Bangkok: Wichtigste Oppositionspartei fordert alle auf, nicht für den Haushaltsplan zu stimmen

(STIN)Die wichtigste Oppositionspartei Thailands sagt, sie werde sich dem Staatshaushalt widersetzen, wenn sie am 31. Mai ins Parlament kommt. Die Pheu Thai-Partei fordert auch die Mitglieder der Regierungskoalition auf, dasselbe zu tun. Der stellvertretende Parteivorsitzende Yutthapong Charassathien sagt, seine Partei werde gegen das Budget stimmen, um die Verabschiedung des Gesetzes zu verhindern. Laut einem Bericht der Bangkok Post sagt die Pheu Thai-Partei, das geplante Budget werde weder die aktuelle Covid-19-Krise angehen noch dazu beitragen, die Wirtschaft auf sinnvolle Weise zu reparieren.

Wenn der Haushaltsentwurf seine erste Lesung besteht, wird er mit der zweiten und dritten Phase der Debatte und Abstimmung fortfahren, die zwischen dem 31. Mai und dem 2. Juni stattfinden soll. Yutthapong fordert Koalitionsparteien auf, die nicht damit einverstanden sind, wie die Regierung mit der Pandemie umgeht auch gegen den Haushalt stimmen. Er sagt, eine solche Opposition würde das Parlament ohne Budget verlassen, was bedeutet, dass die Regierung keine andere Wahl hätte, als eine Wahl abzuhalten.

“Ich bitte die Koalitionsparteien, diese Regierung nicht mehr über Wasser zu halten.”

Der Umzug erfolgt am siebten Jahrestag des Staatsstreichs im Mai 2014, der den ehemaligen Armeegeneral Prayut Chan-o-cha an die Macht brachte, wo er seitdem geblieben ist.

Yutthapong kritisierte auch das kürzlich genehmigte Darlehen der Regierung in Höhe von 700 Milliarden Baht, zusätzlich zu der 1 Billion, die es während der ersten Welle der Pandemie geliehen hatte. Er weist darauf hin, dass bisher nur 45 Milliarden des ursprünglichen Darlehens verteilt wurden.

Der Oppositionspolitiker schlägt vor, dass die Regierung ihr Verteidigungsbudget reduziert, wenn sie mehr Geld benötigt, und sich darauf konzentriert, Bürgern zu helfen, die die wirtschaftliche Hauptlast der Krise tragen. Er weist die frühere Verpflichtung der Regierung zur Reduzierung der Militärausgaben zurück und weist darauf hin, dass ein Teil der Mittel aus einem für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung genehmigten Darlehen des Verteidigungsministeriums für den Bau eines Start- und Landebahn- und Flugzeugwartungszentrums für das Militär verwendet wurde.

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17 Antworten zu Bangkok: Wichtigste Oppositionspartei fordert alle auf, nicht für den Haushaltsplan zu stimmen

  1. "Forentroll" sagt:

    xxxxxxxx – zensiert – sinnbefreit

    Der Haushaltsplan ist durch die erste Lesung:

    https://der-farang.com/de/pages/parlament-verabschiedet-haushaltsentwurf-in-erster-lesung

    Die "wichtigste Oppositinspartei " haette es fertig gebracht, alle wichtigen Coronagegenmassnahmen zu stoppen!!!

    Nochmal:

    Der Haushaltspln ist 'jaehrlich'! Kommt es zu keinem Beschluss, gibt es Nothaushaltsrecht, das mit der Jahresrechnung und der entlastung durch das Parlament endet.

    Zwischenzeitlich kann aber schon das naechste Nothaushaltsrecht am laufen sein!
    Siehe auch hier:
    https://der-farang.com/de/pages/plastikmuell-treibt-im-meer-vor-allem-in-kuestennaehe
    wundern tut mich gar nichts mehr!

