Bangkok: Militär warnt vor weiteren Protesten während der Corona-Pandemie

Die Polizei geht gegen die Proteste gegen die Regierung vor. Der Chef der Verteidigungskräfte, General Chalermpol Srisawat, hat im Rahmen des Notstandsdekrets eine Ankündigung zum Verbot von Versammlungen veröffentlicht, bei denen die Gefahr einer Verbreitung von Covid-19 besteht.

Der Umzug erfolgt, da sich die politischen Demonstrationen in letzter Zeit intensiviert haben, wobei für Samstag (7. August) eine neue Demo von der regierungsfeindlichen Freien Jugendgruppe geplant ist.

Die Kundgebung findet am Democracy Monument in der Ratchadamnoen Avenue statt und die Demonstranten werden dann nach den Angaben der Gruppe zum Großen Palast weitergehen.


Eine Demonstrantin spricht am Dienstag vor dem Bangkok Art and Culture Center im Bezirk Pathumwan. (Foto: Pornprom Satrabhaya)

Das Verbot wurde am Dienstag (3. August) in der Royal Gazette veröffentlicht und von General Chalermpol in seiner Eigenschaft als Verantwortlicher für die Lösung von Notfällen im Zusammenhang mit der Sicherheit unterzeichnet.

Das Verbot wurde gemäß § 9 der Notverordnung ausgesprochen. Laut der Ankündigung zeigt die Covid-19 Pandemie keine Anzeichen eines Abklingens mit dem Auftreten neuer Varianten des Virus, die sich leicht ausbreiten, was zu einem Anstieg der täglichen Infektionszahlen führt.

Die Beamten des öffentlichen Gesundheitswesens sagen, dass die täglichen Fallzahlen steigen werden, es sei denn, es werden entsprechende Maßnahmen ergriffen, um die Bewegungen und die Versammlungen der Menschen einzuschränken, so die Ankündigung.

Laut der Ankündigung sind landesweit alle Versammlungen, die die Verbreitung der Krankheit gefährden, oder alle Maßnahmen, die die Not der Menschen während der Pandemie verschlimmern, verboten, mit Ausnahme von Versammlungen oder Aktivitäten, die von den Behörden zugelassen oder durch die Notverordnung ausgenommen sind.

Das Verbot gilt für die Gebiete, die als maximale und strenge Kontrollzone, maximale Kontrollzone, maximale Überwachungszone und Überwachungszone ausgewiesen wurden. Zuwiderhandlungen werden mit einer Gefängnisstrafe von nicht mehr als zwei Jahren, einer Geldstrafe von mehr als 40.000 Baht oder mit beidem bestraft.

Der stellvertretende Polizeisprecher Polizei Oberst Siriwat Deepho warnte jeden, der sich den politischen Demonstrationen anschloss, und sagte, er werde nicht nur riskieren, sich bei den Kundgebungen mit der Krankheit zu infizieren, sondern auch mit rechtlichen Sanktionen im Rahmen des Verbots und anderer Gesetze zu rechnen hat.

Fünf Gruppen hielten am Sonntag Demonstrationen ab, darunter eine Automob Kundgebung, die sich in der Nähe des Veterans General Hospital in der Vibhavadi Rangsit Road versammelte. Die Demonstranten warfen Feuerwerkskörper auf die Polizei, die Gummigeschosse abfeuerte, und setzten Tränengas und Wasserwerfer gegen die Demonstranten ein. / Bangkok Post

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devin
Gast
devin
8. August 2021 2:39 pm

Stin konnte wieder einmal nicht lesen und eiert deshalb in gewohnter Weise rum und verunglimpft erneut (seiner Meinung nach) die vermutlich linke Rankingseite – sowie The Guardian, NYT usw. – da sie alle als linksliberal gelten.

Genau solche Aussagen kennen wir auch zur Genüge von diesem rechten Gesocks, weshalb sollte es uns bei stin nun wundern.

