhalten hat, die mit der politischen Situation unzufrieden sind, wurde sie auch kritisiert.

Die Ex-Präsidentin der Föderation der thailändischen Kapitalmarktorganisationen, Worawan Tharabhumi, schrieb auf Facebook, sie erwarte zu hören, was diese Demonstranten über die Herausforderungen wie technologische Störungen und deren Auswirkungen auf ihre zukünftige Karriere denken.

„Ich hatte erwartet, dass die Studenten über Bedrohungen sprechen, denen sie ausgesetzt waren, nur um festzustellen, dass ihre eigentliche Absicht darin bestand, die Monarchie zu untergraben“, schrieb sie.

„Die Installation der Plakette und die Missachtung der Monarchie werden weder das Wohlergehen der Menschen verbessern noch die Gleichstellung in der Gesellschaft verringern“, sagte sie und nannte die Kundgebung „kontraproduktiv“.

Sie sagte, die Protestierenden könnten diejenigen, die von der Regierung frustriert sind, dazu drängen, Partei für den Premierminister zu ergreifen, weil sie nicht tolerieren können, dass Menschen die Monarchie missbrauchen. / Bangkok Post

 

 

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6 Antworten zu Bangkok: Studentenführer müssen mit einer Anklage wegen LM 112 rechnen

  1. Avatar berndgrimm sagt:

    Die Demo im Regen auf Sanam Luang war ein grosser Erfolg fuer die Studenten

    und eine grosse Niederlage fuer diese unfaehige Militaerdiktatur.

    Deshalb wird jetzt nachgetreten und vom Regime Anklagen konstruiert.

    Es gab fast 10.000 Polizisten rund um Sanam Luang und so gut wie jeder

    Demonstrant wurde registriert um ihm habhaft zu werden.

    Nicht wegen Covid.Ich ging durch 4 Security Schleusen und bei keiner

    wurde z. B. die Temperatur gemessen oder Desinfekionsmittel versprueht.

    Na ja, wir waren wegen des Regens alle ziemlich kaltbluetig

    und vom Virus der in Thailand nicht vorhandenen politischen Grundrechte befallen.

    Hier noch ein Kommentar aus der heutigen BP von einem Farang Journalisten:

     

    An unexpectedly successful protest

    Philip J Cunningham Media researcher

    published : 23 Sep 2020 at 04:00

    A new generation of Thai protesters has broken into the open, and while their defiant self-image as the generation that will finally fix things may be naive, they have already left their mark with the unexpectedly successful demonstration at Sanam Luang in the heart of old Bangkok on Sept 19-20.

    In a country ruled by a pro-military government under the patronage of a king legally beyond criticism, it takes considerable courage to break into a locked campus to demonstrate and then take it to the streets despite stern warnings to the contrary.

    Earlier generations of wily Thai protesters have shown similar pluck in going up against the long-entrenched military elite, with mixed results ranging from draconian crackdowns to unexpected bouts of reforms, but as any observer of Thai politics can readily attest, it takes a special kind of courage to speak out against the monarchy.

     

    Ich war seit 2008 auf vielen politischen Demonstrationen in Thailand.

    Es gab ueberall auch ehrliche Teilnehmer die sachlich ihre Argumente vertraten

    und aus Ueberzeugung handelten.

    Aber der Grossteil waren gekaufte Lautsprecher die Alles nachbloekten was

    ihnen vorgekaut wurde.

    Die Demos waren von persoenlichen Interessen der Veranstalter gepraegt.

    Sie wurden auch Alle von den jeweiligen TV Stationen der Interessengruppen

    Live uebertragen.

    Die Studenten vom WE hatten keine Lobby und keine Finanzierer

    es uebertrug auch keine TV Station Live.

    Im Gegenteil, die groesse der Demo war nur bei Thai PBS und Kanal 7 zu sehen

    und auch die Ansprachen wurden nur dort ungefaelscht gezeigt.

    Es waere jetzt wichtig dass die Studenten Unterstuetzung erhalten

    und zwar von Allen die gegen diese Militaerdiktatur sind.

    Es ist wahrscheinlich ein grosser Fehler dass man die Monarchie

    mit hineingezogen hat obwohl sie natuerlich Teil des Problems ist.

    Bezeichnend war wohl dass die selbsternannten "Monarchisten"

    am WE am Sanam Luang nicht oeffentlich auftraten

    aber hinterher umso lauter toenten.

    Ich hoffe sehr dass die Studenten sich nicht einschuechtern lassen

    und endlich auch Unterstuetzung einiger EinflussReicher Thai bekommen.

    Es ist eine Wohltat zu sehen dass es nicht nur

    dumme,eingebildete, selbstueberhebliche, ignorante und arrogante Thai gibt.

    • STIN STIN sagt:

      Die Demo im Regen auf Sanam Luang war ein grosser Erfolg fuer die Studenten

      und eine grosse Niederlage fuer diese unfaehige Militaerdiktatur.

      eine Niederlage sehe ich erst dann, wenn die Regierung zurücktritt und die Forderungen der Studenten erfüllt.
      Bisher ist noch nix passiert – außer das scheinbar alle Studentenführer angeklagt werden und die Kaution
      einiger vermutlich aufgehoben werden soll.