    • STIN sagt:

      Der Haushaltspln ist ‘jaehrlich’! Kommt es zu keinem Beschluss, gibt
      es Nothaushaltsrecht, das mit der Jahresrechnung und der entlastung durch das Parlament endet.

      ja, bis zur Neuwahl – war so in Spanien. Ein paar Monate nach Ablehnung des HP´s gab es dann Neuwahlen.
      Man kann nicht nur mit Nothaushaltsplan regieren. Kommt es zu keiner Mehrheit im Parlament, kommt es zu Neuwahlen.

      In NRW ist auch eine Regierung gescheitert, wegen HP – ging nicht durch – danach Auflösung des Landesparlaments und
      Neuwahlen.

      Nur unter Bismarck konnte 4 Jahre ohne HP regiert werden – aktuell geht es nicht mehr.

      https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/nrw-regierung-gescheitert-haushalt-neuwahlen/

      Gleiches im Bund…..

      Weitere Lügen werden wieder gelöscht.

  2. "Forentroll" sagt:

    xxxxxxxxxx – zensiert – sinnbefreit

    in Spanien verweigerten seinerzeit unter Sanchez die Abg. aus Katalonien die Stimmen für den
    Haushaltsplan – daraufhin wurde das Parlament aufgelöst, es kam zu Neuwahlen.

    WO steht das in Ihrem Link!??????

    https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/haushalt-abgelehnt-spanien-steht-vor-neuwahlen-16039098.html

    Was soll jetzt das!??? Im Link steht NICHT, das Parlament wurde aufgeloest, weil die Stimmen fuer den HPL verweigert wurden!

    Steht schon im Titel – lesen musst du selbst.

    Und DAS ist eben wieder typisch Ueberschriften LUEGE?

    Haushalt abgelehnt – Spanien steht vor Neuwahlen

    Die kamen dann auch

    Aber sicher nur durch ein erneutes Misstrauenvotum!

    und Sanchez gewann wieder, aber danach nur mehr Minderheitsregierung.

    Das widerlegt deine Behauptung, man könne den Haushalt ablehnen und dann weiter regieren mit
    Notfall-Haushaltsplan.

    Geht nicht – in den meisten Staaten der Welt nicht.

    DOCH! Siehe Link!…. aus der Fachabteilung! Nicht wie Ihrer aus "Laien"-Presse

    Nein, nicht weltweit und auch nicht in TH. In DE vielleicht – aber nicht auf Dauer.

    DOCH!! siehe oben

    nein, siehe Link. In TH auch nicht.
    Neuwahlen wären dann nötig.

    Es steht so nicht in dem Link!!! Der einzige, der das so hineininterpretiert, sind SIE!

    Auf sowas sind auch die Demo-Studenten reingefallen und fanden sich dann im Gefaengnis wieder!

    xxxxxxxxxxxxx

    • STIN sagt:

      Ich habe NIE gesagt, das gilt auf Dauer! Ein HPL gilt fuer ein Jahr. In Ausnahmefaellen auch fuer 2.

      DANACH kommt der naechste HPL und es geht wieder von Neuem los!

      in vielen Ländern, wie Spanien – ist die Regierung fertig, wenn es im Parlament zu keinem Ergebnis kommt.
      War letztens bei Sanchez der Fall, als die Truppe aus Katalonien nicht dafür gestimmt haben.
      Es kam zu Neuwahlen…..

      In der USA geht auch nix mit Übernahme des alten HP. Wenn keine Mehrheit zustande kommt, werden mit
      Stichtag alle Zahlungen an Beamte, Behörden usw. – einfach eingestellt, Nationalparks und unwichte Behörden geschlossen und
      es gibt USA-weit Stillstand und Milliarden-Schaden.

      So auch in TH – kein HP – dann ist die Regierung fertig.

      Was soll jetzt das!??? Im Link steht NICHT, das Parlament wurde aufgeloest, weil die Stimmen fuer den HPL verweigert wurden!

      https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-02/madrid-spanien-parlament-haushaltsplan-sozialistische-minderheitsregierung-ablehnung

      https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/haushalt-abgelehnt-spanien-steht-vor-neuwahlen-16039098.html

      doch, es kam zu Neuwahlen – ein paar Monat später. Ohne HP keine Regierung.

