Bangkok: Gericht entscheidet morgen über Verbleib von Premierminister Prayuth im Amt

Premierminister Prayut Cha-o-cha sagte am Montag, er werde in sein eigenes Haus zurückkehren, wenn das Verfassungsgericht gegen seine derzeitige Nutzung eines Hauses in einer Kaserne entscheidet.

Das Gericht wird am Mittwoch über die Petition der Pheu Thai Party entscheiden, in der die Rechtmäßigkeit der fortgesetzten Besetzung einer Militärresidenz durch den Premierminister seit seinem Ausscheiden aus dem Militär in Frage gestellt wird.

Der Premierminister und seine Familie wohnen in einem Haus in der Kaserne des 1. Infanterieregiments an der Vibhavadi Rangsit Road.

Laut seiner Haushaltsregistrierung hat er ein Haus in Padiphat. Das Haus seines Vaters befindet sich an der Rama II Road im Bezirk Bang Khunthian.

Nachdem er den Putsch am 22. Mai 2014 als Oberbefehlshaber der Armee anführte, trat er am 30. September 2014 in den Ruhestand. Er blieb weiterhin Premierminister und wurde nach den Parlamentswahlen im letzten Jahr wieder gewählt.

Die Armee hat erklärt, dass das Haus, in dem der Premierminister lebt, im Jahr 2012 als Gästehaus umbenannt wurde. Die Armee hat Sicherheitsbedenken als Grund genannt, warum Gen Prayut auf dem Gelände der Armee leben muss.

Ein Urteil gegen den Premierminister würde ein Ende seiner Amtszeit und auch des gegenwärtigen Kabinetts bedeuten.

Gen Prayut sagte, er würde die Entscheidung dem Gericht überlassen und das Ergebnis respektieren, und bestand darauf, dass er seine Autorität niemals zu seinem eigenen Vorteil missbraucht habe.

Chusak Sirinil, der rechtliche Chef der Pheu Thai, sagte am Freitag, die Oppositionspartei sei zuversichtlich, dass das Gericht nach seiner Pensionierung gegen den Premierminister in einem staatlichen Haus entscheiden werde.

„Ein Gästehaus ist für vorübergehende Aufenthalte von sieben bis zehn Tagen vorgesehen, nicht für immer“, sagte er.

Das Gericht wird seine Entscheidung am Mittwoch, 15.00 Uhr, verlesen. Anti-Regierungs-Demonstranten planen, sich vor dem Gericht zu versammeln und auf das Ergebnis zu warten. / Bangkok Post

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17 Antworten zu Bangkok: Gericht entscheidet morgen über Verbleib von Premierminister Prayuth im Amt

  1. Avatar ben sagt:

    @ braun Wolfi alias Rotkäppli Trump Troll : … So wie in den USA die Anhänger Trumps leugnen, dass Trump das System USA an den Rand des Untergangs gebracht hat, so verteidigen in TH die Junta-Anhänger ben und stin in fast jeden ihrer “Beiträge” die durch und durch korrupte Militärjunta unter ihrem Generalissimo Prayut…

    wieder reinste gequirlte Scheixxx unseres Geschichtsverdrehers braun Wolfi… der leider nichts mitkriegt.. und immer noch seinen Rotkäpplis und dem geliebten Thakki nachweint…dem reinsten Demokraten aller Zeiten – absolut edel und frei von Korruption… 555

     

  2. Avatar Wolf5 sagt:

    So wie in den USA die Anhänger Trumps leugnen, dass Trump das System USA an den Rand des Untergangs gebracht hat, so verteidigen in TH die Junta-Anhänger ben und stin in fast jeden ihrer “Beiträge” die durch und durch korrupte Militärjunta unter ihrem Generalissimo Prayut.

    So geht es auch nicht allein nur um “Das Häuschen unseres Generals, was (nach Auffassung dieses Scheuklappen-ben) ja wohl eine lächerliche Sache ist”, sondern um ein System von Korruption und Vetternwirtschaft, was sich unter Prayut und dieser Militärjunta zu ungeahnter Größe entwickeln konnte.
    Ich erspare mir die Dutzenden von Beispielen aufzuzählen, deshalb extra für den Scheuklappen-ben nur einen Artikel aus der Schweiz:

    “In Thailand wird gegen das korrupte Militärregime unter Ministerpräsident Prayut demonstriert.
    Die Regierung nutzt jedoch die Corona-Pandemie, um den Volksaufstand mit allen Mitteln zu unterdrücken.”

    https://www.20min.ch/story/thailaender-protestieren-gegen-militaerregime-unter-ministerpraesident-712648165048

    Neben diesem Problem hat diese Junta noch viel größere Probleme.