      Deshalb wird jetzt nachgetreten und vom Regime Anklagen konstruiert.

      Es gab fast 10.000 Polizisten rund um Sanam Luang und so gut wie jeder

      Demonstrant wurde registriert um ihm habhaft zu werden.

      Nicht wegen Covid.Ich ging durch 4 Security Schleusen und bei keiner

      wurde z. B. die Temperatur gemessen oder Desinfekionsmittel versprueht.

      muss man gar nicht konstruieren. Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung usw. – reicht schon aus und das ist
      ja gut dokumentiert, wie sie die Tore einreissen.

      Nicht falsch verstehen, ich erkläre es hier rein nach rechtlichen Gesichtspunkten. Ich wäre ja selbst recht froh,
      wenn einer aus Bayern hinweg gefegt werden würde. Bei der Regierung sehe ich es anders – nämlich, dass man ev. die Pest wegfegt,
      die Cholera nachkommt.

      Die Demos waren von persoenlichen Interessen der Veranstalter gepraegt.

      Sie wurden auch Alle von den jeweiligen TV Stationen der Interessengruppen

      Live uebertragen.

      Die Studenten vom WE hatten keine Lobby und keine Finanzierer

      kann man nicht sagen.

      Die NZZ schreibt schon, welche Rolle Thanathorn bei den Demos spielt.
      Ich hatte es schon mal erklärt, sieht fast so danach aus – als ob Thanathorn sein
      Versprechen wahr macht – Massen-Demos auf die Strasse zu bekommen.

      Wer zahlt die Lautsprecher-Wagen, wer zahlt die Organisation – ich gehe davon aus: Thanathorn.
      Geld hat er dazu reichlich. Vielleicht hilft ihm noch Red Bull – damit der Sohn weiterhin geschützt bleibt.

      https://www.nzz.ch/pro-global/asien/t-juangroongruangkit-charismatisch-telegen-erfolgreich-ld.1577859?reduced=true

      Im Gegenteil, die groesse der Demo war nur bei Thai PBS und Kanal 7 zu sehen

      und auch die Ansprachen wurden nur dort ungefaelscht gezeigt.

      spielt keine Rolle – ist in allen Medien weltweit.
      Unterdrücken können sie die Demos nicht mehr, medial mein ich.

      In deutschen Medien, voll davon. Wird dem R9 nicht so gefallen. 🙂

      Es ist wahrscheinlich ein grosser Fehler dass man die Monarchie

      mit hineingezogen hat obwohl sie natuerlich Teil des Problems ist.

      dachte ich am Anfang auch – aber wer weiß, vielleicht war das der beste Grund für die Demo.
      Nur werden sie hart bleiben müssen, wenn sie das durchziehen.

      Die reichen Thais werden sich erst dann anschließen, wenn die Studenten schon alles vorbereitet haben und den
      Reichen keine Gefahr mehr droht.

      • Avatar berndgrimm sagt:

        R10 wurde den Demonstranten nur als Ablenkung

        von dieser Militaerdiktatur hingehalten

        um LM Anklagen konstuieren zu koennen.

        Angeblicher Landfriedensbruch und Sachbeschaedigung 

        sind Lapalien dagegen.

        Jedenfalls in Rechtsstaaten.

        In Thailand gibt es unrealistische Strafen fuer

        solche Lapalien weil nur politische und persoenliche

        Feinde ueberhaupt angeklagt werden.

        Also wenn in Thailand ein Obst-/Gemuesehaendler

        sich einen Lautsprecher auf dem Pick Up leisten

        kann der uns jeden Morgen um 5 weckt

        so koennten sich die Studenten eventuell

        auch ohne Thanathorns Finanzierung

        einen solchen leisten.

        Sollte Thanathorn wirklich den LKW und die

        Sound Anlage gemietet haben,

        wie lautete denn dann die Anklage?

        Er war uebrigens auf Sanam Luang,

        hat aber nicht gesprochen weil er ja nicht durfte.

        Es ist schon lustig wie STIN die angeblichen

        Verfehlungen der Studenten anprangert

        aber die offensichtlichen Verfahlungen 

        dieser Militaerdiktatur in ihrer 6 jaehrigen

        Herrscherzeit entweder bestreitet oder verteidigt

        weil die ja angeblich das kleinere Uebel seien.

        Fuer mich sind sie es nicht!

        Aber ich will ja auch kein Thai werden!

         

        • STIN STIN sagt:

          R10 wurde den Demonstranten nur als Ablenkung

          von dieser Militaerdiktatur hingehalten

          um LM Anklagen konstuieren zu koennen.

          auch das ist falsch.

          Wenn man so die gut recherchierten Medien in der Schweiz oder D liest, dann ergibt sich ein
          klareres Bild über die Studenten, die derzeit demonstrieren.

          So schreibt die NZZ schon mal darüber, wie Thanathorn in die Demo-Organisation verwickelt ist.
          Noch nichts definitives – aber man nimmt schon – wie ich auch, an, dass er dahinter steckt.