      Was soll jetzt das!??? Im Link steht NICHT, das Parlament wurde aufgeloest, weil die Stimmen fuer den HPL verweigert wurden!

      Einfach ein wenig mehr lesen – weitere Lügen hier werden gelöscht. Keine Lust mehr alles rauszusuchen und zu beantworten und
      das 100 Mal.

      Geht nicht – in den meisten Staaten der Welt nicht.

      DOCH! Siehe Link!…. aus der Fachabteilung! Nicht wie Ihrer aus “Laien”-Presse

      Wenn FAZ Laienpresse sein soll, was ist bei dir dann Experten-Press – die Bildzeitung?

      nein, siehe Link. In TH auch nicht.
      Neuwahlen wären dann nötig.

      Es steht so nicht in dem Link!!! Der einzige, der das so hineininterpretiert, sind SIE!

      Es war aber so – Haushalt wurde abgelehnt, es kam zu Neuwahlen.

      Ohne Haushalt geht es nicht auf Dauer, auch in DE nicht. Wenn jedesmal abgelehnt werden würde – wäre die Regierung
      auch am Ende. Man kann natürlich verlängern – aber nicht auf Jahre hinaus, wenn immer wieder abgelehnt wird.

  3. "Forentroll" sagt:

    Ich bleibe dabei:

    "Forentroll" sagt:
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    26. Mai 2021 um 3:16 pm

    Ich halte das fuer sehr unwahrscheinlich, es findet sich keine Mehrheit fuer den Hpl!

    Grundsaetzlich gilt dann 'Nothaushaltsrecht'/Vorlaeufige Haushaltsfuehrung.

    https://kommunalwiki.boell.de/index.php/Vorl%C3%A4ufige_Haushaltsf%C3%BChrung

    https://www.google.com/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=&cad=rja&uact=8&ved=2ahUKEwiH0-Kb8-bwAhUlzjgGHaGmBY4QFnoECAQQAA&url=https%3A%2F%2Fde.wikipedia.org%2Fwiki%2FNothaushalt&usg=AOvVaw3UJFGGRMU4dU6O1rbf8XeV

    https://www.google.com/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=&cad=rja&uact=8&ved=2ahUKEwiH0-Kb8-bwAhUlzjgGHaGmBY4QFnoECCQQAA&url=https%3A%2F%2Fde.wikipedia.org%2Fwiki%2FVorl%25C3%25A4ufige_Haushaltsf%25C3%25BChrung&usg=AOvVaw0N5UMXEuVwwLBMvxVHi1h5

    Im Grossen und Ganzen kein Beinbruch!
    Die Opposition macht sich wiedermal laecherlich!

    • STIN sagt:

      Ich halte das fuer sehr unwahrscheinlich, es findet sich keine Mehrheit fuer den Hpl!

      Ich denke auch, dass es keine Abweichler in der Koalition geben wird.
      Die würden sich ja selbst aus dem Parlament feuern.

      Grundsaetzlich gilt dann ‘Nothaushaltsrecht’/Vorlaeufige Haushaltsfuehrung.

      Geht wohl nicht ewig – dann wären Neuwahlen fällig.

      Im Grossen und Ganzen kein Beinbruch!
      Die Opposition macht sich wiedermal laecherlich!

      Nein, ist einfach nur eine legitime Forderung – muss ja keiner folgen.

      • "Forentroll" sagt:

        "Manchmal" ist es echt laestig mit Ihnen!

        STIN sagt:

        27. Mai 2021 um 4:03 am

        Ich halte das fuer sehr unwahrscheinlich, es findet sich keine Mehrheit fuer den Hpl!

        Ich denke auch, dass es keine Abweichler in der Koalition geben wird.
        Die würden sich ja selbst aus dem Parlament feuern.

        Was haette das mit Demokratie und Rechtsstaat zu tun?

        Grundsaetzlich gilt dann ‘Nothaushaltsrecht’/Vorlaeufige Haushaltsfuehrung.

        Geht wohl nicht ewig – dann wären Neuwahlen fällig.

        Nein, da liegen Sie vollkommen falsch!!!

