Wird es einen Justizcoup geben?

(Mark Teufel, 19.08.2011) Dass der nächste Justizcoup in Vorbereitung ist, dürfte kein Geheimnis sein. Ob er auch durchgesetzt werden kann ist dabei die spannende Frage. Jeden Tag entstehen neue Gerüchte, Behauptungen, Anzeigen, alle mit dem Ziel, den überwältigenden Wahlsieg der Pheu-Thai und die unglaubliche Demütigung der Democrat Party an den Wahlurnen, für ungültig zu erklären, um wieder einmal eine Regierung einzusetzen, die nicht dem Willen der Mehrheit der Menschen Thailands entspricht, sondern den Interessen einer absoluten Minderheit dient. Letztes Beispiel ist die Veröffentlichung von Behauptungen, dass die Pheu-Thai angeblich sieben Journalisten bestochen hätte, um positiv über die Wahlsiegerin zu berichten.

Wie Polititcal Prisoner feststellt :

„PPT sieht schon wieder die Zeichen von Aktionen entstehen, in denen die Anti-Thaksin-Medien, die Gelbhemden-Aktivisten und natürlich die geschlagene ( und ich würde denken ) ….gedemütigte Democrat Party sich vereinen. Dieses Muster folgt der Konzeption von 2005 – 6 …“ ( http://thaipoliticalprisoners.wordpress.com/2011/08/18/managing-news/ )

Es wird ein Wettrennen werden, zwischen den Bemühungen der Regierung, die Verfassung zu ändern und ihren Gegnern, die Regierung mit Hilfe der Verfassung zu beseitigen.

Das bedeutet andererseits, dass die Angst vor einem möglichen Bürgerkrieg längst nicht vom Tisch ist. Ein Bürgerkrieg, d.h. die Spaltung des Militärs, und bewaffnete Aufstände im Land gegen den Militärcoup von 2006 und seine Verfassung von 2007, sind immer noch möglich, sollte der erneute Versuch die Verfassung zu demokratisieren, scheitern. Schon im Jahr 2008 war die damalige Wahlsiegerin, die People-Power-Party, damit gescheitert ihre Wahlversprechen umzusetzen und die Verfassung von 1997 wieder einzuführen, …bzw. die Verfassung von 2007 zu demokratisieren. Durch die Unruhen der PAD physisch behindert, durch Gerichte mit seltsamen Entscheidungen verfolgt und schließlich aufgelöst, zeigte sich die Militärverfassung von 2007 resistent gegen Demokratisierungsbemühungen.

Ob die People’s Alliance for Democracy noch einmal in der Lage sein wird, so viele Menschen zu aktivieren wie 2008 ist zwar eine Frage, die sich viele Beobachter stellen, aber möglicherweise ist dieser Punkt nicht so entscheidend. Denn wie ich durch einen befreundeten Journalisten erfahren habe, unterstützt eine bewaffnete Miliz die PAD. Und nicht einmal die Polizei getraut sich, die in aller Öffentlichkeit in Bangkok, … Waffen tragenden Mitglieder, zu entwaffnen oder sie zu inhaftieren. Was Unruhen, die von der PAD ausgelöst werden, die gleiche Wucht, bei wesentliche geringerer Teilnehmerzahl, verleihen könnte.

Ein anderer Freund mit Verbindungen zum Militär, erklärte mir : „Das ist alles nur Theaterdonner. In Wirklichkeit soll durch den Öffentlichkeitsdruck auf die Pheu-Thai lediglich die Akzeptanz der Anhänger erhöht werden, die Kröten zu schlucken, die durch geheime Vereinbarungen zwischen dem Establishment und Thaksin entstanden sind“. Eines von vielen Gerüchten, nach meiner Meinung nur mit geringem Wahrscheinlichkeitsgehalt. Ein Gerücht das zeigt, wie unsicher und hilflos selbst Kenner der Szene in diesem undurchschaubaren Gemenge von Interessen und Einflussnahmen agieren.

