Bangkok: Pheu Thai Partei plant weiteren Misstrauensantrag gegen die Regierung

Die größte Oppositionspartei Pheu Thai erwartet vor der zweiten und dritten Lesung des Haushaltsentwurfs 2022 einen Misstrauensantrag gegen die Regierung, damit die geplante Misstrauensdebatte in der dritten Augustwoche stattfinden kann.

Chonlanan Srikaew, ein Pheu Thai Abgeordneter von Nan, sagte, dass die Partei, wenn möglich, die Misstrauensdebatte am 18. und 19. August plant, um den Antrag eine Woche vor der Debatte über das Haushaltsgesetz an den Sprecher des Repräsentantenhauses Chuan Leekpai zu richten.

Das Repräsentantenhaus wird voraussichtlich vom 11. bis 13. August den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 prüfen.

Laut Dr. Chonlanan verbringt das Repräsentantenhaus normalerweise eine Woche damit, um einen Antrag zu prüfen, bevor er ihn auf die Tagesordnung setzt.

Er sagte, Premierminister Prayuth Chan o-cha sei das Hauptziel des geplanten Misstrauensantrags für das Missmanagement der Regierung mit der Covid-19 Pandemie und den Impfstoffen und den damit verbundenen Auswirkungen auf die thailändische Wirtschaft.

Auf die Frage, ob Gesundheitsminister Anutin Charnvirakul ebenfalls ins Visier genommen werde, sagte er, es hänge von den verfügbaren Informationen ab und es sei den anderen Oppositionsparteien freigestellt, weitere Kabinettsminister in die Tadelliste mit aufzunehmen.

Die geplante Debatte wäre für die Regierung die dritte nach mehr als zwei Jahren im Amt.

Die vorherige fand im Februar dieses Jahres an vier Tagen statt, wobei General Prayuth und neun weitere Kabinettsminister im Fadenkreuz der Opposition standen. Alle haben die Debatte überlebt. Die erste Zensurdebatte wurde im Februar 2020 organisiert.

In der Zwischenzeit forderte Thanakorn Wangboonkongchana, ein Sekretär des Büros des Premierministers, am Montag die politischen Parteien und Gruppen auf, ihre politischen Aktivitäten einzustellen und bei der Bewältigung der Covid-19-Krise zusammenzuarbeiten.

Er bestand darauf, dass die Regierung den öffentlichen Aufrufen zur Pandemie Beachtung geschenkt, finanzielle Erleichterungen für Unternehmen und Einzelpersonen bereitgestellt und weitere entsprechende Schritte unternommen habe, um mehr Impfstoffe einschließlich des mRNA Typs zu beschaffen, die voraussichtlich im letzten Quartal 2021 eintreffen werden.

Er sagte, die Parteien könnten ihre politischen Aktivitäten wieder aufnehmen, nachdem sich die Krise entspannt habe. / Bangkok Post

 

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23. August 2021 4:24 pm

Das haben Sie gelöscht:

"Forentroll" der nicht geduzt werden will sagt:

Dein Kommentar wartet auf Moderation. Dies ist eine Vorschau; dein Kommentar wird sichtbar, nachdem er freigegeben wurde.

20. August 2021 um 8:37 am

 

STIN sagt:

19. August 2021 um 5:05 pm

Einen Straferlaß gibt es nur für Leute, die Reue gezeigt haben, also schon im Knast waren.

ja, wird i.d.R. so gehandhabt – aber der König hat die Macht, alle zu begnadigen, auch jene, die noch nicht im Knast waren.
XXXXXX OT

Auch der König ist in TH der Verfassung unterworfen. 

Takki bleibt vorbestraft und kann nach dem Wahlgesetz nicht gewählt werden.

Das läuft nicht so in TH.
In TH gibt es kein Politik-Verbot automatisch nach einem Urteil. Das muss extra bestimmt werden.

So hat Yingluck beim Urteil 2015 ein Politik-Verbot von 5 Jahren erhalten und darf seit 2020 wieder
als Politikerin tätig werden, wenn sie ihre Strafe abgesessen hat.

Sollte also der König ihr die Strafe erlassen, darf sie sofort wieder antreten, Thaksin ebenso. 

Keiner würde jemanden begnadigen, wenn der Lügen über
seinen Reichtum verbreitet, was Takki schon bei R9 gemacht hat!