        Im Verwaltungshaushalt laufen alle PFLICHTAUFGABEN weiter! Siehe zB hier

        https://de.wikipedia.org/wiki/Kommunale_Aufgabenstruktur

        Ausgaben fuer staatliche Schulen , fuer staatliche KHs, Soziale Leistungen, …..

        Freiwillige Aufgaben sind VERBOTEN! Zum Beispiel:

        Zuschuesse aller Art an PrivatSchulen

        Zuschuesse aller Art an PrivatKHs

        Zuschuesse an Vereine, ….

        ……

        Im Vermoegenshaushalt duerfen alle angefangenen Massnahmenfortgesetzt werden, auch nur bei Verpflichtungsermaechtigungen.

        Neue Massnahmen duerfen NICHT angefangen werden, was meist zu Verteuerungen fuehren wird.

        Im Grossen und Ganzen kein Beinbruch!
        Die Opposition macht sich wiedermal laecherlich!

        Nein, ist einfach nur eine legitime Forderung – muss ja keiner folgen.

        Siehe oben! Es zeigt einfach, wie wenig die Opposition weiss und wie boesartig sie ist!

        Die Empfaenger von freiwilligen Aufgaben werden es ihr sicher nicht danken! 55555 devil

        • STIN sagt:

          Ich denke auch, dass es keine Abweichler in der Koalition geben wird.
          Die würden sich ja selbst aus dem Parlament feuern.

          Was haette das mit Demokratie und Rechtsstaat zu tun?

          In einer Demokratie ist beides möglich. Sie können gegen ihre Koalition stimmen, aber auch
          dafür.

          Nein, da liegen Sie vollkommen falsch!!!

          Im Verwaltungshaushalt laufen alle PFLICHTAUFGABEN weiter! Siehe zB hier

          Nein, in Spanien verweigerten seinerzeit unter Sanchez die Abg. aus Katalonien die Stimmen für den
          Haushaltsplan – daraufhin wurde das Parlament aufgelöst, es kam zu Neuwahlen.

          https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/haushalt-abgelehnt-spanien-steht-vor-neuwahlen-16039098.html

          Wie schon erwähnt, geht nach einer Ablehnung nicht auf Dauer.

          In der USA ist es noch krasser.

          Wird dort ein Haushaltsplan mehrheitlich abgelehnt, stürzt das Land ins Chaos.
          Es werden keine Beamten-Gehälter mehr bezahlt, alles steht still – es fließt kein Geld mehr.
          War schon mal heftig.

          Im Verwaltungshaushalt laufen alle PFLICHTAUFGABEN weiter! Siehe zB hier

          Nein, nicht weltweit und auch nicht in TH. In DE vielleicht – aber nicht auf Dauer.
          Weil es dann schon wegen dem Überlaufen zur Opposition zu Neuwahlen kommen dürfte.

          • "Forentroll" sagt:

            Nutzen Sie jetzt das Twitter Syndrom? Siehe Bild unten! 5555

            STIN sagt:

            27. Mai 2021 um 2:23 pm

            Ich denke auch, dass es keine Abweichler in der Koalition geben wird.
            Die würden sich ja selbst aus dem Parlament feuern.

            Was haette das mit Demokratie und Rechtsstaat zu tun?

            In einer Demokratie ist beides möglich. Sie können gegen ihre Koalition stimmen, aber auch
            dafür.

            Es wird aber deswegen, keiner aus dem Parlament "gefeuert"!

            Nein, da liegen Sie vollkommen falsch!!!

            Im Verwaltungshaushalt laufen alle PFLICHTAUFGABEN weiter! Siehe zB hier

            Nein,

            DOCH!

            in Spanien verweigerten seinerzeit unter Sanchez die Abg. aus Katalonien die Stimmen für den
            Haushaltsplan – daraufhin wurde das Parlament aufgelöst, es kam zu Neuwahlen.

            WO steht das in Ihrem Link!??????

            https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/haushalt-abgelehnt-spanien-steht-vor-neuwahlen-16039098.html

            Nutzen Sie jetzt das Twittersyndrom?