    Da wurde das bißchen Wirtschaft Thailands kaputt gespielt, obwohl ständig verkündet wird, TH gehört zu den besten Ländern in Sachen Covid 19 und man hofft auf den Impfstoff.

    Auch dies zeigt wieder einmal, wie blauäugig dieses Problem angegangen wird.

    So hofft die Junta auf die Impfung, obwohl heute noch keiner weiß, wie erfolgreich das ablaufen wird und auch die 13 Millionen Menschen, welche ab Mai 2021 in TH immunisiert werden sollen, nur ein Tropfen auf den heißen Stein sind.

    Einige Informationen zu den damit verbundenen Problemen findet man hier:
    https://www.fr.de/wissen/impfstoff-corona-corona-virus-deutschland-pfizer-biontech-herdenimmunitaet-impfung-durchgeimpft-wann-90097186.html

    Weiterhin möchte ich nicht wissen, wieviel Thais unendeckt mit Covid 19 herumlaufen, da hier nur sehr wenige Tests durchgeführt werden.

    Wie Trump schon meinte, wenn man nicht so viel testet, hat man auch keine Coronafälle – hat sich TH zu eigen gemacht.

    Und was die wirtschaftliche Entwicklung anbelangt, so folge ich mehr dieser Aussage:
    “Die Tourismusbranche, wird mindestens vier Jahre brauchen, um sich auf das Niveau vor der Pandemie zu erholen”
    Quelle: Bangkok Post

    https://thailandtip.info/2020/12/04/die-tourismusbranche-wird-mindestens-vier-jahre-brauchen-um-sich-auf-das-niveau-vor-der-pandemie-zu-erholen/

    • STIN STIN sagt:

      So wie in den USA die Anhänger Trumps leugnen, dass Trump das System USA an den Rand des Untergangs gebracht hat, so verteidigen in TH die Junta-Anhänger ben und stin in fast jeden ihrer “Beiträge” die durch und durch korrupte Militärjunta unter ihrem Generalissimo Prayut.

      kann man nicht vergleichen.

      In der USA kommt nun was besseres nach – in TH eher was schlechteres.
      Daher bin ich zwar auf Seite der Studenten, was den R10 betrifft – aber bei der Regierung ist es mir egal, ob Prayuth
      geht oder bleibt. Es kommt nix anderes nach und wenn doch, dann gleich hinterher der nächste Putsch.

      So geht es auch nicht allein nur um “Das Häuschen unseres Generals, was (nach Auffassung dieses Scheuklappen-ben) ja wohl eine lächerliche Sache ist”, sondern um ein System von Korruption und Vetternwirtschaft, was sich unter Prayut und dieser Militärjunta zu ungeahnter Größe entwickeln konnte.

      Stimmt halt so leider wieder mal nicht.

      Entwickelt hat sich Korruption massiv unter Thaksin. Da wurde es gesellschaftsfähig und jeder Möchtegern-Unternehmer dachte sich,
      wenn der das darf, dann ich auch.
      Bei seinem Verkauf der Shin Corp. an Singapur änderte er das Gesetz dementsprechend und sackte so viele Milliarden an, die eigentlich
      als Steuer zu bezahlen wären.

      Bis heute gilt Prayuth stattdessen nicht als korrupt. Auch seine Vermögensaufstellung konnte von der Opposition nicht
      zerrissen werden.
      Sein Verbleib im Haus des Militärs spart eher eine umfangreiche Bewachung in einem eigenen Haus.

      Das gilt aber nur für Prayuth, Prawit u.a. dürften sicherlich korrupt sein.

      Da wurde das bißchen Wirtschaft Thailands kaputt gespielt, obwohl ständig
      verkündet wird, TH gehört zu den besten Ländern in Sachen Covid 19 und man hofft auf den Impfstoff.

