Burma: Thailändische Investoren sind besorgt um ihre Geschäfte nach dem Putsch

Angesichts möglicher Sanktionen und Boykotte gegen Burma nach dem Militärputsch gab der Thai-Burma Business Council bekannt, dass thailändische Investoren besorgt seien, dass ihre Geschäfte im Nachbarland betroffen sein werden.

Es ist unklar, welche Auswirkungen der Putsch auf thailändische Unternehmen in Burma haben wird.

Es wird erwartet, dass sich die Wirtschaft des Landes, die bereits von der Covid-19-Pandemie heimgesucht wurde, durch mögliche Sanktionen ausgebremst wird. Die Vereinigten Staaten haben bereits mit Sanktionen gegen Burma gedroht. Angesichts des wirtschaftlichen Abschwungs rechnen die thailändischen Betreiber in Burma damit, Geld zu verlieren, so der Rat.

Es wurde keine Erklärung des Militärs zu ausländischen Investitionen und Unternehmen abgegeben. Burmas neue vom Militär geführte Regierung könnte nach Angaben des Rates beschließen, die Verträge, die thailändische Investoren mit der früheren Regierung unter Führung der Nationalen Liga für Demokratie unterzeichnet haben, nicht einzuhalten.

Der bilaterale Handel sei möglicherweise nur geringfügig betroffen, so der Rat. Auf der anderen Seite sagt ein internationaler Handelsexperte, dass Thailand aufgrund von Änderungen beim Warentransport und strengen militärischen Kontrollpunkten erhebliche Verluste beim Handel verzeichnen dürfte.

Wenn die strengen Sicherheitsinspektionen des burmesischen Militärs langfristig fortgesetzt werden, könnte Thailand laut dem Direktor des Zentrums für internationale Handelsstudien an der Universität der thailändischen Handelskammer mehr als 1,5 Milliarden bis 2 Milliarden Baht pro Monat verlieren. / The Nation

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Wolf5
Gast
Wolf5
9. Februar 2021 9:34 am

stin verteidigt wieder einmal mit allen Mitteln dieses Unrechtssystem TH – was soll man auch anderes von einem ausgeprägten Junta-Fan erwarten.

So behauptet stin mehrfach „der Spiegel u.a. Medien, sehen es (TH) als hybride Semi-Demokratie.“

Leider muß man erneut feststellen, dass der entsprechende Link, welcher diese Aussage belegen würde, wieder einmal fehlt.

Und so muß man sich also fragen, wurde das wirklich dort geschrieben (wo bleibt der Link) oder handelt es sich wie zumeist bei stin um seine freie Interpretation (anderes Wort für Märchen).

Und was nun die Diskussion bezüglich der Bewertung durch freedom house 2020 anbelangt, können wir zu TH lesen:

„Im März 2019 fanden in Thailand zum ersten Mal seit einem Militärputsch 2014 Wahlen statt, bei dem seine demokratisch gewählte Regierung gestürzt wurde.

Der Wahlprozess wurde weithin als darauf ausgelegt angesehen, die dominierende Rolle des Militärs in der thailändischen Regierungsführung zu verlängern und zu legitimieren.

Die neue, nominell zivile Regierung, die wiederum von Premierminister Prayuth Chan-o-cha, dem ehemaligen Armeechef, geleitet wird, schränkt weiterhin die bürgerlichen und politischen Rechte ein und unterdrückt abweichende Meinungen.

Thailands neuer Monarch, König Maha Vajiralongkorn, hat daran gearbeitet, die Autorität über das politische Leben und das Militär zu festigen.“

Und was die politschen Rechte anbelangt, kann TH mit 6 von 40 Punkten nicht besonders stolz sein – gleiches gilt für Grundfreiheiten mit 26 von 60 Punkten.

Auch die anderen Einschätzungen einschließlich der Zusammenfassung mit 32 von 100 Punkten sind kein Grund zum Jubeln, zumal ein Land bereits ab 30 Punkten als „nicht frei“ eingestuft wird.

Zur Erinnerung: D = 94 Punkte und das von stin erwähnte Ungarn kommt immerhin noch auf 70 Punkte, also mehr als das Doppelte von TH.

„So wie es in der Politik unterschiedliche Verständnisse davon gibt, was Demokratie ist und wie Demokratie in der Praxis konkret funktioniert, so gibt es auch in der Wissenschaft keinen Konsens darüber gibt, wie Demokratie gemessen werden soll.