            Wie schon erwähnt, geht nach einer Ablehnung nicht auf Dauer.

            Richtig, nur fuer 12 Monate, dann kommt der naechste HPL und dann gilt das Gleiche!!!

            In der USA ist es noch krasser.

            Wird dort ein Haushaltsplan mehrheitlich abgelehnt, stürzt das Land ins Chaos.
            Es werden keine Beamten-Gehälter mehr bezahlt, alles steht still – es fließt kein Geld mehr.
            War schon mal heftig.

            555555555

            Dafuer fuegen Sie nicht mal einen 'Twitter-Syndrom-Link' ein!!

            Im Verwaltungshaushalt laufen alle PFLICHTAUFGABEN weiter! Siehe zB hier

            Nein, nicht weltweit und auch nicht in TH. In DE vielleicht – aber nicht auf Dauer.

            xxxxxxxx – zensiert – Lügen

            • STIN sagt:

              in Spanien verweigerten seinerzeit unter Sanchez die Abg. aus Katalonien die Stimmen für den
              Haushaltsplan – daraufhin wurde das Parlament aufgelöst, es kam zu Neuwahlen.

              WO steht das in Ihrem Link!??????

              https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/haushalt-abgelehnt-spanien-steht-vor-neuwahlen-16039098.html

              Steht schon im Titel – lesen musst du selbst.

              Haushalt abgelehnt – Spanien steht vor Neuwahlen

              Die kamen dann auch und Sanchez gewann wieder, aber danach nur mehr Minderheitsregierung.

              Das widerlegt deine Behauptung, man könne den Haushalt ablehnen und dann weiter regieren mit
              Notfall-Haushaltsplan.

              Geht nicht – in den meisten Staaten der Welt nicht.

              Nein, nicht weltweit und auch nicht in TH. In DE vielleicht – aber nicht auf Dauer.

              DOCH!! siehe oben

              nein, siehe Link. In TH auch nicht.
              Neuwahlen wären dann nötig.

  4. Wolf5 sagt:

    Apropos neuer Putsch in TH.

    Das Militär in TH müßte diesmal nicht extra putschen, da sie aufgrund der von ihnen selbst verfaßten und auf den Leib geschriebenen Verfassung und der
    250 handverlesenen Senatoren jederzeit die Möglichkeit haben, den Premier auszutauschen – man muß nur die entsprechenden Fäden im Hintergrund ziehen und weg ist der Generalissimo.

    Wer will kann auch nachfolgenden interessanten Artikel zur Kentnis nehmen, welcher sich mit den Militärs in TH und Myanmar zu dieser Frage beschäftigt.

    „Militärische „Veto-Coups“ kamen in der Vergangenheit in den Staaten öfters vor, in denen die Streitkräfte eine führende gesellschaftliche Rolle einnehmen.

    In Südostasien spielt das Militär diese herausgehobene Rolle in Myanmar und Thailand – beide Staaten haben Erfahrungen mit Staatsstreichen gemacht.

    „Veto-Coups“ sind Staatsstreiche, die darauf abzielen, massenhafte Teilhabe und soziale Mobilisierung, die Eigentumsrechte bedrohen könnten, zu zerstören.

    Solche Putsche können sowohl in Thailand als auch in Myanmar relativ leicht passieren, da beide Staaten als „prätorianisch“ klassifiziert werden können, da „das Militär dazu tendiert, einzugreifen und das politische System dominieren könnte“.

    https://blog.prif.org/2021/03/19/myanmars-veto-coup-2021-ein-interpretationsversuch/

    • STIN sagt:

      Das Militär in TH müßte diesmal nicht extra putschen, da sie aufgrund der von ihnen selbst verfaßten und auf den Leib geschriebenen Verfassung und der
      250 handverlesenen Senatoren jederzeit die Möglichkeit haben, den Premier auszutauschen – man muß nur die entsprechenden Fäden im Hintergrund ziehen und weg ist der Generalissimo.

      richtig, ist aber auch ein Putsch, wenn die eigenen Generäle die Seiten wechseln.
      Gut möglich, dass dann aber Prayuth erstmal festgesetzt wird, damit er seine Anhänger bei der Armee nicht kontaktieren kann.

