US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat deutlich gemacht, dass die USA gerne sehen würden, dass sich die Asean gegen China stellt, ohne sich für eine Seite zu entscheiden. Gleichzeitig werden sich die USA mit China in Bereichen gemeinsamer Interessen engagieren, während sie bereit sind, sich gegen das Reich der Mitte zu stellen, ohne zurückzuschrecken, wenn seine Interessen bedroht sind.
Die Biden-Regierung ist der Ansicht, dass diese Ziele durch integrierte Abschreckung erreicht werden können, die erfordert, dass Verbündete und Freunde sich zusammenschließen, indem sie vorhandene Fähigkeiten nutzen und sie alle auf neue und vernetzte Weise einsetzen, beispielsweise in Informations- und Cyberdomänen, um eine stärkere Abschreckung zu schaffen.
Die Rede von Herrn Austin bei der 40. Fullerton Lecture in Singapur letzte Woche war gut gemacht, um den südostasiatischen Ländern zu versichern, dass die USA trotz einiger Trägheit in der Vergangenheit mit ihnen in Kontakt bleiben werden. Mit anderen Worten, er sagte all die richtigen Dinge, die die Region hören möchte, wie zum Beispiel ein bedingungsloses Impfengagement, die enge Zusammenarbeit mit Verbündeten und Freunden und die Ermutigung, die Gewalt in Burma zu beenden.
Unter Herrn Biden sind Allianzen und Freunde wichtige Partner, um Washington bei der Umsetzung seiner langfristigen Strategien zu helfen. Daher war die Rede weder zu hart noch zu weich gegenüber dem Erzrivalen China und zeigte die dringend benötigte Sensibilität dafür, wie die Region auf die Rolle der USA und Chinas reagieren oder fühlen könnte. Aber er erwähnte das Südchinesische Meer, Hongkong, Taiwan und Xinjiang.
Herr Austin weiß genau, dass es nicht einfach ist, die Rolle der USA in diesem Teil der Welt anzusprechen, da Chinas aufstrebende Macht im Hintergrund groß auftaucht. Chinakritische Äußerungen der USA würden aufgrund bestehender unterschiedlicher Standpunkte und Bedrohungswahrnehmungen mit Skepsis behandelt. Rückblickend fanden zahlreiche Reden hochrangiger US-Beamter in der Trump-Administration, die China und sein politisches System ständig dämonisierte, von den regionalen Führern kaum Beachtung. Schließlich kennen die ASEAN-Führer China aufgrund seiner geografischen Nähe und seiner gemeinsamen asiatischen Werte besser.
Es war dennoch erfrischend, durch Herrn Austin eine bescheidene amerikanische Stimme zu hören, die sagte, dass die USA nicht immer alles richtig machen. Das Schöne, fügte er hinzu, sei, dass das US-System seine Fehler „in lauter und lebendiger Farbe“ berichtigen kann. Diese Art von Demut wird der Biden-Regierung sicherlich helfen, ihre außenpolitischen Ziele in der Region zu verfolgen.
In seiner Rede schenkt Washington drei südostasiatischen Ländern – Singapur, Vietnam und den Philippinen – große Aufmerksamkeit, die sich wohl fühlen, mit ihren umfassenderen Sicherheitssystemen zu arbeiten. Mehr als die USA zugeben möchten, könnte das Trio in den kommenden Jahren insbesondere durch das Quad-Arrangement zu aktiven Partnern bei der Förderung seiner strategischen Interessen in dieser Region werden.
Andere ASEAN-Staaten wie Indonesien, Malaysia und Thailand sind ebenfalls wichtige Verbündete und Freunde, aber sie haben eine sanftere Herangehensweise an China. Kein Wunder also, dass Vizepräsidentin Kamala Harris nächsten Monat Singapur und Vietnam besucht, um die bilateralen Beziehungen weiter zu stärken. Diese Asean-spezifische Strategie, die sich auf Mitglieder mit Mehrwert konzentriert, könnte sich negativ auswirken und Asean auf lange Sicht spalten.
Die Möglichkeit, dass Singapur, Vietnam und die Philippinen einzeln für das Quad arbeiten, kann nicht ignoriert werden. Ihre Sicherheits- und Bedrohungswahrnehmungen sind eng mit denen der USA identisch. Auf ihrer 54. Jahreskonferenz diese Woche werden die ASEAN-Außenminister diskutieren, wie der ASEAN-Ausblick für den Indopazifik (AIOP) umgesetzt werden kann, um sicherzustellen, dass er der Hauptrahmen der regionalen Architektur bleibt.