      Na ja, kaputt sieht schon anders aus und sicherlich nicht, wenn man bei Verschuldung (BIP) 48% vorweisen kann und auch
      das Defizit besser da steht, als bei allen EU-Staaten.
      TH hatte schon mehrere solcher Krisen und wird auch diese überstehen, ohne Staatspleite.

      So hofft die Junta auf die Impfung, obwohl heute noch keiner weiß, wie erfolgreich das ablaufen wird und auch die 13 Millionen Menschen, welche ab Mai 2021 in TH immunisiert werden sollen, nur ein Tropfen auf den heißen Stein sind.

      Um einen Effekt zu erzielen, sollten 70% der Bevölkerung durchgeimpft werden. Wird man sehen, wie das in TH und auch in der EU
      laufen wird.
      Die Tests in Österreich laufen ja eher aus dem Ruder – als das sie gut laufen würden.

      Weiterhin möchte ich nicht wissen, wieviel Thais unendeckt mit Covid 19 herumlaufen,
      da hier nur sehr wenige Tests durchgeführt werden.

      Asiaten, auch die Thais reagieren anders auf Corona.
      Bei uns scheren sich viele nicht darum, es gibt Corona-Partys und am Wochenende sieht es dann am Wörthersee so aus (vor 2 Wochen)

      Meine Familie in Thailand erzählte mir, dass alle im Dorf sehr vorsichtig reagieren, wenn jemand erkältet ist.
      Dann geht man ihm aus dem Weg – weil man Angst hat. Daher wird das in TH vermutlich nie so schlimm werden.

      Ich gehe davon aus, dass man sich dort eher impfen lassen wird. Weil die ganzen Fake-Meldungen über Bill Gates usw.
      nicht so heftig sind.

      Wie Trump schon meinte, wenn man nicht so viel testet, hat man auch keine Coronafälle – hat sich TH zu eigen gemacht.

      dafür sterben bei ihm ganze Seniorenheime leer…..

      Würde schon auffallen, wenn in TH auf einmal in den Dörfern alle Senioren sterben würden.

      Und was die wirtschaftliche Entwicklung anbelangt, so folge ich mehr dieser Aussage:
      “Die Tourismusbranche, wird mindestens vier Jahre brauchen, um sich auf das Niveau vor der Pandemie zu erholen”

      da bin ich eher misstrauisch, was diese Aussage betrifft. Die Chinesen haben sich nach Japan, Vietnam und Südkorea gewandt.
      Ob die wieder in den Massen zurückkommen werden, wage ich fast zu bezweifeln.
      Die Thais werden beginnen müssen, sich um andere Einnahmen zu kümmern. Medizinischer Tourismus usw.

      Aber wie ich schon öfters erwähnte – geht es Thailand schlecht, geht es den Expats gut und ich weiß nicht, wie oft
      ich schon hören musste, dass derzeit alles so billig wäre, wie Hotels, Restaurants usw.

  3. Avatar ben sagt:

    @STIN: ..War kein gebogenes Gerichtsurteil – sehen nur die Prayuth-Hasser so.
    Wäre er abgelöst worden – würde erstmal ein Vize nachrücken – also vermutlich Prawit und
    den Eierkopf möchte ich sicher nicht als Premier sehen…

    sehe ich genau so und das hat nichts mit Junta-Fan und all dem Mist zu tun, die Rotkäppchen halt so verbreiten.. – und da ist Jatuporn wohl an 1. Stelle.. die Pheu Thai hat ja 5 Jahre nichts getan, um Thailand mit dem verhassten Gegner auf eine gemeinsame Zukunft zu trimmen, statt nur zu blocken und ab zu warten, bis etwas eintrifft, das die Lage wieder zu den Roten kehrt… da ist Covid19 natürlich die beste Gelegenheit – obschon das Virus ja nicht von der Junta kommt – aber die Auswirkungen sind so fatal, dass es einfach schien, die Junta zum Teufel zu schicken… Das Häuschen unseres Generals, ist ja wohl eine lächerliche Sache im Vergleich was weltweit so abgeht!

     

    • Avatar berndgrimm sagt:

      Das Häuschen unseres Generals, ist ja wohl eine lächerliche Sache im Vergleich was weltweit so abgeht

      Wir versaufen unserm General sein Haeuschen

      und die erste und die zweite Hypothek

      Fidelum!