Nein, sind keine Lügen und wurden vom R10 auch nie dementiert. Das Finanzministerium weiß ja auf Baht genau, wieviel
Geld ihrer Kontrolle entzogen und aus dem CPB transferiert wurde.
Es sind wohl fast 60 Milliarden USD. Mal sehen, was noch davon übrig bleibt.

Hat auch die Bangkok Post u.a. schon darüber berichtet – neutral halt, ohne Kritik.

Berichtet und von Ihnen bösartig,  wissend und vorsätzlich verdreht! 

Das Finanzministerium konnte, genauso wenig über das Eigenkapital des CPB verfügen,  wie der König! 

Das ist Volksverhetzei pur und Sie (STIN001-007) und Ihre Bande gehören schon seit~15 Jahren weggesperrt. 

xxxxxxxxxxxxx

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24. August 2021 10:11 am
Reply to  STIN

Hier am PC funzt die Antwort-Funktion, warum am Phone nicht. Ist Ihnen das zu viel Fleissarbeit!??

STIN sagt:

23. August 2021 um 4:42 pm

ja, wird i.d.R. so gehandhabt – aber der König hat die Macht, alle zu begnadigen, auch jene, die noch nicht im Knast waren.
XXXXXX OT

Auch der König ist in TH der Verfassung unterworfen.

in TH eher nicht.

Aber sicher doch!!! SIE selbst haben doch behauptet, der Koenig haette die Verfassung aendern lassen!

Der kann an der Verfassung vorbei per Dekret regieren.

NEIN, kann er nicht!!

Wenn es NICHT in der explizit in der Verfassung geregelt waere,m sollte es etwas anderes sein.

Hat er ja schon, in dem er Elite-Einheiten der Armee unter sein Kommando gestellt hat.

Da haben Sie bis heute noch nie einen Link geliefert, weil in eiem serioesen steht sicher wieder was anderes, wie Sie hier verdrehen!

Ist normal nicht Verfassungskonform in einer konst. Monarchie.

Was saugen Sie sich da wieder aus den Fingern!? Das Volk gibt sich seine Verfassung! Es gibt keine weltweite Ueberverfassung, wo drinsteht, was in einer Verfassung steht und was nicht.

Berichtet und von Ihnen bösartig, wissend und vorsätzlich verdreht!

Nein, Yingluck kann schon wieder Premier werden – die 5 Jahre Politik-Verbot sind zu Ende.
Bei Takki auch.

Bei Fluechtlingen verfaellt nichts, das waere ja noch schoener!

Das Finanzministerium konnte, genauso wenig über das Eigenkapital des CPB verfügen, wie der König!

Ja, Finanzministerium konnte nicht über das Vermögen verfügen.
König R9 konnte es – er gab dann Anweisungen für Projekte usw. – und das wurde alles am Jahresende auf
der Webseite aufgelistet – was er bezahlt hat usw.

Ist jetzt weg…..

Die naechste billige Verdreherei!!! Link oder :Liar:

Jetzt ist das Kronvermögen in Privatvermögen des R10 – einfach lesen.
Steht überall weltweit in den Medien. R10 hat bisher noch nicht dementiert.
Also stimmt es schon.

Hier nochmals nachzulesen. Sogar im Guardian:

https://www.theguardian.com/world/2018/jun/17/thai-king-signs-royal-familys-30bn-fortune-over-to-himself

Es steht nicht in allen Medien. Es tut mir leid, wenn man keinen Kommentar schreiben kann, mache ich mir nicht mehr die Muehe zu lesen!

Ich weiss es ist unrichtig und unserioes und unverantwortlich, wenn man so etwas schreibt, wo sich dann Fehlersucher wie Sie darauf berufen! Und da sind SIE weltweit die Nummer EINS!

Er hat sich das Kronvermögen selbst übergeben.
Damit wird halt dann Villa in DE, die 20 Mia Nois usw. – bezahlt. R10 ist da ehrlich, der verheimlicht das gar nicht.

Link oder :Liar: Was fuer ein Dummquatsch!!!

xxxxxxxxxxxx – zensiert – wirres Zeug

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2. August 2021 12:27 pm

Und warum löschen Sie ständig meine Antworten? 

