Bangkok: Regierung erwägt Einsatz von Militär, falls Demo außer Kontrolle gerät

Das Militär könnte gerufen werden, um die Gewalt bei den Kundgebungen zu unterdrücken, wenn die Situation außer Kontrolle gerät, während die Polizei bei Bedarf Tränengas und Gummigeschosse einsetzt, sagte das Metropolitan Police Bureau (MPB) gegenüber der thailändischen Presse.

Die Polizei wird weiterhin Wache halten und versuchen, die Zusammenstöße mit den Demonstranten zu vermeiden, es sei denn, sie versuchen, in verbotene Gebiete einzudringen, sagte der Kommissar des Metropolitan Police Bureau, Polizei Lt Gen Pakapong Pongpetra, vor der Automob Kundgebung am Mittwoch (11. August).

„Und für den Fall, dass die Gewalt eskaliert und außer Kontrolle zu geraten scheint, wird der Plan der Friedenssicherungsoperationen angepasst, indem es den Soldaten ermöglicht wird, die Verteidigung der Polizei gegen die Gewalt der Demonstranten zu verstärken“, sagte er.

Die Aufforderung der Polizei an die Soldaten, ihre Operation zur Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung bei den Kundgebungen zu unterstützen, wurde auch bei einem Treffen der Streitkräfte diskutiert, das vom Chef der Verteidigungskräfte General Chalermpol Srisawasdi geleitet wurde, sagte eine Quelle gegenüber der Bangkok Post.

Es wurde jedoch vereinbart, dass das Militär nicht für die Zerstreuung der Demonstranten verantwortlich ist, sondern tatsächlich nur für die Sicherheit in den Militärgebieten und in den Palästen verantwortlich ist, sagte die Quelle weiter.

Er sagte, die Polizei könne einen entsprechenden Brief über das Verteidigungsministerium einreichen.

Die Polizei setzte am Mittwoch (11. August) in Bangkok Tränengas und Gummigeschosse ein, um einen weiteren Protest gegen die Regierung aufzulösen.

Die von der Tha Lu Fah Gruppe organisierte Demonstration begann am Mittwoch um 15 Uhr am Siegesdenkmal in der Hauptstadt.

Hunderte von Demonstranten warfen Farbe auf eine Reihe von Bereitschaftspolizisten, die sie konfrontierten, als sie versuchten, zur Residenz von Premierminister Prayuth Chan o-cha des 1. Infanterieregiments an der Vibhavadi Rangsit Road zu marschieren.

Die Polizei reagierte mit Tränengas und Gummigeschossen, um sie zu zerstreuen, und die Kundgebung wurde nach etwa einer Stunde abgebrochen.

„Die Polizei ist nicht unser Feind. Unser wahrer Feind ist die Regierung“, sagte ein Demonstrant während der Kundgebung.

Die Polizei blockierte den Weg zum Haus des Premierministers mit Schiffscontainern und Stacheldraht.

Tha Lu Fah veröffentlichte nach dem Zusammenstoß am Denkmal eine Nachricht auf seinen Social-Media Plattformen, in der er sagte, die jungen Demonstranten hätten Feuerwerkskörper auf die Polizei geworfen, als sie einzogen und damit begannen, Verhaftungen vorzunehmen.

Es war Bangkoks zweite Kundgebung gegen die Regierung innerhalb von zwei Tagen.

In einer Zusammenfassung der Kundgebung am Dienstag (10. August), die von der Vereinigten Front von Thammasat und der Demonstrationsgruppe angeführt wurde, sagte Polizei Lt Gen Pakapong, dass 48 Verdächtige, 45 Männer und drei Frauen, wegen Verstößen gegen das Gesetz festgenommen wurden, während 122 Autos und Motorräder zu einer Inspektion beschlagnahmt wurden.

Er sagte, 15 der 48 Verdächtigen seien minderjährig gewesen.

Neun Polizisten seien bei den Zusammenstößen mit den Demonstranten verletzt worden, sagte er weiter und fügte hinzu, dass acht Polizisten hauptsächlich durch Tischtennisbomben verletzt wurden, während dem anderen Polizist ins Bein geschossen wurde.