      Melodie:

      Wir versaufen uns'rer Oma ihr klein's Häuschen (1922)

       

  4. Avatar berndgrimm sagt:

    Es ist genauso gekommen wie ich vermutet habe:

     

    Prayut cleared in military housing case

    published : 2 Dec 2020 at 16:38

    Prime Minister Prayut has been cleared by the Constitutional Court of any wrongdoing in staying in army housing while being the prime minister.

    His occupancy was allowed under a 2005 army regulation, which lets army chiefs stay on base after they retire if they continue to serve the country well, according to the unanimous ruling read out at the court in Bangkok on Wednesday afternoon.

    Likes/Dislikes dieses Artikels sind nicht moeglich.

    Das Verfasssungsgericht hat an der Militaerverfassung vorbei entschieden.

    Hauptgrund fuer diese Entscheidung war sicherlich dass das Militaer

    keinen gewillten Nachfolger hat.

    • STIN STIN sagt:

      Das Verfasssungsgericht hat an der Militaerverfassung vorbei entschieden.

      Hauptgrund fuer diese Entscheidung war sicherlich dass das Militaer

      keinen gewillten Nachfolger hat.

      nein, ist nachvollziehbar. Er ist halt nun mal gefährdet und es ist einfach
      kostengünstiger – wenn er in einer Kaserne lebt.

      Außerdem hat der König als Oberbefehlshaber der Armee wohl nix dagegen.

      Die Gesetze, auf die sich die Pheu Thai beruft – betreffen eher nicht Prayuth.
      Beendet ein Offizier seine militärische Laufbahn, so muss er aus der Kaserne ausziehen.
      Bei aktiven Premierministern gelten da aber sicher Ausnahmen – da er auch noch
      zusätzlich Verteidigungsminister ist, also auch wiederum Chef der Armee.

      War kein gebogenes Gerichtsurteil – sehen nur die Prayuth-Hasser so.
      Wäre er abgelöst worden – würde erstmal ein Vize nachrücken – also vermutlich Prawit und
      den Eierkopf möchte ich sicher nicht als Premier sehen.

  5. Avatar berndgrimm sagt:

    Schonmal vorab: Niemand will Prayuth weg haben weil er in seinem Palast hinter Gittern

    unter seinesgleichen lebt.

    Auch die Kosten sind angesichts des gigantischen Militaer Etats zweitrangig.

    Es geht darum ihn irgendwie wegzukriegen um diese Militaerdiktatur zu entlarven.

    Und natuerlich seinen Strippenzieher moeglichst gleich mit.

    Weiteres darf ich wegen LM nicht schreiben.

     

    PM's fate hangs in the balance

    Fresh rally planned outside court today

    published : 2 Dec 2020 at 04:00

    The future of Prime Minister Prayut Chan-o-cha hangs in the balance pending Wednesday's Constitutional Court ruling on the legality of his continued occupancy of an army residence since his retirement from the military.

    A ruling against the prime minister would spell the end of his premiership, and also end the term of his current cabinet.

    Phichai Ratanatilaka Na Bhuket, a lecturer at the National Institute of Development Administration, told the Bangkok Post that he believed Gen Prayut is unlikely to survive the legal challenge.

    He cited Section 184 which prohibits a conflict of interest by political-office holders.

    Mr Phichai added that army regulations cited by Gen Prayut in his defence were not justified because the constitution overrides the regulations.

    "If interpretation is based on the law, the prime minister would find it hard to survive. But if the case is interpreted according to the power structure in Thai society, he will stand a good chance of survival," Mr Phichai said.

    If the court rules in favour of the prime minister, the court will likely come under criticism, no matter what the explanation, he said.

    But if the court rules against him, Gen Prayut must leave office and parliament must find a new prime minister from the list of existing prime ministerial candidates such as Chaikasem Nitisiri of the Pheu Thai Thai Party or Anutin Charnvirakul of the Bhumjaithai Party, he said.

    However, Mr Phichai said that Mr Chuan is also the favourite as he has gained recognition for his role in trying to foster reconciliation.

    But if parliament still cannot find a suitable candidate for prime minister, it may resort to Section 272 of the charter, which opens the way for a non-elected outsider prime minister to be selected if the political impasse over forming a new government continues, Mr Phichai said.