Sie waren es,  der von High Noon schrieb! 

Mit welchm Royal Dekret soll Takki wieder ins Amt kommen. 

Das ist einen weitere Volksverhetzerei! 

Ich kann nur hoffen Prayut macht ihnen endlich ein Ende. 

Eben wat er in Großaufnahme im TV [nd deutet mit dem Finger an den Lippen an,  "Mund halten"

xxxxxxxxxxxxx – zensiert – sinnbefreit

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3. August 2021 1:03 pm
Reply to  STIN

Wendehals! Aber meine klare Frage beantworten Sie nicht! 

Mit einer General-Amnestie wäre Takki noch LANGE nicht MP,  das haben Sie aber behauptet. 

Man slaugther fallen außerdem NICHT unter eine General-Amnestie!!!

Nach allem was Lord Molteford Na Dubai dem König selbst,  seinem Vater,  dem Königshaus,  Thailand,  …. angetan hat,  halte ich Ihre Wünsche für völlig abwegig! 

Mir hat mal eine sehr angesehene Frau gesagt,  der kommt nicht zurück, selbst als Asche nicht,  die würden die Marktfrauen nicht mal nutzeen,  um ihre Pisse darauf auszuschütten. 

Nun diese Frau hat durch diese Aussage bei mir  nicht an Achtung verloren,  es kam nur etwas überraschend. 

Wie alt ist LMND den bei den nächsten Wahlen. 

Frau Merkel,  die Sie auch ständig beleidigen,  ist erst 67! Mit einer weiteren Wahlperiode,  wäre sie erst 71!

Sie sind tatsächlich so eingebildet und glauben R10 würde sich für Sie einsetzen,  nachdem Sie ihn mehrfach beleidigt haben!! 

STIN sagt:

Nein, man geht fast schon davon aus, dass auf diese Art irgendwas kommen wird.

Wer ist denn "man"? Haben Sie wieder Fieberschübe? Liest das Ihr Onkel Anwalt aus der Glaskugel? 

Es ist und bleibt das Volk der Chef und wenn das sagt,  TH ist eine Parlamentarische Monarchie,  kann keiner was dagegen sagen. 

"Forentroll" der nicht geduzt werden will
Gast
"Forentroll" der nicht geduzt werden will
19. August 2021 6:30 am
Reply to  STIN

Hier haben Sie aber einiges gelöscht!! 

Einen Straferlaß gibt es nur für Leute,  die Reue gezeigt haben,  also schon im Knast waren. 

Takki bleibt vorbestraft und kann nach dem Wahlgesetz nicht gewählt werden. 

Keiner würde jemanden begnadigen,  wenn der Lügen über seinen Reichtum verbreitet,  was Takki schon bei R9 gemacht hat! 

devin
Gast
devin
1. August 2021 11:04 am

Was gibt es Neues in TH zum Thema Putsch:

1. Der Armeechef hat eine Beschwerde gegen einen Social-Media-Nutzer eingereicht, der gepostet hat, dass sich ein Militärputsch zusammenbraut, mit Plänen, General Prayuth Chan-o-cha durch General Apirat Kongsompong als Premierminister zu ersetzen.

https://www.bangkokpost.com/thailand/general/2157727/army-files-complaint-against-coup-poster

aber auch dieses:

2. Die harten Worte von MC Chulcherm Yugala, einem überzeugten Royalisten, gegen die Prayuth Chan-o-cha-Regierung, die ihren schlechten Umgang mit dem Covid-19-Ausbruch anprangert, haben politische Beobachter und Unterstützer des Premierministers verblüfft.

Angesichts seines hohen königlichen Status hat die Kritik des Prinzen wilde Spekulationen über einen möglichen neuen Premierminister ausgelöst, der vom Palast unterstützt wird.

In seinem FB-Post ging MC Chulcherm so weit zu sagen, dass er sogar in Betracht ziehen würde, sich der Pro-Demokratie-Bewegung nach ihrer hochkarätigen Serie von Straßenprotesten anzuschließen, sollte ihre Führung ihre anti-monarchische Haltung fallen lassen.

https://www.bangkokpost.com/opinion/opinion/2157507/crisis-of-faith-is-reaching-a-crescendo

Forentroll
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Forentroll
29. Juli 2021 4:04 pm

xxxxxxx

Ich denke,  im Semptember wird einiges aufgedeckt,  was es zu verhindern gilt! 