          Alles sehr gut organisiert, dass erfordert finanzielle Unterstützung und Beratung.

          Das die Monarchie nun auch involviert wird, finde ich persönlich sogar als das beste an den Demos.
          Weil das Militär werden sie nicht kleinkriegen – eher noch die Reform der Monarchie.

          Angeblicher Landfriedensbruch und Sachbeschaedigung

          sind Lapalien dagegen.

          nicht angeblich, wurde gut dokumentiert. Da reicht eine Anzeige und schon
          gibt es ein Verfahren. Man schnappt sich die Verantwortlichen und entlässt sie dann auf
          Kaution – alles völlig normal.
          Machen sie es wieder, gehen sie bis zur Anklage in Haft.

          Jedenfalls in Rechtsstaaten.

          in D bis max. 1 Jahr Haft. Viel mehr in TH auch nicht.

          Also wenn in Thailand ein Obst-/Gemuesehaendler

          sich einen Lautsprecher auf dem Pick Up leisten

          kann der uns jeden Morgen um 5 weckt

          so koennten sich die Studenten eventuell

          auch ohne Thanathorns Finanzierung

          einen solchen leisten.

          es geht nicht nur um das. Wie schon Medien im Ausland bemerken, sind die
          Demos professionell organisiert, besser als alles andere zuvor.
          Das läuft einfach so nicht – aber warten wir ab. Thanathorn hat es auch schon angekündigt.

          Sollte Thanathorn wirklich den LKW und die

          Sound Anlage gemietet haben,

          wie lautete denn dann die Anklage?

          da gibt es viele Punkte die die Regierung verwenden könnte.

          Bei illegalen Demos trotz Corona – wäre das z.B. Beihilfe und FInanzierung von illegalen Demos.
          Bei LM 112 – eben auch Beihilfe zu Straftaten, Beihilfe zu Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung usw.

          In D haben sie den Hildmann, als er wegen illegaler Versammlung erwischt wurde – auch einfach festgenommen.
          Das geht schon, auch in TH.

          Es ist schon lustig wie STIN die angeblichen

          Verfehlungen der Studenten anprangert

          aber die offensichtlichen Verfahlungen

          dieser Militaerdiktatur in ihrer 6 jaehrigen

          Herrscherzeit entweder bestreitet oder verteidigt

          weil die ja angeblich das kleinere Uebel seien.

          richtig, weil ich weiss – es kommt nix besseres nach.
          Nur dann bedienen sich andere am Futtertrog und machen sich die
          Gesetze halt dann für sich oder für die neue Elite, gegen die alte Elite.
          Aber ändern wird sich soweit nix.

          Das wäre nur dann vll möglich, wenn die Demos die Regierung samt Monarchie und Militär hinwegfegen würde.
          Dann wäre ein Neubeginn – so nach Art Abhisits vll möglich.

          Aber das sehe ich derzeit noch nicht so…. – da müsste wohl die Mehrheit des Militärs überlaufen.

          Glaubst du das zum jetzigen Zeitpunkt? Ich nicht….

          • Avatar berndgrimm sagt:

            Es geht darum zunaechst einmal das Militaer nach 6+x Jahren Militaerdiktatur

            von der Macht zu entfernen.

            Dies wird nur mit einer Koalition gehen wo die bishreigen Mitkassierer

            dabei sein muessen.

            Dem Militaer sollte man das Kriegsministerium und ihre U-Boote lassen.

            Denn schliesslich will man die Chinesen nicht veraergern.

            Deckelung des Militaerhaushaltes.

            Es gibt jenseits des Militaers genug Sachverstand um die Fachministerien

            adaequat zu besetzen.

            Wenn Thanathorn die Faeden in der Hand haelt,

            umso besser.

            Thailand braucht eine starke Fuehrungspersoenlichkeit

            und eine gute Organisation waere mal etwas Neues fuer TH.

            Wichtig ist natuerlich das Geld !

            Wer weiss was nach dieser Militaerdiktatur noch da sein wird?

            • STIN STIN sagt:

              Es geht darum zunaechst einmal das Militaer nach 6+x Jahren Militaerdiktatur

              von der Macht zu entfernen.

              ja, das wäre ja in Ordnung. Nur käme eine andere Regierung, müsste sie sich mit dem
              Militär einigen – also wäre mehr oder weniger nur eine Marionetten-Regierung – oder das
              Militär besiegen – ich meine unter Kontrolle und Befehl der neuen Regierung stellen.

              Wer soll das den schaffen? Man muss auch realistisch bleiben.

              Bevor eine Marionetten-Regierung kommt, soll besser das Original bleiben, wäre das gleiche.

              Wenn Thanathorn die Faeden in der Hand haelt,

              umso besser.

              dann müsste er aber deutlich kürzer treten.
              Nicht Militär sozusagen auflösen, Wehrpflicht abschaffen usw. – das wird nicht funktionieren.

              Thailand braucht eine starke Fuehrungspersoenlichkeit

              und eine gute Organisation waere mal etwas Neues fuer TH.

              wieder die Frage: wer soll das sein?

              Wer weiss was nach dieser Militaerdiktatur noch da sein wird?

              sicher auch wieder Militär.

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