Verschiedene Forschungsprojekte legen also unterschiedliche Kriterien zugrunde und kommen daher teilweise auch zu unterschiedlichen Einschätzungen darüber, ob ein Land demokratisch ist oder nicht.

Dementsprechend gibt es auch Kritik daran, dass die Ergebnisse nicht objektiv seien.

Jedoch gibt es bei zahlreichen Staaten auch einen großen Konsens.

Die auf Grundlage verschiedener Kriterien ermittelten Werte münden zumeist in einer Gesamtwertung, mit deren Hilfe ein Ranking erstellt wird, in denen sich die meisten Staaten in der Regel in vergleichbaren Bereichen bewegen.

Dies trifft vor allem auf stabile Demokratien und eindeutige Diktaturen zu.
Unterschiede in den Bewertungen zeigen sich aber vor allem bei hybriden Systemen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratiemessung

Und was die Wahl 2019 anbelangte, steht geschrieben:
„So änderte die ECT nach den Wahlen im März die Formel, nach der die Parteisitze verteilt wurden, indem sie eine Reihe von Sitzen, die von der oppositionellen Future Forward Party und der Pheu Thai Party gewonnen wurden, neu zuteilte und sie an kleine militärisch ausgerichtete Parteien umverteilte, die alle anschließend mit der promilitärischen Palang Pracharat Party und dem Senat stimmten, um Prayuth als Premierminister zu behalten. „

Also (wie bereits gesagt) kein Vergleich mit dem Wahlrecht in DACH.

Trotzdem waren diese Wahlen der Ausschlag für eine leichte Verbesserung bei der Bewertung, da dadurch die Periode der direkten Herrschaft des Militärkommandanten beendet wurde.

https://freedomhouse.org/country/thailand/freedom-net/2020

ben
Gast
ben
8. Februar 2021 9:48 pm

@  unseren Voll Depp: ‘braun Wolfi‘ alias ‘Rotkäppchen Troll’ alias Thaksin Jodler alias…..: … Was ist von unserem Thaksin-Fan, diesem 'braun Wolfi' anderes zu erwarten, als gequirlte Scheixxx. Immer den gleichen Mist.. dümmer geht's nümmer!

 

Wolf5
Gast
Wolf5
8. Februar 2021 3:18 pm

Was ist von unserem Junta-Fan, diesem Scheuklappen ben anderes zu erwarten, als gequirlte Scheixxx.

Fakt ist nun einmal, dass es keinerlei gesetzliche Grundlage für diese Entscheidung des Verfassungsgerichtes zum Verbot der Partei Thai Raksa Chart gab.

Aber solche Leute, wie dieser Scheuklappen ben finden es wahrscheinlich auch in Ordnung, dass man nach Gutdünken einfach seine Zweitfrau (ebenfalls wieder ohne gesetzliche Grundlage) in den Knast schickt, um sie dann ein halbes Jahr später erneut mit allen Privilegien zu versehen und der Öffentlichkeit zu präsentieren.

Dazu hätte sich der Scheuklappen ben mal äußern können, aber keiner muckt auf!!!

ben
Gast
ben
8. Februar 2021 2:48 pm

@ braun Wolfi: .…. Was die Partei Thai Raksa Chart anbelangt, so gab es kein Gesetz, welcher einer ehemaligen Prinzessin verbot, sich als Kandidatin aufstellen zu lassen…

wie üblich bei 'Rotkäppchen Trump Troll' – nette Verdrehungen.. Eine Prinzessin gehört nun mal zum Königshaus auch wenn sie sich losgesagt hat – haben wir hier bis zum geht nicht mehr diskutiert – da braun Wolfi aber nichts zu tun hat bringt er immer wieder die gleichen Rotkäppchen Stories..

…Über Wirtschaftsfragen zu TH mit stin weiter zu diskutieren, ist der Mühe nicht wert… So gibt es genügend Berichte, dass die Junta auf dem Gebiet Ökonomie in ihren 6 Jahren Herrschaft komplett versagt hat….

Da muss man nur den Namen STIN mit 'Rotkäppchen Trump Troll' ersetzen…

Wolf5
Gast
Wolf5
8. Februar 2021 10:28 am

Unser Märchenerzähler stin bleibt seinen Märchen treu.