Die Demonstranten begannen gegen 17 Uhr das Gesetz zu brechen, als sie damit anfingen, Tischtennisbomben und riesige Feuerwerkskörper auf die Polizei abzufeuern. Die Beamten standen vor Ort und bildeten einen menschlichen Schutzschild, um die Demonstranten am weiteren Vorrücken zu hindern, sagte er.

Gegen 19 Uhr intensivierte sich die Gewalt, als die Demonstranten eine kleine Polizeistation im Gebiet des Siegesdenkmals in Brand setzten, sagte er.

Polizei Maj Gen Piya Tawichai, der stellvertretende Kommissar und Sprecher der MPB, wies die Gerüchte in den sozialen Medien zurück, wonach bei der Kundgebung am Dienstag ein Berufsschüler getötet worden sei.

Eine Untersuchung der Behauptung ergab, dass der Student bei einem Verkehrsunfall starb, als er sein Motorrad auf die Ladefläche eines Müllwagens am Fuße der Phra Pok Klao Brücke rammte, sagte er gegenüber den Medien.

Ein Videoclip, der in den sozialen Medien weit verbreitet war und behauptete, während der Kundgebung am Dienstag (10. August) aufgenommen worden zu sein, wurde ebenfalls als gefälscht befunden, sagte er.

In dem Video wurde eine Reihe von Bereitschaftspolizisten gezeigt, die ein Auto zertrümmerten.

Später stellte sich jedoch heraus, dass es sich um Filmmaterial handelte, das während einer politischen Versammlung im Jahr 2013 aufgenommen wurde, sagte er.

Dies seien nur einige Beispiele für Verstöße gegen das Computer Crime Act, die zu einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren und einer Höchststrafe von 100.000 Baht führen können, fügte er weiter hinzu. / Bangkok Post

 

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devin
Gast
devin
14. August 2021 4:13 pm

Da der allwissende stin außer seinen Vermutungen und seinem Bauchgefühl nichts konkretes anbieten kann, wollen wir statt dessen einen Thai-Rechtsexperten zu Wort kommen lassen, der genau dass wiedergibt, worauf gg1655 und ich bereits mehrfach hinwiesen:

„Ein Rechtsexperte warnte die Regierung am Freitag (13. August), sie würde mit einer Gegenreaktion konfrontiert, wenn sie sich dem Druck beugen würde, die Exporte des AstraZeneca Impfstoffs einzudämmen, um die Lieferengpässe im Inland zu lindern.

Borwornsak Uwanno, ein Mitglied des Staatsrates, schrieb auf seiner Facebook Seite, dass die Regierung die Risiken und Vorteile eines solchen Schritts genau abwägen müsse, da die rechtlichen Auswirkungen enorm wären.

Er sagte, die Regierung könnte gegen die Verfassung verstoßen, die sie zur Einhaltung des Gesetzes verpflichtet, wenn sie die Impfstoffexporte begrenzt.

Auf diese Weise hätte die Regierung die mit dem Hersteller geschlossenen Verträge nicht eingehalten, was wiederum die Regierung auf Schadensersatz verklagen könnte, da sie dann die Verträge mit den anderen Ländern nicht erfüllen könnte.

„Die Regierung würde gezwungen, den geforderten Schaden zu ersetzen, und niemand weiß, wie viel es sein würde.
Es könnten Milliarden oder sogar zig Milliarden sein“, schrieb er auf seiner Facebook Seite.

Herr Borwornsak sagte, das Land würde auch bei ausländischen Investoren an Glaubwürdigkeit verlieren und zu einem „schwarzen Schaf“ in der ASEAN und der internationalen Gemeinschaft werden, deren Impfstofflieferungen unterbrochen würden.

Er sagte, er habe Ende letzten Jahres vergeblich versucht, der Regierung zu sagen, sie solle so viele Impfstoffe wie möglich beschaffen und sich auf eine Erholung nach Covid-19 vorbereiten.