So stellt er einen anderen Link ein, welcher nur bestätigt wird, was ich bereits sagte.

Danach 35 % Internetfreiheit, lt. meinem Link sogar 37 % , also sogar noch minimal besser bewertet.

Und bereits gestern hatte ich mich auf Freedom House berufen, wonach die Internetfreiheit TH´s als nicht frei eingestuft wird.

Bezüglich der Meinungsfreiheit bleibt festzuhalten (damit auch stin es versteht), das Gesetz wurde nicht aufgehoben, sondern das Gericht hat eine einstweilige Verfügung zu erlassen.

Denn wisse, eine einstweilige Verfügung wird von einem Gericht erlassen und bietet vorläufigen Rechtsschutz gegen eine Rechtsverletzung – soll heißen – vorläufig, nicht endgültig.

Aber stin, leugne auch weiterhin die Fakten, anderes sind wir von dir sowieso nicht gewohnt.

devin
Gast
devin
8. August 2021 9:23 am

Stin und seine Wahrheiten (555), wenn er meint:

„Ein Gericht hat nun gegen Prayuth entschieden – und die Meinungsfreiheit wieder hergestellt.“

So wurde micht die Meinungsfreiheit wieder hergestellt, sondern dass Gericht hatte erkannt, dass die Verordnung von Premierminister Prayuth Chan o-cha zur Einschränkung der Meinungsfreiheit und zur Androhung der Internetzensur gegen das Gesetz verstoße.

Deshalb hatte das Gericht die einstweilige Verfügung zu erlassen.

https://thailandtip.info/2021/08/07/das-zivilgericht-blockiert-die-verordnung-des-premierministers-zur-freien-meinungsaeusserung/

Und apropos Meinungsfreiheit in TH – brandneue Information (oder wie stin erneut sagen wird, ich lenke wieder vom Thema ab 555):

“Laut Comparitech, einer Webseite, die sich auf die Verbesserung der Cybersicherheit und des Datenschutzes im Internet konzentriert, ist Thailand in Bezug auf die Internetfreiheit in die drittniedrigste Stufe der Welt aufgestiegen, zwei Schritte weniger als noch im Jahr zuvor.

Die Internetfreiheiten in Thailand seien zu „73 % eingeschränkt“, heißt es, und ordnete dem Land – zusammen mit Weißrussland, Katar, Syrien, Turkmenistan und den Vereinigten Arabischen Emiraten – eine kleine Gruppe von 8 von 11 Punkten zu, wobei 11 für den Norden Koreas und China steht.

https://thailandtip.info/2021/08/07/die-internetfreiheit-nimmt-in-thailand-immer-weiter-ab/

devin
Gast
devin
8. August 2021 7:17 am

Stin, ich habe schon lange den Eindruck, dass du nicht mehr nachvollziehen kannst, was du geschrieben hast.

Deine Behauptung war:

„Daher zeigt der Demokratie-Index bei TH: unvollständige Demokratie – wie bei Frankreich, Portugal auch – die es mit den langen Ausnahmezuständen, wo sie regieren konnten, wie ein Diktator – versaut haben.“

welche so unzutreffend ist, da du TH mit Frankreich und Portugal auf eine Stufe stellst, was so nicht richtig ist.

Deshalb mußte ich das richtig stellen und dir nachweisen, dass du außer Behauptungen und Pauschalisierungen nichts zu bieten hast.

Auch nicht ich schweife ab – das wird hautsächlich von dir schon bis zum Übermaß praktiziert (was dir außer mir bereits andere User mehrfach bescheinigt haben), denn deine Beiträge bestehen zu 60 % aus Abschweifungen, indem du immer wieder ein neues Thema aufmachst, welches mit dem Ursprungsthema wenig bis gar nichts zu tun hat.

Deshalb wirst du dir auch künftig weiterhin einreden müssen, deine Beiträge hätten Subtanz, da du in diesem Blog kaum jemanden finden wirst (ben benchen mal ausgenommen), welcher deine Auffassungen teilt.