      Soeben in Mali passiert. Putschisten wurden geputscht und festgesetzt.

  5. Wolf5 sagt:

    Das dieses „Parlament”, welches nur durch die Abhaltung von unfairen und unfreien Wahlen auf der Grundlage einer dem Militär auf den Leib geschriebenen Verfassung zustande gekommen ist, nun mehrere Lesungen veranstaltet ist reines Theater, um der Welt glaubhaft zu machen, sie bewegten sich auf demokratischem Boden.

    Solche Theater kennen wir z.B. bereits auch aus Rußland, der Türkei oder China, um nur einige weitere Unrechtsregime zu nennen und das Ergebnis steht fast immer von vornherein fest.

    Etwas Hoffnung gibt es für TH, da die jungen Leute sich mehr und mehr ihrer Verantwortung bewußt werden.

    So hat sich die Chula Studentengruppe für ihre Unterstützung der Kundgebungen des Volksdemokratischen Reformkomitees (PDRC) im Jahr 2013 entschuldigt, welche im folgenden Jahr in den Sturz der demokratisch gewählten Regierung gipfelten.

    Sie sagten, der Putsch habe zum gegenwärtigen diktatorischen Regime geführt, und die Beteiligung der Universität an der PDRC habe dem Establishment einen schlechten Ruf gebracht.

    “Wenn es keinen Staatsstreich gegeben hätte, dann hätte es seither mehr politisches Bewusstsein und einen positiveren Wettbewerb zwischen den politischen Parteien gegeben, weil soziale Medien entstanden wären”, sagte Netiwit.

    “Jetzt stecken wir in einem nepotistischen Regime fest, in dem viele Menschen mit [der Regierung] nicht einverstanden sind, aber sie können nichts dagegen tun”, fügte er hinzu.

    In der Erklärung hieß es auch, dass sie nicht ändern können, was in der Vergangenheit passiert ist, aber die Studentenorganisation gelobte, dass sie das demokratische System unterstützen, die Rechte jedes Einzelnen respektieren und den Gleichheitsgrundsatz von nun an fördern werden.

    https://www.thaienquirer.com/27842/chula-student-group-apologizes-for-supporting-pdrc-in-2013-rallies/

    • STIN sagt:

      Das dieses „Parlament”, welches nur durch die Abhaltung von unfairen und unfreien Wahlen auf der Grundlage einer dem Militär auf den Leib geschriebenen Verfassung zustande gekommen ist, nun mehrere Lesungen veranstaltet ist reines Theater, um der Welt glaubhaft zu machen, sie bewegten sich auf demokratischem Boden.

      das mag sein, wäre interessant zu wissen, was passieren würde – wenn nun einige von der Koalition das auch nicht mittragen
      würden – also gegen den Haushaltsplan stimmen würden.

      Was würde dann passieren – Putsch?
      Komisch, den erwarten nun immer mehr Menschen in Thailand – auch Expats, wie ich aus einem anderen Forum erfahren habe.

      • berndgrimm sagt:

        Was würde dann passieren – Putsch?
        Komisch, den erwarten nun immer mehr Menschen in Thailand – auch Expats, wie ich aus einem anderen Forum erfahren habe.

         

        Koennen vor lachen!

        Natuerlich haette ich auch gern dass man uns nach 7 Jahren

        wenigstens andere Marionetten und Maerchenerzaehler vorsetzt!

        • STIN sagt:

          Natuerlich haette ich auch gern dass man uns nach 7 Jahren

          wenigstens andere Marionetten und Maerchenerzaehler vorsetzt!

          das kommt schon noch. Ob man dann nicht Prayuth zurück wünschen wird. Er gilt als Softie….
          Muss nur ein Hardliner wie Apirat nachfolgen – dann gute Nacht Thailand.

  6. STIN sagt:

    Für was benötigt man in einer angeblichen Militärdiktatur 3 Lesungen für einen Haushaltsbeshcluß?

    Prayuth soll den befehlen und fertig….

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