Indonesien hat diese Agenda beim jüngsten Treffen hochrangiger Vertreter der ASEAN schnell vorgestellt. In den letzten zwei Jahren während der Covid-19-Pandemie war die AOIP ins Stocken geraten. Derzeit, da zahlreiche Rahmenwerke im Indopazifik umstritten sind, muss die Asean die AOIP schnell zügeln, sonst geht die gesamte Dynamik verloren und ihr Rahmen könnte verdrängt werden. Nur durch konkrete gemeinsame Projekte nach den Richtlinien der AIOP kann die Zentralität der ASEAN gewährleistet werden.
Es ist schwer vorherzusagen, ob einzelne Asean-Mitglieder bereit wären, strategische Vermögenswerte für das Quad aufzugeben. Da die USA auf den Zugang zu und eine engere Zusammenarbeit mit vermeintlichen Verbündeten und Freunden auf der ganzen Welt drängen, könnte dies früher oder später unbeabsichtigte Folgen für die gesamte ASEAN haben. Ein Asean-Mitglied, das sich entschließt, mit dem Quad in welcher Formel auch immer zusammenzuarbeiten, wird die von ASEAN geführte regionale Architektur sofort schwächen.
Auf der Reise von Herrn Austin war Thailand, der sogenannte „große und gute Freund“ der USA, nicht dabei, obwohl das Land einer der fünf Verbündeten im Indopazifik ist. Offensichtlich musste das US-Verteidigungsministerium aus Zeitgründen die wichtigsten US-Verbündeten und Freunde in der Region für Herrn Austins Reiseroute auswählen. Aber es zeigte Washingtons wahre Absicht, dass das Land des Lächelns nicht auf dem Radar ist. Das Urteil wurde zuvor in die im März herausgegebenen vorläufigen strategischen Leitlinien für die nationale Sicherheit eingebettet, da Thailand nicht erwähnt wurde.
Aus Washingtons Sicht rückt Thailand in diesen Tagen näher an China heran. Gleichzeitig geht die Sicht von hier in eine ähnliche Richtung, dass die USA mit mehr alternativen strategischen Partnern das Königreich als Verbündeten und sein aktuelles politisches System nicht mehr so enthusiastisch schätzen wie zuvor. Im Laufe der Zeit könnten sich diese Wahrnehmungen bis zum Punkt ohne Wiederkehr ausweiten und tödliche Auswirkungen auf die über 200 Jahre bilateraler Beziehungen haben.
Ein Barometer, das zeigt, dass die thailändisch-amerikanische Allianz noch nicht tot ist, sind die 40 Jahre alten gemeinsamen Militärübungen von Cobra Gold. Die größten multinationalen Militärübungen der Region werden an Bedeutung verlieren, wenn die Rivalität zwischen den USA und China weiter wächst. Dasselbe gilt für das Misstrauen und die Besorgnis der USA über Thailands Position und Haltung. Als die Beziehungen stabiler waren, hatte Thailand mehr Spielraum, um die heiklen Beziehungen zwischen den USA und China auszubalancieren. Als Co-Gastgeber von Cobra Gold war Thailand maßgeblich daran beteiligt, China im Jahr 2014 zu einer begrenzten Zusammenarbeit im humanitären Bereich einzuladen. Die Zukunft der Teilnahme Chinas ist jedoch ungewiss.
Während der Covid-19-Krise wird die bevorstehende Cobra Gold-Übung, die vom 3. bis 15. August stattfinden soll, deutlich zurückgefahren. Nur 600 US-Soldaten werden sich den rund 2000 thailändischen Soldaten bei den Übungen anschließen. Wichtige Highlights und Aktivitäten wie Live-Feuer, amphibische Angriffe und Feldtraining wurden abgesagt. Kontroll- und Befehlsübungen am Tisch sowie bürgerschaftliche Aktivitäten, die die lokale Bevölkerung in ausgewählten Gebieten einbeziehen, bleiben bestehen.
Nicht wenige thailändische Militärführer sind besorgt, dass die Verkleinerung von Cobra Gold in den kommenden Jahren wahrscheinlich weiterhin als Rechtfertigung für kleinere Übungen verwendet wird, wenn die Pandemie unvermindert anhält. Unterdessen erwägen die USA, andere gemeinsame Militärübungen anderswo zu verstärken, insbesondere Garuda Shield, die gemeinsamen Militärübungen mit Indonesien. An der Übung Mitte August nehmen mehr als 2.000 amerikanische Soldaten teil.