Forentroll
Gast
Forentroll
7. August 2021 8:16 pm

STIN001 und Thaksin betreiben aus dem sicheren Ausland Kriegstreiberei. Dabei haben sie absolut keine Hemmungen mehr und verbreiten eine Lüge nach der anderen. 

Selbst wenn der König Thaksins Strafen amnestieren würde,  bleibt er und auch seine "Tochter/Schwester" VORBESTRAFT und sind somit nach dem Wahlgesetz nicht mehr wählbar. 

STIN weiß das,  bleibt aber weiter bei der Volksverhetzung und löscht Hunderte Kommentare dieser Art. 

In Bkk bei der Demo waren fast nur JugendlicJugendliche zu sehen. 

Dieser Schreibfehler ober kommt von der Hackerei meines Phones. Mein PC ist schon seit >2Wochen lahmgelegt. 

Diese Verbrecher setzen noch ganz andere Mittel ein. 

Viele machen auf mich den Eindruck als Frühaussteiger. 

Frustrierte junge Männer, die die Schule geschmissen haben,  weil sie nicht folgen konnten. 

Auch dahinter steckt die Weisung Takkis,  dem man jetzt zurückverhelfen will, damit er sich noch an weiteren Generationen bereichern kann. 

xxxxxxxxxxxx – zensiert – wirres Zeug

devin
Gast
devin
7. August 2021 5:40 pm

Stin, du wirst es nie begreifen.

Während ich in die Tiefe gehe – siehe Einstufung TH´s im richtigen Verhältnis zu Frankreich und Portugal, plätscherst du nur an der Oberfläche um TH besser dastehen zu lassen.

Und falls du es wieder einmal nicht mitbekommen hast, weder der Demokratie-Index noch Freedom House verwenden den Begriff Semi-Demokratie und auch nicht den Begriff Militär-Diktatur.
Das sind nichts außer deinen eigenen unbewiesenen Interpredationen.

Genauso ist es bei deiner Verunglimpfung von angeblich linken Mainstreams, welche du mit den Querdenkern auf eine Stufe stellst.

So sind diese Aussagen mit der Merkel-Diktatur ausschließlich von AfD, Pegida, Querdenkern und anderen derartigen Gesocks gebraucht wurden, aber keinesfalls von den Mainstreams.

Aber das verdrehen von Tatsachen ist nun einmal deine Welt, in welcher du dich mehrmals täglich übst.

exil
Gast
exil
7. August 2021 9:02 pm
Reply to  STIN

Lerne doch mal, beim Thema zu bleiben und nicht – wenn du eine Erklärung von mir nicht entkräften kannst, gleich das nächste Thema
zu eröffnen. So werden wir nie fertig 

Aber, aber, das ist doch eigentlich deine Taktik. Wenn es nicht mehr weiter geht kommt irgend etwas aus aller Welt, dass eigentlich nichts mit Thailand oder dem Thema zu tun hat.

devin
Gast
devin
7. August 2021 4:16 pm

Stin verweist auf den Demokratie-Index von der Zeitschrift “The Economist”, wonach TH genauso wie u.a. Frankreich und Portugal als unvollständige Demokratie ausgewiesen werden.

Was bei stin im Dunkeln bleibt, ist die Tatsache, dass in diesem Ranking Frankreich auf Platz 24 und Portugal auf Platz 26 landen, während TH auf Platz 73 landet und sehr dicht an der Einstufung Hybridregime kratzt.

Außerdem wird beim Demokratie-Index auf folgendes hingewiesen:

„ Eine vergleichbare Demokratieskala erstellt die Organisation Freedom House.“

und dort werden Frankreich und Portugal als „frei“ und TH als “ partiell frei“ und hinsichtlich des Internets als „nicht frei“ aufgeführt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Freedom-in-the-World-L%C3%A4nderliste_2020

Die Feinheiten machen den Unterschied.