Ich hatte hier dargestellt wie groß Takkis "my money ist hat STIN natürlich gelöscht. 

xxxxxxxxxxx – zensiert – Lügen trotz Nachweise

"Forentroll" der nicht geduzt werden will
Gast
"Forentroll" der nicht geduzt werden will
31. Juli 2021 1:17 pm
Reply to  STIN

Sie löschen / zensieren meine Antworten,  blockieren die Antwortfunktion,  ein Hacker blockiert meinen PC,… 

Und jetzt drohen Sie mit einem Schußwechsel zwischen 2 führenden TH-Chefs. Was denn noch alles? 

Es hing um 20 mrd! 

Ich frage mich,  wo es zu wenig Spritzen geben soll,  wenn mir (Farang)  jeder sein Beziehungs-Überschüsse für >2.000 TB anbietet,  navh dem jetzt der Bedarf bei den Zhais gedeckt ist. 

Ich weiß wirklich nicht, über welche Lügen man noch diskutieren will. 

Eben gerade wieder,  nur 3 Wartende auf Hunderten leeren Stühlen. 

Die Hochwasser werden auch "gemacht"!!!

Die Not-khs habe ich nur im Aufbau und leer gesehen. 

Wer verdient denn daran??? 

devin
Gast
devin
29. Juli 2021 8:43 am

Leider geht es den Abgeordneten in dieser Regierung weniger um eine Verbesserung der Situation TH´s sondern hauptsächlich um die Sicherung der eigenen Pfründe.

Deshalb hören wir mal, was Kabeljau Satrusayang (also ein richtiger Thai – kein Wunschthai, wie stin) über Prayut und dessen Regime denkt:

„Als General Prayuth Chan-ocha 2014 die Macht übernahm, versprach er, dass er “dem Volk das Glück zurückgeben” werde und beschuldigte die Politiker, sich zu streiten und das Land nicht an die erste Stelle zu setzen.

Sein Regime verfolgte diejenigen, die vor ihm kamen, einschließlich der Regierung von Yingluck Shinawatra wegen Vergehens und Pflichtvernachlässigung.

Den Menschen das Glück zurückzugeben, war immer eine große Aufgabe, etwas, an dem Prayuth letztendlich scheitern würde.

In diesen Tagen, vergessen Sie das Glück, denke ich, dass die Mitglieder der thailändischen Öffentlichkeit sich mit einem kohärenten, transparenten Impfprogramm zufrieden geben würden und es ausreichen würde, Menschen nicht auf der Straße sterben zu lassen.

Prayuth trägt sich als ein Mann der Ehre und Tapferkeit, der so viel von sich selbst für die Verbesserung des Volkes opfert.

Als er in den Tagen nach seinem Militärputsch – der eine rechtmäßig gewählte demokratische Regierung absetzte – gefragt wurde, sprach er über die Risiken, die er einnahm, um die Macht zu übernehmen, und wie er wusste, dass er nicht legitim war, aber es war ein Schritt, den er unternehmen musste, um dem Land zu helfen.

Denn im Moment steht das Land in Flammen und der Hauptgrund ist Prayuth.

Von einem schrecklich verpfuschten Impfprogramm bis hin zu ständigen internen Kämpfen zwischen verschiedenen Regierungsorganen, ganz zu schweigen von einem Kabinett voller Gauner und Krimineller, ähnelt diese Regierung eher einem Mafiafilm als einer Regierung, die bereit ist, die größte Herausforderung für das Land seit Jahrzehnten anzugehen.

Doch trotz dieser Versäumnisse sieht der ehrenwerte Premierminister seine Mängel nicht.

Man weiß nicht, ob es durch Hybris oder Dummheit ist, dass sich der Premier immer noch für den besten Mann für den Job hält.

Aber mit mehr als einer halben Million Infizierten und über 4.000 Toten seit dem 1. April ist die Zeit für General Prayuth gekommen, zu gehen.“

berndgrimm
Gast
berndgrimm
29. Juli 2021 10:14 am
Reply to  devin

Auf die Frage, ob Gesundheitsminister Anutin Charnvirakul ebenfalls ins Visier genommen werde, sagte er, es hänge von den verfügbaren Informationen ab und es sei den anderen Oppositionsparteien freigestellt, weitere Kabinettsminister in die Tadelliste mit aufzunehmen.