„Anscheinend haben sie mich nicht gehört, also sind wir hier in der Krise.
Und bevor die Regierung auf Kritik eine Entscheidung trifft, sollte sie die Vor- und Nachteile sorgfältig abwägen“, schrieb er weiter.“

Quelle: Bangkok Post

https://thailandtip.info/2021/08/14/regierung-warnt-vor-exportbeschraenkungen-von-az/

devin
Gast
devin
14. August 2021 10:41 am

Wenn stin behauptet:

„Wenn die Tests schon über Parlament laufen, dann Impfstoffe erst recht.
Erst informieren, dann posten…..“

kann ich nur sagen, stin-Beweis fehlt wie immer.

Nach meiner Kenntnis gibt das Parlament die Mittel frei und die Bestellung erfolgt durch das Gesundheitsministerium.

Und was stin auch wieder einmal bei einem seiner Vergleiche nicht wußte oder nicht wissen wollte, ist die Tatsache, dass die billigen Viagra Kopien zumeist illegal produziert und dann u.a. in TH verkauft wurden.

In der Regel beantragt ein Original Hersteller ein Patent für einen Wirkstoff oder ein Medikament und ist für die Dauer dieses Patents der einzige Hersteller, welcher das Medikament verkaufen darf.
Sobald dieses Patent abgelaufen ist, dürfen auch andere Pharmakonzerne diesen Wirkstoff vermarkten und vertreiben.

Im Jahr 2013 lief das Patent von Pfizer aus, wodurch andere Pharmakonzerne den Wirkstoff ebenfalls verkaufen konnten.

Erst nach auslaufen des Patentschutzes brachte in TH der staatliche Pharmakonzern Government Pharmaceutical Organisation (GPO) mit „Sidagra“ ein eigenes Präparat gegen Erektionsstörungen auf den Markt.

Also wieder einmal eine völlig andere Situation, als von stin beschrieben.

Auch sollte nicht vergessen werden, dass es sich bei AZ um einen großen internationalen Pharmakonzern handelt, welcher eine derartige Handlungsweise TH´s kaum zulassen würde.

Dadurch wäre der Schaden für die Gesamtwirtschaft TH´s wesentlich größer, als evtl. der vorübergehende Nutzen, nur um das Versagen dieser Regierung etwas zu kaschieren.

Mal abgesehen von der äußerst egoistischen Handlung TH´s, da ja der vorenthaltene Impfstoff in anderen Ländern fehlen würde, ist der einzige gangbare Weg TH´s, mit AZ und anderen Impfstoffherstellern zu verhandeln, um möglichst kurzfristig möglichst viel Impfstoff ins Land zu bekommen.

devin
Gast
devin
13. August 2021 2:28 pm

Wieder so ein Schwachsinn:

Seit wann benötigt eine Regierung für Bestellungen –
in diesem Fall von Impfstoff die Unterschrift des Regierungsoberhauptes –
in diesem Fall des Königs.

Wir wissen ja alle, dass stin am liebsten sofort das Militär einsetzen würde, um die vom ihm geliebte Grabesruhe wieder herzustellen.

Auch wurden die Anzahl der Demonstranten nicht auf wenige Hundert gehalten, weil die Polizei plötzlich so gut ist, sondern wegen der besonderen Bedindungen, z.B. die laufend verlängerte Ausnahmeregelung während Corona hält viele Leute ab, sich derzeit an den Demonstrationen zu beteiligen.

Ich sage bewußt derzeit, da sich mit der Verschlechterung der Gesamtsituation in TH dies von einem auf den anderen Tag ändern kann.

Und stin als ein Verfechter der Forderung den Export von AZ auszusetzen, würde das Verbot des Exports des Impfstoffs andere Länder in der Region betreffen, die vertraglich ihn erhalten müssen.

Deshalb möchte ich folgendes zu Bedenken geben:

„Ein Hindernis für seinen Ansatz ist jedoch, dass Siam BioScience, obwohl es sich um ein vollständig thailändisches Unternehmen handelt, nur eine Produktionseinheit von AstraZeneca Thailand ist und nicht der Eigentümer des Impfstoffs, den es produziert.“

und wahrscheinlich auch Zulieferungen von AZ benötigt, deshalb könnte es passieren, dass AZ einfach Siam BioScience die Lizenz entzieht und an anderer Stelle produzieren läßt.