Man kann nur hoffen, dass Yingluck nicht den gleichen Fehler wie 2008 Glossar Samak Sundaravej macht, und glaubt, ohne eine Verfassungsänderung und einen Schmusekurs mit dem Militär die Regierung retten zu können. Die Rückkehr zu den Regelungen von 1997 erscheint die überlebenswichtige und größte Herausforderung für die neue Regierung. Dass diese Verfassung dann durch eine Verfassungsgebende Versammlung, in der wirklich alle Bereiche der Gesellschaft vertreten werden, überarbeitet werden sollte, könnte ein Folgeschritt sein.

Gelingt das nicht, hat die Pheu-Thai nur eine Überlebenschance, wenn sie sich der Gnade und den Forderungen des Establishments unterwirft. Immer unter dem Damoklesschwert einer feindlichen Justiz, und gesetzlicher Regelungen, die die Vormacht des Militärs zementieren sollen.

Weder dies, noch ein Justizcoup, dürfte die Rothemden auf Dauer befriedigen. Zu tief sind die Wunden, die durch die Militärführung im Jahr 2009 und 2010 geschlagen wurden. Sollte sich die wirtschaftliche Situation nicht drastisch verbessern, dürfte dies dann lediglich ein Auslöser für Unruhen sein, denn längst ist die wirtschaftliche Lage der Menschen nicht mehr der Grund für ihre Unzufriedenheit und insbesondere nicht für ihren Hass.

Der überwältigende Wahlerfolg der Pheu-Thai war nicht der Wahlsieg eines politischen Programms, sondern eine Ohrfeige für das Militär, das ein Junktim zwischen der Stimmabgabe für die „Terroristen“ als eine Stimme gegen den Palast hochstilisiert hat und dadurch verursachte, dass der Wahlausgang auch eine Ohrfeige für den Palast war. Wenn das Establishment einerseits und die Pheu-Thai andererseits dies nicht begreifen, wird die historische Chance vertan, die mit diesem Wahlsieg einhergeht, nämlich endlich eine längst fällige, unumkehrbare Demokratisierung einzuleiten. Dann wird es weitere Unruhen, Blut, Tränen und Hass geben, mit einem nicht kalkulierbaren Ausgang.

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6 Responses to Wird es einen Justizcoup geben?

  1. Avatar bukeo sagt:

    Systembruch jetzt oder nie…..
    geschrieben von freedom , August 19, 2011
    Ich gehe völlig konform mit – nitnoi – Kommentar.

    na klar, sonst wärst du auch nicht in diesem roten Sudel-Forum 🙂

    Daher auch die Forderung an die Regierung Yingluck…Verfassung von 1997 wieder einsetzen, Abhisit, Suthep, Prem, Prayuth & Co. verhaften und vor ein Gericht stellen,

    und du denkst, das ist durchführbar. Wenn es das wäre, wären die Verhafteten durch eine königliche Amnestie in 5 min wieder auf freien Fuss. Also absoluter Blödsinn was du schreibst.
    Ausserdem müssten dann auch Thaksin & Co verhaftet werden, da nicht nur 70 Tote sondern mehr als 3000 Tote vom Thaksin Regime provoziert wurden. Ebenso die Ermordungen der Muslims im Süden usw.
    Wenn also Abhisit usw. verhaftet werden würden, dann auch der gesamte Thaksin Clan.

    Thaksin Unrechtsurteil aufheben und sein beschlagnahmtes Geld zurückgeben, Führungskräfte auf allen Ebenen der ehemaligen Gelb-Regierung auswechseln, soziale Programme schnell umsetzen usw.

    Jetzt muß alles schnell umgesetzt werden (leo, leo).

    und du denkst, das Militär schaut zu und nickt ab – du bist ein Träumerchen, träum weiter.

  2. Avatar bukeo sagt:

    geschrieben von nitnoi , August 19, 2011

    es wird also keinen justizcoup geben – genauso wenig wie einen militärcoup –
    der könig hat yingluck dazu aufgerufen frieden zu stiften –

    der König ist aber nicht die Elite – die denkt schon ein wenig anders. Der König war immer schon wesentlich mehr Demokrat als die Elite.