So ist zwar richtig ist, dass die Junta mit der auf sie zugeschnittene Verfassung auch das Wahlgesetz geändert und auch die Wahlkreise so zugeschnitten hatte, damit insbesondere die Pheu Thai nicht mehr so viele Mandate erringen konnte.

Als man jedoch nach der Wahl und Auszählung von ca. 95 % der Stimmen feststellte, dass es für die Junta mehr als knapp wird, hat man die Auszählung für ca. 2 Monate gestoppt und dann im Widerspruch zu den Festlegungen der Wahlkommission vor der Wahl, wonach die Schwelle für eine Parteiliste durch die Anzahl der abgegebenen Stimmzettel dividiert durch die Anzahl der Sitze im Parlament bestimmt wird.

Da 35.532.647 Wähler an der Wahl am 24. März teilnahmen, hätte die Schwelle für einen Parteilistensitz nach dem ursprünglichen Vorschlag etwa 71.000 Stimmen erreicht.

Damit dass Ergebnis besser paßt, wurde nachträglich eine niedrigere Schwelle von 30.000 Stimmen eingeführt.

Von den Widersprüchen bei der Stimmauszählung usw. (welche bis heute nicht gänzlich aufgeklärt wurden) will ich erst gar nicht reden.

Auch habe ich noch nie gehört, dass derartige Manipulationen in Demokratien stattfinden, zumal man z. B. in D die 5 % Klausel (als Lehre aus der Weimarer Republik) hat und dass Wahlergebnis spätestens 1 – 2 Tage nach der Wahl bekannt gegeben wird.

Was die Partei Thai Raksa Chart anbelangt, so gab es kein Gesetz, welcher einer ehemaligen Prinzessin verbot, sich als Kandidatin aufstellen zu lassen.

Weiterhin gab es auch kein Gesetz oder Festlegungen im Wahlrecht, was derartiges verbot, sondern das Verfassungsgericht berief sich auf eine breite Palette von rechtlichen Präzedenzfällen, von einem Brief von König Rama VII. bis zu einem Versprechen, das von früheren Königen bei ihren Krönungen ausgesprochen wurde.
Nur Nr. 10 nannte die Nominierung “extrem unangemessen”.

Auch ist mir nicht bekannt, dass in Demokratien einzelne Abgeordnete oder sogar ganze Parteien mit Wischi-waschi-Gesetzen, wie z.B. dem § 112 oder Computerkriminalitätsgesetz aus dem Feld geräumt werden.

Da frag ich mich schon, wie stin TH als „Demokratie mit Mängeln, aber schon demokratischen Vorgängen“, sehen kann???

Wenn stin dann noch behauptet:
„eine Diktatur hat gar keine Wahl, auch keine mit Mängel.“

wieder falsch denn es gab und gibt in Diktaturen auch Wahlen – wenn auch nicht fair und frei – siehe Wahl in TH.

Kleines Beispiel:
Wahlen in Diktaturen

http://www.akens.org/akens/texte/diverses/konferenz.htm

Über Wirtschaftsfragen zu TH mit stin weiter zu diskutieren, ist der Mühe nicht wert.

So gibt es genügend Berichte, dass die Junta auf dem Gebiet Ökonomie in ihren
6 Jahren Herrschaft komplett versagt hat.

Zum Glück (das sollte man vielleicht nicht so sagen) gibt es ja jetzt die Corona-Pandemie (von welcher TH zum Glück kaum getroffen wurde), auf welche stin dann alles negative schieben kann.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
8. Februar 2021 9:45 am

Es ist sehr interessant dass in der BP derzeit taeglich mindestens ein Editorial

wegen Burma ist (heut eund gestern sogar je 2) aber nix ueber die hiesige

Militaerdiktatur.

Dabei wird offiziell garnix gemacht.

Es geht nur ums Geld und niemand will sich mit den Chinesen anlegen.