In Bezug auf Asean übermittelte Herr Austin eine klare Botschaft zur Bedeutung der Asean als führende Rolle bei der Bewältigung wichtiger regionaler Probleme, einschließlich des Sumpfes von Myanmar. So viel war klar. Er erwähnte in seiner Rede nicht die Zentralität der Asean. Stattdessen bevorzugte er den Ausdruck „die zentrale Rolle der Asean“, der in der Zeit vor 2016 häufig von US-Diplomaten verwendet wurde, um Asean zu beschreiben. Es war der ehemalige Präsident Barrack Obama, der auf dem Sondergipfel zwischen den USA und ASEAN im Februar 2016 im kalifornischen Sunnylands, der als Höhepunkt der Beziehungen zwischen den USA und den ASEAN galt, zum ersten Mal die Zentralität der Asean erwähnte. Tatsächlich konzentrierte sich Herr Austin auf den zukünftigen Einfluss des Quad auf die regionale Architektur.
Wie die Biden-Regierung am Ende die Region einbinden wird, bleibt abzuwarten, da die USA in Bezug auf Asean mit vielen Grauzonen zu kämpfen haben. Aber der Besuch von Herrn Austin hat bereits einen ersten Eindruck davon vermittelt, wie die USA mit ihren realen oder virtuellen Verbündeten und Freunden zusammenarbeiten werden.
Kavi Chongkittavorn ist ein erfahrener Journalist für regionale Angelegenheiten.
Über eins sollten sich auch die USA klar werden, China ist der größte Markt der Welt und die meisten Länder wollen deshalb ihre guten Absatzchancen nicht gefährden und üben bisher gegenüber Zurückhaltung, was ihre Haltung zu China betrifft.
So wird es künftig darauf ankommen, wie die Länder sich in ihrer Haltung gegenüber China einig sind – ich habe diesbezüglich große Zweifel.
Wer trotzdem versucht, sich mich China anzulegen, riskiert von China blockiert zu werden, wie es im Moment die Australier schmerzlich erleben müssen.
China reagiert gegenüber dem widerspenstigen Australien, wie es bei Druck aus dem Ausland immer reagiert:
beleidigt und mit Handelsbeschränkungen.
13 australische Industrien sind bisher von Importzöllen, Einfuhrboykotts oder Negativkampagnen der chinesischen Regierung betroffen, von Getreide, Hummer und Fleisch über den Tourismus- und Universitätssektor bis hin zu Kohle.
Am härtesten aber hat es den australischen Weinexport getroffen.
„Letztendlich liegt es an China, die Lage zwischen beiden Ländern zu entspannen.
Die australische Regierung denkt nicht daran klein beizugeben, denn die übrige Welt steht an ihrer Seite.
Was immer China mit den Sanktionen gegen Australien erreichen wollte, dieser Schuss ist nach hinten losgegangen.“
Nie zuvor waren die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zwischen China und Australien schlechter.
Beide Seiten glauben sich im Recht, keiner will zuerst einlenken.
China ist mit Abstand Australiens wichtigster Handelspartner, Chinas Erzfeind, die USA, sind Australiens wichtigster strategischer Partner.
„Beide unter einen Hut zu bekommen, ist eine politische Gratwanderung“, meint Journalist Peter Hartcher.
Deshalb sucht Australien mit Indien, Japan und Indonesien zunehmend starke Verbündete in Asien.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/handelskrieg-zwischen-china-und-australien-manche-moegen-s.979.de.html?dram:article_id=496900
Hier stehe ich auf Seite von Biden. China muss gestutzt werden, oder man verliert den gesamten Pazifik-Raum,
Taiwan bald ihre Demokratie, vll andere Staaten auch noch.
China agiert sehr aggressiv und wenn die mal militärisch der Meinung sind, dass sie nicht mehr besiegt werden können,
wird in Asien die Hölle ausbrechen – Taiwan befürchtet das heute schon.
USA alleine wird nicht reichen – es müsste auch die EU, Australien, USA usw. mitspielen – mit allen kann sich auch China
keine Konflikte erlauben, sonst haben sie bald keine Geschäftspartner mehr.
Ich denke, fast schon ein wenig zu spät.
Um Taiwan zu schützen, wäre nur mehr eine Option offen….
Eine US-Militärbasis in Taiwan bzw. Atomwaffen – nach dem Muster wie bei Israel, die vermutlich um die 200 von der USA bekommen haben.
Dann würde sich China mehrmals überlegen, ob sie Taiwan angreifen.
Ansonsten gehen viele davon aus, dass es nicht mehr lange dauern wird – ist ein Versprechen Xi Jingpins, es noch in seiner Amtszeit
zu erledigen.
Schoene Sonntagsreden ohne jegliche Bedeutung.ASEAN (ohne Vietnam und vielleicht Brunei und Philippinen)) sind China hoerig.
ASEAN als Gruppe ist mehr als tot und Burma ist naeher an China als an einer imaginaeren ASEAN.
Die Amis machen garnix gegen die Chinesen weil sie viel mehr von China abhaengig sind als umgekehrt
Dann wird es dort bald krachen – Taiwan, Inseln usw. – alles futsch.