    wenn man sie nicht frieden stiften läßt und mit juristischen tricksereien oder dem militär wieder dreckige spiele vor hat – dann wird es zum bürgerkrieg kommen – – – das wissen die da oben ganz genau -und deswegen wird es nicht passieren – sie wissen auch das es die letzte chance ist einen friedlichen weg aus dem dilemma thailand zu finden
    nitnoi- ein wenig

    nein, Thailand ist nicht geschaffen für einen Bürgerkrieg. Was wollen den 3000 gewaltbereite Hardcores gegen Militär und den Rest Thailands, die schaffen ja nicht die Truppe von Newin.
    Hier geht kein Rothemd nach Bangkok um zu kämpfen, die sind alle abgehauen, als es seinerzeit gefährlich wurde. Sogar die Gewalt 2009 und 2010 war finanziert, ohne den bezahlten Söldner Seh Daeng, wäre auch damals nichts passiert. Es gibt in Chiang Mai ca 300 Chiang Mai Rak 51 Kämpfer – in ganz Thailand ca 3000.
    Das wars.

  3. Avatar eni_rambus sagt:

    Thailand”Kenner” Mark Teufel
    “Denn wie ich durch einen befreundeten Journalisten erfahren habe, unterstützt eine bewaffnete Miliz die PAD. Und nicht einmal die Polizei getraut sich, die in aller Öffentlichkeit in Bangkok, … Waffen tragenden Mitglieder, zu entwaffnen oder sie zu inhaftieren. ”
    Hier mal ein Bild von weiblichen Mitgliedern dieser “Miliz”:
    http://www.thailand-blogs.com/wp-content/uploads/2010/07/Thai-Ladies-in-Uniform.jpg
    Dieser Herausgeber von den 11 Maerchen-Buechern war doch noch nie in Thailand! Er “untertidelt” lediglich mit seinem Unwissen die Bilder anderer!:D
    Die von ihm als “unbekannte Miliz” sind die Beamten der Amphoer/Tessabaan/….
    Diese nehmen auch die ortspolizeilichen Aufgaben war und sind Buergerwehr wenn solche Banditen:
    http://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/thailandkambodscha100_v-mittel16x9.jpg
    … das Lande bedrohen. Dafuer sind, auch fuer die huebschen Damen, M16 und Pumpguns, …. gelagert. Dieses Riesenheer (+/-1Mio?)uebernimmt ueberall die Landesverteidigung bis zum Eintreffen der Armee.
    Muss man sich natuerlich nicht wundern, dass keiner diese Kriegstreiber-Comics der Thailand”kenners” mehr kauft 😀

  4. Avatar bukeo sagt:

    Bei den neuesten Nachrichten…………….
    geschrieben von Walter Roth , August 19, 2011

    ………..würde ich mal abwarten.

    Sollten sich die aufgefundenen Toten um Opfer Staatlicher Willkür handeln, und womöglich sogar noch aus jüngster Zeit, so müssen wir uns darüber vielleicht keine Sorgen mehr machen.

    Entweder der Putsch kommt sofort oder die Armee wird den Imageschaden nicht überstehen.

    Dann werden dort Köpfe rollen wie man so sagt und Yingluck kann die Umstände nutzen, die Armeeführung entmachten und den Kronrat womöglich gleich mit.

    Yingluck sollte erstmal ihren Bruder entmachten, dann könnte sie ev. ordentlich regieren. Momentan regiert eher das Chaos – jedes PArteimitglied weiss mehr als Yingluck, die stottert sich durch die Pressekonferenzen, das es schon peinlich ist.
    Den Kronrat entmachten? Also die Monarchie abschaffen – du vergisst scheinbar, das der Kronrat vom König bestimmt wird, nicht von Yingluck.
    Denkst du wirklich, die Mehrheit der Thais steht gegen die Monarchie – denke ich eher nicht.

    Wie „gammelfleisch“ berichtet hatte, gab es Fotos von Exhumierten in facebook, auf denen diese noch Augenbinden trugen.

    von anderer Stelle hört man wieder, das es nur mehr Skelette wären – also was nun?
    Gibt es schon wieder Fake-Fotos?