Das Thema Rohingya ist auch vom Tisch.

exil
Gast
exil
8. Februar 2021 5:57 pm
Reply to  STIN

https://www.dandc.eu/de/article/ein-ende-der-militaerdiktatur-thailand-ist-nicht-sicht

 

Die US-amerikanische Organisation Freedom House auf einer Skala von 1 (beste) bis 7 (schlechteste Wertung) die politischen Rechte in Thailand mit der Wertung 6, bürgerliche Freiheiten mit 5 ein. Das heißt, dass das Land als unfrei zu betrachten ist. Bis zum Putsch 2014 war es mit der Wertung 4 in beiden Kategorien noch „teilweise frei“ und seit der Parlamentswahl in Thailand 2011 als electoral democracy, das heißt als grundsätzlich funktionierende, wenn auch nicht vollständig freiheitliche Demokratie erachtet worden.[1]

exil
Gast
exil
9. Februar 2021 2:55 am
Reply to  STIN

Nur du irrst dich. Thailand gilt derzeit als “Partly free” – also tw. frei. Gleich wie Ungarn, Serbien usw.
und niemand würde diese beiden Länder als Diktaturen bezeichnen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_Thailands

Dort wird Thailand anders als von dir bewertet. Eben als Unfrei bewertet seit dem Putsch 2014.

Wolf5
Gast
Wolf5
7. Februar 2021 11:05 am

Stin sollte, statt immer nur aus seinem Märchenbuch zu zitieren, endlich mal der Wahrheit ins Auge schauen.

1. So wurde diese Millitärdiktatur (ich verwende lieber Militärjunta) nicht gewählt, sondern hat im Vorfeld mit der Schaffung einer auf das Militär zugeschnittenen Verfassung alles so geregelt, dass ihre Macht für die nächsten 20 Jahre gesichert ist.

Und sollte es wider Erwarten anders laufen, kann auch ohne Putsch jede Regierung gestürzt werden.

Nun zur Wahl, welche nach internationaler Einschätzung weder frei noch fair ablief.

So wurde kurz vorher die Partei Thai Raksa Chart verboten, weil sie hätte der Junta gefährlich werden können – und das mit Begründungen, welche von einem militärhörigen Verfassungsgericht nicht anders zu erwarten waren.

Als dann noch (wider Erwarten) die Future Forward Party sehr viele Stimmen auf sich vereinen konnte, wurde auch diese Partei verboten und seitdem bemüht sich die Junta mit allen Tricks, diese Partei gänzlich aus dem Feld zu räumen.

Und da für Prayut noch immer nicht genügend Stimmen zusammengekommen waren (trotz der 250 von ihm bestimmten Senatoren), hat man schnell mal 13 Kleinstparteien mit jeweils einen Parteistand beschenkt.

https://thailandtip.info/2019/12/29/ein-rueckblick-auf-die-politischen-entwicklungen-im-jahr-2019/

Fazit: diese Militärjunta wurde nicht gewählt, sondern hat wählen lassen und es wurden alle Mittel eingesetzt, um das Ergebnis passend zu machen.

2. Auch die Wirtschaft TH´s läuft nicht so gut, wie stin gebetsmühlenartig behauptet – deshalb einige Informationen:

Nochmals die Staatsverschuldung eines Landes sagt nichts über dessen Wirtschaftskraft aus, denn dann müßten z.B. 2019 = Japan (238%) und
die USA (109 %) wirtschaftlich wesentlich schlechter dastehen, als TH mit 41 % – das Gegenteil ist der Fall.

Grundlage der Wirtschaftsleistung ist das BIP und da sieht es für TH nicht so rosig aus.

So schreibt die NZZ – 2019:
„Unternehmen und Investoren in Thailand warten seit zehn Jahren auf stabilere Verhältnisse.
Doch nach den Wahlen vom vergangenen Wochenende deutet wenig auf Besserung hin.“

https://www.nzz.ch/wirtschaft/thailand-ist-noch-lange-nicht-ueber-dem-berg-ld.1471040?reduced=true

„Corona hat eine bereits schwache Wirtschaft in Mitleidenschaft gezogen.
Bevor das Virus auf Menschen übertragen wurde, wuchs Thailands Wirtschaft nur um 2,4 Prozent.
Wenn man diese Zahl mit den Wachstumsraten der anderen ASEAN-Gründungsmitglieder vergleicht: Indonesien 5,0 Prozent, Philippinen 5,9 Prozent, Malaysia 4,3 Prozent und der vollständig entwickelte Stadtstaat Singapur 0,7 Prozent.