    Jade Donavanik, a former adviser to the Constitution Drafting Committee, told the Bangkok Post that he believed it is highly likely that Gen Prayut will survive the challenge.

     

    Ich sehe den Fall aehnlich wie bei Samak 2008. Da war die Koch Show ja auch

    nur ein Vorwand um ihn endlich loszuwerden.

    Aber ich persoenlich glaube nicht dass das Gelbe Gericht Prayuth verurteilen wird.
     

    Was die (Interims)Nachfolge angeht so waere natuerlich Chuan der beste Kompromiss

    Kandidat.

    Aber ich haette lieber Abhisit gerade weil er Auslandsthai ist und Chuan lieber

    Parlamentspraesident bleiben sollte.

    Wird natuerlich nicht passieren weil der Militaersenat ja mitbestimmt und der Abhisit

    sicher noch mehr hasst als Thaksin.

    Die Aufstellung unten zeigt wie schwach die Gegenargumente der Militaers sind.

    • STIN STIN sagt:

      Es geht darum ihn irgendwie wegzukriegen um diese Militaerdiktatur zu entlarven.

      Und natuerlich seinen Strippenzieher moeglichst gleich mit.

      niemand würde entlarvt werden. Es würde ein anderer General a.D. eingesetzt und fertig, samt neuer Regierung und
      fertig.

      Nur ob es dann besser wird, das würde man erst danach sehen.

    • Avatar Sniper sagt:

      Weiteres darf ich wegen LM nicht schreiben.

      Ja so kennt man ihn, den Mann der vor niemanden und nichts Angst hat.
      Der seine Meinung immer und überall sagt.

  6. Avatar berndgrimm sagt:

    Hier stand auch ein Beitrag von mir .Der ist zugunsten der Selbstbeweihraeucherung verschwunden.

    Aber die Sache geht ja weiter:

    Anti-govt rally at Lat Phrao after charter court ruling Wednesday

    published : 1 Dec 2020 at 17:29

    Another anti-government rally is planned at Lat Phrao intersection in Bangkok's Chatuchak district on Wednesday, when the Constitutional Court will rule on the legality of the prime minister living in an army house. A ruling against him would spell the end of his leadership of the country.

     

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  7. STIN STIN sagt:

    Ein Gericht entscheidet über die Zukunft eines angeblichen Militärdiktators – ja, wo gab es das schon mal?
    Wäre ein Fall für das Guiness Book.

    • Avatar Sniper sagt:

      Daran sieht man dass Thailand keine Diktatur, wie hier immer behauptet, sondern eine funktionierende Demokratie ist.

      Also nichts mit Guiness Book .

      • STIN STIN sagt:

        Daran sieht man dass Thailand keine Diktatur, wie hier immer behauptet, sondern eine funktionierende Demokratie ist.

        Also nichts mit Guiness Book .

        naja, als lupenreine Demokratie würde ich es auch nicht unbedingt bezeichnen.
        Ich halte mich hier an die Medien, die oftmals TH als Semi-Demokratie bezeichnen.

        Da liege ich dann mit der Einschätzung so ziemlich richtig.

        Weil es gibt weltweit keinen Militärdiktator – der mit einem Misstrauensantrag oder
        einem Verfassungsgerichtsurteil abberufen werden könnte.

      • Avatar Jean CH sagt:

        Eigentlich hatte ich keine Lust, mich an diesem "Gebell" zu beteiligen. Sniper ( puhhh, Knall ) Was Sie hier zum Besten geben ist der grösste Bockmist!!   Haben Sie eine Ahnung von Demokratie? Nein, und nochmal nein!  In welchem Thailand leben Sie, wenn Sie den überhaupt hier leben, was stark zu bezweifeln ist! Dass das, was berndgrimm schreibt, Ihnen in den falschen Hals kommt,  erstaunt nicht!  Dass Sie ihn deswegen anfeinden ist schäbig! Vorschlag, machen Sie sich ein bisschen schlau, versuchen Sie den Unterschied von einer Demokratie, oder wie unser 3/4 Thai STIN zu sagen pflegt, Semi-Demokratie zu einer Militärdiktatur zu ergründen. Vielleicht fällt Ihnen dann auf, in welchem politischen System wir in Thailand leben, immer vorausgesetzt, Ihre kleinen Grauen schaffen dies. Auf das Resultat bin ich gespannt!

         

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