    Das wäre natürlich ein ganz starkes Indiz dafür das es sich im Hingerichtete handelt die dort vergraben wurden.

    ja, richtig – wenn es diese Fotos gibt, noch sind keine im Umlauf, müssen diese vermutlich noch mit Photoshop bearbeitet werden.
    Dann heisst aber immer noch nicht, das es die Regierung war – ev. waren es die MiBs die fliehende Rothemden aufhalten wollten.
    Man erinnere sich daran, das Rothemden am Stage, die nachhause wollten, daran gehindert wurden. Ausweise mussten abgegeben werden, viele Rothemden – auch von hier, flohen dann ohne Ausweise. Hier vesteckten sich dann diese Rothemden aus Angst vor Racheakten durch die Chiang Mai Rak 51.

    Kommt der Putsch sofort wir das Verfahren vor dem ICC sicher angenommen, die Generäle haben also viel zu verlieren und des Königs Liebling, Kronrat Prem, dürfte dort auch keine Verschonung finden.

    auch falsch, wer vor den ICC kommt, entscheidet die USA. Siehe Libyen, siehe Serbien usw.
    Ohne USA – keine Chance das der IGH irgendwas unternimmt. Beim IGH fangen erst ab 2000 Toten an, die Ohren zu wackeln – Thaksin wäre z.B. schon ein Kandidat für den IGH, Abhisit, Prem usw. – noch lange nicht.
    Nicht mal Suchinda mit ca 1000 Toten.

    Nur denke ich schon, ein Putsch würde eine Spaltung der Armee erzeugen, zumal sich ja gewisse Einheiten auf die jetzige Legitime Königliche Regierung berufen könnten, ihr Widerstand gegen einen Putsch also absolut legal wäre.

    auch falsch. Es gibt scheinbar Einheiten, die sich ev. passiv verhalten würden – die Eliteeinheiten der Sirikit-Garde, die Einheiten aus Kanchanaburi auf jeden Fall nicht, ebenso die Airforce, Marine usw. sind sicher auf Seite des Armeechefs. Ausserdem gibt es nur dann einen Putsch, wenn diese Regierung nicht mehr Herr der Lage ist, das ist sie eigentlich jetzt schon nicht. Der defacto-PM regiert mittels Klon von Dubai aus, wenn es kracht – was macht Yingluck dann, heulen?

    Aber warten wir mal ab was für Erkenntnisse von den Untersuchungen in der Angelegenheit dieser 169 Leichen kommen.

    die Wats sind momentan von Armeeeinheiten umstellt, mal sehen – warum?
    Sicher nicht auf Anordnung Yinglucks.

  5. Avatar bukeo sagt:

    Mark Teufel schreibt:

    Dass der nächste Justizcoup in Vorbereitung ist, dürfte kein Geheimnis sein.

    doch, eigentlich schon. Hier weiss scheinbar keiner was davon. Ausserdem hat Jatuporn und auch MT schon so oft einen Coup vorausgesagt – das man jetzt gar nicht mehr hinhört. Seinerzeit soll ja Jatuporn schon sogar Generäle gekannt haben, die einen Putsch bereits in Planung hatten.
    Alles bisher nur Seifenblasen.

    alle mit dem Ziel, den überwältigenden Wahlsieg der Glossar Pheu Thai und die unglaubliche Demütigung der Democrat Party an den Wahlurnen, für ungültig zu erklären,

    naja, so unglaublich war die Demütigung der DP nicht – die hatte lediglich ein paar Sitze weniger als bei der letzten Wahl und das trotz Vorbelastung Abhisits durch die Räumung.
    BJT war eine Entäuschung.

    Ein Bürgerkrieg, d.h. die Spaltung des Militärs, und bewaffnete Aufstände im Land gegen den Militärcoup von 2006 und seine Verfassung von 2007, sind immer noch möglich, sollte der erneute Versuch, die Verfassung zu demokratisieren, scheitern.

    eine Spaltung des Militärs wird es nicht geben. Eher das einige Einheiten im Isaan sich passiv verhalten. Für einen Putsch benötigt man lediglich ein paar loyale Einheiten, wie z.B. die Einheiten aus Kanchanaburi und die Sirikit-Garde – das reicht. Rekruten werden sich nicht gegen diese Einheiten wenden.