Das kann oder will unser stin natürlich nicht erkennen und so läßt er sich auch zu solch kruden Behauptungen hinreisen, wie

“Das hilft dann auch nix, wenn man z.B. linke Mainstreams präsentiert, die sogar die Merkel-Regierung als Diktatur bezeichnen, siehe Querdenker.“

und tut so, als seien linke Mainstreams und Querdenker ein und das selbe.

Auch TH als Semi-Demokratie zu bezeichnen, macht außer stin kaum Einer wirklich, richtiger wäre für TH deshalb die Bezeichnung “Semi-Diktatur”.

Weiter will ich auf stins Behauptungen nicht eingehen, da wie immer sinnlos!

berndgrimm
Gast
berndgrimm
7. August 2021 11:17 am

MPB braces for car mob rally

published : 7 Aug 2021 at 06:00

The Metropolitan Police Bureau (MPB) will deploy at least 5,700 officers to ensure public order and security during Saturday's anti-government rally in the capital.

Pol Maj Gen Piya Tawichai, deputy commissioner and spokesman of the MPB, said the bureau has ordered 35 companies of 150 police officers on standby for the demonstration with 14 checkpoints set up around the protest venue.

He said three protest groups have announced they will take part in the rally.

The Free Youth group will gather at Democracy Monument on Ratchadamnoen Avenue before they march to the Grand Palace.

 

The Archeewa Pithak Prachachon Pua Prachathipatai (Vocational Students for Democracy) will hold a car mob rally at Phan Fa Lilat Bridge and move to Government House.

The Daeng Kao Na 63 (Progressive Red) will converge in their respective provinces before moving to the Democracy Monument.

Pol Maj Gen Piya said that intelligence reports suggest a possible violent confrontation as some demonstrators are known to create disturbances.

Na , wo bleibt denn das Militaer dort?

Man sucht nach einem Grund um die Demonstranten Fuehrer wieder zu verhaften.

Und nun zu dem Grund aus dem ich das jetzige TH immer noch eine Militaerdiktatur nenne: Aus wiki:

A military dictatorship is a dictatorship in which the military exerts complete or substantial control over political authority, and the dictator is often a high-ranked military officer.

The reverse situation is to have civilian control of the military.

Justification

In the past, military juntas have justified their rule as a way of bringing political stability for the nation or rescuing it from the threat of "dangerous ideologies". For example, the threat of communism, socialism, and Islamism was often used. Military regimes tend to portray themselves as non-partisan, as a "neutral" party that can provide interim leadership in times of turmoil, and also tend to portray civilian politicians as corrupt and ineffective. One of the almost universal characteristics of a military government is the institution of martial law or a permanent state of emergency.

Was 2014 geschah war ein Militaer Putsch und daraus entstand eine Militaer Diktatur und eine herrschende JUNTA (NCPO)

Nach den "Wahlen" 2019 die urspruenglich fuer 2016 versprochen waren aber 3 mal verschoben wurden um die Militaerpartei zu gruenden und die Wahlen durch viele Einzelmassnahmen zu manipulieren und den Ausgan zu verfaelschen

wurde die NCPO zum ungewaehlten Militaer Senat dessen Machtbefugnisse nicht klar sind. Eigentlich sollte er nur bei der PM Wahl mitmachen duerfen , aber mischte sich immer wieder in die Parlamentsarbeit ein.

Was hat sich denn nach der Wahl 2019 geaendert?

Man hat die Bhumjaithai und die Rest DP in die Regierung geholt , aber faktisch haben die nix zu sagen und deren "Fachminister" dienen nur als Watschenauguste.

Trotzdem haette die Militaerdiktatur keine Mehrheit im Parlament gehabt.

Deshalb holte man noch 19 Ein Mann Parteien mit ins Boot die nicht genug Waehlerstimmen bekommen hatten und deshalb keinen Parlamentssitz hatten.