Daran könnten dann weder TH noch RX etwas ändern – so läuft das bei Vertragsverletzungen.

gg1655
Gast
gg1655
13. August 2021 6:18 pm
Reply to  STIN

Wenn sie den AZ herstellen, haben sie die Rezeptur und das reicht – hat schon mehrmals gereicht.
Danach kann AZ seine Lizenz – wie bei Viagra auch, einpacken und TH macht es selbst. 

Von den Vertragsstrafen die dann anstehen mal ganz abgesehen gibt es noch etwas anderes das man berücksichtigen sollte.  Das Gesicht welches den Thais doch Ach so wichtig ist.  Das würde R10 nämlich Weltweit verlieren. Er würde als unzuverlässiger Geschäftspartner gelten und Siam BioScience hätte wohl seine Letzte Vereinbarung mit einem Westlichen Unternehmen gehabt. Das würde sich wohl auch auf andere Firmen die den selben Inhaber haben auswirken.

Wer soll den noch irgend ein Geschäft mit jemanden machen der seine Partner aufs übelste Bestiehlt und Betrügt indem er sich eine "Rezeptur" erschwindelt um die dann Vertragswidrig zum Eigenen Nutzen zu verwenden?  Solches Gebaren mag aus Thai- und STIN-Sicht zwar völlig Normal sein aber im Rest der Welt ist das verwerflich.  Warum macht den überhaupt Verträge deiner Meinung nach?  Nur um sich Wissen zu erschleichen und das dann Missbräuchlich zu nutzen?  Ok. Das klingt jetzt wie ein Thailändisches Credo. Denn kein Thai hat irgendein Schuldgefühl wenn er Urheberrechte verletzt.   Da gibt es Absolut Null Unrechtsbewusstsein. Wenn man selbst Geld damit verdienen kann ist es Thais völlig egal ob sie anderen damit Schaden.  Soviel Egoismus muss sein.

Forentroll
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Forentroll
13. August 2021 7:59 pm
Reply to  devin

Das gehört alles zur Angstmacherei der Prpoganda. 

Hier sitzen nur noch zig Impfwillige täglich an. 

Als meine Frau ihre 2. bekam,  waren es 2mal 1500 täglich. 

Im Fernsehen werden wohl sehr alte Bilder gezeigt!? 

Auch das mit den Tests stinkt absolut zum Himmel! 

Man hat den Leute täglich Angst davor gemacht,  indem man die schmerzhafte Ennahme mit dem langen Wattestäbchen gezeigt hat. 

Da wollte doch keiner einen Test! 

Forentroll
Gast
Forentroll
23. August 2021 5:21 pm
Reply to  STIN

Die Antwortfunktion klemmt immer noch,  was geht eigentlich noch hier im Blog? 

Diese Tests besagen doch nur,  man hat einen Virus im Mund-oder Nasenbereich gefunden,  aber nicht ob der Mensch krank ist oder nicht. 

Das ist noch ein viel größerer Mist,  wie die Schmiereninfektionen. 

Bin mir zu 95% sicher,  einige fassen mit den Gummihandschuhen auch die Nadeln an! 

Habe auch noch nie gesehen,  man hätte die Nadeln ausgewechselt. Das kann aber tatsächlich ausgeblendet sein oder man nimmt einfach neue sterile Spritzen!? 

Heute Morgen (Montag) waren es einige mehr. Werde ich die nächsten Tage checken. 

berndgrimm
Gast
berndgrimm
13. August 2021 10:21 am

Um von ihrer eigenen Unfaehigkeit abzulenken veranstaltet diese Militaerdiktatur  jetzt auch noch einen Buergerkrieg?!

Wobleiben denn die "Journalisten" die 2010 von den Untaten des Militaers gegen Thaksins Operettentruppe berichteten?

Heute geht es um echte Demonstrationen , wenn auch nur von einer verschwindenden Minderheit.

Aber da die "schweigende" Mehrheit langsam schnallt dass diese Militaerdiktatur durch ihr absolutes Nichtstun (ausser Propaganda Stunts)  langsam gemeingefaehrlich wird koennte es durchaus noch interessant werden.

devin
Gast
devin
13. August 2021 9:59 am

Wie sich die Bilder gleichen, wenn das eigene Volk Veränderungen möchte und diese mit Gewalt niedergeschlagen werden.

Deshalb kleine Erinnerung an den Volksaufstand am 17.Juni 1953 in der DDR.