 

Dies spraeche fuer eine Nachfolge Koalition ohne Militaerpartei.

Die parlamentarische Opposition ist sicherlich genauso gespalten wie die

Mitkassierer dieser Militaerdiktatur.

Das Parlament ist ein absolut zahnloser Debattierklub wo die "Beschluesse" dieser Militaerdiktatur von der kleinen Mehrheit der Mitkassierer durchgewunken wird.

Und die Mitglieder der ehemaligen Junta die jetzt im Senat sitzen mischen sich ohne jegliches Mandat in die Gesetzgebung ein.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
30. Juli 2021 8:32 am
Reply to  STIN

dazu müssten aber von der aktuellen Koalition ein paar zur Opposition überlaufen, wie damals die Newin-Fraktion zu Abhisit.

 

Ja, natuerlich, die ganze Bhumjaithai vielleicht auch die Restdemokraten. Die 5 Auftraggeber der Militaerdiktatur machen mit weil sie auch von dieser Regierung gut bedient werden wuerden.

Die 5 Auftraggeber sind ja "Business People" und koennten sich ausrechnen wie teuer das absolut nutzlose Militaer  und natuerlich die Schaufensterpuppe ist.

Aber Eines wuerde einer solchen Regierung auch fehlen:

Eine Fuehrungspersoenlichkeit!

Prayuth und Prawit sind nicht an ihrer Unfaehigkeit sondern an ihrer Fuehrungsschwaeche und Unpopularitaet gescheitert.

Und die Schaufensterpuppe ist nur Kontraproduktiv!

berndgrimm
Gast
berndgrimm
31. Juli 2021 11:51 am
Reply to  STIN

Aus welchem Grund sollte TH Staatsbankrott anmelden?

Wenn die thailaendische Wirtschaft von Thai gefuehrt wuerde , waere das wohl moeglich.

Aer die Export Industrie wird hauptsaechlich von auslaendischen Firmen bestimmt und z.B. die japanische JETRO  sagt der thailaendischen Regierung (welche auch immer) wo es lang geht.

Die Tourismusindustrie ist international und jeder Eingriff dieser Regierung bisher kontraproduktiv.

Das einzig Positive in TH ist die BoT welche die Waehrung (vielleicht zu) stabil haelt.

Das diese Militaerdiktatur am Ende ist pfeifen inzwischen die Spatzen von den Daechern.

Editorial von Heute dazu in der BP:

Crisis of faith is reaching a crescendo

Chairith Yonpiam Assistant news editor

The harsh words by MC Chulcherm Yugala, a staunch royalist, against the Prayut Chan-o-cha government, denouncing its poor handling of the Covid-19 outbreak, have stunned political observers and supporters of the prime minister. Given his senior royal status, the prince's criticism has triggered wild speculation over a possible new prime minister endorsed by the palace.

In his FB post, MC Chulcherm went so far as to say he would even consider joining the pro-democracy movement after its high-profile series of street protests, should its leadership drop their anti-monarchy stance.

Such blatant criticism, unprecedented for the prince, comes at a time when public confidence in the incumbent PM is nosediving, with some even suggesting that if Gen Prayut stays on, the government may crumble, with long lasting political damage not only to the country but to the Palang Pracharath Party (PPRP).

Also dies ist nicht eine argumentative Kritik an dieser Militaerdiktatur sondern ein versuchter Befreiungsschlag der Royalisten.

Natuerlich verbindet diese garnix mit der Pro Demokratie Bewegung der Studenten.

Es geht nur darum sich von dieser Militaerdiktatur zu distanzieren.

Dabei gehoeren beide zusammen.

Was in Thailand derzeit fehlt ist ein starker und vor Allem vertrauenswuerdiger  Anfuehrer.

Den gibt es weder in dieser Regierung, noch beim Militaer , noch bei den Royalisten.

Viele halten sich fuer besser als Prayuth aber keiner will seine Maske in die Oeffentlichkeit halten und Verantwortung uebernehmen.

Natuerlich geht es nicht nur um diese Regierung .

Grosse Aenderungen sind mehr als notwendig und werden wohl auch kommen.