Durch Wahlbetrug nach der Wahl senkte man die Mindeststimmen soweit dass diese alle  einen Parlamentssitz bekamen, zu lasten der grossen Parteien (Pheua Thai und Moving Forward)

Zu einer vollwerigen Demokratie gehoeren eine freie Opposition,unabhaengige Wahlbeobachter und -kontrolleure eine freie Presse und Meinungsfreiheit.

All dieses gibt es im heutigen Thailand nicht (mehr)!

Natuerlich hat man Parlament, Ombudsmann,Anti Korruptionsbehoerden etc

aber eben Alles parteiisch und von der Militaerdiktatur besetzt.

Ideologen wie STIN koennen eine solche Scheindemokratie "Semidemokratie" nennen,

ich nenne sowas Militaerdiktatur.Wobei im Hintergrund natuerlich noch die durchaus zivilen Auftraggeber dieser Militaerdiktatur stehen.

Dies macht das Regime aber keineswegs demokratischer!

ben
Gast
ben
6. August 2021 4:06 pm

@ berndgrimm: How to save country when it's broke

der Link geht wieder – war bei mir vorher auch kaput – also pass auf die verstehen Dich doch?!.. 555 nicht dass DU am Schluss noch ungeimpft – gut verpackt und verschnürt den Mekong runter schwimmst… 555

berndgrimm
Gast
berndgrimm
6. August 2021 6:13 am
Reply to  STIN

Nein, thailaendische Denker die der Junta nur dazu dienen von den selbstgemachten Problemen dieser Militaerdiktatur abzulenken.

Wetten dass die Demos nicht gestoppt werden koennen?

Sie koennen das Demokratie Monument den Sanam Luang und das Government House militaerisch bewachen aber keine Demonstrationen verhindern.

Apropos Meinungsfreiheit in Thailand:

Gestern sollte ein Kommentar in der BP erscheinen mit dem Titel:

Chartchai Parasuk

How to save country when it's broke

Statt des Artikels kam dieses:

404

The web page or article you tried to reach is not currently available.

Usually this happens because the page has been moved or it no longer exists.

Der Ausdruck "broke" ist zweideutig, er bedeutet sowohl den finanziellen Ruin

als auch den Ruin des Staatswesens.

Beides trifft auf diese Militaerdiktatur zu!

paul
Gast
paul
6. August 2021 2:41 pm
Reply to  STIN

AHA ALLE DIE NICHT DEINER MEINUNG SIND SIND VOLLIDIOTEN! SOVIEL ZUR FREIEN MEINUNGSÄUSSERUNG! BEI DER SCHWULEN DEMO IN BERLIN MIT CA. 80000 TEILNEHMERN WAREN KEINE MASKEN, KEINE MINDESTABSTÄNDE UND KEINE BRUTALEN BULLEN ZU SEHEN! ES WURDE AUCH NICHTS VON MASSENANSTECKUNG BEKANNT! THAILAND HAT ALSO KEINE MILITÄRREGIERUNG?nur weil man dem kind einen anderen namen gibt ist es keine junta? WER WARNT DIE DEMONSTRANTEN? POLIZEI? PREMIER? REGIERUNG? NEIN! ES WARNT DAS MILITÄR!!! WER HAT VORSÄTZLICH DEN VIRUS AM THAI NEUJAHRSFEST IM GANZEN LAND VERTEILT UND HAT ES WIEDER GETAN MIT EINEM COVID EXPRESS?! SIEHE MELDUNG: 
"Covid-Express brachte 135 Infizierte in ihre Heimat" OHNE DIE WELCHE EINFACH, OHNE JEGLICHE KONTROLLE, IN BANGKOK ABGEHAUEN SIND IN IHRE PROVINZEN! 
WAS DA IN DEUTSCHLAD DIE LEUTE VERPRÜGELT HAT NICHTS MIT DER UNS BEKANNTEN POLIZEI ZU TUN!!