Und was in der damaligen DDR das russische Militär mit Gewalt regelte, übernimmt in TH die viel zu große Thai-Armee.

Auch wenn es danach noch 36 Jahre gedauert hat, so ist es der Bevölkerung der DDR gelungen, ihre Fesseln abzulegen –
was gleichzeitig Hoffnung an der gerechten Sache der Thai- Demonstranten aufkommen läßt – wenn auch nicht jetzt –
der Tag wird kommen.

„Der Aufstand des 17. Juni war eine spontane Massenerhebung bzw. eine kollektive Volksbewegung ohne zentrale Führung und ohne einheitliche Strategie.

Einige Historiker sehen hierin eine Ursache für das Scheitern des Aufstands.

Die Beteiligung Jugendlicher am Aufstand war sehr hoch.
So befanden sich unter den zehn auf den Straßen des Bezirkes Leipzig getöteten Demonstranten bzw. standrechtlich Erschossenen sieben junge Männer im Alter zwischen 15 und 25 Jahren.

Weil viele Jugendliche sich an den Zerstörungen von Einrichtungen und Symbolen der SED, des MfS und der FDJ beteiligt hatten, war ihr Anteil an Verhafteten und Verurteilten besonders hoch.

Der Aufstand des 17. Juni 1953 ließ jeden in der DDR erkennen, dass das SED-Regime nur mit Hilfe sowjetischer Waffen aufrechterhalten wurde.

Um einen weiteren Aufstand auszuschließen, baute die Stasi in den kommenden Jahren ein dichtes Netz der Überwachung und Bespitzelung auf.“

https://de.wikipedia.org/wiki/Aufstand_vom_17._Juni_1953

devin
Gast
devin
12. August 2021 1:59 pm

Die gestandenen Junta-Fans, wie unser stin, sehen die Gewalt einzig und allein bei den Demonstranten, während die Realität anderes erkennen läßt:

„Als Reaktion auf den Einsatz von Tränengas, Gummigeschossen und Wasserwerfern durch die Behörden kam es gestern Abend in Bangkok zu Zusammenstößen zwischen Aktivisten für Demokratie und der Polizei.

Die thailändische PBS World berichtet, dass die Zusammenstöße an der Din Daeng Kreuzung in der Hauptstadt nach einer von der Protestgruppe United Front for Thammasat and Demonstration organisierten Kundgebung stattfanden.

Es wird davon ausgegangen, dass sich eine Reihe von Aktivisten weigerten zu gehen, als die Protestführer gegen 17.20 Uhr ein Ende der Kundgebung forderten.

Aufforderungen an die Demonstranten, nach Hause zu gehen, wurden von einigen ignoriert, die dann verschiedene Raketen auf die vorrückenden Polizeibeamten abfeuerten.

Laut dem thailändischen PBS World-Bericht eskalierte die Konfrontation zu einer Reihe von Straßenschlachten, die dazu führten, dass eine Polizeibude in Brand gesteckt wurde, bevor die Beamten das Feuer löschten.

Krisana Pattanacharoen von der Royal Thai Police sagt, dass es 2 Gruppen von Aktivisten gab, und während eine Gruppe nur daran interessiert war, gegen die Regierung zu protestieren, schien die andere Gruppe darauf aus, Unruhen zu provozieren.“

https://www.wochenblitz.com/index.php/home/wochenblitz/2013-09-11-06-44-59/item/11203-anti-regierungs-demonstranten-bei-gewaltsamen-zusammenstoessen-mit-der-polizei-in-bangkok

Da sieht man wieder, dass es fast bei jeder Demonstration (nicht nur in TH) eine Handvoll Provokateure gibt, welche die Randale wollen und denen die berechtigten Ziele der Demonstranten am A….. vorbei gehen.

Auch wird an keiner Stelle erwähnt, ob dieser Schuß tatsächlich von den Demonstranten kam oder es sich nicht evtl. um Friendly Fire handelte – wäre ja nicht das erste Mal.

Forentroll
Gast
Forentroll
12. August 2021 1:50 pm

Wenn "die" hier mitlesen würden,  wären Sie und “Ihr” (der von Bukeo) BloCK längst weg vom Fenster.