Der Vergleich mit den anderen ASEAN-Mitgliedern wird die Lage in Thailand noch deutlicher: Kambodscha 7,1 Prozent, Laos 5,0 Prozent, Burma 6,8 Prozent, Vietnam 7,0 Prozent und Brunei 3,9 Prozent.“

https://hallomagazin.com/2020/06/13/corona-und-die-wirtschaft/

und noch eine Erkenntnis – TH erneut Schlußlicht:

IWF: Thailändisches BIP um 6,7% gesunken
https://www.bangkokpost.com/business/1900795/imf-thai-gdp-down-6-7-#cxrecs_s

und da stin immer wieder Bloomberg zitiert – hier eine Einschätzung:

Warum Thailands wirtschaftliche Aussichten in Asien am schlechtesten sind
Quelle: Bangkok Post

Das Schlimmste kommt noch
Post source : https://www.bloomberg.com/news/articles/2020-07-06/here-s-why-thailand-s-dire-economic-outlook-is-the-worst-in-asia https://www.bangkokpost.com/opinion/opinion/1959763/the-worst-of-covid-19-is-yet-to-come
https://hallomagazin.com/2020/08/29/das-schlimmste-kommt-noch/

und natürlich gehört auch Vertuschen zu dieser Junta:
„Der stellvertretende Ministerpräsident Somkid Jatusripitak hat die Öffentlichkeit aufgefordert, die wirtschaftlichen Probleme Thailands nicht allzu häufig zu diskutieren, da dies psychologische Auswirkungen auf das Vertrauen der Investoren haben könnte.“

https://www.bangkokpost.com/thailand/general/1796999/dont-mention-the-economy

„Seit dem Militärputsch im Jahr 2014 gilt das Königreich als der »kranke Mann Asiens«.
Thailands Wirtschaft stottert, die Verschuldung von Haushalten steigt, die Lebensgrundlage der Menschen verschlechtert sich und Korruptionsfälle in Regierungsetagen nehmen zu.
Jetzt wird das Virus vom autoritären Regime als politische Waffe eingesetzt. „

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1136129.das-virus-als-waffe.html

Wolf5
Gast
Wolf5
6. Februar 2021 11:57 am

Im Gegensatz zu TH, wo die Militärs in den letzten knapp 90 Jahren 13 mal erfolgreich putschten und laufend eine neue Militärdiktatur installierten, gaben die Militärs in Myanmar ihre Macht über 50 Jahre lang erst garnicht aus der Hand.
Auch in anderen Dingen gibt es viele Übereinstimmungen zwischen den Unrechtssystemen TH und Myanmar.
Und da die Beziehungen von Senior General Min Aung Hlaing zur thailändischen Junta neuerdings exzellent sind, braucht sich TH auch in Sachen Handel keine allzu großen Sorgen machen.

So schreibt der Standard:

“Nach der katastrophalen Niederlage der USDP in den Wahlen im November (die allerdings von unabhängigen Beobachtern als frei und fair eingestuft wurden – im Gegensatz zu den Wahlen 2019 in TH) waren der weitere Machtverlust und die folgende Verfassungsänderung nur eine Frage der Zeit.

Die Situation stellte sich für die Militärs so dar:
Entweder schleichender Macht- und Vermögensverlust, und wer weiß, vielleicht sogar strafrechtliche Belangung,
oder die sichere Wahl: der Coup, den Status quo zementieren und die Selbstauslieferung in die Arme Chinas in Kauf nehmen.

Und mit etwas Glück ist ja vielleicht sogar ein dritter Weg möglich.
In Militärkreisen Myanmars wurde der erfolgreiche Coup im benachbarten Thailand mit großem Interesse verfolgt.

Mit Reaktionen seitens der anderen Asean-Mitglieder ist nicht zu rechnen.

https://www.derstandard.at/story/2000123827127/der-anfang-vom-ende-der-demokratischen-oeffnung-myanmars

und siehe auch:

In Myanmar regieren wieder eisern die Generäle
https://www.derstandard.at/story/2000123818004/in-myanmar-regieren-wieder-eisern-die-generaele

berndgrimm
Gast
berndgrimm
6. Februar 2021 11:17 am

In Burma geht es heutzutage ausschliesslich ums Geld!!

Niemand legt sich mit den Chinesen, den neuen Weltherrschern an!

Da war doch noch was? Stephff hat es auf den Punkt gebracht!