    Man hört immer, auch vom Hausabwart Walter Roth aus schoenes-thailand.de – das es ev. bewaffnete Aufstände geben könnte. Also gibt es doch bewaffnete Rothemden?
    Wie man bei den letzten Demos gesehen hat, besteht der harte, gewaltbereite und bewaffnete Kern der Rothemden aus ca. 3000 Mann. Diese 3000 bewaffneten Rothemden wollen Thailand besiegen?
    Das glauben nicht mal die Thais selbst, ev. nur Hardcore Farangs aus dem ST, wie eben Walter Roth.

    Ob die People’s Alliance for Democracy noch einmal in der Lage sein wird, so viele Menschen zu aktivieren wie 2008 ist zwar eine Frage, die sich viele Beobachter stellen, aber möglicherweise ist dieser Punkt nicht so entscheidend. Denn wie ich durch einen befreundeten Journalisten erfahren habe, unterstützt eine bewaffnete Miliz die PAD

    bisher hat bei den Demos keine bewaffnete Miliz die PAD unterstützt. Im Gegensatz zu den Söldner Seh Daengs, die mit Kriegswaffen Rekruten samt Oberst ermordeten.
    Natürlich kann die PAD nun ebenfalls gewalttätiger werden, da sie ja bei vorigen Demos andauernd mit M79 beschossen wurden. Also nun leicht möglich…

    Ein anderer Freund mit Verbindungen zum Militär, erklärte mir: „Das ist alles nur Theaterdonner. In Wirklichkeit soll durch den Öffentlichkeitsdruck auf die Pheu Thai lediglich die Akzeptanz der Anhänger erhöht werden, die Kröten zu schlucken, die durch geheime Vereinbarungen zwischen dem Establishment und Thaksin entstanden sind“. Eines von vielen Gerüchten, nach meiner Meinung nur mit geringem Wahrscheinlichkeitsgehalt.

    in der Tat gibt es Hinweise, das Prayuth Yingluck 2 rote Linien aufgezeigt hat, die sie nicht überschreiten darf.
    Yinglucks scheint diesen Hinweis zu akzeptieren, aber Hardcores im Hintergrund fordern Anklagen gegen Armee und Ex-Regierung und gehen dazu ev. sogar wieder auf die Strasse – tun also alles dafür, das die Armee einen Grund findet, wieder zu putschen.
    Das es Vereinbarungen zwischen Regierung, Armee und Monarchie gibt – ist also sehr wahrscheinlich. Daher auch Geheimtreffen in Brunei – wohl nicht nur, um weisse Tiger zu sehen und sich dann zufällig im Zoo mit Thaksin zu treffen.

    Man kann nur hoffen, dass Yingluck nicht den gleichen Fehler wie 2008 Glossar Samak Sundaravej macht, und glaubt, ohne eine Verfassungsänderung und einen Schmusekurs mit dem Militär die Regierung retten zu können.

    momentan weiss man nicht so genau, wo Yingluck steht. Es wird ja alles an ihr vorbei entschieden.
    z.B. erklärte sie noch vor Tagen, Thailand hätte mit dem Visaantrag für Thaksin wg. seiner geplanten Japan-Reise nichts zu tun. Doch der jap. Sekretär sagt was anderes und nun sagt der aktuelle Aussenminister wieder was anderes. Man bezeichnet so etwas in D wohl: einen aufgescheuchten Hühnerhaufen.

    Wenn das Establishment einerseits und die Pheu Thai andererseits dies nicht begreifen, wird die historische Chance vertan, die mit diesem Wahlsieg einhergeht, nämlich endlich eine längst fällige, unumkehrbare Demokratisierung einzuleiten. Dann wird es weitere Unruhen, Blut, Tränen und Hass geben, mit einem nicht kalkulierbaren Ausgang.

    es wird mit Thaksin (nur er regiert zur Zeit) so oder so keine Demokratie geben.
    Er will nachhause an die Macht, sein Geld zurück und dann dieses sofort ins Ausland transfieren, vermutlich Cayman Islands. Danach hat er sein Gesicht gerettet und hinter ihm die Sintflut.
    Daher wird eine Demokratie in TH nicht so einfach zu installieren sein. Demokratie setzt Informiertheit der Wähler voraus, das ist hier nicht der Fall – also auch keine Demokratie. 67% sind sowieso gegen eine Demokratie und goutieren Amtsmissbrauch, Korruption und aussergerichtliche Erschiessungen.

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